Verordnung zum Schutz der geografischen Herkunftsangabe „Glashütte“

§ 1Verwendung der Herkunftsangabe „Glashütte“

Die Herkunftsangabe „Glashütte“ darf im geschäftlichen Verkehr nur für solche Uhren verwendet werden, die im Herkunftsgebiet hergestellt worden sind.

§ 2Herkunftsgebiet

Das Herkunftsgebiet umfasst folgende Gebiete im Freistaat Sachsen:

1.
- die Stadt Glashütte,
2.
- die Ortsteile Bärenstein und Lauenstein der Stadt Altenberg für die Zulieferung und Veredlung sowie
3.
- die Landeshauptstadt Dresden für folgende, konkrete Veredlungsschritte:
  - a)
    Werkteile plattieren,
  - b)
    Werkteile galvanisieren,
  - c)
    Werkteile rhodinieren sowie
  - d)
    Laserarbeiten.

§ 3Uhren

Uhren im Sinne dieser Verordnung sind Instrumente, deren Hauptfunktion die Zeitmessung ist, und sonstige Instrumente mit Zeitmessfunktion.

§ 4Herstellungsstufen

(1) Wesentliche Herstellungsstufen im Sinne von § 5 Nummer 2 sind:

(2) Die Herstellung des Uhrwerks besteht im Wesentlichen aus folgenden Herstellungsstufen:

1.
- der Fertigung oder Veredlung von Teilen des Uhrwerks,
2.
- der Montage von Teilen des Uhrwerks,
3.
- dem Ingangsetzen,
4.
- der Reglage,
5.
- der Montage des Ziffernblatts,
6.
- dem Setzen der Zeiger,
7.
- der Schlusskontrolle des Uhrwerks und
8.
- der Chronometerzertifizierung, soweit diese im Herkunftsgebiet durchgeführt wird.

§ 5Herstellung im Herkunftsgebiet

Eine Uhr ist im Herkunftsgebiet hergestellt, wenn

1.
- folgende Herstellungsstufen vollständig im Gebiet der Stadt Glashütte im Freistaat Sachsen erfolgt sind:
  - a)
    Montage und das Ingangsetzen des Uhrwerks,
  - b)
    die Reglage,
  - c)
    die Montage des Ziffernblatts,
  - d)
    das Setzen der Zeiger,
  - e)
    das Einschalen des Uhrwerks und
2.
- in den wesentlichen Herstellungsstufen zusammen mehr als 50 Prozent der Wertschöpfung im Herkunftsgebiet erzielt wurde.

§ 6Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

§ 1 Verwendung der Herkunftsangabe „Glashütte“