Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten

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Quelle

gesetze-im-internet.de

vor 9 Stunden synchronisiert

§ 1Dienstgradbezeichnungen

Die Soldatinnen und Soldaten führen die Dienstgradbezeichnungen nach Anlage 1.

§ 2Uniform

Die Soldatinnen und Soldaten tragen
1.
- die Anzugarten nach § 3,
2.
- die allgemeinen Kennzeichen nach § 4,
3.
- die Dienstgradabzeichen nach § 5.

§ 3Anzugarten und -farben

Die Soldatinnen und Soldaten tragen je nach Anlass eine der folgenden Anzugarten:
1.
- den Dienstanzug, der
- a)
  - beim Heer grau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,
- b)
  - bei der Luftwaffe blau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,
- c)
  - bei der Marine dunkelblau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben oder weiß ist;
2.
- den Gesellschaftsanzug der Soldatinnen, der entweder dunkelblau oder dunkelblau und weiß ist;
3.
- den Gesellschaftsanzug der Soldaten, der
- a)
  - beim Heer schwarz ist,
- b)
  - bei der Luftwaffe und bei der Marine dunkelblau ist;
4.
- den Kampfanzug, dessen Farbe sich nach der jeweiligen Zweckbestimmung richtet.

§ 4Allgemeine Kennzeichen

(1) Am Anzug werden die folgenden allgemeinen Kennzeichen getragen:
1.
- als nationales Kennzeichen
- a)
  - am Barett: am unteren Rand des Barettabzeichens eine stilisierte Bundesflagge; Ausnahmen bei Angehörigen multinationaler Verbände bedürfen meiner Zustimmung,
- b)
  - an anderen Kopfbedeckungen: eine Kokarde in den Bundesfarben,
- c)
  - am Kampfanzug: ein Ärmelabzeichen in den Bundesfarben;
2.
- als Mützenabzeichen
- a)
  - beim Heer: an der Schirmmütze und an der Bergmütze zwei gekreuzte Säbel,
- b)
  - bei der Luftwaffe: an der Schirmmütze eine Schwinge,
- c)
  - bei der Marine: an der Schirmmütze ein Anker;
- Offizierinnen und Offiziere sowie Oberfähnriche tragen zusätzlich eine Stickerei auf dem Mützenschirm;
3.
- als Barettabzeichen das Abzeichen der Truppengattung oder des Großverbands.
(2) Generale tragen eine Goldstickerei auf roten Kragenspiegeln.

§ 5Dienstgradabzeichen

(1) Die Soldatinnen und Soldaten tragen an der Uniform die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2.(2) Soweit Bekleidungsstücke der Marine mit Schulterklappen zu versehen sind, tragen Mannschaften, Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts sowie Offizierinnen und Offiziere statt der Ärmelabzeichen die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2 als Schulterabzeichen. Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts tragen zusätzlich eine geschlossene Tresse auf den Schulterklappen. Statt der Ärmelwinkel tragen
1.
- Maate Schulterklappen mit offener Tresse,
2.
- Obermaate Schulterklappen mit geschlossener Tresse.
(3) Am Kampfanzug werden auf den Aufschiebeschlaufen an Stelle der silbernen Dienstgradabzeichen schwarze oder weiße Dienstgradabzeichen getragen; goldene Dienstgradabzeichen bleiben unverändert.

§ 6Befugnisübertragung

(1) Die Befugnis zur Bestimmung der Abzeichen, die Offizierinnen und Offiziere der Marine, Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere, Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes, Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes sowie Anwärterinnen und Anwärter zusätzlich zu den Dienstgradabzeichen tragen, übertrage ich auf das Bundesministerium der Verteidigung. Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Befugnis auf eine ihm nachgeordnete Dienststelle übertragen.(2) Weitere Einzelheiten der Uniform der Soldatinnen und Soldaten bestimmt das Bundesministerium der Verteidigung. Die Bestimmung bedarf meiner Zustimmung.

§ 7Inkrafttreten

Diese Anordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom 14. Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), die zuletzt durch die Anordnung vom 31. Mai 1996 (BGBl. I S. 746) geändert worden ist, außer Kraft.

Anlage 1(zu § 1)Dienstgradbezeichnungen

{"kommentar":"(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4157 - 4158)"}

Nr. Laufbahngruppe Dienstgradgruppe Dienstgradbezeichnung	1 2 3
1	Mannschaften
1.1		Mannschaften	Jäger, Panzerschütze, Panzergrenadier, Kanonier, Pionier, Panzerpionier, Funker, Schütze, Flieger, Sanitätssoldat, Matrose
1.2			Gefreiter
1.3			Obergefreiter
1.4			Hauptgefreiter
1.5			Stabsgefreiter
1.6			Oberstabsgefreiter
1.7			Korporal
1.8			Stabskorporal
2	Unteroffizierinnenund Unteroffiziere
2.1		Unteroffizierinnen und Unteroffiziere ohne Portepee
2.1.1			Unteroffizier, Maat, Fahnenjunker, Seekadett
2.1.2			Stabsunteroffizier, Obermaat
2.2		Unteroffizierinnen und Unteroffiziere mit Portepee
2.2.1			Feldwebel, Bootsmann, Fähnrich, Fähnrich zur See
2.2.2			Oberfeldwebel, Oberbootsmann
2.2.3			Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann, Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See
2.2.4			Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann
2.2.5			Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann
3	Offizierinnen und Offiziere
3.1		Leutnante
3.1.1			Leutnant, Leutnant zur See
3.1.2			Oberleutnant, Oberleutnant zur See
3.2		Hauptleute
3.2.1			Hauptmann, Kapitänleutnant, Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär
3.2.2			Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant
3.3		Stabsoffizierinnen und Stabsoffiziere
3.3.1			Major, Korvettenkapitän, Oberstabsarzt, Oberstabsapotheker, Oberstabsveterinär
3.3.2			Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldveterinär
3.3.3			Oberst, Kapitän zur See, Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstveterinär
3.4		Generale
3.4.1			Brigadegeneral, Flottillenadmiral, Generalarzt, Admiralarzt, Generalapotheker
3.4.2			Generalmajor, Konteradmiral, Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt
3.4.3			Generalleutnant, Vizeadmiral, Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt
3.4.4			General, Admiral

Anlage 2(zu § 5 Absatz 1)Dienstgradabzeichen

{"kommentar":"(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4159 - 4161)"}
- Tabelle 1
- Heer und Luftwaffe

Nr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen	1 2 3
1	Mannschaften
1.1		niedrigster Dienstgrad der Mannschaften	kein Dienstgradabzeichen
1.2		Gefreiter	ein Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.3		Obergefreiter	zwei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.4		Hauptgefreiter	drei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.5		Stabsgefreiter	vier Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.6		Oberstabsgefreiter	fünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.7		Korporal	ein breiter Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
1.8		Stabskorporal	ein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen
2	Unteroffizierinnen und Unteroffiziere
2.1		Unteroffizier	eine unten offene Tresse als Schulterabzeichen
2.2		Fahnenjunker	wie Unteroffizier
2.3		Stabsunteroffizier	eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen
2.4		Feldwebel	ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen
2.5		Fähnrich	wie Feldwebel
2.6		Oberfeldwebel	wie Feldwebel, jedoch zwei Winkel
2.7		Hauptfeldwebel	ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen
2.8		Oberfähnrich	ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben als Schulterabzeichen mit silberner Schulterklappeneinfassung
2.9		Stabsfeldwebel	ein Kopfwinkel, darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen
2.10		Oberstabsfeldwebel	wie Stabsfeldwebel, jedoch zwei Winkel
3	Offizierinnen und Offiziere
3.1		Leutnant	ein silberner Stern als Schulterabzeichen
3.2		Oberleutnant	zwei silberne Sterne als Schulterabzeichen
3.3		Hauptmann	drei silberne Sterne als Schulterabzeichen
3.4		Stabshauptmann	vier silberne Sterne als Schulterabzeichen
3.5		Major	silbernes Eichenlaub und ein silberner Sternals Schulterabzeichen
3.6		Oberstleutnant	wie Major, jedoch zwei silberne Sterne
3.7		Oberst	wie Major, jedoch drei silberne Sterne
3.8		Brigadegeneral	goldenes Eichenlaub und ein goldener Sternals Schulterabzeichen
3.9		Generalmajor	wie Brigadegeneral, jedoch zwei goldene Sterne
3.10		Generalleutnant	wie Brigadegeneral, jedoch drei goldene Sterne
3.11		General	wie Brigadegeneral, jedoch vier goldene Sterne

- Tabelle 2
- Marine

Nr. Laufbahngruppe Dienstgradbezeichnung Dienstgradabzeichen	1 2 3
1	Mannschaften
1.1		Matrose	kein Dienstgradabzeichen
1.2		Gefreiter	ein Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.3		Obergefreiter	zwei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.4		Hauptgefreiter	drei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.5		Stabsgefreiter	vier Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.6		Oberstabsgefreiter	fünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.7		Korporal	ein breiter Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
1.8		Stabskorporal	ein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln
2	Unteroffizierinnenund Unteroffiziere
2.1		Maat	zwei mit der Öffnung gegenübergestellte Winkel mit den Spitzen nach oben und unten auf beiden Oberärmeln
2.2		Seekadett	wie Maat
2.3		Obermaat	wie Maat, jedoch zwei Oberwinkel
2.4		Bootsmann	ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln
2.5		Fähnrich zur See	wie Bootsmann
2.6		Oberbootsmann	wie Bootsmann, jedoch zwei Winkel
2.7		Hauptbootsmann	ein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln
2.8		Oberfähnrich zur See	ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
2.9		Stabsbootsmann	ein Kopfwinkel und darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln
2.10		Oberstabsbootsmann	wie Stabsbootsmann, jedoch zwei Winkel
3	Offizierinnen und Offiziere
3.1		Leutnant zur See	ein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
3.2		Oberleutnant zur See	zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
3.3		Kapitänleutnant	zwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
3.4		Stabskapitänleutnant	zwei mittelbreite, dazwischen zwei schmale umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
3.5		Korvettenkapitän	drei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
3.6		Fregattenkapitän	drei mittelbreite, zwischen dem oberen und mittleren ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
3.7		Kapitän zur See	vier mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
3.8		Flottillenadmiral	ein handbreiter und darüber ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
3.9		Konteradmiral	ein handbreiter und darüber ein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln
3.10		Vizeadmiral	ein handbreiter und darüber zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln
3.11		Admiral	ein handbreiter und darüber drei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

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§ 1 Dienstgradbezeichnungen

§ 2 Uniform

§ 3 Anzugarten und -farben

§ 4 Allgemeine Kennzeichen

§ 5 Dienstgradabzeichen

§ 6 Befugnisübertragung

§ 7 Inkrafttreten

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Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1)Dienstgradabzeichen

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