GESETZESWELT

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Abkürzung
BinSchStrO
Aktualisiert am 3. Januar 2026

§ 1.01Begriffsbestimmungen

In dieser Verordnung gelten als:
  • 1.
    • „Fahrzeug”:
    • ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre, sowie schwimmendes Gerät und ein Seeschiff;
  • 2.
    • „Fahrzeug mit Maschinenantrieb”:
    • ein Fahrzeug mit eigener in Tätigkeit gesetzter Antriebsmaschine, ausgenommen ein solches Fahrzeug, dessen Motor nur zu kleinen Ortsveränderungen, insbesondere in einem Hafen oder an einer Umschlagstelle oder zur Erhöhung der Steuerfähigkeit des Fahrzeugs im Schlepp- oder Schubverband verwendet wird;
  • 3.
    • „Verband”:
    • ein Schleppverband, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge;
  • 4.
    • „Schleppverband”:
    • eine Zusammenstellung von einem oder mehreren Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen oder Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt wird;
  • 5.
    • „Schubverband”:
    • eine starre Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, die den Verband fortbewegen und als „schiebendes Fahrzeug“ oder „schiebende Fahrzeuge“ bezeichnet werden; hierzu zählen auch Gelenkverbände, deren Kupplungen an nicht mehr als einer Stelle ein gesteuertes Knicken ermöglichen;
  • 6.
    • „Schubleichter”:
    • ein zur Fortbewegung durch Schieben gebautes oder hierfür besonders eingerichtetes Fahrzeug;
  • 7.
    • „Trägerschiffsleichter”:
    • ein Schubleichter, der für die Beförderung an Bord eines Seeschiffes und für die Fahrt auf Binnenwasserstraßen gebaut ist;
  • 8.
    • „gekuppelte Fahrzeuge”:
    • eine Zusammenstellung von längsseits gekuppelten Fahrzeugen, von denen sich keines vor dem oder den Fahrzeugen mit Maschinenantrieb befindet, die die Zusammenstellung fortbewegen;
  • 9.
    • „Gelenkverband”:
    • eine Zusammenstellung von Fahrzeugen hintereinander, die mindestens an einer Stelle durch Gelenkkupplung verbunden sind, unabhängig davon, welches Fahrzeug die Hauptantriebskraft stellt;
  • 10.
    • „schwimmendes Gerät”:
    • eine schwimmende Konstruktion mit mechanischen Einrichtungen, die dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zur Arbeit eingesetzt zu werden, insbesondere ein Bagger, Elevator, Hebebock oder Kran;
  • 11.
    • „schwimmende Anlage”:
    • eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung bestimmt ist, insbesondere eine Badeanstalt, ein Dock, eine Landebrücke oder ein Bootshaus;
  • 12.
    • „Schwimmkörper”:
    • ein Floß und andere einzeln oder in Verbindung fahrtauglich gemachte Gegenstände, soweit sie nicht ein Fahrzeug oder eine schwimmende Anlage sind;
  • 13.
    • „Fähre”:
    • ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr von einem Ufer zum anderen auf der Wasserstraße dient und von der zuständigen Behörde als Fähre behandelt wird;
  • 14.
    • „Kleinfahrzeug”:
    • ein Fahrzeug, dessen Schiffskörper, ohne Ruder und Bugspriet, eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist, einschließlich Segelsurfbrett, Amphibienfahrzeug, Luftkissenfahrzeug und Tragflügelboot, ausgenommen
      • a)
        • ein Fahrzeug, das nach seiner nach § 7 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung erteilten Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Fahrtauglichkeitsbescheinigung) zugelassen ist, andere Fahrzeuge, die nicht Kleinfahrzeuge sind, zu schleppen, zu schieben oder längsseits gekuppelt mitzuführen,
      • b)
        • ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist,
      • c)
        • eine Fähre
      • d)
        • ein Schubleichter sowie
      • e)
        • ein schwimmendes Gerät;
  • 15.
    • „Fahrzeug unter Segel”:
    • ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt; ein Fahrzeug, das unter Segel fährt und gleichzeitig eine Antriebsmaschine benutzt, gilt als Fahrzeug mit Maschinenantrieb;
  • 16.
    • „Fahrgastschiff”:
    • ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen gebaut und eingerichtet ist; ein Fahrgastschiff im Sinne dieser Verordnung ist auch ein Fahrgastboot;
  • 17.
    • „Tagesausflugschiff”:
    • ein Fahrgastschiff ohne Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
  • 18.
    • „Kabinenschiff“
    • ein Fahrgastschiff mit Kabinen für die Übernachtung von Fahrgästen;
  • 19.
    • „Fahrgastboot“:
    • ein nach Anhang II Kapitel 7 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zugelassenes und eingerichtetes Fahrzeug zur Beförderung von Fahrgästen;
  • 20.
    • „Personenbarkasse“:
    • ein nach Anhang II Kapitel 5 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zugelassenes Fahrzeug zur Beförderung von Fahrgästen;
  • 21.
    • „Sportfahrzeug”:
    • ein Fahrzeug, das für Sport- oder Erholungszwecke verwendet wird und kein Fahrgastschiff oder Fahrgastboot ist;
  • 22.
    • „Vorspann”:
    • ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das an der Spitze eines Fahrzeugs oder Verbandes Schleppunterstützung leistet;
  • 23.
    • „stillliegend”:
    • ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegt oder am Ufer festgemacht ist;
  • 24.
    • „fahrend“ oder „in Fahrt befindlich“:
    • ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die weder unmittelbar noch mittelbar ankert, unmittelbar noch mittelbar am Ufer festgemacht ist oder festgefahren ist;
  • 25.
    • „Ankern“:
    • das Halten eines Fahrzeugs auf dem Wasser in Position mit Hilfe eines Gegenstandes, der an einem Seil oder einer Kette befestigt ist und durch sein Gewicht oder seine Form am Grund haftet;
  • 26.
    • „Länge/Breite eines Fahrzeugs, eines Verbandes“:
    • die Länge oder Breite über alles im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 4.17 und 4.20 ES-TRIN;
  • 27.
    • „Radarfahrt“:
    • eine Fahrt bei unsichtigem Wetter mit Radar;
  • 28.
    • „unsichtiges Wetter“:
    • ein Zustand, bei dem die Sicht durch Nebel, Schneefall, heftige Regengüsse oder andere ähnliche Ursachen eingeschränkt ist;
  • 29.
    • „Nacht“:
    • der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;
  • 30.
    • „Tag“:
    • der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;
  • 31.
    • „weißes Licht“, „rotes Licht“, „grünes Licht“, „gelbes Licht“ und „blaues Licht“:
    • ein Licht, dessen Farbe den Anforderungen der Tabelle 2 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht
  • 32.
    • „starkes Licht“, „helles Licht“ und „gewöhnliches Licht“:
    • ein Licht, dessen Stärke den Anforderungen der Tabelle 1 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht
  • 33.
    • „Funkellicht“:
    • ein Licht, dessen Anzahl regelmäßiger Lichterscheinungen der Anforderung der Zeile 1 der Tabelle 3 der Norm DIN EN 14744:2006-01 entspricht
  • 34.
    • „kurzer Ton“:
    • ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;
  • 35.
    • „langer Ton“:
    • ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;
  • 36.
    • „Folge sehr kurzer Töne“:
    • eine Folge von mindestens sechs Tönen von je etwa einer viertel Sekunde Dauer, wobei die Pausen zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine viertel Sekunde betragen;
  • 37.
    • „Fahrwasser“:
    • der Teil der Wasserstraße, der den örtlichen Umständen nach vom durchgehenden Schiffsverkehr benutzt wird;
  • 38.
    • „Fahrrinne“:
    • der Teil des Fahrwassers, in dem für den durchgehenden Schiffsverkehr bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung im Rahmen des Möglichen und Zumutbaren angestrebt wird;
  • 39.
    • „rechte Seite/linke Seite“:
    • die „rechte Seite“ oder „linke Seite“ des Fahrwassers/der Fahrrinne, bezogen auf die Richtung „Talfahrt“;
  • 40.
    • „zu Berg“ oder „Bergfahrt“:
    • auf einem Fluss die Richtung zur Quelle, auf einem Schifffahrtskanal die Richtung, die im zweiten Teil dieser Verordnung für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen als „Bergfahrt“ bezeichnet ist, ferner die Fahrt von der Hafeneinfahrt in den Hafen;
  • 41.
    • „zu Tal“ oder „Talfahrt“:
    • die der Richtung „zu Berg“ oder der „Bergfahrt“ entgegengesetzte Richtung;
  • 42.
    • „Stoffnummer“:
    • Nummer zur Kennzeichnung von Stoffen, denen noch keine UN-Nummer zugeordnet wurde oder die nicht einer Sammelbezeichnung mit UN-Nummer zugeordnet werden können, entsprechend ADN in der jeweils geltenden Fassung. Diese vierstellige Zahl beginnt mit der Ziffer 9;
  • 43.
    • „UN-Nummer“:
    • vierstellige Zahl als Nummer zur Kennzeichnung von Stoffen oder Gegenständen entsprechend ADN in der jeweils geltenden Fassung;
  • 44.
    • „Anlage“:
      • a)
        • Schifffahrtsanlage, insbesondere eine Schleuse, ein Schleusenkanal, ein Wehr oder ein Schiffshebewerk,
      • b)
        • wasserbauliche Anlage, insbesondere eine Grundschwelle, eine Buhne, ein Parallelwerk, ein Deckwerk, ein Leitdamm oder eine Brücke;
  • 45.
    • „Kilometerangabe (km-Angabe)“:
    • bei einer Streckenangabe schließt der Kilometerendpunkt die jeweilige Kilometerangabe ein und der Kilometeranfangspunkt die jeweilige Kilometerangabe aus;
  • 46.
    • „diensttuende Mindestbesatzung“:
    • die Besatzung nach Teil 3 der Binnenschiffspersonalverordnung oder nach den §§ 19.02 bis 19.10 der Rheinschiffspersonalverordnung, die sich nicht in der Ruhezeit befindet;
  • 47.
    • „Inland AIS Gerät“:
    • ein Gerät im Sinne der Durchführungsverordnung (EU) 2019/838 der Kommission vom 20. Februar 2019 über die technischen Spezifikationen für Schiffsverfolgungs- und -aufspürungssysteme und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 415/2007 (ABl. L 138 vom 24.5.2019, S. 31), die in Teil II „Standard für Verfolgungs- und Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ des ES-RIS wiedergegeben ist, das auf einem Fahrzeug eingebaut ist und genutzt wird;
  • 48.
    • „Inland AIS Gerät“:
    • ein Gerät zur Darstellung von elektronischen Binnenschifffahrtskarten, das in den zwei Betriebsarten Informationsmodus oder Navigationsmodus betrieben werden kann;
  • 49.
    • „ADN“:
    • die dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung von gefährlichen Gütern auf Binnenwasserstraßen (ADN) vom 26. Mai 2000 in der Anlage beigefügte Verordnung (BGBl. 2007 II S. 1906, 1908 – Anlageband), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. 2010 II S. 1550) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
  • 50.
    • „Binnenschiffsuntersuchungsordnung":
    • Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
  • 51.
    • „Binnenschiffspersonalverordnung“:
    • Binnenschiffspersonalverordnung vom 26. November 2021 (BGBl. I S. 4982) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
  • 52.
    • „Rheinschiffspersonalverordnung“:
    • Anlage 1 zu § 1 Absatz 2 Nummer 1 der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 5. April 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 105, Anlageband) in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
  • 53.
    • „Sportbootführerscheinverordnung“:
    • Sportbootführerscheinverordnung vom 3. Mai 2017 (BGBl. I S. 1016, 4043), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
  • 54.
    • „Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung“:
    • Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung vom 18. April 2000 (BGBl. I S. 572), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518) geändert worden ist, in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung;
  • 55.
    • „Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk“:
    • Regionale Vereinbarung vom 6. April 2000 über den Binnenschifffahrtsfunk (BGBl. 2000 II S. 1213, 1214) in der jeweils geltenden Fassung;
  • 56.
    • „Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung“:
    • Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk vom 18. Dezember 2002 (BGBl. I S. 4569; 2003 I S. 130), die zuletzt durch § 38 Absatz 6 der Verordnung vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
  • 57.
    • „ES-TRIN“:
    • Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe in der Ausgabe 2023/01, der vom Europäischen Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen wurde (Bekanntmachung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr vom 16. März 2023, BAnz AT 02.05.2023 B3). Bei der Anwendung des ES-TRIN ist unter Mitgliedstaat ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zu verstehen.
  • 58.
    • „ES-RIS“:
    • Europäischer Standard für Binnenschiffsinformationsdienste in der Ausgabe 2021/1, der vom Europäischen Ausschuss für die Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) angenommen wurde (Bekanntmachung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Juni 2021 (BAnz AT 01.09.2021 B4)); dabei ist unter Mitgliedstaat ein Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt zu verstehen;
  • 59.
    • „LNG-System“:
    • sämtliche Teile des Fahrzeugs, die Flüssigerdgas (LNG) oder Erdgas enthalten können, insbesondere Motoren, Brennstofftanks und die Schlauch- und Rohrleitungen für das Bunkern;
  • 60.
    • „Bunkerbereich“:
    • der Bereich in einem Radius von 20 Metern um den Bunkerverteiler;
  • 61.
    • „Flüssigerdgas (LNG)“:
    • Erdgas, das durch Abkühlung auf eine Temperatur von –161 °C verflüssigt wurde.

§ 1.02Schiffsführer

  • 1.
    • Ein Fahrzeug sowie einen Schwimmkörper darf nur führen (Schiffsführer), wer hierfür geeignet ist. Seine Eignung gilt als vorhanden, wenn er ein Befähigungszeugnis oder eine sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen für die geführte Fahrzeugart und die zu befahrende Strecke besitzt sowie körperlich und geistig zum Führen des Fahrzeugs geeignet ist. Befährt der Schiffsführer einen Streckenabschnitt, der als Binnenwasserstraßenabschnitt mit besonderen Risiken ausgewiesen ist, muss er zudem die hierfür erforderliche besondere Berechtigung besitzen. Sind mehrere Personen an Bord eines Fahrzeugs, die die Anforderungen des Satzes 2, auch in Verbindung mit Satz 3, erfüllen, ist der Schiffsführer rechtzeitig zu bestimmen. Sind nach den einschlägigen Besatzungsvorschriften mehrere Schiffsführer für das Fahrzeug vorgeschrieben, benötigt nur der Schiffsführer, unter dessen Führung das Fahrzeug steht, die für das Befahren eines als Binnenwasserstraßenabschnitt mit besonderen Risiken ausgewiesenen Streckenabschnitts erforderliche besondere Berechtigung.
  • 2.
    • Einen Verband darf nur führen, wer hierfür geeignet ist. Stellt ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb die Hauptantriebskraft, ist dessen Schiffsführer zugleich Führer des Verbandes. Stellen mehrere Fahrzeuge die Hauptantriebskraft, ist der Führer des Verbandes rechtzeitig zu bestimmen. Bei einem Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, ist der Führer des Verbandes der Schiffsführer des schiebenden Fahrzeugs an der Steuerbordseite.
  • 3.
    • In einem Schubverband benötigen die geschobenen Fahrzeuge keinen eigenen Schiffsführer, sondern unterstehen der Führung des schiebenden Fahrzeugs. Befindet sich unter gekuppelten Fahrzeugen ein Schubleichter, kann der Führer der gekuppelten Fahrzeuge zugleich die Aufgaben des Schiffsführers des Schubleichters wahrnehmen.
  • 4.
    • Der Schiffsführer muss während der Fahrt an Bord sein, auf einem schwimmenden Gerät ferner auch während des Betriebes.
  • 5.
    • Der Schiffsführer ist, unbeschadet der Verantwortung anderer Personen, für die Befolgung dieser Verordnung verantwortlich. Der Führer eines Verbandes ist für die Befolgung der für diesen geltenden Bestimmungen verantwortlich; insoweit steht er dem Schiffsführer gleich. In einem Schleppverband hat der Schiffsführer eines geschleppten Fahrzeugs die Anweisungen des Führers des Schleppverbandes zu befolgen; er hat jedoch auch ohne solche Anweisungen alle Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Führung seines Fahrzeugs durch die Umstände geboten sind. Das Gleiche gilt für die Schiffsführer gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer des Verbandes sind.
  • 6.
    • Ist für ein
  • 7.
    • Der Schiffsführer oder die Schiffsführerin darf nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein. Es ist dem Schiffsführer oder der Schiffsführerin verboten, das Fahrzeug zu führen, wenn er oder sie
      • a)
        • 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt,
      • b)
        • 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum hat,
      • c)
        • unter der Wirkung eines in der Anlage 10 aufgeführten berauschenden Mittels nach Satz 3 steht oder
      • d)
        • im Falle des Buchstaben b ein alkoholisches Getränk zu sich nimmt oder die Schiffsführung aufnimmt, obwohl er oder sie unter der Wirkung eines alkoholischen Getränks steht.
  • 8.
    • Der Schiffsführer hat vor Fahrtantritt die erforderlichen Reisevorbereitungen zu treffen. Insbesondere hat er sich über die Bedingungen und Verhältnisse der Wasserstraße, wie Wasserstände, Durchfahrtshöhen, die er befahren will, zu informieren und dafür zu sorgen, dass das Fahrzeug mit Fahrtbeginn fahrtüchtig und betriebssicher ist.
  • 9.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper unter der Führung einer hierfür geeigneten Person steht und der Führer eines Verbandes rechtzeitig bestimmt wird.
§ 1.02 Nr. 6 Kursivdruck: Müsste richtig „stillliegendes" lauten

§ 1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord

  • 1.
    • Jedes Mitglied der Besatzung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Es hat zur Einhaltung dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.
  • 2.
    • Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer oder in seiner Vertretung oder seinem Auftrag von einem Mitglied der Besatzung im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt sowie der Ordnung und Sicherheit an Bord erteilt werden.
  • 3.
    • Mitglieder der Besatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbstständig den Kurs und die Geschwindigkeit eines Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen vorübergehender Art verantwortlich.
  • 4.
    • Die Mitglieder der diensttuenden Mindestbesatzung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, sowie die Mitglieder der Besatzung, die nach Maßgabe des Satzes 2 eine Tätigkeit ausüben, die für die sichere Teilnahme des Fahrzeugs am Verkehr notwendig ist, dürfen nicht durch Übermüdung, Einwirkung von Alkohol, Medikamenten, Drogen oder aus einem anderen Grund beeinträchtigt sein. Zu den Tätigkeiten nach Satz 1 zählen insbesondere das Festmachen, das Ankern, das Schleusen, das Laden oder das Löschen des Fahrzeugs oder das Bewachen oder das Beaufsichtigen des Fahrzeugs beim Stillliegen. Den in Satz 1 genannten Personen ist es verboten, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen oder eine Tätigkeit nach Satz 2 auszuüben, wenn sie
      • a)
        • 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper haben, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt,
      • b)
        • 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum haben,
      • c)
        • unter der Wirkung eines in der Anlage 10 aufgeführten berauschenden Mittels nach Satz 4 stehen oder
      • d)
        • im Falle des Buchstaben b ein alkoholisches Getränk zu sich nehmen oder die Bestimmung des Kurses und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder eine andere, für die Sicherheit des Fahrzeugs am Verkehr notwendige Tätigkeit aufnehmen, obwohl sie unter der Wirkung eines alkoholischen Getränks stehen.
  • 5.
    • Der Schiffsführer oder die Schiffsführerin hat sicherzustellen, dass keine andere Person selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt oder nach Maßgabe des Satzes 2 eine Tätigkeit ausübt, die für die sichere Teilnahme des Fahrzeugs am Verkehr notwendig ist, die
      • a)
        • 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt,
      • b)
        • 3,5 ng/ml oder mehr Tetrahydrocannabinol (THC) im Blutserum hat,
      • c)
        • unter der Wirkung eines in der Anlage 10 aufgeführten berauschenden Mittels nach Satz 3 steht oder
      • d)
        • im Falle des Buchstaben b die Bestimmung des Kurses und der Geschwindigkeit des Fahrzeugs oder eine andere, für die Sicherheit des Fahrzeugs am Verkehr notwendige Tätigkeit aufnimmt, obwohl sie unter der Wirkung eines alkoholischen Getränks steht.

§ 1.04Allgemeine Sorgfaltspflicht

Über die Anforderungen nach dieser Verordnung hinaus hat jeder Verkehrsteilnehmer auf Binnenschifffahrtsstraßen alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die allgemeine Sorgfaltspflicht und die Übung der Schifffahrt gebieten, um insbesondere
  • 1.
    • die Gefährdung von Menschenleben zu vermeiden,
  • 2.
    • die Beschädigung anderer Fahrzeuge oder Schwimmkörper, der Ufer, der Regelungsbauwerke sowie von Anlagen jeder Art in der Wasserstraße oder an ihren Ufern zu vermeiden,
  • 3.
    • die Behinderung der Schifffahrt zu vermeiden und
  • 4.
    • jede vermeidbare Beeinträchtigung der Umwelt zu verhindern.

§ 1.05Verhalten unter besonderen Umständen

Bei unmittelbar drohender Gefahr muss der Schiffsführer alle Maßnahmen treffen, die die Umstände gebieten, auch wenn er dadurch gezwungen ist, von dieser Verordnung abzuweichen.

§ 1.06Benutzung der Wasserstraße

  • 1.
    • Unbeschadet der für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen geltenden Einschränkungen muss der Schiffsführer sicherstellen, dass Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder Verbandes den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter Beachtung der für Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden Vorschriften angepasst sind. Satz 1 gilt hinsichtlich der Geschwindigkeit für die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person entsprechend. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit seines Fahrzeugs oder Verbandes den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen unter Beachtung der für Fahrwassertiefen und Brückenhöhen geltenden Vorschriften angepasst sind.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband, das oder der die in den zusätzlichen Bestimmungen für die einzelnen Binnenschifffahrtsstraßen festgesetzten Abmessungen und Abladetiefen überschreitet, zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

§ 1.07Anforderungen an die Beladung und freie Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste

  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen sein.
  • 2.
    • Die freie Sicht darf durch die Ladung oder die Trimmlage des Fahrzeugs nicht weiter als 250,00 m vor dem Bug eingeschränkt werden. Wird während der Fahrt die unmittelbare Sicht nach hinten eingeschränkt, kann dies durch ein optisches Hilfsmittel ausgeglichen werden, das in einem ausreichenden Blickfeld ein klares und unverzerrtes Bild liefert. Ist beim Durchfahren von Brücken oder Schleusen infolge der Ladung keine ausreichende unmittelbare Sicht nach vorne möglich, kann dies während der Durchfahrt durch den Einsatz von Flachspiegelperiskopen, Radargeräten, Videoanlagen oder eines Ausguckes, der in ständiger Verbindung mit dem Steuerhaus steht, ausgeglichen werden.
  • 3.
    • Die Ladung darf die Stabilität eines Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährden.
  • 4.
    • Die Stabilität eines Fahrzeugs, das Container befördert, muss jederzeit gewährleistet sein. Der Schiffsführer hat auf Verlangen nachzuweisen, dass eine Stabilitätsprüfung vor Beginn des Ladens und Löschens sowie vor Fahrtantritt durchgeführt wurde. Die Stabilitätsprüfung kann manuell oder mit Hilfe eines Ladungsrechners erfolgen. Das Ergebnis der Stabilitätsprüfung und der aktuelle Stauplan sind an Bord mitzuführen und müssen jederzeit lesbar gemacht werden können. Das Fahrzeug muss außerdem die Stabilitätsunterlagen nach Artikel 27.01 ES-TRIN mitführen. Eine Stabilitätsprüfung ist bei einem Fahrzeug, das Container befördert, nicht erforderlich, wenn das Fahrzeug in seiner Breite
      • a)
        • höchstens drei Reihen Container laden kann und es vom Laderaumboden aus nur mit einer Lage Containern beladen ist oder
      • b)
        • vier und mehr Reihen Container laden kann und es ausschließlich mit Containern in höchstens
  • 5.
    • Ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, darf nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord haben.
  • 6.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass ein Fahrzeug nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen ist und ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord hat.
  • 7.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass
      • a)
        • die freie Sicht durch die Ladung oder die Trimmlage des Fahrzeugs nicht weiter als 250,00 m vor dem Bug eingeschränkt ist,
      • b)
        • die Ladung die Stabilität des Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährdet,
      • c)
        • die Stabilität eines Fahrzeugs, das Container befördert, jederzeit gewährleistet ist.
  • 8.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug nicht tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken abgeladen ist,
      • b)
        • ein Fahrzeug, das zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, nicht mehr als die in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragene Anzahl der Fahrgäste an Bord hat,
      • c)
        • die Ladung die Stabilität des Fahrzeugs und die Festigkeit des Schiffskörpers nicht gefährdet und
      • d)
        • der Nachweis nach Nummer 4 Satz 2 in Verbindung mit Satz 3 auf Verlangen erbracht werden kann.

§ 1.08Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge

  • 1.
    • Ein Fahrzeug muss so gebaut und ausgerüstet sein, dass die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schifffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können.
  • 2.
    • Die Besatzung eines Fahrzeugs muss nach Zahl und Eignung ausreichen, um die Sicherheit aller an Bord befindlichen Personen und der Schifffahrt zu gewährleisten.
  • 3.
    • Die Voraussetzungen nach den Nummern 1 und 2 gelten als erfüllt, wenn das Fahrzeug mit einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung versehen ist, Bau und Ausrüstung des Fahrzeugs den Angaben der Fahrtauglichkeitsbescheinigung entsprechen und Besatzung und Betrieb den Vorschriften der Binnenschiffsuntersuchungsordnung genügen.
  • 4.
    • Unbeschadet der Nummer 3 müssen die unter Nummer 44 der Fahrtauglichkeitsbescheinigung eingetragenen Einzelrettungsmittel für Fahrgäste in einer der Verteilung der Fahrgäste entsprechenden Anzahl für Erwachsene und für Kinder an Bord vorhanden sein. Für Kinder bis zu 30 kg Körpergewicht oder einem Alter bis zu sechs Jahren sind nur Feststoffwesten nach den in Artikel 13.08 Nummer 2 ES-TRIN genannten Normen zulässig.
  • 5.
    • Sind die nach Artikel 14.02 Nummer 4 ES-TRIN geforderten Geländer umlegbar oder wegnehmbar, dürfen sie nur bei einem stillliegenden Fahrzeug geöffnet oder teilweise entfernt werden und nur bei folgenden Betriebszuständen:
      • a)
        • beim An- und Vonbordgehen an einer hierfür vorgesehenen Stelle,
      • b)
        • beim Einsatz des Schwenkbaumes in seinem Schwenkbereich,
      • c)
        • beim Festmachen und Lösen eines Seils im Pollerbereich,
      • d)
        • bei einem Fahrzeug, das an einem senkrechten Ufer liegt, an der dem Ufer zugekehrten Seite, wenn keine Absturzgefahr besteht,
      • e)
        • bei Fahrzeugen, die Bord an Bord liegen, an den sich berührenden Stellen, wenn keine Absturzgefahr besteht, und
      • f)
        • wenn Beladearbeiten, Entladearbeiten oder der Baubetrieb unverhältnismäßig behindert würden.
  • 6.
    • Die Mitglieder der Besatzung und die sonstigen Personen an Bord müssen in folgenden Fällen Rettungswesten nach Artikel 13.08 Nummer 2 ES-TRIN tragen:
      • a)
        • beim An- und Vonbordgehen, sofern Absturzgefahr ins Wasser besteht,
      • b)
        • bei Aufenthalt in einem Beiboot,
      • c)
        • bei einer Arbeit außenbords und
      • d)
        • bei einem Aufenthalt oder einer Arbeit an Deck oder im Gangbord, sofern Schanzkleider von mindestens 90 cm Höhe nicht vorhanden oder Geländer nach Nummer 5 nicht durchgehend gesetzt sind.
  • 7.
    • Der Schiffsführer
      • a)
        • darf ein Fahrgastschiff nur führen, wenn die Einzelrettungsmittel nach Nummer 4 in ausreichender Anzahl und in der vorgeschriebenen Art an Bord vorhanden sind,
      • b)
        • hat sicherzustellen, dass
          • aa)
            • die Geländer nach Nummer 5 Satz 1 nur in den dort genannten Fällen und nur bei Vorliegen eines der dort genannten Betriebszustände geöffnet oder teilweise entfernt werden,
          • bb)
            • die Geländer nach Nummer 5 Satz 1 sofort wieder geschlossen oder gesetzt werden, wenn die dort genannten Betriebszustände nicht mehr vorhanden sind,
          • cc)
            • die Mitglieder der Besatzung und die sonstigen Personen an Bord in den in Nummer 6 Satz 1 genannten Fällen die dort genannten Rettungswesten tragen,
          • dd)
            • Außenbordarbeiten nur bei einem stillliegenden Fahrzeug und nur dann durchgeführt werden, wenn durch den übrigen Schiffsverkehr keine Gefährdung zu erwarten ist.
  • 8.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster müssen jeweils sicherstellen, dass die Einzelrettungsmittel nach Nummer 4 in ausreichender Anzahl und in der vorgeschriebenen Art an Bord vorhanden sind.

§ 1.09Besetzung des Ruders

  • BundeswasserstraßekmBeschränkungen
    Aller0,25 – 49,65 (Schleuse
    Hademstorf)

    49,65 - 117,00    		nur bis zu einem Wasserstand
    von 200 cm am Pegel Celle

    nur bis zu einem Wasserstand
    von 210 cm am Pegel Rethem
    Altenplathower Altkanal0,00 – 2,10
    Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße1,00 – 21,80
    Dahme-Wasserstraße10,30 – 14,75 (Krimnicksee,
    Krüpelsee)
    Ems44,78 bis 124,00nur bis zu einem Wasserstand
    von 320 cm am Pegel Rheine
    Ems-Seitenkanalvolle Länge
    Fuldabis 108,78
    Hohennauener Wasserstraße1,50 (Straßenbrücke B 102) – 10,40
    Lahn-11,08 – 135,96
    MainAltarm Steinheimer Bogen
    57,90 – 58,30
    Obere Havel-WasserstraßeGroßer Labussee von 86,35 – 92,08,
    Wangnitzsee von 0,00 – 0,40
    Peene0,95 – 104,60
    Regnitz7,43 – 6,41
    Roßdorfer Altkanal0,90 – 6,86
    Ruhr11,70 – 12,21nur bis zu einem Wasserstand
    von 267 cm am Pegel Hattingen
    Saale36,65 – 93,60
    95,80 – 120,00
    Sagter EmsLeda – Einmündung bis
    Elisabethfehnkanal
    Stadttrave0,09 – 2,65
    Stichkanal Osnabrück1,56 (Brücke 72) – 6,05 (Brücke 76)
    Stör-Wasserstraße20,00 – 44,70
    Storkower Gewässer0,00 – 2,70 (Langer See)
    3,90 – 7,00 (Wolziger See)    		nur in Begleitung einer geeigneten
    Person im Alter von mindestens
    18 Jahren
    Teupitzer Gewässer0,00 – 6,63 (Huschtesee,
    Schmöldesee, Hölzerner See)    		nur in Begleitung einer geeigneten
    Person im Alter von mindestens
    18 Jahren
    Wasserstraße Kleiner Wend-
    see – Wusterwitzer See    		1,50 (Großer Wusterwitzer See,
    Straßenbrücke Plaue –
    Wusterwitz) – km 3,93
    Werra0,78 – 89,00
    Weser0,00 – 204,30
    Zernsdorfer Lanke0,00 – 3,00
    Ziegelsee26,50 – 30,37
  • 1.
    • Auf jedem in Fahrt befindlichen Fahrzeug hat der Schiffsführer sicherzustellen, dass das Ruder mit einer hierfür geeigneten Person im Alter von mindestens 16 Jahren besetzt ist.
  • 2.
    • Die Anforderung an das Mindestalter nach Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, sofern dieses mit keiner Antriebsmaschine ausgerüstet ist.
  • 3.
    • Zur sicheren Steuerung des Fahrzeugs muss der Rudergänger in der Lage sein, alle im Steuerstand ankommenden Informationen und Weisungen zu empfangen oder von dort Informationen zu geben. Insbesondere muss er alle Schallzeichen wahrnehmen können und nach allen Seiten genügend freie Sicht haben.
  • 4.
    • Soweit es besondere Umstände erfordern, hat der Schiffsführer dafür zu sorgen, dass zu seiner Unterrichtung und der des Rudergängers ein Ausguck aufgestellt ist. Ein besonderer Umstand im Sinne des Satzes 1 ist insbesondere der Fall, dass der Rudergänger während der Durchführung einer Prüfung an Bord eines Fahrzeuges zur Erlangung von Befähigungszeugnissen in der Binnenschifffahrt für die Dauer der Prüfung keine freie Sicht nach allen Seiten hat.
  • 5.
    • Für die Fahrt auf den in der folgenden Tabelle genannten Binnenschifffahrtsstraßen:
      • BundeswasserstraßekmBeschränkungen
        Aller0,25 – 49,65 (Schleuse
        Hademstorf)

        49,65 - 117,00        		nur bis zu einem Wasserstand
        von 200 cm am Pegel Celle

        nur bis zu einem Wasserstand
        von 210 cm am Pegel Rethem
        Altenplathower Altkanal0,00 – 2,10
        Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße1,00 – 21,80
        Dahme-Wasserstraße10,30 – 14,75 (Krimnicksee,
        Krüpelsee)
        Ems44,78 bis 124,00nur bis zu einem Wasserstand
        von 320 cm am Pegel Rheine
        Ems-Seitenkanalvolle Länge
        Fuldabis 108,78
        Hohennauener Wasserstraße1,50 (Straßenbrücke B 102) – 10,40
        Lahn-11,08 – 135,96
        MainAltarm Steinheimer Bogen
        57,90 – 58,30
        Obere Havel-WasserstraßeGroßer Labussee von 86,35 – 92,08,
        Wangnitzsee von 0,00 – 0,40
        Peene0,95 – 104,60
        Regnitz7,43 – 6,41
        Roßdorfer Altkanal0,90 – 6,86
        Ruhr11,70 – 12,21nur bis zu einem Wasserstand
        von 267 cm am Pegel Hattingen
        Saale36,65 – 93,60
        95,80 – 120,00
        Sagter EmsLeda – Einmündung bis
        Elisabethfehnkanal
        Stadttrave0,09 – 2,65
        Stichkanal Osnabrück1,56 (Brücke 72) – 6,05 (Brücke 76)
        Stör-Wasserstraße20,00 – 44,70
        Storkower Gewässer0,00 – 2,70 (Langer See)
        3,90 – 7,00 (Wolziger See)        		nur in Begleitung einer geeigneten
        Person im Alter von mindestens
        18 Jahren
        Teupitzer Gewässer0,00 – 6,63 (Huschtesee,
        Schmöldesee, Hölzerner See)        		nur in Begleitung einer geeigneten
        Person im Alter von mindestens
        18 Jahren
        Wasserstraße Kleiner Wend-
        see – Wusterwitzer See        		1,50 (Großer Wusterwitzer See,
        Straßenbrücke Plaue –
        Wusterwitz) – km 3,93
        Werra0,78 – 89,00
        Weser0,00 – 204,30
        Zernsdorfer Lanke0,00 – 3,00
        Ziegelsee26,50 – 30,37
      • a)
        • der Rudergänger
          • aa)
            • den Ausweis eines einem Spitzenverband des deutschen Wassersports angeschlossenen Vereins mitführt, sofern der Spitzenverband ein grundlegendes Verkehrssicherheitskonzept gewährleistet, und
          • bb)
            • die Beschränkungen nach Spalte 3 der vorstehenden Tabelle einhält und
      • b)
        • das Fahrzeug eine Länge von 5 m nicht überschreitet und mit einer Antriebsmaschine mit einer effektiven Nutzleistung von höchstens 3,68 kW ausgerüstet ist.
    • Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr macht die Spitzenverbände nach Satz 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa im Verkehrsblatt bekannt. Insofern ist der Rudergänger Schiffsführer.

§ 1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen

  • EINHEITLICHE EUROPÄISCHE
    SCHIFFSNUMMER:    		______________________________________
    SCHIFFSATTEST/SCHIFFSZEUGNIS______________________________________
    – NUMMER:______________________________________
    – SUK:______________________________________
    – GÜLTIG BIS:______________________________________
  • 1.
    • Folgende Urkunden und sonstige Unterlagen müssen sich an Bord befinden, soweit sie auf Grund besonderer Vorschriften vorgeschrieben sind:
      • a)
        • Urkunden zum Fahrzeug:
          • aa)
            • die Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder die als Ersatz zugelassene Urkunde;
          • bb)
            • der Eichschein des Fahrzeugs;
          • cc)
            • die Urkunde über das Kennzeichen für Kleinfahrzeuge oder die für das als Ersatz anerkannte Kennzeichen ausgestellte Bescheinigung.
      • b)
        • Urkunden und Unterlagen zur Besatzung:
          • aa)
            • das Befähigungszeugnis oder die sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen des Schiffsführers;
          • bb)
            • der ordnungsgemäß ausgefüllte Qualifikationsnachweis, das Befähigungszeugnis oder die sonstige Erlaubnis zum Führen von Fahrzeugen der anderen Mitglieder der Besatzung;
          • cc)
            • der Nachweis der besonderen Berechtigung für das Befahren eines als Binnenwasserstraßenabschnitt mit besonderen Risiken ausgewiesenen Streckenabschnitts nach der Binnenschiffspersonalverordnung oder das nach der Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltende Streckenzeugnis des Schiffsführers;
          • dd)
            • der Nachweis der besonderen Berechtigung für das Befahren eines als Binnenwasserstraßenabschnitt mit besonderen Risiken ausgewiesenen Streckenabschnitts nach der Binnenschiffspersonalverordnung oder das nach der Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltende Streckenzeugnis der anderen Mitglieder der Besatzung;
          • ee)
            • das ordnungsgemäß ausgefüllte Bordbuch oder Fahrtenbuch;
          • ff)
            • die Bescheinigung über die Ausgabe der Bordbücher;
          • gg)
            • der Nachweis der besonderen Berechtigung für Radar nach der Binnenschiffspersonalverordnung, der nach der Binnenschiffspersonalverordnung gleichgestellte Nachweis oder das nach der Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltende Radarpatent;
          • hh)
            • ein Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk;
          • ii)
            • bei einem Fahrzeug, das das Kennzeichen nach § 2.06 trägt, jeweils das Befähigungszeugnis für Sachkundige für Flüssigerdgas (LNG) des Schiffsführers und der Besatzungsmitglieder, die am Bunkervorgang beteiligt sind;
          • jj)
            • das Befähigungszeugnis für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt.
      • c)
        • Urkunden zum Fahrtgebiet:
        • die Bescheinigung über die Dauer und örtliche Begrenzung der Baustelle, auf der das Baustellenfahrzeug eingesetzt werden darf.
      • d)
        • Urkunden und Unterlagen zu den Informations- und Navigationsgeräten:
          • aa)
            • die Bescheinigung über Einbau und Funktion von Radaranlagen und Wendeanzeiger;
          • bb)
            • die Bescheinigung über Einbau und Funktion von Inland AIS Geräten;
          • cc)
            • die Bescheinigung über Einbau und Funktion des Fahrtenschreibers sowie die vorgeschriebenen Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers;
          • dd)
            • die Urkunde Frequenzzuteilung oder die Urkunde Zuteilungszeugnis;
          • ee)
            • ein Abdruck des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk, Allgemeiner Teil und Regionaler Teil Deutschland für die befahrene Wasserstraße, in der jeweils geltenden Fassung.
      • e)
        • Urkunden und Unterlagen zur Ausrüstung des Fahrzeugs:
          • aa)
            • die Bescheinigung über die Prüfung motorisch betriebener Steuereinrichtungen;
          • bb)
            • die Bescheinigung über die Prüfung des in der Höhe verstellbaren Steuerhauses;
          • cc)
            • die Bescheinigung über die Prüfung der Schiffsdampfkessel und sonstigen Druckbehälter;
          • dd)
            • die Kopie des Typgenehmigungsbogens des Schiffsantriebs, die Anleitung des Motorenherstellers und das Motorparameterprotokoll;
          • ee)
            • die Unterlagen über elektrische Anlagen;
          • ff)
            • das Zeugnis über die Drahtseile;
          • gg)
            • die Prüfbescheinigung über fest installierte Feuerlöschanlagen;
          • hh)
            • die Prüfbescheinigung über Krane;
          • ii)
            • die Bedienungsanleitung des Kranherstellers;
          • jj)
            • die Bescheinigung über die Prüfung von Flüssiggasanlagen;
          • kk)
            • die Kopie des Typgenehmigungsbogens der Bordkläranlage und des Bordkläranlagenparameterprotokolls oder ein Wartungsnachweis;
          • ll)
            • bei Fahrzeugen, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen, das in Anlage 8 Nummer 1.4.9 ES-TRIN vorgeschriebene Betriebshandbuch und die in Artikel 30.03 Nummer 1 Satz 1 ES-TRIN vorgeschriebene Sicherheitsrolle.
      • f)
        • Urkunden und Unterlagen zur Ladung und zu den Betriebsstoffen:
          • aa)
            • die nach den Unterabschnitten 8.1.2.1, 8.1.2.2 und 8.1.2.3 des ADN erforderlichen Urkunden und Unterlagen;
          • bb)
            • bei Containerbeförderung
              • aaa)
                • die von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt geprüften Stabilitätsunterlagen des Fahrzeugs;
              • bbb)
                • das Ergebnis der Stabilitätsprüfung und der aktuelle Stauplan; das Ergebnis der Stabilitätsprüfung und der aktuelle Stauplan können auch elektronisch mitgeführt werden, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden können;
          • cc)
            • das ordnungsgemäß ausgefüllte Ölkontrollbuch;
          • dd)
            • der Bezugsnachweis für Gasöl, einschließlich der Quittungen für die Entgelttransaktionen des SPE-CDNI über einen Zeitraum von mindestens zwölf Monaten; liegt der letzte Bezug von Gasöl mehr als zwölf Monate zurück, der letzte Bezugsnachweis von Gasöl;
          • ee)
            • die Entladebescheinigung.
  • 2.
    • Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb müssen jedoch nicht an Bord eines Schubleichters mitgeführt werden, auf dem eine Metalltafel nach folgendem Muster angebracht ist:
      • EINHEITLICHE EUROPÄISCHE
        SCHIFFSNUMMER:        		______________________________________
        SCHIFFSATTEST/SCHIFFSZEUGNIS______________________________________
        – NUMMER:______________________________________
        – SUK:______________________________________
        – GÜLTIG BIS:______________________________________
    • Die geforderten Angaben müssen auf der Metalltafel in gut lesbaren Buchstaben von mindestens 6 mm Höhe eingeschlagen oder eingekörnt sein. Die Metalltafel muss mindestens 60 mm hoch und 120 mm lang sein. Sie muss gut sichtbar und dauerhaft auf der hinteren Steuerbordseite des Schubleichters befestigt sein. Die Übereinstimmung der Angaben auf der Metalltafel mit denen in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des Schubleichters muss von einer Schiffsuntersuchungskommission dadurch bestätigt sein, dass ihr Zeichen auf der Metalltafel eingeschlagen ist. Die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb muss der Eigentümer des Schubleichters aufbewahren.
  • 3.
    • Nummer 2 gilt auch für ein anderes Fahrzeug ohne Antriebsmaschine, das nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügt, sofern die Fahrtauglichkeitsbescheinigung keine Auflagen enthält oder das Erkennen von Auflagen anderweitig sichergestellt werden kann. Zusätzlich zu den Angaben nach Nummer 2 ist auf der Metalltafel die Mindestbesatzung anzugeben.
  • 4.
    • Auf einem schwimmenden Gerät müssen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa nicht an Bord mitgeführt werden, wenn an dem Gerät eine Metalltafel nach Maßgabe der Nummer 2 angebracht ist.
  • 5.
    • Auf einem Baustellenfahrzeug nach ES-TRIN, auf dem weder ein Steuerhaus noch eine Wohnung vorhanden ist, müssen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb nicht an Bord mitgeführt werden. Der Eigentümer und der Ausrüster haben jedoch jeweils dafür zu sorgen, dass die Schiffspapiere jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sind.
  • 6.
    • Auf einem schwimmenden Gerät oder einem Baustellenfahrzeug nach ES-TRIN müssen die Schiffspapiere nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb und Buchstabe b Doppelbuchstabe aa im Baustellenbereich nicht an Bord mitgeführt werden. Der Eigentümer und der Ausrüster haben jedoch jeweils dafür zu sorgen, dass die Schiffspapiere jederzeit im Bereich der Baustelle verfügbar sind.
  • 7.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die folgenden Urkunden und Unterlagen an Bord mitgeführt werden:
      • a)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, sofern es sich um keine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Doppelbuchstabe bb, sofern es sich um keine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Doppelbuchstabe cc bis jj, Buchstabe c, d, e Doppelbuchstabe aa, bb, ff, gg, hh, jj und ll und Buchstabe f Doppelbuchstabe bb, dd und ee und
      • b)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und cc, Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, sofern es sich um eine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, und Doppelbuchstabe bb, sofern es sich um eine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Buchstabe e Doppelbuchstabe cc bis ee, ii und kk und Buchstabe f Doppelbuchstabe aa.
  • 8.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils dafür zu sorgen, dass die folgenden Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord mitgeführt werden:
      • a)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, Buchstabe c, d, e Doppelbuchstabe aa, bb, ff und ll und Buchstabe f Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa und
      • b)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und Buchstabe e Doppelbuchstabe dd, ee, ii und kk.
  • 9.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die folgenden Urkunden und sonstigen Unterlagen auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt oder in einer jederzeit lesbaren, elektronischen Fassung nach den in Nummer 1 Satz 2 bis 5 genannten Anforderungen oder Formaten zur Verfügung gestellt werden:
      • a)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb, Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, sofern es sich um keine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Doppelbuchstabe bb, sofern es sich um keine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerschein-verordnung handelt, und Doppelbuchstabe cc bis jj, Buchstabe c, d, e Doppelbuchstabe aa, bb, ff bis hh, jj und ll und Buchstabe f Doppelbuchstabe bb und
      • b)
        • Urkunden und Unterlagen nach Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc, Buchstabe b Doppelbuchstabe aa, sofern es sich um eine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Doppelbuchstabe bb, sofern es sich um eine Fahrerlaubnis für die Binnenschifffahrtsstraßen nach der Sportbootführerscheinverordnung handelt, Buchstabe e Doppelbuchstabe cc bis ee, ii und kk und Buchstabe f Doppelbuchstabe aa, dd und ee.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 1.11Mitführen der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass sich an Bord jedes Fahrzeugs ein Abdruck dieser Verordnung in ihrer jeweils geltenden Fassung einschließlich der sonstigen im Rahmen des § 1.22 Nummer 3 für die befahrene Strecke erlassenen Rechtsverordnungen befinden. Als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für
  • 1.
    • Kleinfahrzeuge und
  • 2.
    • Schubleichter und andere Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine, die nicht über Wohnräume, Steuerhäuser oder Aufenthaltsräume verfügen.

§ 1.12Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse

  • 1.
    • Ein Gegenstand, der eine Gefährdung, eine Beschädigung, eine Behinderung oder eine Beeinträchtigung im Sinne des § 1.04 verursachen kann, darf nicht über die Bordwand eines Fahrzeugs, eines Schwimmkörpers oder einer schwimmenden Anlage hinausragen.
  • 2.
    • Ein aufgeholter Anker darf nicht unter den Boden oder den Kiel des Fahrzeugs reichen.
  • 3.
    • Hat ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper einen Gegenstand verloren und kann die Schifffahrt dadurch behindert oder gefährdet werden, muss der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen und dabei die Stelle des Verlustes so genau wie möglich angeben. Ferner hat er die Stelle nach Möglichkeit zu kennzeichnen.
  • 4.
    • Trifft der Schiffsführer eines Fahrzeugs während der Fahrt in einer Wasserstraße ein störendes Hindernis an, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen; er hat dabei die Stelle, wo das Hindernis angetroffen wurde, so genau wie möglich anzugeben.
  • 5.
    • Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Gegenstand, der eine Gefährdung, eine Beschädigung, eine Behinderung oder eine Beeinträchtigung im Sinne des § 1.04 verursachen kann, nicht über die Bordwand eines Fahrzeugs, eines Schwimmkörpers oder einer schwimmenden Anlage hinausragt und ein aufgeholter Anker nicht unter den Boden oder den Kiel eines Fahrzeugs reicht.

§ 1.13Schutz der Schifffahrtszeichen

  • 1.
    • Es ist verboten, ein Schifffahrtszeichen, insbesondere eine Tonne, eine Schwimmstange, eine Bake, oder ein Wahrschaufloß mit einem Schifffahrtszeichen, zum Festmachen oder Verholen zu benutzen, es zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen.
  • 2.
    • Hat ein Schiffsführer mit dem von ihm geführten Fahrzeug oder Schwimmkörper ein Schifffahrtszeichen von seinem Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen.
  • 3.
    • Jeder Schiffsführer ist verpflichtet, die nächste Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an den Schifffahrtszeichen, insbesondere Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne oder Zerstörung eines Zeichens, feststellt.

§ 1.14Beschädigung der Wasserstraße oder von Anlagen

Hat ein Schiffsführer mit dem von ihm geführten Fahrzeug oder Schwimmkörper die Wasserstraße oder eine Anlage beschädigt, muss er dies unverzüglich der nächsten Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei mitteilen.

§ 1.15Verbot des Einbringens von Gegenständen undanderen Stoffen in die Wasserstraße

  • 1.
    • Es ist verboten, einen festen Gegenstand oder anderen Stoff, der geeignet ist, die Schifffahrt oder sonstige Benutzer der Wasserstraße zu behindern oder zu gefährden, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder auf andere Weise einzubringen oder einzuleiten.
  • 2.
    • Ist ein derartiger Gegenstand oder anderer Stoff frei geworden oder droht er frei zu werden, muss der Schiffsführer unverzüglich die nächste Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei unterrichten; er hat dabei die Stelle des Vorfalls und die Art des Gegenstandes oder der Flüssigkeit so genau wie möglich anzugeben.

§ 1.16Rettung und Hilfeleistung

  • 1.
    • Der Schiffsführer muss bei einem Unfall, der die Besatzung oder Fahrgäste gefährdet, zu ihrer Rettung alle verfügbaren Mittel aufbieten.
  • 2.
    • Sind bei dem Unfall eines Fahrzeugs oder Schwimmkörpers Menschen in Gefahr oder droht infolge des Unfalls eine Sperrung des Fahrwassers oder einer Schleuse nach § 6.28 Nummer 1, ist der Schiffsführer jedes in der Nähe befindlichen Fahrzeugs verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeugs vereinbar ist.
  • 3.
    • Nach einem Schiffsunfall hat jeder Beteiligte sich über die Unfallfolgen zu vergewissern und die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteiligung an dem Unfall zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten zu ermöglichen. Beteiligt an einem Schiffsunfall ist jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zum Unfall beigetragen haben kann.

§ 1.17Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Anzeige von Unfällen

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder eines festgefahrenen oder gesunkenen Schwimmkörpers muss unverzüglich für die Benachrichtigung der nächsten Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder der nächsten Dienststelle der Wasserschutzpolizei sorgen. Er oder das von ihm bestimmte Mitglied der Besatzung muss an Bord oder in der Nähe der Unfallstelle bleiben, bis Beschäftigte der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einer nachgeordneten Dienststelle oder der Wasserschutzpolizei ihm gestatten, sich zu entfernen.
  • 2.
    • Sofern es nicht offensichtlich unnötig ist, muss der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugs oder Schwimmkörpers unbeschadet des § 3.25 unverzüglich für eine Wahrschau der herankommenden Fahrzeuge oder Schwimmkörper an geeigneten Stellen und in einer solchen Entfernung von der Unfallstelle sorgen, dass diese rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen treffen können.
  • 3.
    • Ereignet sich der Unfall im Sinne der Nummer 1 oder des § 1.16 in einer Schleuse nach § 6.28 Nummer 1, muss der Schiffsführer die Schleusenaufsicht unverzüglich benachrichtigen.
  • 4.
    • Ereignet sich der Unfall im Sinne der Nummer 1 oder des § 1.16 oder eine Störung des Verkehrs oder des Betriebes im Bereich einer selbstbedienten oder automatisierten Schleuse, muss der Schiffsführer unverzüglich die nächste Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei benachrichtigen.
  • 5.
    • Die Nummern 1 bis 4 gelten auch, wenn infolge eines Unfalls die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs beeinträchtigt wird.

§ 1.18Freimachen des Fahrwassers

  • 1.
    • Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug, ein festgefahrener oder gesunkener Schwimmkörper oder ein von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper verlorener Gegenstand das Fahrwasser ganz oder teilweise sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist freizumachen.
  • 2.
    • Nummer 1 gilt entsprechend, wenn ein Fahrzeug oder Schwimmkörper zu sinken droht oder manövrierunfähig wird.

§ 1.19Besondere Anweisungen

Der Schiffsführer hat eine Anweisung zu befolgen, die ihm von einem Beschäftigten der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einem Beschäftigten einer ihr nachgeordneten Dienststelle oder einem Beschäftigten der Wasserschutzpolizei für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs oder zur Verhütung von der Schifffahrt ausgehender Gefahren erteilt wird.

§ 1.20Überwachung

Der Schiffsführer hat einem Beschäftigten der Strom- und Schifffahrtspolizeibehörde, einem Beschäftigten einer ihr nachgeordneten Dienststelle, oder einem Beschäftigten der Wasserschutzpolizei die erforderliche Unterstützung zu geben, insbesondere sein sofortiges Anbordkommen zu erleichtern, damit er die Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung und der übrigen auf den Binnenschifffahrtsstraßen geltenden Regelwerke überwachen kann.

§ 1.21Sondertransporte

  • 1.
    • Als Sondertransport gilt die Fortbewegung
      • a)
        • eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der nicht den Anforderungen des § 1.06 Nummer 1 und des § 1.08 Nummer 1 entspricht,
      • b)
        • einer schwimmenden Anlage, eines Wasserflugzeuges oder Flugbootes außerhalb von genehmigten Flugplätzen nach § 6 des Luftverkehrsgesetzes oder von Außenstart- und Außenlandegeländen nach § 25 des Luftverkehrsgesetzes, eines Bodeneffektfahrzeugs, Luftkissenfahrzeugs, Tragflächenfahrzeugs oder eines Fahrzeugs, das geeignet ist, unter Wasser zu verkehren, soweit es sich nicht um ein Fahrzeug handelt, das nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung zulassungspflichtig ist,
      • c)
        • eines Schwimmkörpers, soweit dabei nicht offensichtlich eine Behinderung oder Gefährdung der Schifffahrt oder eine Beschädigung einer Anlage ausgeschlossen ist.

§ 1.22Anordnungen vorübergehender Art

  • 1.
    • Der Schiffsführer muss eine von der zuständigen Behörde erlassene Anordnung vorübergehender Art beachten, die aus besonderen Anlässen für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs bekannt gemacht worden ist.
  • 2.
    • Eine Anordnung nach Nummer 1 kann insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in der Wasserstraße, militärische Übungen, öffentliche Veranstaltungen nach § 1.23 oder durch die Fahrwasserverhältnisse. Sie kann auf bestimmten Strecken, auf denen besondere Vorsicht geboten ist und die durch Tonnen, Baken oder andere Zeichen oder durch Aufstellen von Wahrschauen bezeichnet sind, das Fahren bei Nacht oder mit einem zu tiefgehenden Fahrzeug untersagen.
  • 3.
    • Nummer 1 gilt auch für eine Rechtsverordnung, die notwendig ist, um
      • a)
        • in dringenden Fällen oder
      • b)
        • zu Versuchszwecken, durch die die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden,

§ 1.23Erlaubnis besonderer Veranstaltungen

Eine sportliche Veranstaltung, Wasserfestlichkeit oder sonstige Veranstaltung, die die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen kann, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde. Die Erlaubnis ist mit den zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs erforderlichen Auflagen zu versehen.

§ 1.24Sonderregelung für Fahrzeugeim öffentlichen Dienst und für Wasserrettungsfahrzeuge

  • 1.
    • Ein Fahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, der Streitkräfte, der Zollverwaltung, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Wasserwirtschaftsverwaltungen oder der Fischereiaufsicht der Länder sind von der Beachtung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung befreit, soweit dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dringend geboten ist.
  • 2.
    • Dies gilt auch für ein Wasserrettungsfahrzeug einer öffentlich-rechtlichen Anstalt oder Körperschaft oder einer als gemeinnützig anerkannten Körperschaft im Rettungseinsatz.

§ 1.25Laden, Löschen und Leichtern

  • 1.
    • Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Fahrzeug ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nicht an Stellen geladen, gelöscht oder geleichtert wird, an denen die Schifffahrt behindert oder gefährdet werden kann.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Fahrzeug auf Schifffahrtskanälen und in Schleusenkanälen außerhalb der Häfen und Umschlagstellen nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde geladen, gelöscht oder geleichtert wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen nicht anordnen oder zulassen, dass ein Fahrzeug entgegen Nummer 1 oder 2 geladen, gelöscht oder geleichtert wird.

§ 1.26Fahrgeschwindigkeit

Die Geschwindigkeitsbeschränkungen nach § 10.04 Nummer 1 und 2, §§ 11.04, 12.04 Nummer 1, § 13.04 Nummer 1, §§ 14.04, 15.04 Nummer 1 bis 4, § 16.04 Nummer 1 bis 3, §§ 18.04, 19.04 Nummer 1 und 2, § 20.04 Nummer 1, § 21.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 22.04 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, § 23.04 Nummer 1 und 2 Satz 1, § 24.04 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3, 4, 5 Satz 1, § 25.04 Nummer 1 und 2, § 26.04 Nummer 1 und § 27.04 Nummer 1 und 2 gelten nicht
  • 1.
    • für ein Kleinfahrzeug, das einen oder mehrere Wasserskiläufer auf den für das Wasserskilaufen durch das Zeichen E.17 freigegebenen Strecken zieht,
  • 2.
    • für ein Wassermotorrad auf den durch das Zeichen E.22 freigegebenen Strecken,
  • 3.
    • für ein Fahrzeug mit Sondererlaubnis von der zuständigen Behörde.

§ 1.27Verbände

Die in dieser Verordnung enthaltenen Vorschriften für ein Fahrzeug gelten für einen Verband entsprechend, soweit diese Verordnung für einen Verband nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.

§ 2.01Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe

  • 1.
    • An jedem Fahrzeug müssen nach außen sichtbar entweder unmittelbar auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern auf dem Schiffskörper folgende Kennzeichen angebracht sein:
      • a)
        • Der Name des Fahrzeugs, der auch eine Devise sein kann.
        • Der Name ist auf beiden Seiten des Fahrzeugs und, mit Ausnahme von Schubleichtern, auch von hinten sichtbar anzubringen. Wird eine solche Aufschrift bei einem Fahrzeug, das gekuppelte Fahrzeuge oder einen Schubverband fortbewegt, verdeckt, ist der Name auf Tafeln an der Seite, an der die Aufschrift verdeckt ist, gut sichtbar zu zeigen. In Ermangelung eines Namens für das Fahrzeug ist Folgendes anzubringen:
          • aa)
            • der Name der Organisation, der das Fahrzeug gehört, oder deren gebräuchliche Abkürzung, im Falle mehrerer Fahrzeuge der Organisation gefolgt von einer Nummer, oder
          • bb)
            • die Registernummer, gefolgt von dem Buchstaben oder der Buchstabengruppe des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1).
      • b)
        • Der Heimat- oder Registerort des Fahrzeugs.
        • Der Name des Heimat- oder Registerortes ist entweder auf beiden Seiten oder am Heck des Fahrzeugs anzubringen; ihm folgt der Buchstabe oder die Buchstabengruppe des Staates, in dem der Heimat- oder Registerort liegt (Anlage 1).
      • c)
        • Die einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) des Fahrzeugs, die aus acht arabischen Ziffern besteht. Die drei ersten Ziffern dienen der Bezeichnung des Staates und der Ausgabestelle der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI).
  • 2.
    • Darüber hinaus muss an jedem Fahrzeug, das zur
      • a)
        • Güterbeförderung bestimmt ist, die Tragfähigkeit in Tonnen nach außen sichtbar auf beiden Seiten des Fahrzeugs entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern,
      • b)
        • Beförderung von Fahrgästen bestimmt ist, die höchstzulässige Anzahl der Fahrgäste an Bord nach außen an gut sichtbarer Stelle
  • 3.
    • Die Kennzeichen nach den Nummern 1 und 2 sind – soweit sie Buchstaben enthalten – in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen Schriftzeichen anzubringen. Die Höhe der Schriftzeichen muss beim Namen und der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) mindestens 20 cm, bei den anderen Zeichen mindestens 15 cm betragen.
  • 4.
    • Bei der Fahrt durch Schleusen müssen Länge und Breite des Fahrzeugs von beiden Seiten gut sichtbar angegeben sein. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug oder ein Seeschiff.

§ 2.02Kennzeichen der Kleinfahrzeuge

  • 1.
    • Sofern ein Kleinfahrzeug nicht auf Grund besonderer Bestimmungen ein amtliches oder amtlich anerkanntes Kennzeichen führen muss, ist es, mit Ausnahme eines Segelsurfbretts oder eines vergleichbaren Kleinfahrzeugs, wie folgt dauerhaft zu kennzeichnen:
      • a)
        • mit seinem Namen oder seiner Devise.
      • b)
        • mit dem Namen und der Anschrift des Eigentümers.
  • 2.
    • Ein Beiboot eines Fahrzeugs muss jedoch an der Innen- oder Außenseite nur ein Kennzeichen tragen, das die Feststellung des Eigentümers gestattet.
  • 3.
    • Für ein Fahrgastboot gilt § 2.01.

§ 2.03Schiffseichung

Jedes Binnenschiff, das zur Güterbeförderung bestimmt ist, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, muss geeicht sein.

§ 2.04Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger

  • 1.
    • An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – müssen Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. Bei einem Seeschiff ersetzt die „Frischwassermarke im Sommer“ die Einsenkungsmarken. Die Einzelheiten über die Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung.
  • 2.
    • An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs –, dessen Tiefgang 1,00 m überschreiten kann, müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsätze für ihre Anbringung richten sich nach der Binnenschiffsuntersuchungsordnung.

§ 2.05Kennzeichen der Anker

  • 1.
    • Ein Schiffsanker muss ein dauerhaftes Kennzeichen tragen. Dieses muss mindestens die einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) des Fahrzeugs enthalten.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 sind bei einem Anker, der sich am 14. Oktober 2021 an Bord eines Fahrzeugs befindet, weiterhin die Nummer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung und die Unterscheidungsbuchstaben der Schiffsuntersuchungskommission oder der Name und Wohnort des Eigentümers des Fahrzeugs zulässig. Wird die Nummer der Fahrtauglichkeitsbescheinigung geändert, ist Satz 1 nicht mehr anzuwenden.
  • 3.
    • Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, gilt nicht für Anker eines Kleinfahrzeugs oder eines Seeschiffes. Bei einem Seeschiff reicht es aus, wenn die Anker mit dem Unterscheidungssignal des Schiffes gekennzeichnet sind.

§ 2.06Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen(Anlage 3: Bild 65)

  • 1.Ein Fahrzeug, das Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzt, muss ein Kennzeichen tragen.65
    2.Das Kennzeichen ist rechteckig mit der Aufschrift „LNG“ in weißen Buchstaben auf rotem Grund und einem weißen Rand von mindestens 5 cm Breite. Die Längsseite des Rechtecks muss mindestens 60 cm betragen. Die Höhe der Schriftzeichen muss mindestens 20 cm betragen. Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der Striche müssen der Höhe entsprechen.
  • 3.
    • Das Kennzeichen muss an einer geeigneten und gut sichtbaren Stelle angebracht sein.
  • 4.
    • Das Kennzeichen muss erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit es bei Nacht deutlich sichtbar ist.

§ 2.07Verhaltenspflichten

  • 1.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur dann anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug nach den §§ 2.01, 2.02 oder 2.06 in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist,
      • b)
        • das Fahrzeug nach § 2.03 geeicht ist,
      • c)
        • an dem Fahrzeug Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nummer 1 und im Falle eines Tiefgangs des Fahrzeugs von mehr als 1,00 m zusätzlich Tiefgangsanzeiger nach § 2.04 Nummer 2 angebracht sind und
      • d)
        • die Schiffsanker nach § 2.05 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 oder 3 Satz 2, in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.
  • 2.
    • Der Schiffsführer darf ein Fahrzeug nur führen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug nach den §§ 2.01, 2.02 oder 2.06 in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet ist,
      • b)
        • das Fahrzeug nach § 2.03 geeicht ist,
      • c)
        • an dem Fahrzeug Einsenkungsmarken nach § 2.04 Nummer 1 und im Falle eines Tiefgangs des Fahrzeugs von mehr als 1,00 m zusätzlich Tiefgangsanzeiger nach § 2.04 Nummer 2 angebracht sind und
      • d)
        • die Schiffsanker nach § 2.05 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 oder 3 Satz 2, in der dort vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind.

§ 3.01Begriffsbestimmungen und Anwendungen(Anlage 3: Bild 1)

  • a)
    „Topplicht“:

    ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225°
    und zwar von Voraus bis beiderseits 22°30’ hinter die Querlinie,
    und das nur in diesem Bogen sichtbar ist;
    b)
    „Seitenlichter“:

    an Steuerbord ein grünes helles Licht und an Backbord ein rotes
    helles Licht, von denen jedes über einen Horizontbogen von
    112°30’, das heißt von Voraus bis 22°30’ hinter die Querlinie auf
    der Seite, auf der das Licht angebracht ist, und nur in diesem Bogen
    sichtbar ist;
    c)
    „Hecklicht“:

    ein weißes gewöhnliches Licht oder ein weißes helles Licht,
    das über einen Horizontbogen von 135°, und zwar 67°30’ von
    Achteraus nach jeder Seite und nur in diesem Bogen sichtbar ist;
    d)
    „von allen Seiten sichtbares Licht“:

    ein Licht, das über einen Horizontbogen von 360° sichtbar ist.
  • 1.
    • In diesem Kapitel gelten als
      • a)
        „Topplicht“:

        ein weißes starkes Licht, das über einen Horizontbogen von 225°
        und zwar von Voraus bis beiderseits 22°30’ hinter die Querlinie,
        und das nur in diesem Bogen sichtbar ist;
        b)
        „Seitenlichter“:

        an Steuerbord ein grünes helles Licht und an Backbord ein rotes
        helles Licht, von denen jedes über einen Horizontbogen von
        112°30’, das heißt von Voraus bis 22°30’ hinter die Querlinie auf
        der Seite, auf der das Licht angebracht ist, und nur in diesem Bogen
        sichtbar ist;
        c)
        „Hecklicht“:

        ein weißes gewöhnliches Licht oder ein weißes helles Licht,
        das über einen Horizontbogen von 135°, und zwar 67°30’ von
        Achteraus nach jeder Seite und nur in diesem Bogen sichtbar ist;
        d)
        „von allen Seiten sichtbares Licht“:

        ein Licht, das über einen Horizontbogen von 360° sichtbar ist.
      • a)
        • „Topplicht“:
      • b)
        • „Seitenlichter“:
      • c)
        • „Hecklicht“:
      • d)
        • „von allen Seiten sichtbares Licht“:
  • 2.
    • Wenn es die Sichtverhältnisse erfordern, müssen die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich bei Tag gesetzt werden.
  • 3.
    • Bei Anwendung dieses Kapitels gilt ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten, als ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb von gleicher Länge und Breite und ein Verband gekuppelter Fahrzeuge, dessen Länge 140,00 m überschreitet, als ein Schubverband von gleicher Länge.
  • 4.
    • Ein auf Schleusung wartendes Fahrzeug, das stillliegt, kann die für die Fahrt vorgeschriebene Bezeichnung beibehalten.
  • 5.
    • Die in diesem Kapitel vorgeschriebenen Bezeichnungen sind in Anlage 3 abgebildet.

§ 3.02Lichter und Signalleuchten

  • 1.
    • Soweit nichts anderes bestimmt ist, müssen die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichter von allen Seiten sichtbar sein und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen.
  • 2.
    • Es dürfen nur Signalleuchten verwendet werden, deren Lichter in horizontaler Ausstrahlung, Farbe und Stärke den Bestimmungen dieser Verordnung und den Anforderungen des Artikels 7.05 ES-TRIN entsprechen. Signalleuchten, die den Anforderungen der am 30. Juni 2011 oder am 31. Dezember 2012 oder am 6. Oktober 2018 geltenden Fassung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung entsprechen, dürfen weiterhin verwendet werden.
  • 3.
    • Die Nachtbezeichnung eines stillliegenden nicht motorisierten Fahrzeugs braucht nicht den Anforderungen der Nummer 2 zu entsprechen; sie muss jedoch bei klarer Sicht und dunklem Hintergrund eine Tragweite von mindestens 1 000,00 m haben.

§ 3.03Flaggen, Tafeln und Wimpel

  • 1.
    • Soweit nichts anderes bestimmt ist, muss eine in dieser Verordnung vorgeschriebene Flagge oder Tafel rechteckig sein.
  • 2.
    • Die Farben einer Flagge, einer Tafel oder eines Wimpels dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
  • 3.
    • Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 2 müssen so groß sein, dass sie gut gesehen werden können; diese Voraussetzung gilt in jedem Falle als erfüllt
      • a)
        • bei einer Flagge oder Tafel, wenn sie mindestens 1,00 m hoch und 1,00 m breit, bei Kleinfahrzeugen mindestens 0,60 m hoch und 0,60 m breit ist,
      • b)
        • bei einem Wimpel, wenn seine Länge mindestens 1,00 m und seine Breite an der Seite, an der der Wimpel befestigt ist, mindestens 0,50 m beträgt.

§ 3.04Zylinder, Bälle und Kegel

  • 1.
    • Ein in dieser Verordnung vorgeschriebener Zylinder, Ball oder Kegel darf durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben.
  • 2.
    • Die Farben der Sichtzeichen nach Nummer 1 dürfen weder verblasst noch verschmutzt sein.
  • 3.
    • Die Abmessungen der Sichtzeichen nach Nummer 1 müssen mindestens betragen:
      • a)
        • für einen Zylinder 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser;
      • b)
        • für einen Ball 0,60 m im Durchmesser;
      • c)
        • für einen Kegel 0,60 m in der Höhe und 0,60 m im Durchmesser der Grundfläche;
      • d)
        • für einen Doppelkegel 0,80 m in der Höhe und 0,50 m im Durchmesser der Grundfläche.
  • 4.
    • Für ein Kleinfahrzeug dürfen entgegen Nummer 3 Sichtzeichen mit geringeren Abmessungen, die im Verhältnis zur Größe des Kleinfahrzeugs angemessen sind, verwendet werden. Sie müssen jedoch so groß sein, dass sie gut gesehen werden können.

§ 3.05Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen

  • 1.
    • Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter oder Sichtzeichen zu gebrauchen oder Lichter oder Sichtzeichen unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.
  • 2.
    • Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug oder zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter oder Sichtzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern oder Sichtzeichen führen kann.

§ 3.06

(ohne Inhalt)

§ 3.07Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Sichtzeichen und anderen Gegenständen

  • 1.
    • Es ist verboten, ein Licht, einen Schweinwerfer, ein Sichtzeichen oder einen anderen Gegenstand in einer Weise zu gebrauchen, dass es oder er mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Bezeichnungen verwechselt werden kann, deren Sichtbarkeit beeinträchtigt oder deren Erkennbarkeit erschweren kann.
  • 2.
    • Es ist verboten, ein Licht oder einen Scheinwerfer in einer Weise zu gebrauchen, dass es oder er blendet und dadurch die Schifffahrt oder den Verkehr an Land gefährdet oder behindert.

§ 3.08Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb(Anlage 3: Bild 2, 3)

  • a)
    ein Topplicht, das auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs gesetzt
    werden muss;
    b)
    die Seitenlichter, die in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht
    zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen. Bei
    Fahrten auf Flüssen müssen die Seitenlichter mindestens 1,00 m
    tiefer als das Topplicht gesetzt werden. Bei Fahrten auf Kanälen
    müssen die Seitenlichter nach Möglichkeit 1,00 m tiefer als das
    Topplicht, sie dürfen jedoch nicht höher als dieses gesetzt werden.
    Sie müssen mindestens 1,00 m hinter dem Topplicht gesetzt
    und binnenbords derart abgeblendet werden, dass das grüne
    Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen
    werden kann;
    c)
    ein Hecklicht auf dem Achterschiff.
  • 1.
    • Ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb muss bei Nacht führen:
      • a)
        ein Topplicht, das auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs gesetzt
        werden muss;
        b)
        die Seitenlichter, die in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht
        zur Längsebene des Fahrzeugs gesetzt werden müssen. Bei
        Fahrten auf Flüssen müssen die Seitenlichter mindestens 1,00 m
        tiefer als das Topplicht gesetzt werden. Bei Fahrten auf Kanälen
        müssen die Seitenlichter nach Möglichkeit 1,00 m tiefer als das
        Topplicht, sie dürfen jedoch nicht höher als dieses gesetzt werden.
        Sie müssen mindestens 1,00 m hinter dem Topplicht gesetzt
        und binnenbords derart abgeblendet werden, dass das grüne
        Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen
        werden kann;
        c)
        ein Hecklicht auf dem Achterschiff.
      • a)
        • ein Topplicht, das auf dem vorderen Teil des Fahrzeugs gesetzt
      • b)
        • die Seitenlichter, die in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht
      • c)
        • ein Hecklicht auf dem Achterschiff.
  • 2.
    Ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb mit mehr als
    110,00 m Länge muss bei Nacht außerdem ein zweites Topplicht führen
    und zwar auf dem Achterschiff und in größerer Höhe als das vordere
    Licht.
  • 2.
    • Ein einzeln fahrendes Fahrzeug mit Maschinenantrieb mit mehr als

§ 3.09Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt(Anlage 3: Bild 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10)

  • aa)
    außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08
    Nummer 1 Buchstabe a und b ein zweites Topplicht; dieses
    muss etwa 1,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach
    Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt
    werden;
    bb)
    statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein
    gelbes Hecklicht an geeigneter Stelle und in ausreichender
    Höhe, damit es von dem nachfolgenden Anhang gesehen
    werden kann.
  • einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen und je einem weißen Streifen – letztere an den äußeren Enden – eingefasst ist; der Zylinder muss auf dem Vorschiff senkrecht und so hoch gesetzt werden, dass er von allen Seiten sichtbar ist.4
    Das Fahrzeug muss den Zylinder auch dann führen, wenn ihm vorübergehend auf einer kurzen Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss den Zylinder ebenfalls führen.
  • ein drittes Topplicht; dieses muss etwa 2,00 m unter dem ersten
    Topplicht, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als
    die Seitenlichter gesetzt werden;
  • den Zylinder nach Nummer 1 Buchstabe b.
  • ein weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht;
  • einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er
    von allen Seiten sichtbar ist.
  • a)
    eine Anhanglänge des Verbandes 110,00 m überschreitet, muss
    sie bei Nacht zwei Lichter nach Satz 1 führen, und zwar eines auf
    der vorderen und eines auf der hinteren Hälfte des Fahrzeugs;

    b)
    eine Anhanglänge des Verbandes aus mehr als zwei längsseits
    verbundenen Fahrzeugen besteht, sind die Lichter oder die Bälle
    nach Satz 1 nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
  • a)
    das Licht nach Nummer 3 oder das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
    b)
    das Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c; bilden mehr
    als zwei längsseits verbundene Fahrzeuge den Schluss des
    Verbandes, brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses
    Licht zu führen.
  • 1.
    • An der Spitze eines Schleppverbandes in Fahrt muss das Fahrzeug mit Maschinenantrieb führen:
      • aa)
        außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08
        Nummer 1 Buchstabe a und b ein zweites Topplicht; dieses
        muss etwa 1,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach
        Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt
        werden;
        bb)
        statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein
        gelbes Hecklicht an geeigneter Stelle und in ausreichender
        Höhe, damit es von dem nachfolgenden Anhang gesehen
        werden kann.
      • einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen und je einem weißen Streifen – letztere an den äußeren Enden – eingefasst ist; der Zylinder muss auf dem Vorschiff senkrecht und so hoch gesetzt werden, dass er von allen Seiten sichtbar ist.4
        Das Fahrzeug muss den Zylinder auch dann führen, wenn ihm vorübergehend auf einer kurzen Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss den Zylinder ebenfalls führen.
      • a)
        • bei Nacht:
          • aa)
            außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08
            Nummer 1 Buchstabe a und b ein zweites Topplicht; dieses
            muss etwa 1,00 m unter dem ersten Topplicht, jedoch nach
            Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als die Seitenlichter gesetzt
            werden;
            bb)
            statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein
            gelbes Hecklicht an geeigneter Stelle und in ausreichender
            Höhe, damit es von dem nachfolgenden Anhang gesehen
            werden kann.
          • aa)
            • außer dem Topplicht und den Seitenlichtern nach § 3.08
          • bb)
            • statt des Hecklichts nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c ein
        • Das Fahrzeug muss diese Lichter auch dann führen, wenn ihm vorübergehend auf kurzer Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss die Lichter führen, die das geschleppte Fahrzeug führen muss.
      • b)
        • bei Tag:
          • einen gelben Zylinder, der oben und unten mit je einem schwarzen und je einem weißen Streifen – letztere an den äußeren Enden – eingefasst ist; der Zylinder muss auf dem Vorschiff senkrecht und so hoch gesetzt werden, dass er von allen Seiten sichtbar ist.4
            Das Fahrzeug muss den Zylinder auch dann führen, wenn ihm vorübergehend auf einer kurzen Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss den Zylinder ebenfalls führen.
  • 2.
    • Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, muss jedes dieser Fahrzeuge führen:
      • ein drittes Topplicht; dieses muss etwa 2,00 m unter dem ersten
        Topplicht, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als
        die Seitenlichter gesetzt werden;
      • den Zylinder nach Nummer 1 Buchstabe b.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein drittes Topplicht; dieses muss etwa 2,00 m unter dem ersten
            Topplicht, jedoch nach Möglichkeit mindestens 1,00 m höher als
            die Seitenlichter gesetzt werden;
      • b)
        • bei Tag:
          • den Zylinder nach Nummer 1 Buchstabe b.
    • Das Gleiche gilt für alle Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die gemeinsam ein Fahrzeug, einen Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage bugsieren.
  • 3.
    • Die geschleppten Fahrzeuge eines Schleppverbandes in Fahrt müssen führen:
      • ein weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht;
      • einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er
        von allen Seiten sichtbar ist.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein weißes helles, von allen Seiten sichtbares Licht;
      • b)
        • bei Tag:
          • einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er
            von allen Seiten sichtbar ist.
    • Das Gleiche gilt für geschleppte Schwimmkörper oder geschleppte schwimmende Anlagen. Wenn jedoch
      • a)
        eine Anhanglänge des Verbandes 110,00 m überschreitet, muss
        sie bei Nacht zwei Lichter nach Satz 1 führen, und zwar eines auf
        der vorderen und eines auf der hinteren Hälfte des Fahrzeugs;

        b)
        eine Anhanglänge des Verbandes aus mehr als zwei längsseits
        verbundenen Fahrzeugen besteht, sind die Lichter oder die Bälle
        nach Satz 1 nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
      • a)
        • eine Anhanglänge des Verbandes 110,00 m überschreitet, muss
    • Die Lichter und Bälle aller geschleppten Fahrzeuge eines Verbandes sind so zu setzen, dass sie sich möglichst in gleicher Höhe über dem Wasserspiegel befinden.
  • 4.
    • Das Fahrzeug oder die Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes in Fahrt bilden, müssen bei Nacht führen:
      • a)
        das Licht nach Nummer 3 oder das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
        b)
        das Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c; bilden mehr
        als zwei längsseits verbundene Fahrzeuge den Schluss des
        Verbandes, brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses
        Licht zu führen.
      • a)
        • das Licht nach Nummer 3 oder das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
    • Bilden ein oder mehrere Kleinfahrzeuge den Schluss eines Verbandes, bleiben sie bei Anwendung der Vorschriften dieser Nummer unberücksichtigt.
  • 5.
    • Auf einer Reede braucht ein Schleppverband, der aus einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb und einer einzigen Anhanglänge besteht, die Tagbezeichnung nach den Nummern 1 bis 4 nicht zu führen.
  • 6.
    • Die Nummern 1 bis 5 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug, das ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppt, und nicht für ein geschlepptes Kleinfahrzeug. Für derartige Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Nummer 2 und 3.

§ 3.10Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt(Anlage 3: Bild 11, 12, 13, 14)

  • aa)
    drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes; diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein; die beiden unteren Topplichter müssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und 1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden; sie müssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens 2,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken und mindestens 1,00 m über den Seitenlichtern, auf einem Schifffahrtskanal oder in einem Schleusenkanal so hoch wie möglich, jedoch mindestens in Höhe der Seitenlichter gesetzt werden;
    bb)
    ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa hiervor zu setzen.
  • aa)
    drei Hecklichter auf dem Achterschiff des schiebenden Fahrzeugs in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, sodass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden können;
    bb)
    ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist; befinden sich in dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
  • Ein Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss bei Nacht Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa auf dem steuerbordseitigen schiebenden Fahrzeug führen, das andere schiebende Fahrzeug muss das Hecklicht nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb führen.
  • Nummer 1 gilt auch für einen Schubverband, wenn er bei Nacht geschleppt wird; jedoch müssen die drei Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa gelb sein.
  • Wird ein Schubverband bei Tag geschleppt, muss das schiebende Fahrzeug führen:

    einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist.
  • 1.
    • Ein Schubverband in Fahrt muss bei Nacht führen:
      • aa)
        drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes; diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein; die beiden unteren Topplichter müssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und 1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden; sie müssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens 2,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken und mindestens 1,00 m über den Seitenlichtern, auf einem Schifffahrtskanal oder in einem Schleusenkanal so hoch wie möglich, jedoch mindestens in Höhe der Seitenlichter gesetzt werden;
        bb)
        ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa hiervor zu setzen.
      • aa)
        drei Hecklichter auf dem Achterschiff des schiebenden Fahrzeugs in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, sodass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden können;
        bb)
        ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist; befinden sich in dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
      • a)
        • als Topplichter
          • aa)
            drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes; diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein; die beiden unteren Topplichter müssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und 1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden; sie müssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens 2,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken und mindestens 1,00 m über den Seitenlichtern, auf einem Schifffahrtskanal oder in einem Schleusenkanal so hoch wie möglich, jedoch mindestens in Höhe der Seitenlichter gesetzt werden;
            bb)
            ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa hiervor zu setzen.
          • aa)
            • drei Topplichter auf dem Vorschiff des Fahrzeugs oder, bei mehreren Fahrzeugen, auf dem Vorschiff des linken der Fahrzeuge an der Spitze des Verbandes; diese Topplichter müssen in der Form eines gleichseitigen Dreiecks mit waagerechter Grundlinie in einer Ebene senkrecht zur Längsebene des Verbandes angeordnet sein; die beiden unteren Topplichter müssen in einem Abstand von 1,25 m voneinander und 1,10 m unter dem obersten Topplicht gesetzt werden; sie müssen darüber hinaus auf einem Fluss mindestens 2,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken und mindestens 1,00 m über den Seitenlichtern, auf einem Schifffahrtskanal oder in einem Schleusenkanal so hoch wie möglich, jedoch mindestens in Höhe der Seitenlichter gesetzt werden;
          • bb)
            • ein Topplicht auf dem Vorschiff jedes anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von vorn sichtbar ist; dieses Topplicht ist nach Möglichkeit 3,00 m tiefer als das oberste Topplicht nach Doppelbuchstabe aa hiervor zu setzen.
      • b)
        • Seitenlichter
        • so weit wie möglich hinten am breitesten Teil des Schubverbandes, höchstens 1,00 m von den Außenseiten des Schubverbandes entfernt und mindestens 2,00 m über dem Wasserspiegel;
      • c)
        • als Hecklichter
          • aa)
            drei Hecklichter auf dem Achterschiff des schiebenden Fahrzeugs in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, sodass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden können;
            bb)
            ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist; befinden sich in dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
          • aa)
            • drei Hecklichter auf dem Achterschiff des schiebenden Fahrzeugs in einer waagerechten Linie senkrecht zur Längsebene mit einem seitlichen Abstand von etwa 1,25 m und in ausreichender Höhe, sodass sie nicht durch eines der anderen Fahrzeuge des Verbandes verdeckt werden können;
          • bb)
            • ein Hecklicht auf dem Achterschiff eines jeden anderen Fahrzeugs, dessen ganze Breite von hinten sichtbar ist; befinden sich in dem Verband außer dem schiebenden Fahrzeug mehr als zwei von hinten sichtbare Fahrzeuge, ist dieses Hecklicht nur von den beiden äußeren Fahrzeugen zu führen.
  • 2.
      • Ein Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss bei Nacht Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa auf dem steuerbordseitigen schiebenden Fahrzeug führen, das andere schiebende Fahrzeug muss das Hecklicht nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb führen.
  • 3.
      • Nummer 1 gilt auch für einen Schubverband, wenn er bei Nacht geschleppt wird; jedoch müssen die drei Hecklichter nach Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa gelb sein.
  • 4.
      • Wird ein Schubverband bei Tag geschleppt, muss das schiebende Fahrzeug führen:

        einen gelben Ball an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass er von allen Seiten sichtbar ist.

§ 3.11Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 15, 16)

  • a)
    auf jedem Fahrzeug das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
    auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb kann dieses Topplicht jedoch
    an einer geeigneten Stelle und nicht höher als das Topplicht des
    Fahrzeugs oder der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb durch das Licht
    nach § 3.09 Nummer 3 ersetzt werden;
    b)
    die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b; diese Lichter
    müssen an der Außenseite der äußeren Fahrzeuge gesetzt werden, und
    zwar möglichst in gleicher Höhe und mindestens 1,00 m tiefer als das
    niedrigste Topplicht;
    c)
    auf jedem Fahrzeug ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
  • 1.
    • Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen:
      • a)
        auf jedem Fahrzeug das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
        auf Fahrzeugen ohne Maschinenantrieb kann dieses Topplicht jedoch
        an einer geeigneten Stelle und nicht höher als das Topplicht des
        Fahrzeugs oder der Fahrzeuge mit Maschinenantrieb durch das Licht
        nach § 3.09 Nummer 3 ersetzt werden;
        b)
        die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b; diese Lichter
        müssen an der Außenseite der äußeren Fahrzeuge gesetzt werden, und
        zwar möglichst in gleicher Höhe und mindestens 1,00 m tiefer als das
        niedrigste Topplicht;
        c)
        auf jedem Fahrzeug ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
      • a)
        • auf jedem Fahrzeug das Topplicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe a;
  • 2.
    • Die gekuppelten Fahrzeuge müssen die Lichter nach Nummer 1 auch dann führen, wenn ihnen vorübergehend auf kurzer Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss die Lichter nach § 3.09 Nummer 1 Buchstabe a Satz 1 führen.
  • 3.
    • Jedes gekuppelte Fahrzeug muss die Bezeichnung nach § 3.09 Nummer 3 Satz 1 Buchstabe b führen, wenn ihm bei Tag vorübergehend auf einer kurzen Strecke ein Vorspann vorausfährt; der Vorspann muss die Bezeichnung nach § 3.09 Nummer 1 Buchstabe b Satz 1 führen.
  • 4.
    • Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug, das nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führt, und nicht für ein längsseits gekuppeltes Kleinfahrzeug. Für ein Kleinfahrzeug nach Satz 1 gilt § 3.13 Nummer 2 und 3.

§ 3.12Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt(Anlage 3: Bild 17)

  • a)
    die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können
    diese gewöhnliche Lichter sein;
    b)
    ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug unter Segel in Fahrt muss bei Nacht führen:
      • a)
        die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können
        diese gewöhnliche Lichter sein;
        b)
        ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
      • a)
        • die Seitenlichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b, jedoch können
      • b)
        • ein Hecklicht nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe c.
  • 2.
    • Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug; für ein Kleinfahrzeug unter Segel in Fahrt gilt § 3.13 Nummer 4 und 6.

§ 3.13Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26)

  • a)
    ein Topplicht, jedoch hell statt stark, in gleicher Höhe wie die Seitenlichter
    und mindestens 1,00 m vor diesen;
    b)
    Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; sie müssen in
    gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des
    Fahrzeugs gesetzt sein und innenbords derart abgeblendet sein,
    dass das grüne Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von
    Steuerbord gesehen werden kann;
    c)
    ein Hecklicht;
  • d)
    ein Topplicht, jedoch hell statt stark, mindestens 1,00 m höher als
    die Seitenlichter;
    e)
    Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; diese können
    aa)
    in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse
    des Fahrzeugs
    oder
    bb)
    unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne am
    oder nahe am Bug in der Schiffsachse
    gesetzt sein; im Falle des Doppelbuchstaben aa müssen sie
    innenbords derart abgeblendet sein, dass das grüne Licht nicht von
    Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann;
    f)
    ein Hecklicht; dieses Licht darf unter der Voraussetzung entfallen,
    dass anstelle des Topplichtes nach Buchstabe d ein von allen
    Seiten sichtbares weißes helles Licht geführt wird.
  • 1.
    • Ein einzeln fahrendes Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb muss bei Nacht führen:
      • a)
        ein Topplicht, jedoch hell statt stark, in gleicher Höhe wie die Seitenlichter
        und mindestens 1,00 m vor diesen;
        b)
        Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; sie müssen in
        gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse des
        Fahrzeugs gesetzt sein und innenbords derart abgeblendet sein,
        dass das grüne Licht nicht von Backbord, das rote Licht nicht von
        Steuerbord gesehen werden kann;
        c)
        ein Hecklicht;
      • a)
        • ein Topplicht, jedoch hell statt stark, in gleicher Höhe wie die Seitenlichter
      • b)
        • Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; sie müssen in
      • c)
        • ein Hecklicht;
    • oder
      • d)
        ein Topplicht, jedoch hell statt stark, mindestens 1,00 m höher als
        die Seitenlichter;
        e)
        Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; diese können
        aa)
        in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse
        des Fahrzeugs
        oder
        bb)
        unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne am
        oder nahe am Bug in der Schiffsachse
        gesetzt sein; im Falle des Doppelbuchstaben aa müssen sie
        innenbords derart abgeblendet sein, dass das grüne Licht nicht von
        Backbord, das rote Licht nicht von Steuerbord gesehen werden kann;
        f)
        ein Hecklicht; dieses Licht darf unter der Voraussetzung entfallen,
        dass anstelle des Topplichtes nach Buchstabe d ein von allen
        Seiten sichtbares weißes helles Licht geführt wird.
      • d)
        • ein Topplicht, jedoch hell statt stark, mindestens 1,00 m höher als
      • e)
        • Seitenlichter, die gewöhnliche Lichter sein dürfen; diese können
          • aa)
            • in gleicher Höhe und in einer Ebene senkrecht zur Längsachse
  • 3.
    Ein geschlepptes oder längsseits gekuppeltes Kleinfahrzeug muss
    bei Nacht ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht
    führen. Dies gilt nicht für die Beiboote des Fahrzeugs.
  • a)
    die Seitenlichter nach Nummer 1 Buchstabe e und ein Hecklicht

    oder

    b)
    diese Seitenlichter und das Hecklicht in einer einzigen Laterne
    am Topp

    oder

    c)
    ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht und
    bei der Annäherung anderer Fahrzeuge außerdem ein zweites
    weißes gewöhnliches Licht zeigen.
  • 2.
    • Schleppt ein Kleinfahrzeug ausschließlich Kleinfahrzeuge oder führt es nur solche längsseits gekuppelt, muss es bei Nacht die Lichter nach Nummer 1 führen.
oder
oder
  • 5.
    Ein einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrendes
    Kleinfahrzeug muss bei Nacht ein von allen Seiten sichtbares weißes
    gewöhnliches Licht führen. Ein Beiboot, auf das die gleichen Voraus-
    setzungen zutreffen, braucht dieses Licht jedoch nur bei der Annäherung
    eines anderen Fahrzeugs zu zeigen.
  • 5.
    • Ein einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrendes
  • 6.
    Ein Kleinfahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit Maschinenantrieb
    fährt, muss bei Tag einen schwarzen Kegel mit der Spitze nach unten,
    so hoch wie möglich an einer Stelle, an der er am besten sichtbar ist,
    führen.
  • 6.
    • Ein Kleinfahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit Maschinenantrieb

§ 3.14Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3: Bild 27a, 27b, 28a, 28b, 29, 30, 31, 32)

  • ein blaues Licht;

  • einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.

  • Das Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
    werden, dass es von allen Seiten sichtbar ist. Anstelle des blauen
    Kegels nach Satz 1 Buchstabe b kann auch je ein blauer Kegel auf
    dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch geführt werden,
    dass der Kegel auf

    a)
    dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Voraus bis Steuerbord querab,
    b)
    auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Achteraus bis Steuerbord querab

    sichtbar ist.
  • zwei blaue Lichter;
  • zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

  • Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m an
    einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
    allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
    zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
    geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
    eingeschränkt wird. Anstelle der zwei blauen Kegel nach Satz 1
    Buchstabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je
    zwei blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so
    hoch geführt werden, dass die Kegel auf

    a)
    dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Voraus bis Steuerbord querab,
    b)
    auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Achteraus bis Steuerbord querab
    sichtbar sind.
  • drei blaue Lichter;
  • drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
  • Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m
    an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
    allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
    zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
    geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
    eingeschränkt wird. Anstelle der drei blauen Kegel nach Satz 1 Buch-
    stabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je drei
    blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch
    geführt werden, dass die Kegel auf
    a)
    dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Voraus bis Steuerbord querab,
    b)
    auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
    querab über Achteraus bis Steuerbord querab
    sichtbar sind.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte entzündbare Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A des ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach den Unterabschnitten 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 des ADN führen:

      • ein blaues Licht;

      • einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.

      • Das Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
        werden, dass es von allen Seiten sichtbar ist. Anstelle des blauen
        Kegels nach Satz 1 Buchstabe b kann auch je ein blauer Kegel auf
        dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch geführt werden,
        dass der Kegel auf

        a)
        dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Voraus bis Steuerbord querab,
        b)
        auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Achteraus bis Steuerbord querab

        sichtbar ist.
      • a)
        • bei Nacht:

          • ein blaues Licht;

      • b)
        • bei Tag:

          • einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.

  • 2.
    • Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A des ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 des ADN führen:
      • zwei blaue Lichter;
      • zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.

      • Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m an
        einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
        allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
        zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
        geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
        eingeschränkt wird. Anstelle der zwei blauen Kegel nach Satz 1
        Buchstabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je
        zwei blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so
        hoch geführt werden, dass die Kegel auf

        a)
        dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Voraus bis Steuerbord querab,
        b)
        auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Achteraus bis Steuerbord querab
        sichtbar sind.
      • a)
        • bei Nacht:
          • zwei blaue Lichter;
      • b)
        • bei Tag:
          • zwei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
  • 3.
    • Ein Fahrzeug in Fahrt, das bestimmte explosive Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A des ADN befördert, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung folgende Bezeichnung nach Unterabschnitt 7.1.5.0 oder 7.2.5.0 des ADN führen:
      • drei blaue Lichter;
      • drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
      • Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m
        an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt werden, dass sie von
        allen Seiten sichtbar sind. Abweichend von Satz 2 kann der Abstand
        zwischen den Zeichen in Abhängigkeit von den Gegebenheiten
        geringer gewählt werden, wenn hierdurch ihre Erkennbarkeit nicht
        eingeschränkt wird. Anstelle der drei blauen Kegel nach Satz 1 Buch-
        stabe b in Verbindung mit den Sätzen 2 und 3 können auch je drei
        blaue Kegel auf dem Vorschiff und dem Achterschiff und so hoch
        geführt werden, dass die Kegel auf
        a)
        dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Voraus bis Steuerbord querab,
        b)
        auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
        querab über Achteraus bis Steuerbord querab
        sichtbar sind.
      • a)
        • bei Nacht:
          • drei blaue Lichter;
      • b)
        • bei Tag:
          • drei blaue Kegel mit der Spitze nach unten.
  • 4.
    • Fährt oder fahren in einem Schubverband oder in einer Zusammenstellung gekuppelter Fahrzeuge ein Fahrzeug oder mehrere Fahrzeuge im Sinne der Nummer 1, 2 oder 3, muss die Bezeichnung nach der Nummer 1, 2 oder 3 auf dem Fahrzeug geführt werden, das den Verband oder die Zusammenstellung fortbewegt.
  • 5.
    • Ein Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss die Bezeichnung nach Nummer 4 auf dem steuerbordseitigen, schiebenden Fahrzeug führen.
  • 6.
    • Ein Fahrzeug, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge, das, der oder die verschiedene gefährliche Güter nach den Nummern 1, 2 oder 3 zusammen befördern, führen die Bezeichnung für das gefährliche Gut, das die größte Anzahl der blauen Lichter oder blauen Kegel erfordert.
  • 7.
    • Ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach Nummer 1, 2 oder 3 führen muss, jedoch nach Abschnitt 1.16.1 des ADN ein Zulassungszeugnis besitzt und die Sicherheitsbestimmungen einhält, die für ein Fahrzeug nach Nummer 1 gelten, hat bei der Annäherung an Schleusen die Bezeichnung nach Nummer 1 zu führen, wenn es zusammen mit einem Fahrzeug geschleust werden will, das die Bezeichnung nach Nummer 1 führen muss.
  • 8.
    • Die Lichtstärke der in den Nummern 1 bis 7 vorgeschriebenen blauen Lichter muss mindestens derjenigen der gewöhnlichen blauen Lichter entsprechen.
ein blaues Licht;
einen blauen Kegel mit der Spitze nach unten.
Das Zeichen muss an einer geeigneten Stelle und so hoch geführt
  • a)
    • dem Vorschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
  • b)
    • auf dem Achterschiff mindestens in einem Bereich von Backbord
Die Zeichen müssen übereinander in einem Abstand von 1,00 m an

§ 3.15Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt,die zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sindund deren Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist(Anlage 3: Bild 33)

Ein Fahrzeug, das zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist und dessen Schiffskörper eine größte Länge von weniger als 20,00 m aufweist, muss in Fahrt bei Tag
  • einen gelben Doppelkegel an einer geeigneten Stelle und so hoch,
    dass er von allen Seiten sichtbar ist,

§ 3.16Bezeichnung der Fähren in Fahrt(Anlage 3: Bild 34, 35, 36)

  • a)
    ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht
    mindestens 5,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken; die Höhe darf
    jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 15,00 m
    nicht überschreitet;
    b)
    ein von allen Seiten sichtbares grünes helles Licht etwa 1,00 m
    über dem Licht nach Buchstabe a.
  • 1.
    • Eine nicht frei fahrende Fähre in Fahrt muss bei Nacht führen:
      • a)
        ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht
        mindestens 5,00 m über der Ebene der Einsenkungsmarken; die Höhe darf
        jedoch verringert werden, wenn die Länge der Fähre 15,00 m
        nicht überschreitet;
        b)
        ein von allen Seiten sichtbares grünes helles Licht etwa 1,00 m
        über dem Licht nach Buchstabe a.
      • a)
        • ein von allen Seiten sichtbares weißes helles Licht
      • b)
        • ein von allen Seiten sichtbares grünes helles Licht etwa 1,00 m
  • 2.
    Bei einer Gierfähre am Längsseil in Fahrt muss bei Nacht der
    oberste Buchtnachen oder Döpper mit einem weißen hellen Licht
    mindestens 3,00 m über dem Wasser versehen sein.
  • 2.
    • Bei einer Gierfähre am Längsseil in Fahrt muss bei Nacht der
  • a)
    die Lichter nach Nummer 1;
    b)
    die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c.
  • 3.
    • Eine frei fahrende Fähre in Fahrt muss bei Nacht führen:
      • a)
        die Lichter nach Nummer 1;
        b)
        die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c.
      • a)
        • die Lichter nach Nummer 1;
      • b)
        • die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c.

§ 3.17Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen(Anlage 3: Bild 37)

Ein Fahrzeug, dem die zuständige Behörde zur Durchfahrt durch eine Stelle, an der eine bestimmte Reihenfolge gilt, einen Vorrang eingeräumt hat, muss in Fahrt außer der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung bei Tag
  • einen roten Wimpel auf dem Vorschiff und so hoch, dass er gut sichtbar ist, führen.

§ 3.18Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt(Anlage 3: Bild 38)

  • ein rotes Licht zeigen, das im unteren Halbkreis geschwenkt wird;
  • eine rote Flagge zeigen, die im unteren Halbkreis geschwenkt
    wird.
  • 1.
    • Ein manövrierunfähiges Fahrzeug in Fahrt muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung
      • ein rotes Licht zeigen, das im unteren Halbkreis geschwenkt wird;
      • eine rote Flagge zeigen, die im unteren Halbkreis geschwenkt
        wird.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein rotes Licht zeigen, das im unteren Halbkreis geschwenkt wird;
      • b)
        • bei Tag:
          • eine rote Flagge zeigen, die im unteren Halbkreis geschwenkt
            wird.
    • Anstelle der Bezeichnung nach Satz 1 kann das vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden oder beides zugleich.
  • 2.
    • Die Flagge nach Nummer 1 Buchstabe b kann durch eine Tafel gleicher Farbe ersetzt werden.

§ 3.19Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Anlage 3: Bild 39)

Unbeschadet der besonderen Auflagen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, muss ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage in Fahrt bei Nacht
  • von allen Seiten sichtbare weiße helle Lichter in genügender Zahl,
    um ihre Umrisse kenntlich zu machen, führen.

§ 3.20Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stillliegen(Anlage 3: Bild 40, 41)

  • ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der
    Fahrwasserseite mindestens 3,00 m über der Ebene der
    Einsenkungsmarken
  • ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht
    auf der Fahrwasserseite führen.
  • 1.
    • Mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs und der in den §§ 3.22 und 3.25 genannten Fahrzeuge muss ein Fahrzeug beim Stillliegen bei Nacht
      • ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht auf der
        Fahrwasserseite mindestens 3,00 m über der Ebene der
        Einsenkungsmarken
  • 2.
    • Ein Kleinfahrzeug – mit Ausnahme eines Beibootes – muss beim Stillliegen bei Nacht
      • ein von allen Seiten sichtbares weißes gewöhnliches Licht
        auf der Fahrwasserseite führen.
  • 3.
    • Die in den Nummern 1 und 2 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug zu einer Zusammenstellung von Fahrzeugen gehört, die voraussichtlich nicht vor dem Ende der Nacht aufgelöst wird und die Fahrzeuge dieser Zusammenstellung auf der Fahrwasserseite das Licht nach Nummer 1 führen,
      • b)
        • sich das Fahrzeug völlig zwischen nicht überfluteten Buhnen befindet oder hinter einem aus dem Wasser ragenden Längswerk stillliegt oder
      • c)
        • das Fahrzeug am Ufer stillliegt und von diesem aus hinreichend beleuchtet ist.
  • 4.
    • Sind Fahrzeuge an einer besonders dafür ausgewiesenen Stelle zusammengezogen, kann die zuständige Behörde in Sonderfällen einen Teil von ihnen von der Lichterführung nach den Nummern 1 oder 2 befreien.

§ 3.21Zusätzliche Bezeichnung stillliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter(Anlage 3: Bild 42, 43, 44)

Die nach § 3.14 jeweils vorgeschriebene Bezeichnung ist von den dort genannten Fahrzeugen, Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen auch beim Stillliegen zu führen.






§ 3.22Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stillliegen(Anlage 3: Bild 45, 46)

  • Außerdem muss bei einer Gierseilfähre am Längsseil bei Nacht der
    oberste Buchtnachen oder Döpper das Licht nach § 3.16 Nummer 2 führen.
  • Das grüne Licht nach § 3.16 Nummer 1 Buchstabe b und die Lichter
    nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c müssen gelöscht werden,
    sobald die Fähren nicht mehr in Betrieb sind.
  • 1.
    • Eine nicht frei fahrende Fähre muss während des Betriebes bei Nacht beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nummer 1 führen.
      • Außerdem muss bei einer Gierseilfähre am Längsseil bei Nacht der
        oberste Buchtnachen oder Döpper das Licht nach § 3.16 Nummer 2 führen.
  • 2.
    • Eine frei fahrende Fähre während des Betriebes bei Nacht muss beim Stillliegen an ihrer Anlegestelle die Lichter nach § 3.16 Nummer 1 führen; sie dürfen außerdem die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c beibehalten.
      • Das grüne Licht nach § 3.16 Nummer 1 Buchstabe b und die Lichter
        nach § 3.08 Nummer 1 Buchstabe b und c müssen gelöscht werden,
        sobald die Fähren nicht mehr in Betrieb sind.

§ 3.23Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stillliegen(Anlage 3: Bild 47)

Unbeschadet der besonderen Bedingungen, die nach § 1.21 festgelegt werden können, muss ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage beim Stillliegen bei Nacht
  • von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in genügender
    Zahl, um ihre fahrwasserseitigen Umrisse kenntlich zu machen,

§ 3.24Bezeichnung bestimmterstillliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger(Anlage 3: Bild 48)

  • durch von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in
    ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen;
  • durch gelbe Döpper oder gelbe Flaggen in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich
    zu machen.
  • 1.
    • Ein Fischereifahrzeug, ein Kleinfahrzeug eingeschlossen, das seine Netze oder Ausleger im Fahrwasser oder in dessen Nähe ausgelegt hat, muss beim Stillliegen bei Nacht die Bezeichnung nach § 3.20 Nummer 1 führen.
  • 2.
    • Die Netze oder Ausleger des Fahrzeugs nach Nummer 1 müssen bezeichnet sein:
      • durch von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in
        ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen;
      • durch gelbe Döpper oder gelbe Flaggen in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich
        zu machen.
      • a)
        • bei Nacht:
          • durch von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter in
            ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich zu machen;
      • b)
        • bei Tag:
          • durch gelbe Döpper oder gelbe Flaggen in ausreichender Zahl, um ihre Lage kenntlich
            zu machen.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann eine von Nummer 2 Buchstabe b abweichende Bezeichnung vorschreiben oder zulassen.

§ 3.25Bezeichnung schwimmender Gerätebei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge(Anlage 3: Bild 49a, 49b, 50a, 50b, 51, 52)

  • übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
    grüne helle Lichter;
  • aaa)
    das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
  • bbb)
    zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
    Abstand von 1,00 m
  • ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
    gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
    Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;
  • aaa)
    das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
    das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
    bb Dreifachbuchstabe aaa
  • bbb)
    einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
  • ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
    Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
    rote Licht 1,00 m über dem weißen;
  • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
    weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
    obere rot, die untere weiß,
  • 1.
    • Ein schwimmendes Gerät bei der Arbeit oder ein Fahrzeug, das in der Wasserstraße Arbeiten, Peilungen oder andere Messungen ausführt und dabei stillliegt, muss führen:
      • übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
        grüne helle Lichter;
      • aaa)
        das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
      • bbb)
        zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
        Abstand von 1,00 m
      • ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
        gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
        Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;
      • aaa)
        das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
        das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
        bb Dreifachbuchstabe aaa
      • bbb)
        einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
      • a)
        • nach der Seite oder den Seiten, an der oder denen die Durchfahrt frei ist:
          • übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
            grüne helle Lichter;
          • aaa)
            das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
          • bbb)
            zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
            Abstand von 1,00 m
          • aa)
            • bei Nacht:
              • übereinander zwei grüne gewöhnliche Lichter oder zwei
                grüne helle Lichter;
          • bb)
            • bei Tag:
              • aaa)
                das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
              • aaa)
                • das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7)
            • oder
              • bbb)
                zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
                Abstand von 1,00 m
              • bbb)
                • zwei grüne Doppelkegel übereinander in einem
        • und gegebenenfalls
      • b)
        • nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:
          • ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
            gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
            Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;
          • aaa)
            das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
            das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
            bb Dreifachbuchstabe aaa
          • bbb)
            einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
          • aa)
            • bei Nacht:
              • ein rotes gewöhnliches Licht oder ein rotes helles Licht in
                gleicher Höhe und von gleicher Stärke wie das nach
                Buchstabe a Doppelbuchstabe aa gezeigte oberste grüne Licht;
          • bb)
            • bei Tag:
              • aaa)
                das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
                das Tafelzeichen nach Buchstabe a Doppelbuchstabe
                bb Dreifachbuchstabe aaa
              • aaa)
                • das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7) in gleicher Höhe wie
            • oder
              • bbb)
                einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
              • bbb)
                • einen roten Ball in gleicher Höhe wie der oberste Doppelkegel nach Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe bbb.
    • Wenn das in Satz 1 genannte Fahrzeug gegen Sog oder Wellenschlag geschützt werden muss, muss es führen:
      • ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
        Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
        rote Licht 1,00 m über dem weißen;
      • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
        weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
        obere rot, die untere weiß,
      • a)
        • nach der Seite oder den Seiten, an der die Durchfahrt frei ist:
          • ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
            Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
            rote Licht 1,00 m über dem weißen;
          • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
            weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
            obere rot, die untere weiß,
          • aa)
            • bei Nacht:
              • ein rotes gewöhnliches Licht und ein weißes gewöhnliches
                Licht oder ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das
                rote Licht 1,00 m über dem weißen;
          • bb)
            • bei Tag:
              • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte
                weiß ist, oder zwei Flaggen übereinander, die
                obere rot, die untere weiß,
      • b)
        • nach der Seite, an der die Durchfahrt nicht frei ist:
          • aa)
            • bei Nacht:
          • bb)
            • bei Tag:
    • Die Bezeichnung nach den Sätzen 1 und 2 ist so hoch zu setzen, dass sie von allen Seiten sichtbar ist. Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
  • 2.
    • Ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug muss die Bezeichnung nach Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a und b führen. Liegt ein gesunkenes Fahrzeug so, dass die Zeichen nicht auf ihm angebracht werden können, müssen sie auf Nachen, Tonnen oder in anderer geeigneter Weise gesetzt werden.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann von der Führung der Bezeichnung nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a und b befreien.

§ 3.26Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörperund schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schifffahrt gefährden können, und ihrer Anker(Anlage 3: Bild 53, 54, 55)

  • ein von allen Seiten sichtbares zusätzliches weißes gewöhnliches
    Licht 1,00 m unter dem Licht nach § 3.20 Nummer 1 oder, wenn zwei
    Stillliegelichter gesetzt sind, unter dem Licht, das dem Anker am
    nächsten liegt.
  • zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in
    einem Abstand von 1,00 m übereinander angebracht sind, ersetzt
    werden.
  • durch eine Tonne mit Radarreflektor und einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht;
  • durch einen gelben Döpper mit Radarreflektor.
  • 1.
    • Ein stillliegendes Fahrzeug, dessen Anker so ausgeworfen sind, dass ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette die Schifffahrt gefährden kann, muss zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung bei Nacht führen:
      • ein von allen Seiten sichtbares zusätzliches weißes gewöhnliches
        Licht 1,00 m unter dem Licht nach § 3.20 Nummer 1 oder, wenn zwei
        Stillliegelichter gesetzt sind, unter dem Licht, das dem Anker am
        nächsten liegt.
  • 2.
    • Wenn in den Fällen des § 3.23 ein Anker so ausgeworfen ist, dass die Schifffahrt gefährdet sein kann, muss das diesem Anker nächstgelegene Licht durch
      • zwei von allen Seiten sichtbare weiße gewöhnliche Lichter, die in
        einem Abstand von 1,00 m übereinander angebracht sind, ersetzt
        werden.
  • 3.
    • In den Fällen der Nummern 1 und 2 ist jeder dieser Anker mit einem gelben Döpper mit Radarreflektor zu bezeichnen.
  • 4.
    • Wenn ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette eines schwimmenden Gerätes die Schifffahrt gefährden kann, ist er, es oder sie zu bezeichnen:
      • durch eine Tonne mit Radarreflektor und einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht;
      • durch einen gelben Döpper mit Radarreflektor.
      • a)
        • bei Nacht:
          • durch eine Tonne mit Radarreflektor und einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht;
      • b)
        • bei Tag:
          • durch einen gelben Döpper mit Radarreflektor.

§ 3.27Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden(Anlage 3: Bild 56)

Ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden nach § 1.20 kann bei Nacht und bei Tag ein blaues Funkellicht zeigen, um sich kenntlich zu machen. Dies gilt auch für ein Fahrzeug der Feuerwehr, ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz, ein Fahrzeug des Zivil- und Katastrophenschutzes, ein Fahrzeug der Zollverwaltung, ein Fahrzeug der Bundespolizei oder ein Fahrzeug des Bundeskriminalamtes.

§ 3.28Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen(Anlage 3: Bild 57)

Ein in Fahrt befindliches Fahrzeug, das in der Wasserstraße Arbeiten, Peilungen oder andere Messungen ausführt, kann mit Erlaubnis der zuständigen Behörde bei Nacht und bei Tag zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen:

§ 3.28aBezeichnung und Fahrregeln für Mehrzweckfahrzeuge der Bundeswehr

  • 1.
    • Ein Mehrzweckfahrzeug der Bundeswehr führt während der Fahrt bei Nacht die Lichter nach § 3.08 Nummer 1 und 1,00 m oberhalb des Topplichtes zusätzlich ein von allen Seiten sichtbares gelbes gewöhnliches Funkellicht oder ein von allen Seiten sichtbares gelbes helles Funkellicht, das bei Nacht und bei Tag eingeschaltet sein muss.
  • 2.
    • Das Fahrzeug nach Nummer 1 verhält sich während der Fahrt grundsätzlich wie ein Kleinfahrzeug. Es gelten die §§ 6.02 und 6.02a Nummer 1 und 4.

§ 3.29Schutz gegen Sog und Wellenschlag(Anlage 3: Bild 58)

  • ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder
    ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht 1,00 m
    über dem weißen, an einer Stelle, an der sie gut gesehen und
    nicht mit anderen Lichtern verwechselt werden können;
  • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß
    ist, an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass sie von allen Seiten
    sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander,
    die obere rot, die untere weiß, ersetzt werden.

    Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
  • 1.
    • Ein in Fahrt befindliches oder stillliegendes Fahrzeug, ein in Fahrt befindlicher oder stillliegender Schwimmkörper oder eine in Fahrt befindliche oder stillliegende schwimmende Anlage, das, der oder die gegen Sog und Wellenschlag eines vorbeifahrenden Fahrzeugs oder Schwimmkörpers geschützt werden will, kann zusätzlich zu der anderen nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen:
      • ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder
        ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht 1,00 m
        über dem weißen, an einer Stelle, an der sie gut gesehen und
        nicht mit anderen Lichtern verwechselt werden können;
      • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß
        ist, an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass sie von allen Seiten
        sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander,
        die obere rot, die untere weiß, ersetzt werden.

        Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein rotes gewöhnliches und ein weißes gewöhnliches Licht oder
            ein rotes helles und ein weißes helles Licht, das rote Licht 1,00 m
            über dem weißen, an einer Stelle, an der sie gut gesehen und
            nicht mit anderen Lichtern verwechselt werden können;
      • b)
        • bei Tag:
          • eine Flagge, deren obere Hälfte rot und deren untere Hälfte weiß
            ist, an einer geeigneten Stelle und so hoch, dass sie von allen Seiten
            sichtbar ist. Die Flagge kann durch zwei Flaggen übereinander,
            die obere rot, die untere weiß, ersetzt werden.

            Die Flaggen können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.
  • 2.
    • Von der Bezeichnung nach Nummer 1 dürfen nur Gebrauch machen:
      • a)
        • ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage, das, der oder die schwer beschädigt ist oder das, der oder die sich an Rettungsarbeiten beteiligt, sowie ein manövrierunfähiges Fahrzeug;
      • b)
        • ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage mit schriftlicher Erlaubnis der zuständigen Behörde.
    • § 3.25 bleibt unberührt.

§ 3.30Notzeichen(Anlage 3: Bild 59)

  • ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird;
  • eine rote Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen
    geeigneten Gegenstand, der im Kreis geschwenkt wird.
  • 1.
    • Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe durch Sichtzeichen herbeirufen will, kann zeigen:
      • ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird;
      • eine rote Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen
        geeigneten Gegenstand, der im Kreis geschwenkt wird.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein Licht, das im Kreis geschwenkt wird;
      • b)
        • bei Tag:
          • eine rote Flagge, die im Kreis geschwenkt wird, oder einen sonstigen
            geeigneten Gegenstand, der im Kreis geschwenkt wird.
  • 2.
    • Die Sichtzeichen nach Nummer 1 ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen nach § 4.04.

§ 3.31Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten(Anlage 3: Bild 60)

  • a)
    einem schwarzen Sinnbild des Fußgängers oder
    b)
    einem schwarzen Sinnbild einer rufenden Person, die eine Hand abwehrend hochhält,
  • 1.
    • Sofern es nicht an Bord beschäftigten Personen durch andere Vorschriften verboten ist, das Fahrzeug zu betreten, muss dieses Verbot durch runde weiße Tafeln mit rotem Rand, rotem Schrägstrich und
      • a)
        einem schwarzen Sinnbild des Fußgängers oder
        b)
        einem schwarzen Sinnbild einer rufenden Person, die eine Hand abwehrend hochhält,
      • a)
        • einem schwarzen Sinnbild des Fußgängers oder
    • angezeigt werden. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. Abweichend von § 3.03 Nummer 3 muss ihr Durchmesser mindestens 0,60 m betragen.
  • 2.
    • Die Tafeln müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.

§ 3.32Hinweis auf das Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden(Anlage 3: Bild 61)

  • a)
    eine brennende Zigarette in schwarzer Farbe oder
    b)
    ein entzündetes Streichholz in schwarzer Farbe
  • 1.
    • Sofern es durch andere Vorschriften verboten ist, an Bord
      • a)
        • zu rauchen,
      • b)
        • ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden,
    • muss dieses Verbot durch runde weiße Tafeln mit rotem Rand und rotem Schrägstrich, auf denen
      • a)
        eine brennende Zigarette in schwarzer Farbe oder
        b)
        ein entzündetes Streichholz in schwarzer Farbe
      • a)
        • eine brennende Zigarette in schwarzer Farbe oder
    • abgebildet ist, angezeigt werden. Die Tafeln sind je nach Bedarf an Bord oder am Laufsteg aufzustellen. Abweichend von § 3.03 Nummer 3 muss ihr Durchmesser mindestens 0,60 m betragen.
  • 2.
    • Die Tafeln müssen erforderlichenfalls beleuchtet werden, damit sie bei Nacht deutlich sichtbar sind.

§ 3.33Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander(Anlage 3: Bild 62)

  • eine quadratische Tafel, darunter ein dreieckiges Zusatzschild führen.
  • 1.
    • Sofern das seitliche Stillliegen in der Nähe eines Fahrzeugs durch andere Vorschriften oder durch besondere Anforderungen der zuständigen Behörde verboten ist, muss dieses Fahrzeug an Deck in der Längsachse
      • eine quadratische Tafel, darunter ein dreieckiges Zusatzschild führen.
    • Die quadratische Tafel ist auf beiden Seiten weiß mit rotem Rand und trägt einen roten Schrägstrich von links oben nach rechts unten und ein schwarzes „P“ im Mittelfeld. Das dreieckige Zusatzschild ist auf beiden Seiten weiß und zeigt in schwarzen Zahlen die Entfernung in Metern an, innerhalb derer das Stillliegen verboten ist.
  • 2.
    • Bei Nacht müssen die Tafeln so beleuchtet sein, dass sie an beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich sichtbar sind.
  • 3.
    • Dieser Paragraf gilt nicht für die in § 3.21 genannten Fahrzeuge, Schubverbände oder gekuppelten Fahrzeuge.

§ 3.34Verhaltenspflichten

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass in den Fällen des § 3.01 Nummer 2 die für die Nacht vorgeschriebenen Lichter zusätzlich auch bei Tag gesetzt werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, dem Verband, dem Vorspann, dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage die in § 3.08 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 und 3, und Nummer 4 und mit § 3.28a Nummer 1, § 3.11 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3, § 3.12 Nummer 1, § 3.15 Satz 1, §§ 3.17, 3.18 Nummer 1 Satz 1 und § 3.19 jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während der Fahrt geführt wird.
  • 3.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, dem Verband, dem Vorspann, dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage in den in § 3.09 Nummer 1 bis 4, § 3.10 Nummer 1 bis 4, § 3.13 Nummer 1 bis 6, § 3.14 Nummer 1 bis 7, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 8, und § 3.16 Nummer 1 bis 3 genannten Fällen die dort jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während der Fahrt geführt wird.
  • 4.
    • Der Schiffsführer darf das Fahrzeug nur führen, wenn
      • a)
        • dessen Lichter gemäß § 3.02 Nummer 1 von allen Seiten sichtbar sind und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen,
      • b)
        • dessen Signalleuchten den in § 3.02 Nummer 2 Satz 1 genannten Vorschriften entsprechen,
      • c)
        • dessen Nachtbezeichnung die Tragweite nach § 3.02 Nummer 3 hat.
  • 5.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die auf dem Fahrzeug verwendeten
      • a)
        • Flaggen, Tafeln und Wimpel den Anforderungen nach § 3.03 Nummer 1 bis 3, § 3.31 Nummer 1 Satz 3 und § 3.32 Nummer 1 Satz 3 entsprechen und
      • b)
        • Zylinder, Bälle und Kegel den Anforderungen nach § 3.04 Nummer 2 und 3 entsprechen.
  • 6.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug oder dem Verband in den in § 3.20 Nummer 1 und 2, § 3.21 in Verbindung mit § 3.14 Nummer 1 bis 7, § 3.22 Nummer 1 und 2 Satz 1, § 3.24 Nummer 1 und 2, § 3.25 Nummer 1 und 2 und § 3.26 Nummer 1 genannten Fällen die dort jeweils vorgeschriebene Bezeichnung während des Stillliegens geführt wird.
  • 7.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass ein ausgeworfener Anker des Fahrzeugs während des Stillliegens in dem in § 3.26 Nummer 1 genannten Fall nach § 3.26 Nummer 3 bezeichnet ist.
  • 8.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass in dem in § 3.22 Nummer 2 Satz 2 genannten Fall die dort genannte Bezeichnung gelöscht ist.
  • 9.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug auf das Verbot
      • a)
        • des Betretens nach § 3.31 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2,
      • b)
        • zu rauchen und ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden nach § 3.32 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und
      • c)
        • des Stillliegens seitlich nebeneinander nach § 3.33 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2,
    • in der jeweils vorgeschriebenen Weise hingewiesen wird.
  • 10.
    • Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage bei Nacht beim Stillliegen die in § 3.23 Satz 1 vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird.
  • 11.
    • Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Schwimmkörper oder der schwimmenden Anlage bei Nacht beim Stillliegen in dem in § 3.26 Nummer 2 genannten Fall die dort vorgeschriebene Bezeichnung geführt wird.
  • 12.
    • Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein ausgeworfener Anker des oder der bei Nacht stillliegenden Schwimmkörpers oder schwimmenden Anlage in dem in § 3.26 Nummer 2 genannten Fall nach § 3.26 Nummer 3 bezeichnet ist.
  • 13.
    • Der Schiffsführer, Eigentümer und Ausrüster haben jeweils sicherzustellen, dass ein Anker, ein Ankerkabel oder eine Ankerkette des schwimmenden Gerätes, der, das oder die die Schifffahrt gefährden kann, nach § 3.26 Nummer 4 bezeichnet ist.
  • 14.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • dessen Lichter nach § 3.02 Nummer 1 von allen Seiten sichtbar sind und ein gleichmäßiges, ununterbrochenes Licht werfen,
      • b)
        • dessen Signalleuchten den in § 3.02 Nummer 2 genannten Vorschriften entsprechen,
      • c)
        • dessen Nachtbezeichnung die nach § 3.02 Nummer 3 Halbsatz 2 vorgeschriebene Tragweite hat.

§ 4.01Allgemeines

  • 1.
    • Soweit in dieser Verordnung das Geben eines Schallzeichens und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, muss es wie folgt gegeben werden:
      • a)
        • auf einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, mittels eines mechanisch betriebenen Schallgerätes, das genügend hoch angebracht ist, dass sich der Schall nach vorn und möglichst auch nach achtern frei ausbreiten kann;
      • b)
        • auf einem Fahrzeug ohne Maschinenantrieb und auf einem Kleinfahrzeug mittels eines Schallgerätes, einer geeigneten Hupe oder eines geeigneten Horns.
  • 2.
    • Auf einem Fahrzeug mit Maschinenantrieb muss gleichzeitig mit einem Schallzeichen ein gleich langes Lichtzeichen gegeben werden, das gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein muss. Dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug sowie für Glockenzeichen.
  • 3.
    • Fahren Fahrzeuge in einem Verband, ist ein vorgeschriebenes Schallzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet, bei einem Schleppverband von dem motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.
  • 4.
    • Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.
  • 5.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass ein vorgeschriebenes Schallzeichen in der in den Nummern 1, 2 Satz 1 und Nummer 4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, vorgeschriebenen Art und Weise abgegeben wird.

§ 4.02Gebrauch der Schallzeichen

  • 1.
    • Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss jedes Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs – in den in Anlage 6 genannten Fällen die dort jeweils genannten Schallzeichen geben.
  • 2.
    • Ein Kleinfahrzeug kann erforderlichenfalls die allgemeinen Schallzeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben.
  • 3.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass nach Nummer 1 vorgeschriebene Schallzeichen gegeben werden.

§ 4.03Verbotene Schallzeichen

  • 1.
    • Es darf kein anderes als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen gebraucht oder unter Umständen gebraucht werden, für die es durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen ist.
  • 2.
    • Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land darf jedoch auch ein anderes Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.

§ 4.04Notzeichen

  • 1.
    • Ein Fahrzeug, das Hilfe durch ein Schallzeichen herbeirufen will, insbesondere, wenn das Fahrzeug in Not oder ein Mensch über Bord gefallen ist, kann entweder mit der Glocke läuten oder lange Töne wiederholt abgeben.
  • 2.
    • Diese Schallzeichen ersetzen oder ergänzen die Sichtzeichen nach § 3.30.

§ 4.05Sprechfunk

  • 1.
    • Jede Sprechfunkanlage an Bord eines Fahrzeugs oder einer schwimmenden Anlage muss der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk entsprechen. Die Funkanlage muss nach folgenden Vorschriften betrieben werden:
      • a)
        • nach der in Satz 1 genannten Vereinbarung, die im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) erläutert ist,
      • b)
        • nach dieser Verordnung und
      • c)
        • nach der Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät, darf nur fahren, wenn es mit zwei betriebssicheren Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist. Während der Fahrt muss eine Sprechfunkanlage in dem Verkehrskreis Schiff-Schiff und die andere Sprechfunkanlage in dem Verkehrskreis Nautische Information ständig sende- und empfangsbereit sein. Der Verkehrskreis Nautische Information darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
  • 3.
    • Eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät mit Maschinenantrieb darf nur fahren, wenn sie oder es mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist. Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden. Die Sätze 1 und 2 gelten auch während des weiteren Betriebes der Fähre außerhalb der Fahrt.
  • 4.
    • Jedes mit einer Sprechfunkanlage ausgerüstete Fahrzeug muss sich vor der Einfahrt in unübersichtliche Strecken, Fahrwasserengen oder Brückenöffnungen auf dem für den Verkehrskreis Schiff-Schiff zugewiesenen Kanal melden.
  • 5.
    • Zur Gewährleistung eines sicheren Funkverkehrs sind die Antennen der Sprechfunkanlagen in Engstellen senkrecht zu stellen und so hoch wie möglich auszufahren. Satz 1 gilt nicht, soweit die örtlichen Gegebenheiten es nicht zulassen, die Antennen der Sprechfunkanlagen senkrecht zu stellen.
  • 6.
    • Das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) weist auf eine von der zuständigen Behörde festgelegte Verpflichtung hin, Sprechfunk zu benutzen.
  • 7.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass die Sprechfunkanlagen des Fahrzeugs oder der schwimmenden Anlage nur in der in Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 Satz 2 und 3, Nummer 3 Satz 2, auch in Verbindung mit Satz 4, und Nummer 3 Satz 3, Nummer 4 und 5 Satz 1 vorgeschriebenen Art und Weise betrieben werden.
  • 8.
    • Der Schiffsführer hat unbeschadet der Nummer 7 sicherzustellen, dass
      • a)
        • die Sprechfunkanlagen seines Fahrzeugs oder seiner schwimmenden Anlage der Vorschrift nach Nummer 1 Satz 1 entsprechen und
      • b)
        • sein Fahrzeug mit den nach Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1 vorgeschriebenen Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist.
  • 9.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs, eines Verbandes oder einer schwimmenden Anlage nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug oder der Verband mit den nach Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1 vorgeschriebenen Sprechfunkanlagen ausgerüstet ist und
      • b)
        • die Sprechfunkanlagen des Fahrzeugs oder der schwimmenden Anlage der Vorschrift nach Nummer 1 Satz 1 entsprechen und gemäß den Vorschriften nach Nummer 1 Satz 2 betrieben werden.

§ 4.06Radar

  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf nur dann Radar benutzen, wenn
      • a)
        • es mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Artikel 7.06 ES-TRIN ausgerüstet ist; dabei müssen die Geräte in gutem Betriebszustand sein und einem von der zuständigen Behörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens zugelassenen schiffssicherheitstechnischen Baumuster entsprechen; eine nicht frei fahrende Fähre braucht jedoch nicht mit einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit ausgerüstet zu sein,
      • b)
        • sich an Bord eine Person befindet, die
          • aa)
            • ein Befähigungszeugnis mit dem Eintrag der besonderen Berechtigung für Radar,
          • bb)
            • einen nach der Binnenschiffspersonalverordnung dem Befähigungszeugnis nach Doppelbuchstabe aa gleichgestellten Nachweis oder
          • cc)
            • ein nach der Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltendes Radarpatent
    • Ein Kleinfahrzeug muss außerdem mit einer in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein. Unbeschadet des § 1.09 Nummer 3 kann jedoch am Tag bei guter Sicht abweichend von Satz 1 Buchstabe b Radar zu Ausbildungszwecken verwendet werden, auch wenn sich eine Person nach Satz 1 Buchstabe b nicht an Bord befindet. Wenn eine Zielverfolgung gleichzeitig mit Radar und AIS erfolgt, ist die Radarinformation der Navigation als die maßgebende Information zu Grunde zu legen.
  • 2.
    • Bei einem Schubverband oder gekuppelten Fahrzeugen gilt Nummer 1 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet.
  • 3.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug Radar nur nach den in Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 und 4, genannten Anforderungen genutzt wird.
  • 4.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Radarfahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug oder der Verband mit einem für die Binnenschifffahrt geeigneten Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit des Fahrzeugs nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, im Falle eines Kleinfahrzeugs oder Verbandes, der nur aus Kleinfahrzeugen besteht, darüber hinaus mit einer Sprechfunkanlage nach Nummer 1 Satz 2, ausgerüstet und
      • b)
        • das Fahrzeug oder der Verband mit einer geeigneten Person nach Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b besetzt
    • ist.

§ 4.07Inland AIS und Inland ECDIS

Auf den Wasserstraßen
  • 1.
    • Ein Fahrzeug muss mit einem Inland AIS Gerät nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN ausgestattet sein. Das Inland AIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für
      • a)
        • ein Fahrzeug von Schubverbänden und gekuppelten Fahrzeugen, ausgenommen das Fahrzeug, das die Hauptantriebskraft stellt,
      • b)
        • ein Kleinfahrzeug,
      • c)
        • einen Schubleichter ohne eigenen Antrieb,
      • d)
        • ein schwimmendes Gerät ohne eigenen Antrieb,
      • e)
        • eine Fähre, soweit diese von der Verpflichtung zur Ausrüstung mit einer Sprechfunkanlage nach § 4.05 Nummer 3 befreit ist.
  • 2.
    • Folgende Anforderungen müssen bei der Nutzung des Inland AIS Gerätes erfüllt sein:
      • a)
        • das Inland AIS Gerät muss ständig eingeschaltet sein,
      • b)
        • das Inland AIS Gerät muss mit maximaler Leistung senden; dies gilt nicht für ein Tankschiff mit dem Navigationsstatus „festgemacht“,
      • c)
        • es darf immer nur ein Inland AIS Gerät an Bord eines Fahrzeugs oder Verbandes im Sendebetrieb sein,
      • d)
        • die eingegebenen Daten des im Sendebetrieb befindlichen Inland AIS Gerätes müssen zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbandes entsprechen.
    • Satz 1 Buchstabe a gilt nicht
      • a)
        • für den Fall, dass die zuständige Behörde eine Ausnahme für Wasserflächen gewährt hat, die von der Fahrrinne baulich getrennt sind,
      • b)
        • für ein Fahrzeug der Polizei, wenn die Übermittlung von AIS-Daten die Erfüllung polizeilicher Aufgaben gefährden würde.
  • 3.
    • Ein Fahrzeug, das mit einem Inland AIS Gerät ausgerüstet sein muss, muss zusätzlich mit einem Inland ECDIS Gerät mit mindestens dem Informationsmodus nach Maßgabe der Sätze 3 bis 5, das mit dem Inland AIS Gerät verbunden sein muss, ausgestattet sein. Das Inland ECDIS Gerät muss zusammen mit einer aktuellen elektronischen Binnenschifffahrtskarte genutzt werden. Das Inland ECDIS Gerät und die elektronische Binnenschifffahrtskarte müssen den Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 909/2013 der Kommission vom 10. September 2013 zu den technischen Spezifikationen für das System zur elektronischen Darstellung von Binnenschifffahrtskarten und von damit verbundenen Informationen (Inland ECDIS) gemäß der Richtlinie 2005/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 258 vom 28.9.2013, S. 1), die durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1973 (ABl. L 324 vom 19.12.2018, S. 1) geändert worden ist, entsprechen, die in Teil I „Elektronisches Kartendarstellungs- und Informationssystem für die Binnenschifffahrt“ des ES-RIS wiedergegeben ist. Das Inland ECDIS Gerät muss in einem guten Betriebszustand sein. Ein Inland ECDIS Gerät, das den Anforderungen der am 26. September 2022 anzuwendenden Fassung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung entspricht, darf bis zum Ablauf des 19. Juni 2024 weiterhin betrieben werden. Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht für eine Fähre.
  • 4.
    • Es müssen folgende Daten nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/838, die in Teil II „Standard für Verfolgungs- und Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ des ES-RIS wiedergegeben ist, unverzüglich nach Fahrtantritt übermittelt werden:
      • a)
        • User Identifier (Maritime Mobile Service Identity, MMSI);
      • b)
        • Schiffsname;
      • c)
        • Fahrzeug- oder Verbandstyp nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/838, die in Teil II „Standard für Verfolgungs- und Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ des ES-RIS wiedergegeben ist;
      • d)
        • einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), oder, für die Seeschiffe sofern keine ENI erteilt wurde, die IMO Nummer;
      • e)
        • Länge über alles des Fahrzeugs oder Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
      • f)
        • Breite über alles des Fahrzeugs oder Verbandes mit einer Genauigkeit von 0,1 m;
      • g)
        • Position im Kartenstandard WGS 84;
      • h)
        • Geschwindigkeit über Grund;
      • i)
        • Kurs über Grund;
      • j)
        • Zeitangabe der elektronischen Positionsermittlung;
      • k)
        • Navigationsstatus nach Anlage 9;
      • l)
        • Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m nach Anlage 9;
      • m)
        • Rufzeichen.
  • 5.
    • Der Schiffsführer muss folgende Daten unverzüglich nach Auftreten einer Änderung umgehend aktualisieren:
      • a)
        • Länge über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m nach Anlage 9;
      • b)
        • Breite über alles mit einer Genauigkeit von 0,1 m nach Anlage 9;
      • c)
        • Fahrzeug- oder Verbandstyp nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/838, die in Teil II „Standard für Verfolgungs- und Aufspürungssysteme in der Binnenschifffahrt“ des ES-RIS wiedergegeben ist;
      • d)
        • Navigationsstatus nach Anlage 9;
      • e)
        • Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug mit einer Genauigkeit von 1 m nach Anlage 9.
  • 6.
    • Ein Kleinfahrzeug, das AIS nutzt, darf nur folgende AIS Geräte verwenden:
      • a)
        • Inland AIS Geräte nach Artikel 7.06 Nummer 3 ES-TRIN,
      • b)
        • nach den Vorschriften der IMO typzugelassene AIS Geräte der Klasse A,
      • c)
        • AIS Geräte der Klasse B, die den einschlägigen Anforderungen der Empfehlung ITU-R M.1371, der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/5/EG und der internationalen Norm IEC 62287-1 oder 2
  • 7.
    • Ein Kleinfahrzeug, dem keine einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI) erteilt wurde, braucht die Daten nach Nummer 4 Buchstabe d nicht zu übermitteln.
  • 8.
    • Ein Kleinfahrzeug, das AIS nutzt, muss zusätzlich mit einer in einem guten Betriebszustand befindlichen und auf Empfang geschalteten Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet sein.
  • 9.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass
      • a)
        • das Inland AIS Gerät ständig eingeschaltet ist,
      • b)
        • das Inland AIS Gerät auf einem Fahrzeug mit der maximalen Leistung sendet; dies gilt nicht für ein Tankschiff mit dem Navigationsstatus „festgemacht“,
      • c)
        • immer nur ein Inland AIS Gerät an Bord eines Fahrzeugs oder Verbandes im Sendebetrieb ist,
      • d)
        • die in das im Sendebetrieb befindliche Inland AIS Gerät eingegebenen Daten zu jedem Zeitpunkt den tatsächlichen Daten des Fahrzeugs oder Verbandes entsprechen,
      • e)
        • in dem in Nummer 3 Satz 1 genannten Fall ein Inland ECDIS Gerät im Informationsmodus, das mit dem Inland AIS Gerät verbunden ist, zusammen mit einer elektronischen Binnenschifffahrtskarte genutzt wird.
  • 10.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug
              • aaa)
                • mit einem Inland AIS Gerät nach Nummer 1 Satz 1 ausgestattet ist,
              • bbb)
                • in dem in Nummer 3 Satz 1 genannten Fall mit einem dort genannten Inland ECDIS Gerät ausgestattet ist und
              • ccc)
                • in dem in Nummer 8 genannten Fall mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet ist,
          • bb)
            • das Inland AIS Gerät den in Nummer 1 Satz 1 und Nummer 6 Satz 1 jeweils genannten Vorschriften entspricht und
          • cc)
            • das Inland ECDIS Gerät und die elektronische Binnenschifffahrtskarte den Anforderungen der in Nummer 3 Satz 3 genannten Vorschriften entsprechen und
          • dd)
            • die in Nummer 4 genannten Daten nach Fahrtantritt vollständig übermittelt und die in Nummer 5 genannten Daten nach Auftreten einer Änderung unverzüglich und vollständig aktualisiert werden und
      • b)
        • in dem in Nummer 8 genannten Fall die Sprechfunkanlage auf Empfang zu schalten.
  • 11.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug
          • aa)
            • mit einem Inland AIS Gerät nach Nummer 1 Satz 1 ausgestattet ist,
          • bb)
            • in dem in Nummer 3 Satz 1 genannten Fall mit einem dort genannten Inland ECDIS Gerät ausgestattet ist und
          • cc)
            • in dem in Nummer 8 genannten Fall mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff-Schiff ausgerüstet ist,
      • b)
        • das Inland AIS Gerät den in Nummer 1 Satz 1 und Nummer 6 Satz 1 jeweils genannten Vorschriften entspricht und
      • c)
        • das Inland ECDIS Gerät und die elektronische Binnenschifffahrtskarte den Anforderungen der in Nummer 3 Satz 3 genannten Vorschriften entsprechen.

§ 5.01Schifffahrtszeichen

  • 1.
    • Anlage 7 enthält die Schifffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise, die von der zuständigen Behörde im Interesse der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs angeordnet werden. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben.
  • 2.
    • Unbeschadet der übrigen Bestimmungen dieser Verordnung hat der Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person die Anordnung zu befolgen sowie auf die Empfehlung und den Hinweis zu achten, die oder der ihnen durch ein auf der Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachtes Zeichen nach Nummer 1 erteilt oder gegeben wird.

§ 5.02Bezeichnung der Wasserstraße

  • 1.
    • Anlage 8 enthält die Schifffahrtszeichen, die ausgelegt oder aufgestellt werden können, um die Schifffahrt zu erleichtern. Sie führt auf, unter welchen Voraussetzungen die verschiedenen Schifffahrtszeichen verwendet werden.
  • 2.
    • Anlage 8 bestimmt zudem die Schifffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden gefährlichen Stellen und Hindernissen.

§ 6.01

(ohne Inhalt)

§ 6.02Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen

  • 1.
    • Ein einzeln fahrendes Kleinfahrzeug oder ein Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht, muss
      • a)
        • einem Fahrzeug, das das blaue Funkellicht nach § 3.27 zeigt, beim Begegnen, Kreuzen und Überholen rechtzeitig nach Steuerbord ausweichen,
      • b)
        • allen übrigen Fahrzeugen den für deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen.
    • Ein Kleinfahrzeug oder ein Verband im Sinne des Satzes 1 kann nicht verlangen, dass ein Fahrzeug ihm ausweicht. Sofern aus nautischen Gründen die Fahrregel des Satzes 1 Buchstabe a nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Kleinfahrzeug oder der ausweichpflichtige Verband rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es oder er ausweichen will.
  • 2.
    • Die §§ 6.03a, 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Nummer 1, §§ 6.10, 6.11 und 6.12, mit Ausnahme der Regelung durch das Tafelzeichen B.1 (Anlage 7), gelten weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 noch sind sie ihm gegenüber anzuwenden. Ein Fahrzeug, das nicht ein Kleinfahrzeug ist, braucht § 6.09 Nummer 2, die §§ 6.13, 6.14, 6.16, 6.20 Nummer 1 Buchstabe b und c und § 6.23 Nummer 1 nicht gegenüber einem Kleinfahrzeug oder einem Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 anzuwenden.
  • 3.
    • Unbeschadet der §§ 1.04, 1.06 und 6.20 darf ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb oder ein Verband im Sinne der Nummer 1 Satz 1 vor einem Badeufer oder einem Zeltplatz sowie in der Nähe von einem erkennbar ausgelegten Angel- oder sonstigen Fischereifanggerät nur so schnell fahren, dass seine Steuerfähigkeit gewahrt bleibt. Jedes behindernde oder belästigende Umfahren eines anderen Fahrzeugs oder eines Kleinfahrzeugs oder das Umherfahren in der Nähe eines Fischereifanggerätes ist verboten. Beim Vorbeifahren an einer Person muss der Abstand so groß sein, dass sie durch Wellenschlag oder Sogwirkung nicht gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar belästigt wird.

§ 6.02aBesondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge untereinander

  • 1.
    • Ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb muss einem Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb ausweichen.
  • 2.
    • Ein Kleinfahrzeug, das weder mit einer Antriebsmaschine noch unter Segel fährt, muss einem unter Segel fahrenden Kleinfahrzeug ausweichen.
  • 3.
    • Ein Kleinfahrzeug, das nach Nummer 1 oder 2 ausweichpflichtig ist, muss beim Begegnen seinen Kurs rechtzeitig nach Steuerbord richten. Sofern diese Regel aus nautischen Gründen nicht eingehalten werden kann, muss das ausweichpflichtige Kleinfahrzeug rechtzeitig und unmissverständlich durch geeignete Manöver zeigen, wie es ausweichen will. Außerdem kann das nach Satz 1 oder 2 beabsichtigte Ausweichen durch das Geben der in § 4.02 Nummer 2 vorgesehenen Schallzeichen angezeigt werden.
  • 4.
    • Zwei Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen:
      • a)
        • wenn sie sich auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen nähern, muss jedes seinen Kurs nach Steuerbord so ändern, dass es an der Backbordseite des anderen vorbeifährt;
      • b)
        • wenn sich ihre Kurse kreuzen, muss dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; die §§ 6.13, 6.14 und 6.16 werden dadurch nicht berührt.
    • Satz 1 gilt auch für zwei Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, die nicht unter Segel fahren. Nummer 3 Satz 3 gilt entsprechend.
  • 5.
    • Zwei Kleinfahrzeuge unter Segel, deren Kurse sich derart kreuzen, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, müssen einander wie folgt ausweichen:
      • a)
        • wenn sie den Wind nicht von derselben Seite haben, muss das Fahrzeug, das den Wind von Backbord hat, dem anderen ausweichen;
      • b)
        • wenn sie den Wind von derselben Seite haben, muss das luvseitige Fahrzeug dem leeseitigen Fahrzeug ausweichen;
      • c)
        • wenn ein Fahrzeug mit Wind von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muss es dem anderen ausweichen.
    • Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug überholt ein anderes unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug auf der Luvseite. Luvseite ist diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt. Nummer 3 Satz 3 gilt entsprechend.
  • 6.
    • Ein unter Segel fahrendes Kleinfahrzeug am Wind darf nicht derart kreuzen, dass es ein anderes Kleinfahrzeug, das das an seiner Steuerbordseite gelegene Ufer anhält, zum Ausweichen zwingt.
  • 7.
    • Die Nummern 1 bis 6 gelten hinsichtlich eines Verbandes im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 entsprechend.

§ 6.03Allgemeine Grundsätze

  • 1.
    • Das Begegnen, Kreuzen oder Überholen ist nur gestattet, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt.
  • 2.
    • Fahren Fahrzeuge in einem Verband, sind die nach den §§ 3.17, 6.04 und 6.10 vorgeschriebenen Zeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet, bei Schleppverbänden von dem motorisierten Fahrzeug an der Spitze des Verbandes.
  • 3.
    • Beim Begegnen, Kreuzen oder Überholen dürfen Fahrzeuge, deren Kurse jede Gefahr eines Zusammenstoßes ausschließen, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit nicht in einer Weise ändern, die die Gefahr eines Zusammenstoßes herbeiführen könnte.

§ 6.03aKreuzen

  • 1.
    • Kreuzen sich die Kurse zweier Fahrzeuge so, dass die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muss das Fahrzeug, das das andere Fahrzeug an Steuerbord hat, diesem ausweichen und, sofern es die Umstände erlauben, ein Kreuzen des Kurses vor dem Fahrzeug vermeiden.
  • 2.
    • Nummer 1 gilt nicht in den Fällen der §§ 6.02a, 6.13, 6.14 und 6.16.

§ 6.04Allgemeine Bestimmungen für das Begegnen(Anlage 3: Bild 63)

  • ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
    gekoppelt sein darf;
  • eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
    gekoppelt ist.
  • 1.
    • Beim Begegnen muss der Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs dem Talfahrer einen geeigneten Weg freilassen.
  • 2.
    • Ein Bergfahrer, der einen Talfahrer an Backbord vorbeifahren lässt, gibt kein Zeichen.
  • 3.
    • Ein Bergfahrer, der einen Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lässt, muss rechtzeitig nach Steuerbord zeigen:
      • ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
        gekoppelt sein darf;
      • eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
        gekoppelt ist.
      • a)
        • bei Nacht:
          • ein weißes helles Funkellicht, das auch mit einer hellblauen Tafel
            gekoppelt sein darf;
      • b)
        • bei Tag:
          • eine hellblaue Tafel, die mit einem weißen hellen Funkellicht
            gekoppelt ist.
    • Die hellblaue Tafel muss einen weißen Rand von mindestens 5,00 cm Breite haben, Rahmen und Gestänge sowie die Leuchte des Funkellichtes dürfen nur von dunkler Farbe sein. Diese Zeichen müssen von Voraus und von Achteraus sichtbar sein und bis zur Beendigung der Vorbeifahrt gezeigt werden. Sie dürfen nicht länger beibehalten werden, es sei denn, dass der Bergfahrer seine Absicht anzeigen will, auch weiterhin einen Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren zu lassen.
  • 4.
    • Ist zu befürchten, dass die Absicht des Bergfahrers von dem Talfahrer nicht verstanden worden ist, muss der Bergfahrer folgende Zeichen geben:
      • a)
        • „einen kurzen Ton“, wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll;
      • b)
        • „zwei kurze Töne“, wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.
  • 5.
    • Unbeschadet des § 6.05 muss der Talfahrer den Weg nehmen, den ihm der Bergfahrer nach den vorstehenden Bestimmungen weist; er muss die Sichtzeichen nach Nummer 3 und die Schallzeichen nach Nummer 4 erwidern, die der Bergfahrer an ihn gerichtet hat.

§ 6.05Ausnahmen von den allgemeinen Bestimmungen für das Begegnen

  • 1.
    • Abweichend von § 6.04 kann
      • a)
        • ein zu Tal fahrendes Fahrgastschiff, das einen regelmäßigen Dienst versieht und dessen höchstzulässige Fahrgastzahl mindestens 300 Personen beträgt, wenn es an einer Landebrücke anlegen will, die an dem von dem Bergfahrer gehaltenen Ufer liegt,
      • b)
        • ein zu Tal fahrender Schleppverband, der zum Zwecke des Aufdrehens ein bestimmtes Ufer halten will,
    • von dem Bergfahrer verlangen, ihm einen anderen Weg freizulassen, wenn der nach § 6.04 gewiesene Weg für ihn nicht geeignet ist. Er darf dies jedoch nur, nachdem er sich vergewissert hat, dass seinem Verlangen ohne Gefahr entsprochen werden kann.
  • 2.
    • In den Fällen der Nummer 1 muss der Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen geben:
      • a)
        • „einen kurzen Ton“, wenn die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden soll;
      • b)
        • „zwei kurze Töne“ und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3, wenn die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden soll.
  • 3.
    • Der Bergfahrer muss dem Verlangen des Talfahrers entsprechen und dies wie folgt bestätigen:
      • a)
        • soll die Vorbeifahrt an Backbord stattfinden, müssen sie „einen kurzen Ton“ geben und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 entfernen;
      • b)
        • soll die Vorbeifahrt an Steuerbord stattfinden, müssen sie „zwei kurze Töne“ und außerdem die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 geben.
  • 4.
    • Ist zu befürchten, dass die Absichten des Talfahrers von dem Bergfahrer nicht verstanden worden ist, muss der Talfahrer die Schallzeichen nach Nummer 2 wiederholen.

§ 6.06

(ohne Inhalt)

§ 6.07Begegnen im engen Fahrwasser

  • 1.
    • Um nach Möglichkeit ein Begegnen auf einer Strecke oder an einer Stelle zu vermeiden, wo das Fahrwasser keinen hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt (Fahrwasserenge), gilt Folgendes:
      • a)
        • ein Fahrzeug muss eine Fahrwasserenge in möglichst kurzer Zeit durchfahren; dabei ist das Überholen verboten;
      • b)
        • bei beschränkter Sicht muss ein Fahrzeug, bevor es in eine Fahrwasserenge hineinfährt, „einen langen Ton“ geben; es muss das Schallzeichen während der Durchfahrt in Abständen von längstens einer Minute wiederholen;
      • c)
        • ein Bergfahrer muss, wenn er feststellt, dass ein Talfahrer im Begriff ist, in eine Fahrwasserenge hineinzufahren, unterhalb der Enge anhalten, bis der Talfahrer sie durchfahren hat;
      • d)
        • ein Talfahrer muss, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband bereits zu Berg in eine Fahrwasserenge hineingefahren ist, sofern möglich, oberhalb der Enge verbleiben, bis der Bergfahrer sie durchfahren hat.
  • 2.
    • Ist das Begegnen in einer Fahrwasserenge unvermeidlich, müssen die Fahrzeuge alle möglichen Maßnahmen treffen, damit das Begegnen an einer Stelle und unter Bedingungen stattfindet, die eine möglichst geringe Gefahr in sich schließen.
(+++ § 6.07: Zur Anwendung vgl. § 28.06 F. 23.7.2024 +++)

§ 6.08Durch Schifffahrtszeichen verbotenes Begegnen

  • 1.
    Auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.4 oder A.4.1 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist das Begegnen und Überholen verboten.
    		A.4
    A.4.1
    Das Verbot nach Satz 1 kann auf Fahrzeuge und Verbände ab einer bestimmten Länge oder Breite beschränkt werden; in diesem Fall werden die Länge oder Breite auf einer rechteckigen weißen zusätzlichen Tafel angegeben, die unterhalb des Tafelzeichens A.4 oder A.4.1 angebracht ist. Für eine nach Satz 1 gekennzeichnete Strecke gelten im Übrigen die Regelungen des § 6.07 Nummer 1 entsprechend.
  • 1.
    • Auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.4 oder A.4.1 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist das Begegnen und Überholen verboten.
  • 2.
    Wenn die zuständige Behörde auf einer bestimmten Strecke das
    Begegnen dadurch ausschließt, dass sie die Durchfahrt jeweils nur
    in einer Richtung gestattet, bedeutet:
    a)
    ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7):
    keine Durchfahrt;
  • Durchfahrt frei.
  • Je nach den örtlichen Umständen kann das Zeichen, das die
    Durchfahrt verbietet, durch das als Vorwarnzeichen verwendete
    Tafelzeichen B.8 (Anlage 7) angekündigt werden.
  • 2.
    • Wenn die zuständige Behörde auf einer bestimmten Strecke das
      • a)
        • ein allgemeines Zeichen A.1 (Anlage 7):

§ 6.09Allgemeine Bestimmungen für das Überholen

  • 1.
    • Das Überholen ist nur gestattet, nachdem sich der Überholende vergewissert hat, dass dieses Manöver ohne Gefahr ausgeführt werden kann.
  • 2.
    • Der Vorausfahrende muss das Überholen, soweit dies notwendig und möglich ist, erleichtern. Er muss nötigenfalls seine Geschwindigkeit vermindern, damit das Überholmanöver gefahrlos und so schnell ausgeführt werden kann, dass der übrige Verkehr nicht behindert wird.

§ 6.10Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge beim Überholen

  • 1.
    • Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen. Ist das Überholen möglich, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, gibt der Überholende kein Schallzeichen.
  • 2.
    • Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne dass der Vorausfahrende seinen Kurs ändert, oder wenn zu befürchten ist, dass der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat und dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muss der Überholende folgende Schallzeichen geben:
      • a)
        • „zwei lange Töne, zwei kurze Töne“, wenn er an Backbord des Vorausfahrenden überholen will;
      • b)
        • „zwei lange Töne, einen kurzen Ton“, wenn er an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen will.
  • 3.
    • Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen kann, muss er dem Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum lassen, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.
  • 4.
    • Ist das Überholen nicht an der vom Überholenden gewünschten, jedoch an der anderen Seite möglich, muss der Vorausfahrende folgende Schallzeichen geben:
      • a)
        • „einen kurzen Ton“, wenn das Überholen an Backbord möglich ist;
      • b)
        • „zwei kurze Töne“, wenn das Überholen an Steuerbord möglich ist.
    • Der Überholende muss, sofern er unter den nun gegebenen Verhältnissen noch überholen will, folgende Schallzeichen geben:
      • a)
        • „zwei kurze Töne“ im Falle des Satzes 1 Buchstabe a;
      • b)
        • „einen kurzen Ton“ im Falle des Satzes 1 Buchstabe b.
    • Der Vorausfahrende muss alsdann dem Überholenden genügend Raum an derjenigen Seite lassen, an der das Überholen stattfinden soll, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht.
  • 5.
    • Ist ein gefahrloses Überholen unmöglich, muss der Vorausfahrende „fünf kurze Töne“ geben.

§ 6.11Überholverbot durch Schifffahrtszeichen

Unbeschadet des § 6.08 Nummer 1 besteht
  • 1.
    auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.2
    (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ein allgemeines Überholverbot;
    2.
    auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.3
    (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ein Überholverbot für Verbände untereinander;
    dies gilt nicht, sofern einer der Verbände ein Schubverband ist,
    dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten.
  • 1.
    • auf einer Strecke, deren Beginn durch das Tafelzeichen A.2

§ 6.12Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs







  • 1.
    • Auf einer Strecke, die mit einem der Tafelzeichen B.1, B.2a, B.2b, B.3a, B.3b, B.4a oder B.4b (Anlage 7) bezeichnet ist, muss ein Fahrzeug dem durch das Tafelzeichen vorgeschriebenen Kurs folgen.






  • 2.
    • Auf einer nach Nummer 1 gekennzeichneten Strecke gilt Folgendes:
      • a)
        • ein Bergfahrer, der sich am Ufer auf seiner Backbordseite hält, muss ständig die Sichtzeichen nach § 6.04 Nummer 3 zeigen;
      • b)
        • überquert ein Bergfahrer in Verfolgung des ihm durch die Tafelzeichen nach Nummer 1 vorgeschriebenen Kurses das Fahrwasser von Steuerbord nach Backbord, muss er rechtzeitig die in Buchstabe a bezeichneten Sichtzeichen setzen; überquert er das Fahrwasser in entgegengesetzter Richtung, muss er diese Sichtzeichen rechtzeitig entfernen;
      • c)
        • ein Bergfahrer darf in keinem Falle die Fahrt des Talfahrers behindern; insbesondere bei Annäherung an die Tafelzeichen B.4a oder B.4b muss er erforderlichenfalls seine Geschwindigkeit vermindern und sogar anhalten, damit der Talfahrer sein Manöver vollenden kann.

§ 6.13Wenden

  • Auf einer durch das Tafelzeichen A.8 (Anlage 7) gekennzeichneten
    Strecke ist das Wenden verboten.
    Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet,
    wird dem Schiffsführer empfohlen, dort zu wenden, wobei die in den
    Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.
    Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) mit einer unterhalb
    angebrachten zusätzlichen rechteckigen weißen Tafel gekennzeichnet,
    wird dem Schiffsführer empfohlen, mit einem Fahrzeug bis zu
    der auf der zusätzlichen Tafel angegebenen Länge und der auf der
    Wasserstraße zulässigen Abladetiefe, dort zu wenden, wobei die in
    den Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf nur wenden,
      • a)
        • nachdem es sich vergewissert hat, dass der übrige Verkehr unter Berücksichtigung der nachstehenden Nummern 2 und 3 dies ohne Gefahr zulässt und
      • b)
        • ein anderes Fahrzeug nicht gezwungen wird, unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
  • 2.
    • Sofern das beabsichtigte Manöver ein anderes Fahrzeug dazu zwingt oder zwingen kann, von seinem Kurs abzuweichen oder seine Geschwindigkeit zu ändern, muss das Fahrzeug, das wenden will, seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen:
      • a)
        • durch „einen langen Ton, einen kurzen Ton“, wenn es über Steuerbord wenden will;
      • b)
        • durch „einen langen Ton, zwei kurze Töne“, wenn es über Backbord wenden will.
  • 3.
    • Das andere Fahrzeug muss daraufhin, sofern dies nötig und möglich ist, seine Geschwindigkeit und seinen Kurs ändern, damit das Wenden ohne Gefahr geschehen kann.
  • 4.
      • Auf einer durch das Tafelzeichen A.8 (Anlage 7) gekennzeichneten
        Strecke ist das Wenden verboten.
        Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) gekennzeichnet,
        wird dem Schiffsführer empfohlen, dort zu wenden, wobei die in den
        Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.
        Ist eine Strecke durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) mit einer unterhalb
        angebrachten zusätzlichen rechteckigen weißen Tafel gekennzeichnet,
        wird dem Schiffsführer empfohlen, mit einem Fahrzeug bis zu
        der auf der zusätzlichen Tafel angegebenen Länge und der auf der
        Wasserstraße zulässigen Abladetiefe, dort zu wenden, wobei die in
        den Nummern 1 bis 3 geregelten Anforderungen zu beachten sind.

§ 6.14Verhalten vor der Abfahrt

  • 1.
    • § 6.13 Nummer 1 bis 3 gilt nach Maßgabe der nachstehenden Nummer 2 entsprechend für ein Fahrzeug, das seinen Liege- oder Ankerplatz verlässt, ohne zu wenden.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug, das seinen Liege- oder Ankerplatz verlässt, hat statt der in § 6.13 Nummer 2 bezeichneten Schallzeichen die folgenden Zeichen zu geben:
      • a)
        • „einen kurzen Ton“, wenn es seinen Kurs nach Steuerbord richtet;
      • b)
        • „zwei kurze Töne“, wenn es seinen Kurs nach Backbord richtet.

§ 6.15Verbot des Hineinfahrens indie Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes

Es ist verboten, in die Abstände zwischen den Teilen eines Schleppverbandes hineinzufahren.

§ 6.16Überqueren der Wasserstraße; Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

  • Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
    einmündende Nebenwasserstraße.
    Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord
    einmündende Nebenwasserstraße.    		E.9b
    Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord
    einmündende Nebenwasserstraße.    		E.9c
    Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
    einmündende Hauptwasserstraße.
    Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine
    Hauptwasserstraße ein.
  • Ein rotes Licht, Zeichen A.1 (Anlage 7), mit einem weißen Pfeil (Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe c der Anlage 7) zeigt an, dass die Einfahrt in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in Pfeilrichtung gelegene Nebenwasserstraße verboten ist.A.1

    Abschnitt II
    Nr. 2
    Buchstabe c
  • Ein gelbes Funkellicht (Zeichen E.12a der Anlage 7) an einer Hafenmündung oder der Mündung einer Nebenwasserstraße zeigt an, dass ein Fahrzeug ausfährt und die Einfahrt infolgedessen mit Vorsicht zu erfolgen hat. Ein Fahrzeug in der Hauptwasserstraße muss daraufhin, soweit notwendig, seinen Kurs und seine Geschwindigkeit ändern.E.12a
  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf
      • Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
        einmündende Nebenwasserstraße.
        Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord
        einmündende Nebenwasserstraße.        		E.9b
        Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord
        einmündende Nebenwasserstraße.        		E.9c
        Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten
        einmündende Hauptwasserstraße.
        Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine
        Hauptwasserstraße ein.
      • a)
        • aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die Hauptwasserstraße einbiegen,
      • b)
        • die Hauptwasserstraße überqueren oder
      • c)
        • in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße nur einfahren,
  • 2.
    • Ein Fahrzeug – ausgenommen eine Fähre –, das ein Manöver im Sinne der Nummer 1 beabsichtigt, das ein anderes Fahrzeug dazu zwingt oder zwingen kann, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern, muss seine Absicht rechtzeitig wie folgt ankündigen:
      • a)
        • durch „drei lange Töne, einen kurzen Ton“, wenn es vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt seinen Kurs nach Steuerbord richten will;
      • b)
        • durch „drei lange Töne, zwei kurze Töne“, wenn es vor der Einfahrt oder nach der Ausfahrt seinen Kurs nach Backbord richten will;
      • c)
        • durch „drei lange Töne“, wenn es nach der Ausfahrt die Wasserstraße überqueren will; will es vor Beendigung der Querfahrt seine Richtung ändern, muss es geben:
          • aa)
            • „einen langen Ton, einen kurzen Ton“, wenn es seinen Kurs nach Steuerbord richten will;
          • bb)
            • „einen langen Ton, zwei kurze Töne“, wenn es seinen Kurs nach Backbord richten will.
  • 3.
    • Ist an der Ausfahrt eines Hafens oder an der Mündung einer Nebenwasserstraße ein Tafelzeichen B.9a oder B.9b (Anlage 7) angebracht, darf ein aus dem Hafen oder aus der Nebenwasserstraße kommendes Fahrzeug in die Hauptwasserstraße nur einbiegen oder sie überqueren, wenn dadurch ein Fahrzeug auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen wird, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
  • 4.
      • Ein rotes Licht, Zeichen A.1 (Anlage 7), mit einem weißen Pfeil (Abschnitt II Nummer 2 Buchstabe c der Anlage 7) zeigt an, dass die Einfahrt in den in Pfeilrichtung gelegenen Hafen oder in die in Pfeilrichtung gelegene Nebenwasserstraße verboten ist.A.1

        Abschnitt II
        Nr. 2
        Buchstabe c
  • 5.
      • Ein gelbes Funkellicht (Zeichen E.12a der Anlage 7) an einer Hafenmündung oder der Mündung einer Nebenwasserstraße zeigt an, dass ein Fahrzeug ausfährt und die Einfahrt infolgedessen mit Vorsicht zu erfolgen hat. Ein Fahrzeug in der Hauptwasserstraße muss daraufhin, soweit notwendig, seinen Kurs und seine Geschwindigkeit ändern.E.12a
  • 6.
    • Werden die Zeichen nach den Nummern 4 und 5 nicht gegeben, darf in eine Nebenwasserstraße oder einen Hafen, deren oder dessen Mündung für eine gleichzeitige Einfahrt und Ausfahrt nicht ausreichend Platz bietet, erst eingefahren werden, wenn kein Fahrzeug ausfährt.

§ 6.17Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge

  • 1.
    • Fahrzeuge dürfen nur auf gleicher Höhe fahren, wenn es der verfügbare Raum ohne Störung oder Gefährdung der Schifffahrt gestattet.
  • 2.
    • Außer beim Überholen, beim Begegnen oder Vorbeifahren ist es verboten, näher als 50,00 m an ein Fahrzeug oder einen Verband heranzufahren, das oder der eine Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führt.
  • 3.
    • Das Anlegen oder Anhängen an ein Fahrzeug oder einen Schwimmkörper in Fahrt sowie das Mitfahren im Sogwasser sind ohne ausdrückliche Erlaubnis des Schiffsführers verboten. § 1.20 bleibt unberührt.
  • 4.
    • Personen, die Wassersport nicht mit einem Fahrzeug betreiben, müssen von einem Fahrzeug oder Schwimmkörper in Fahrt oder von einem schwimmenden Gerät während der Arbeit so weit Abstand halten, dass die Schifffahrt oder die Arbeit des schwimmenden Gerätes nicht gestört oder gefährdet wird.

§ 6.18Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten

  • Das Verbot nach Nummer 1 gilt weder beim Treibenlassen, sofern
    dies gestattet ist, noch für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle
    und Umschlagstelle sowie auf einer Reede. Es gilt jedoch für derartige
    Bewegungen auf einer Strecke, für die ein allgemeines Ankerverbot
    besteht und auf einer Strecke, die nach § 7.03 Nummer 1
    Buchstabe b durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.
  • 1.
    • Es ist verboten, einen Anker, eine Trosse oder eine Kette schleifen zu lassen.
  • 2.
      • Das Verbot nach Nummer 1 gilt weder beim Treibenlassen, sofern
        dies gestattet ist, noch für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle
        und Umschlagstelle sowie auf einer Reede. Es gilt jedoch für derartige
        Bewegungen auf einer Strecke, für die ein allgemeines Ankerverbot
        besteht und auf einer Strecke, die nach § 7.03 Nummer 1
        Buchstabe b durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.

§ 6.19Schifffahrt durch Treibenlassen

  • 1.
    • Schifffahrt durch Treibenlassen ist ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde verboten.
  • 2.
    • Das Verbot nach Nummer 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug sowie für kleine Bewegungen auf einer Liegestelle, Umschlagstelle, Reede sowie im Schleusenbereich.
  • 3.
    • Ein Fahrzeug, das sich Bug zu Berg mit im Vorwärtsgang laufender Antriebsmaschine zu Tal bewegt, gilt nicht als treibendes Fahrzeug, sondern als Bergfahrer.

§ 6.20Vermeidung von Wellenschlag

  • a)
    vor einer Hafeneinmündung;
    b)
    in der Nähe eines Fahrzeugs, das am Ufer oder an einer Landebrücke
    festgemacht ist oder das lädt oder löscht;
    c)
    in der Nähe eines Fahrzeugs, das auf einer üblichen Liegestelle stillliegt;
    d)
    in der Nähe einer nicht frei fahrenden Fähre;
    e)
    auf einer Strecke, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug muss seine Geschwindigkeit so einrichten, dass Wellenschlag oder Sogwirkungen, die Schäden an einem stillliegenden oder einem in Fahrt befindlichen Fahrzeug oder Schwimmkörper oder an einer Anlage verursachen können, vermieden werden. Es muss seine Geschwindigkeit rechtzeitig vermindern, jedoch nicht unter das Maß, das zu seiner sicheren Steuerung notwendig ist:
      • a)
        vor einer Hafeneinmündung;
        b)
        in der Nähe eines Fahrzeugs, das am Ufer oder an einer Landebrücke
        festgemacht ist oder das lädt oder löscht;
        c)
        in der Nähe eines Fahrzeugs, das auf einer üblichen Liegestelle stillliegt;
        d)
        in der Nähe einer nicht frei fahrenden Fähre;
        e)
        auf einer Strecke, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.
      • a)
        • vor einer Hafeneinmündung;
      • b)
        • in der Nähe eines Fahrzeugs, das am Ufer oder an einer Landebrücke
      • c)
        • in der Nähe eines Fahrzeugs, das auf einer üblichen Liegestelle stillliegt;
      • d)
        • in der Nähe einer nicht frei fahrenden Fähre;
      • e)
        • auf einer Strecke, die durch das Zeichen A.9 (Anlage 7) gekennzeichnet ist.
  • 2.
    • Gegenüber einem Kleinfahrzeug besteht die Verpflichtung nach Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b und c nicht; § 1.04 bleibt unberührt.
  • 3.
    • Beim Vorbeifahren
      • a)
        • an einem Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.25 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe a führt,
      • b)
        • an einem Fahrzeug, einem Schwimmkörper oder einer schwimmenden Anlage, das oder die die Bezeichnung nach § 3.29 Nummer 1 führt, oder
      • c)
        • an einer Stelle und einem Fahrzeug, die oder das die Bezeichnung nach § 8.12 führt,
    • muss ein anderes Fahrzeug seine Geschwindigkeit, wie in Nummer 1 vorgeschrieben, vermindern. Es hat außerdem möglichst weiten Abstand zu halten.

§ 6.21Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das einen Verband fortbewegt, muss über eine ausreichende Maschinenleistung verfügen, um die gute Manövrierfähigkeit des Verbandes zu gewährleisten.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb darf außer im Falle der Rettung oder Hilfeleistung in Notfällen nur dann zum Schleppen, zum Schieben oder zur Fortbewegung gekuppelter Fahrzeuge verwendet werden, soweit dies in seiner Fahrtauglichkeitsbescheinigung zugelassen ist. Werden in einem Schubverband oder bei gekuppelten Fahrzeugen ein oder mehrere Fahrzeuge mitgeführt, dürfen diese sich sowohl an der Backbordseite als auch an der Steuerbordseite des Fahrzeugs mit Maschinenantrieb, das den Verband fortbewegt, befinden.
  • 3.
    • Ein Fahrgastschiff und eine Personenbarkasse, das oder die Fahrgäste an Bord haben, dürfen nicht längsseits gekuppelt fahren; es oder sie darf weder schleppen noch geschleppt werden, es sei denn, dass dies zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs erforderlich ist.
  • 4.
    • Nummer 2 Satz 1 gilt nicht
      • a)
        • für das Schleppen eines Kleinfahrzeugs durch ein anderes Fahrzeug und
      • b)
        • für das Schleppen und gekuppelte Fortbewegen eines Sportfahrzeugs, das ein Kleinfahrzeug ist, durch ein anderes Sportfahrzeug, das ein Kleinfahrzeug ist, sofern der Schiffsführer ein sicheres Schleppen oder gekuppeltes Fortbewegen sicherstellt.

§ 6.22Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen

  • 1.
    Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Zeichen A.1
    (Anlage 7) bekannt gibt, dass die Schifffahrt gesperrt ist, muss ein
    Fahrzeug vor dem Zeichen anhalten.
    2.
    Das Befahren von einer Wasserfläche, die durch das Tafelzeichen
    A.1a (Anlage 7) gekennzeichnet ist, ist einem Fahrzeug oder einem
    Schwimmkörper – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs ohne
    Antriebsmaschine – verboten.
    3.
    Das Befahren einer Wasserfläche, die durch die gerade Linie
    zwischen zwei oder mehreren Zeichen nach Nummer 1 oder durch
    eine Reihe von gelben Tonnen (Anlage 8, Abschnitt VIII Bild 33/34)
    begrenzt wird, ist allen Fahrzeugen und Schwimmkörpern verboten.
    4.
    Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen von einem bekannt gemachten Durchfahrtsverbot nach Nummer 1 sowie von den Verboten nach den Nummern 2 und 3 zulassen.
  • 1.
    • Wenn die zuständige Behörde durch ein allgemeines Zeichen A.1

§ 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Gerätenbei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen(Anlage 3: Bild 50a, 50b, 52)

Es ist verboten, an einem der in § 3.25 genannten Fahrzeuge an der Seite vorbeizufahren, an dem es
  • 1.
    das rote Licht nach
    § 3.25 Nummer 1
    Satz 1 Buchstabe b
    Doppelbuchstabe aa,
    Satz 2 Buchstabe b
    Doppelbuchstabe aa,
    Nummer 2 Satz 1,
  • 2.
    das Tafelzeichen
    A.1 (Anlage 7)
    oder den roten Ball
    nach § 3.25
    Satz 1 Nummer 1
    Buchstabe b Doppelbuchstabe bb
  • 3.
    die rote Flagge nach § 3.25 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b
    Doppelbuchstabe bb, Nummer 2 Satz 1
  • 1.
    • das rote Licht nach

§ 6.23Verhalten der Fähren

  • 1.
    • Eine Fähre darf eine Wasserstraße nur überqueren, wenn sie sich vergewissert hat, dass der übrige Verkehr eine gefahrlose Überfahrt zulässt und ein anderes Fahrzeug nicht gezwungen wird, unvermittelt seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern.
  • 2.
    • Für eine nicht frei fahrende Fähre gilt außerdem Folgendes:
      • a)
        • solange eine Fähre nicht in Betrieb ist, muss sie den Liegeplatz einnehmen, den ihr die zuständige Behörde zugewiesen hat; ist ihr ein Liegeplatz nicht zugewiesen, muss sie so liegen, dass das Fahrwasser frei bleibt;
      • b)
        • eine Fähre mit Längsseil, die so verankert ist, dass sie das Fahrwasser sperren kann, darf auf der Fahrwasserseite, die der Verankerung des Seils gegenüber liegt, nur so lange liegen, wie dies zum Ein- und Ausladen unbedingt erforderlich ist; während dieser Zeit kann ein näherkommendes Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug oder ein Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht, von der Fähre das Freimachen des Fahrwassers verlangen, indem es oder er rechtzeitig „einen langen Ton“ gibt;
      • c)
        • die Fähre darf sich nicht länger im Fahrwasser aufhalten, als der Betrieb es erfordert.

§ 6.24Allgemeine Regelungen zum Durchfahren von Brücken und Wehren

  • a)
    durch das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schifffahrt in dieser
    Öffnung außerhalb des durch die beiden Tafeln
    dieses Zeichens begrenzten Raumes verboten;
    b)
    durch das Tafelzeichen D.2 (Anlage 7), wird der Schifffahrt empfohlen,
    sich in dieser Öffnung in dem durch die beiden Tafeln dieses Zeichens
    begrenzten Raum zu halten.
  • 1.
    • In einer Brückenöffnung oder Wehröffnung gilt § 6.07, es sei denn, das Fahrwasser gewährt hinreichenden Raum für die gleichzeitige Durchfahrt.
  • 2.
    • Ist das Durchfahren einer Brücken- oder Wehröffnung gestattet und ist die Öffnung gekennzeichnet
      • a)
        durch das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schifffahrt in dieser
        Öffnung außerhalb des durch die beiden Tafeln
        dieses Zeichens begrenzten Raumes verboten;
        b)
        durch das Tafelzeichen D.2 (Anlage 7), wird der Schifffahrt empfohlen,
        sich in dieser Öffnung in dem durch die beiden Tafeln dieses Zeichens
        begrenzten Raum zu halten.
      • a)
        • durch das Tafelzeichen A.10 (Anlage 7), ist die Schifffahrt in dieser

§ 6.25Durchfahrt unter festen Brücken

  • 1.
    Ist eine bestimmte Öffnung fester Brücken durch ein allgemeines
    Zeichen A.1 (Anlage 7) gekennzeichnet, ist das Durchfahren dieser
    Öffnung verboten.
  • a)
    durch das Zeichen D.1a (Anlage 7)
  • b)
    durch das Zeichen D.1b (Anlage 7) – angebracht über
    der Brückenöffnung –
  • 1.
    • Ist eine bestimmte Öffnung fester Brücken durch ein allgemeines

§ 6.26Durchfahren beweglicher Brücken

  • 1.
    • Unbeschadet der §§ 6.07, 6.08 und 6.24 hat der Schiffsführer oder die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke und bei der Durchfahrt die Anweisungen zu befolgen, die ihm oder ihr von der Brückenaufsicht für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und zur Beschleunigung der Durchfahrt erteilt werden.
  • 2.
    Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke muss ein Fahrzeug
    seine Fahrt verlangsamen. Es muss, wenn es das Öffnen der Brücke verlangt, „zwei lange Töne“ geben oder dies der Brückenaufsicht über Funk mitteilen.
    Bis zur Freigabe der Durchfahrt
    muss es sich mindestens 50,00 m von der Brücke entfernt halten,
    sofern nicht das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) einen anderen Abstand
    angibt. Kann oder will ein Fahrzeug die Brücke nicht durchfahren,
    muss es, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) angebracht ist,
    vor diesem anhalten.
  • 2.
    • Bei der Annäherung an eine bewegliche Brücke muss ein Fahrzeug

§ 6.27Durchfahren der Wehre

  • 1.
    Das Durchfahren einer Wehröffnung ist verboten. Das Verbot, eine
    Wehröffnung zu durchfahren, kann durch das Zeichen A.1 (Anlage 7)
    angezeigt werden.
  • 2.
    Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese
    links und rechts durch ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7)
    gekennzeichnet ist.


    Abweichend von Satz 1 kann bei einem Wehr mit Wehrsteg das
    Durchfahren einer Wehröffnung auch durch das an dem Wehrsteg
    über der Öffnung angebrachte Zeichen D.1 (Anlage 7) gestattet
    werden.
  • 1.
    • Das Durchfahren einer Wehröffnung ist verboten. Das Verbot, eine

§ 6.28Durchfahren der Schleusen

  • 1.
    • Zum Schleusenbereich gehören
      • a)
        • die Schleusen und
      • b)
        • die Wasserflächen oberhalb und unterhalb der Schleusen, die dem Festmachen, Einordnen und Warten von Fahrzeugen sowie zum Zusammenstellen und Auflösen von Verbänden dienen (Schleusenvorhafen).
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Satz 1 den Schleusenbereich festlegen; in diesem Fall ist seine Abgrenzung durch weiße Tafeln mit schwarzer Umrandung und der schwarzen Aufschrift „Schleusenbereich“ gekennzeichnet.
  • 2.
    Bei Annäherung an den Schleusenbereich muss ein Fahrzeug seine
    Fahrt verlangsamen. Kann oder will es nicht sogleich in die Schleuse
    einfahren, hat es, wenn am Ufer das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7)
    aufgestellt ist, vor diesem anzuhalten.
  • 2.
    • Bei Annäherung an den Schleusenbereich muss ein Fahrzeug seine
(+++ § 6.28: Zur Nichtanwendung vgl. § 15.18 Nr. 5 Buchst. b +++)

§ 6.28aSchleuseneinfahrt und -ausfahrt

  • 1.
    • Sind mehrere Schleusen vorhanden, wird die Weisung zur Benutzung durch Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:
      • a)
        • linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht:
      • b)
        • rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht:
      • c)
        • beide feste Lichter:
      • d)
        • beide Gleichtaktlichter:
    • Ein Fahrzeug, das wegen seiner Abmessungen nur eine bestimmte Schleuse benutzen kann, muss warten, bis ihm diese zugewiesen wird.
  • 2.
    • Die Einfahrt in die Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt, die auf einer Seite oder auf beiden Seiten der Schleuse gezeigt werden. Diese Signallichter haben folgende Bedeutung:
      • a)
        • zwei feste rote Lichter übereinander:
      • b)
        • ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter nebeneinander:
      • c)
        • das Erlöschen eines der beiden nebeneinander gezeigten roten Lichter oder ein festes rotes und ein festes grünes Licht nebeneinander oder ein festes rotes und ein festes grünes Licht übereinander:
      • d)
        • ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter nebeneinander:
    • Zusätzlich zu Satz 1 kann die Einfahrt in die Schleuse bei Tag und bei Nacht für ein Klein- und Sportfahrzeug durch zusätzliche Signallichter besonders geregelt werden. Die Signallichter nach Satz 3 bestehen aus je einem roten und einem grünen Gleichtaktlicht nebeneinander und sind mit einem zusätzlichen Schild nach Anlage 7 Abschnitt II Nummer 3 mit dem Hinweis „Klein- und Sportfahrzeug“ gekennzeichnet; sie werden gemeinsam mit den Signallichtern nach Satz 1 oder an den für Klein- und Sportfahrzeuge besonders ausgewiesenen Wartestellen gezeigt. Sind Signallichter nach Satz 3 vorhanden, sind ausschließlich diese für ein Klein- und Sportfahrzeug für die Einfahrt maßgeblich. Die Signallichter nach Satz 3 in Verbindung mit Satz 4 haben folgende Bedeutung:
      • a)
        • ein rotes Gleichtaktlicht (Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden):
      • b)
        • ein grünes Gleichtaktlicht (Wiederkehrfrequenz 12 Sekunden):
    • Das Verbot der Einfahrt nach Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 Buchstabe a bis c, auch in Verbindung mit Nummer 4 Satz 1, oder nach Satz 3 in Verbindung mit Satz 5 und 6 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer 4 Satz 1, ist zu beachten.
  • 3.
    • Die Ausfahrt aus der Schleuse wird bei Tag und bei Nacht durch folgende Signallichter geregelt:
      • a)
        • ein festes rotes Licht oder zwei feste rote Lichter:
      • b)
        • ein festes grünes Licht oder zwei feste grüne Lichter:
    • Das Verbot der Ausfahrt nach Satz 1 Buchstabe a ist zu beachten.
  • 4.
    Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.
  • 4.
    • Anstelle des roten Lichtes oder der roten Lichter nach Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen A.1 (Anlage 7), anstelle des grünen Lichtes oder der grünen Lichter nach Nummer 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und Nummer 3 kann das Tafelzeichen E.1 (Anlage 7) gesetzt werden.
  • 5.
    • Werden keine Signallichter oder keine Tafelzeichen gezeigt, ist die Einfahrt in die Schleuse oder die Ausfahrt aus der Schleuse ohne besondere Anordnung der Schleusenaufsicht verboten.
(+++ § 6.28a: Zur Nichtanwendung vgl. § 15.18 Nr. 5 Buchst. b +++)

§ 6.29Reihenfolge der Schleusungen

  • 1.
    • Es wird, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist, in der Reihenfolge des Eintreffens vor der Schleuse, bei mehreren Schleusen vor der gewählten oder durch Richtungsweiser nach § 6.28a zugewiesenen Schleuse geschleust. Die Wahl der Schleuse darf ohne besondere Erlaubnis der Schleusenaufsicht nicht geändert werden.
  • 2.
    • Ist im Schleusenbereich ein Startplatz eingerichtet, wird er gegen die übrigen Liegeplätze durch das Tafelzeichen B.5 (Anlage 7), das mit einem weißen Zusatzschild mit der Aufschrift „Startplatz“ versehen ist, abgegrenzt. Der Startplatz ist als Liegeplatz für ein im Schleusenrang zur nächsten Schleusung anstehendes Fahrzeug bestimmt und darf nur von diesem belegt werden. Abweichend von Nummer 3 Satz 1 und 2 kann ein auf Schleusung wartendes Fahrzeug bis zur Fahrt an den Startplatz an seinem Liegeplatz verbleiben. Liegen mehrere Fahrzeuge nebeneinander, haben die außen liegenden Fahrzeuge den innen liegenden die rechtzeitige Fahrt an den Startplatz zu ermöglichen. Jedes neu in den Schleusenbereich eintreffende Fahrzeug muss bei der Schleusenaufsicht zur Feststellung des Schleusenranges angemeldet werden. Warten im Schleusenbereich oberhalb oder unterhalb einer Schleuse, die nicht zur Bedienung durch das Schiffspersonal besonders eingerichtet ist, bereits mehr als fünf Fahrzeuge (Schiffsansammlung), richtet sich der Schleusenrang abweichend von Nummer 1 nach der Reihenfolge der Anmeldungen. Bei Schiffsansammlungen darf der Startplatz nur nach vorheriger Aufforderung durch die Schleusenaufsicht belegt werden.
  • 3.
    • Ein zur Schleusung anstehendes Fahrzeug muss vorbehaltlich der Regelung nach Nummer 2 so weit aufschließen, dass es unverzüglich nach dem Zeichen zur Einfahrt in die Schleuse einfahren kann. Versäumt ein Fahrzeug das Aufrücken, verliert es für die anstehende Schleusung seinen Rang. Ein Fahrzeug, das auf das Zeichen zur Einfahrt nicht schleusungsbereit ist, wird so lange zurückgestellt, bis es seine Vorbereitungen beendet hat.
  • 4.
    • Ein Fahrzeug der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, ein Fahrzeug, das zur Ausübung von Hoheitsaufgaben unterwegs ist oder ein schwer beschädigtes Fahrzeug haben vor allen übrigen Fahrzeugen das Recht auf Schleusung außer der Reihe (Schleusenvorrang); das Gleiche gilt für ein Rettungsfahrzeug, ein Fahrzeug der Feuerwehr oder ein Fahrzeug des Zivil- und Katastrophenschutzes jeweils auf der Fahrt zur Unfallstelle.
  • 5.
    • Auf Verlangen werden mit Vorrang in nachstehender Reihenfolge vor anderen als den in Nummer 4 genannten Fahrzeugen geschleust:
      • a)
        • ein Tagesausflugschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 fährt, und das kein Fahrgastboot ist;
      • b)
        • ein Fahrzeug mit Erlaubnis der zuständigen Behörde.
    • Diese Fahrzeuge müssen den roten Wimpel nach § 3.17 zeigen. Nach jeder Bergschleusung oder jeder Talschleusung eines Fahrzeugs, das sein Vorrecht geltend gemacht hat, sind jeweils einmal die zurückgestellten Fahrzeuge ohne Vorrecht in derselben Richtung zu schleusen. In keinem Fall berechtigt das Vorrecht auf Schleusung das Fahrzeug, zu einer vorher festgesetzten Uhrzeit geschleust zu werden.
  • 6.
    • Klein- oder Sportfahrzeuge werden, sofern sie nicht eine Bootsschleuse, Bootsgasse oder Bootsumsetzanlage benutzen können, nur nach anderen Fahrzeugen geschleust. Sie werden grundsätzlich nur in Gruppen, bei Vorhandensein freier Kapazitäten auch zusammen mit anderen Fahrzeugen geschleust. Ausnahmsweise kann ein Klein- oder Sportfahrzeug auch einzeln geschleust werden, sofern die Dauer der Wartezeit unzumutbar ist. Ein Klein- oder Sportfahrzeug, das mit Sprechfunk ausgerüstet ist, kann nach rechtzeitiger Anmeldung an der Schleuse auch ohne Wartezeiten einzeln geschleust werden, sofern es mit dem übrigen Verkehrsaufkommen, der Verkehrslage und Maßnahmen zur Stauhaltung der Wasserstraße vereinbar ist. Bei gemeinsamer Schleusung eines Klein- oder Sportfahrzeugs mit anderen Fahrzeugen darf ein Klein- oder Sportfahrzeug erst nach den anderen Fahrzeugen und nach Aufforderung durch die Schleusenaufsicht in die Schleuse einfahren. Ist die Einfahrt in die Schleuse für ein Klein- oder Sportfahrzeug durch besondere Signallichter nach § 6.28a Nummer 2 Satz 3 in Verbindung mit Satz 4 geregelt, darf ein Klein- oder Sportfahrzeug erst nach Freigabe der Einfahrt durch die besonderen Signallichter in die Schleuse einfahren.
  • 7.
    • Von den durch Verordnung festgesetzten Schleusenbetriebszeiten kann aus Gründen des Verkehrsbedarfs oder wegen betrieblicher Erfordernisse vorübergehend abgewichen werden.
  • 8.
    • Die Schleusenaufsicht kann aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, zur Beschleunigung der Durchfahrt oder zur vollen Ausnutzung der Schleusen Anordnungen erteilen, die diese Vorschrift ergänzen oder von ihr abweichen. Der Schiffsführer hat die Anordnungen nach Satz 1 zu befolgen.
(+++ § 6.29: Zur Nichtanwendung vgl. § 15.18 Nr. 5 Buchst. b +++)

§ 6.29aDurchfahren der Schiffshebewerke

Die §§ 6.28, 6.28a und 6.29 sind auch auf ein Schiffshebewerk anzuwenden. In diesem Fall tritt an die Stelle des Schleusenbereiches der Bereich des Schiffshebewerkes und an die Stelle der Schleusenaufsicht die Aufsicht des Schiffshebewerkes.

§ 6.30Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter

  • 1.
    • Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug, vorbehaltlich der Nummer 5, Radar benutzen.
  • 2.
    • Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit der verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen entsprechend anpassen. Es muss einem anderen Fahrzeug die für die Sicherheit notwendigen Nachrichten geben.
  • 3.
    • Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist die Fahrrinne so weit wie möglich frei zu machen.
  • 4.
    • Bei unsichtigem Wetter darf ein Kleinfahrzeug nur dann fahren, wenn es über Nummer 1 hinaus mit einer Sprechfunkanlage für den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet ist und diese auf Kanal 10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet hat.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der kein Radar benutzen kann, muss bei unsichtigem Wetter unverzüglich einen Liegeplatz aufsuchen.

§ 6.31Stillliegende Fahrzeuge

  • 1.
    • Ein Fahrzeug, das in der Fahrrinne oder deren Nähe oder - im Falle des § 6.34 - im Fahrwasser oder dessen Nähe stillliegt, muss bei unsichtigem Wetter während des Stillliegens seine Sprechfunkanlage auf Empfang geschaltet haben. Sobald es über Sprechfunk vernimmt, dass sich ein anderes Fahrzeug nähert oder sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, muss es über Sprechfunk seine Position mitteilen.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug im Sinne der Nummer 1, das Sprechfunk nicht benutzen kann, muss, sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Satz 1 Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
  • 3.
    • Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung.

§ 6.32Mit Radar fahrende Fahrzeuge

  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf nur mit Radar fahren, wenn sich eine Person, die neben dem für die geführte Fahrzeugart und die zu befahrende Strecke erforderlichen Befähigungszeugnis
      • a)
        • eine besondere Berechtigung für Radar,
      • b)
        • einen nach der Binnenschiffspersonalverordnung der besonderen Berechtigung nach Buchstabe a gleichgestellten Nachweis oder
      • c)
        • ein nach der Binnenschiffspersonalverordnung weitergeltendes Radarpatent
  • 2.
    • Bei der Begegnung und der Vorbeifahrt ist folgendes zu beachten:
      • a)
        • Bemerkt ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Berg auf dem Radarbildschirm ein entgegenkommendes Fahrzeug oder nähert es sich einer Strecke, in der sich ein Fahrzeug befinden kann, das das Radarbild noch nicht erfasst, muss es dem entgegenkommenden Fahrzeug über Sprechfunk seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilen und die Vorbeifahrt absprechen.
      • b)
        • Bemerkt jedoch ein Fahrzeug in der Radarfahrt zu Tal auf dem Radarbildschirm ein Fahrzeug, dessen Standort oder Kurs eine Gefahrenlage verursachen kann und das sich über Funk nicht gemeldet hat, muss es über Sprechfunk dieses Fahrzeug auf die gefährliche Situation hinweisen und die Vorbeifahrt absprechen.
      • c)
        • Ein Fahrzeug in der Radarfahrt, das über Sprechfunk angerufen wird, muss über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt. Es muss dann mit einem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen; ein Kleinfahrzeug darf jedoch lediglich ansagen, nach welcher Seite es ausweicht.
      • d)
        • Wenn mit einem entgegenkommenden Fahrzeug kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss das Fahrzeug in der Radarfahrt
          • aa)
            • einen „langen Ton“ geben, der so oft wie notwendig zu wiederholen ist, sowie
          • bb)
            • seine Geschwindigkeit vermindern und, sofern nötig, anhalten.
        • Dies gilt auch für ein Fahrzeug, das mit Radar fährt, gegenüber einem Fahrzeug, das in der Nähe der Fahrrinne stillliegt und mit dem kein Sprechfunkkontakt zustande kommt.
  • 3.
    • Bei einem Schubverband und gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für das Fahrzeug, auf dem sich der Schiffsführer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.

§ 6.33Nicht mit Radar fahrende Fahrzeuge

Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der kein Radar benutzen kann und einen Liegeplatz aufsuchen muss, muss während der Fahrt zu dieser Stelle folgendes beachten:
  • 1.
    • Es oder er muss so weit wie möglich am Rand der Fahrrinne fahren.
  • 2.
    • Ein einzeln fahrendes Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes befindet, muss als Schallzeichen „einen langen Ton“ (Nebelzeichen) geben; dieses Schallzeichen ist in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen. Auf diesem Fahrzeug ist ein Ausguck auf dem Vorschiff aufzustellen, bei einem Verband jedoch nur auf dem in Fahrtrichtung ersten Fahrzeug. Der Ausguck muss sich entweder in Sicht- oder in Hörweite des Schiffs- oder Verbandsführers befinden oder durch eine Sprechverbindung mit ihm verbunden sein.
  • 3.
    • Sobald ein Fahrzeug über Sprechfunk von einem anderen Fahrzeug angerufen wird, muss es über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt und angibt, dass es keine Radarfahrt durchführt und einen Liegeplatz sucht. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen.
  • 4.
    • Sobald ein Fahrzeug den langen Ton eines anderen Fahrzeugs hört, mit dem kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss es,
      • a)
        • wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten,
      • b)
        • wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, die Fahrrinne so weit und so schnell wie möglich freimachen.

§ 6.34Abweichende Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter

In den Anwendungsbereichen der Kapitel 16 (ohne die Weser von km 204,47 bis Fuldahafen Bremen, ohne die Weser von Fuldahafen Bremen bis UWe-km 1,38 mit Kleiner Weser, ohne die Aller, ohne die Leine, ohne den Schnellen Graben und ohne die Ihme), 18, 19 (ohne die Trave), 20 (ohne den Wasserstraßenabschnitt von Saar-km 0,00 bis Saar-km 87,20), 21, 22 (ohne die Untere-Havel-Wasserstraße von km 4,00 bis km 66,70), 23 bis 25 (ohne die Saale von km 0,00 bis km 88,50), 26 und 27 gelten abweichend von den §§ 6.30, 6.32 Nummer 2 und 3 und § 6.33 für die Fahrt bei unsichtigem Wetter folgende Regeln:
  • 1.
    • Bei unsichtigem Wetter muss ein Fahrzeug seine Geschwindigkeit der verminderten Sicht, dem übrigen Verkehr und den örtlichen Umständen entsprechend herabsetzen. Es ist ein Ausguck auf dem Vorschiff aufzustellen, bei einem Verband jedoch nur auf dem in Fahrtrichtung ersten Fahrzeug. Der Ausguck muss sich entweder in Sichtoder Hörweite des Schiffs- oder Verbandsführers befinden oder durch eine Sprechverbindung mit ihm verbunden sein.
  • 2.
    • Bei unsichtigem Wetter darf ein Fahrzeug nur fahren, wenn es mit einer Sprechfunkanlage für den Verkehrskreis Schiff–Schiff ausgerüstet ist und auf Kanal 10 oder dem von der zuständigen Behörde zugewiesenen anderen Kanal auf Empfang geschaltet hat. Es muss einem anderen Fahrzeug die für die Sicherheit der Schifffahrt notwendigen Nachrichten geben.
  • 3.
    • Ein einzeln fahrendes Fahrzeug sowie ein Fahrzeug, auf dem sich der Führer eines Verbandes befindet, muss als Schallzeichen „einen langen Ton“ (Nebelzeichen) geben. Dieses Schallzeichen ist in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
  • 4.
    • Sobald ein Fahrzeug über Sprechfunk von einem anderen Fahrzeug angerufen wird, muss es über Sprechfunk antworten, indem es seine Fahrzeugart, seinen Namen, seine Fahrtrichtung und seinen Standort mitteilt. Es muss dann mit dem entgegenkommenden Fahrzeug die Vorbeifahrt absprechen.
  • 5.
    • Sobald ein Fahrzeug den langen Ton eines anderen Fahrzeugs hört, mit dem kein Sprechfunkkontakt zustande kommt, muss es
      • a)
        • wenn es sich in der Nähe eines Ufers befindet, an diesem Ufer bleiben und dort, falls erforderlich, bis zur Beendigung der Vorbeifahrt anhalten,
      • b)
        • wenn es gerade von einem Ufer zum anderen wechselt, das Fahrwasser so weit und so schnell wie möglich freimachen.
  • 6.
    • Ein Fahrzeug muss anhalten, sobald es mit Rücksicht auf die verminderte Sicht, den übrigen Verkehr und die örtlichen Umstände die Fahrt nicht mehr ohne Gefahr fortsetzen kann. Darüber hinaus muss ein Schleppverband an der nächsten geeigneten Stelle anhalten, wenn zwischen den geschleppten Fahrzeugen und dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes eine Verständigung durch Sichtzeichen nicht mehr möglich ist.
  • 7.
    • Beim Anhalten bei unsichtigem Wetter ist das Fahrwasser so weit wie möglich freizumachen.
  • 8.
    • Die Nummern 1 bis 7 gelten auch für ein Fahrzeug in der Radarfahrt. Bei der Entscheidung, die Fahrt einzustellen oder fortzusetzen, und bei der Bemessung der Fahrgeschwindigkeit darf ein Fahrzeug in der Radarfahrt die Radarortung berücksichtigen. Es muss jedoch der verminderten Sicht eines anderen Fahrzeugs Rechnung tragen.
  • 9.
    • Nummer 8 Satz 2 und 3 gilt nicht für einen Schleppverband in der Talfahrt.

§ 6.35Verhaltenspflichten

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils die in § 6.02 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 3, Buchstabe b und Nummer 3, § 6.02a Nummer 1, 2, 3 Satz 1 und 2, Nummer 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 5 Satz 1 und 2 und Nummer 6, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 7, § 6.03 Nummer 1 und 3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2, § 6.03a Nummer 1, § 6.04 Nummer 1, 2, 3 Satz 1, 3 und 4, Nummer 4 und 5, § 6.05 Nummer 1 Satz 2 und Nummer 2 bis 4, §§ 6.07, 6.08 Nummer 1 Satz 1 und 3, §§ 6.09, 6.10, 6.11 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1, §§ 6.12, 6.13 Nummer 1 bis 3, 4 Satz 1, §§ 6.14, 6.15, 6.16 Nummer 1 Satz 1 und 2, Nummer 2, 3, 5 Satz 2 und Nummer 6, § 6.17 Nummer 1 und 2, § 6.18 Nummer 1 und 2 Satz 2, § 6.19 Nummer 1, § 6.20 Nummer 1 und 3, § 6.22 Nummer 1 bis 3, §§ 6.22a, 6.23, 6.24 Nummer 1 und 2 Buchstabe a, § 6.25 Nummer 1 und 2 Satz 2 Halbsatz 2, § 6.26 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5, § 6.27 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 3 und 4, § 6.28 Nummer 2 bis 7, Nummer 8 Satz 1 bis 3, 6 und 7, Nummer 9 Satz 1, Nummer 10 bis 15, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.28a Nummer 1, auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.28a Nummer 2 Satz 7, Nummer 3 Satz 2 und 3 und Nummer 5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 4 und § 6.29a, § 6.29 Nummer 1 Satz 2, Nummer 2 Satz 2, 4 und 7, Nummer 3 Satz 1, Nummer 5 Satz 2 und Nummer 6 Satz 6, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.30 Nummer 1 bis 5, § 6.31 Nummer 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2, §§ 6.33 und 6.34 Nummer 1 bis 7, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 8 Satz 1, vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten im Verkehr einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass die Tafel und die Leuchte des Funkellichts nach § 6.04 Nummer 3 Satz 1 Buchstabe a und b jeweils den Anforderungen nach § 6.04 Nummer 3 Satz 2 entsprechen.
  • 3.
    • Der Schiffsführer hat die in § 6.21 Nummer 1, Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Zusammenstellung der Verbände einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 4.
    • Der Schiffsführer hat die in § 6.28 Nummer 16, 17 und 18 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.29 Nummer 2 Satz 5, Nummer 6 Satz 5 und Nummer 8 Satz 2, jeweils auch in Verbindung mit § 6.29a, § 6.32 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und 3 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten im Verkehr einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 5.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 6.21 Nummer 1 bis 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über die Zusammenstellung der Verbände eingehalten werden können.
  • 6.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Radarfahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn es oder er nach § 6.32 Nummer 1 Satz 1 vorschriftsmäßig besetzt ist.

§ 7.01Allgemeine Grundsätze für das Stillliegen

  • 1.
    • Unbeschadet anderer Bestimmungen dieser Verordnung muss ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper seinen Liegeplatz so nahe am Ufer wählen, wie es sein Tiefgang und die örtlichen Verhältnisse gestatten. Ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper darf keinesfalls die Schifffahrt behindern. An eine Böschung ist vorsichtig heranzufahren.
  • 2.
    • Unbeschadet der im Einzelfall von der zuständigen Behörde erteilten Auflagen im Rahmen der für das Stillliegen ergangenen Genehmigung muss der Liegeplatz für eine schwimmende Anlage so gewählt werden, dass die Fahrrinne für die Schifffahrt frei bleibt.
  • 3.
    • Ein stillliegendes Fahrzeug, ein stillliegender Schwimmkörper oder eine stillliegende schwimmende Anlage muss so verankert oder festgemacht werden, dass seine oder ihre Lage nicht in einer Weise verändert werden kann, die ein anderes Fahrzeug, oder einen anderen Schwimmkörper gefährdet oder behindert. Dabei sind insbesondere Wind- und Wasserstandsschwankungen sowie Sog und Wellenschlag zu berücksichtigen.
  • 4.
    • Sofern auf Schifffahrtskanälen und in Schleusenkanälen das Stillliegen erlaubt ist, muss ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper festgemacht werden.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug darf nur über einen sicheren Zugang betreten oder verlassen werden. Ist eine geeignete Landanlage vorhanden, darf keine andere Einrichtung benutzt werden. Ist ein Abstand zwischen Fahrzeug und Land vorhanden, muss bei einem Fahrzeug, das über ein Binnenschiffszeugnis verfügt, ein Landsteg nach Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe d ES-TRIN ausgelegt und sicher befestigt sein; die Geländer des Landstegs müssen gesetzt sein. Wird ein Beiboot als Zugang benutzt und ist ein Höhenunterschied zwischen Beiboot und Deck zu überwinden, ist ein geeigneter, sicherer Aufstieg zu benutzen.

§ 7.02Liegeverbot

  • c)
    auf einer durch das Tafelzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichneten
    Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht;
  • i)
    auf einer Wendestelle, die durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7)
    gekennzeichnet ist;
  • j)
    seitlich neben einem Fahrzeug, das das Tafelzeichen nach § 3.33
    führt, innerhalb des Abstandes, der auf dem dreieckigen weißen
    Zusatzschild in Metern angegeben ist;

    62
  • k)
    auf einer durch das Tafelzeichen A.5.1 (Anlage 7) gekennzeichne-
    ten Wasserfläche, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Metern
    angegeben ist; die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
    Tafelzeichens;




















































































  • 1.
    • Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf nicht stillliegen:
      • c)
        auf einer durch das Tafelzeichen A.5 (Anlage 7) gekennzeichneten
        Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht;
      • i)
        auf einer Wendestelle, die durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7)
        gekennzeichnet ist;
      • j)
        seitlich neben einem Fahrzeug, das das Tafelzeichen nach § 3.33
        führt, innerhalb des Abstandes, der auf dem dreieckigen weißen
        Zusatzschild in Metern angegeben ist;

        62
      • k)
        auf einer durch das Tafelzeichen A.5.1 (Anlage 7) gekennzeichne-
        ten Wasserfläche, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Metern
        angegeben ist; die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
        Tafelzeichens;












      • a)
        • auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf einem Abschnitt der Wasserstraße, für den ein allgemeines Stillliegeverbot besteht;
      • b)
        • auf einer von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Strecke;

§ 7.03Ankern und Verwendung von Pfählen

  • b)
    auf einer durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichneten
    Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen
    steht; das Ankerverbot gilt von 50,00 m oberhalb bis 50,00 m
    unterhalb des Tafelzeichens.
  • 2.
    Auf einem Abschnitt, auf dem das Ankern nach Nummer 1 Buch-
    stabe a verboten ist, darf ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine
    schwimmende Anlage nur auf einer Strecke ankern, die durch das
    Tafelzeichen E.6 (Anlage 7) gekennzeichnet ist, und nur auf der Seite
    der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf nicht ankern:
      • b)
        auf einer durch das Tafelzeichen A.6 (Anlage 7) gekennzeichneten
        Strecke, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen
        steht; das Ankerverbot gilt von 50,00 m oberhalb bis 50,00 m
        unterhalb des Tafelzeichens.
      • a)
        • auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf dem Abschnitt einer Wasserstraße, für den ein allgemeines Ankerverbot besteht;

§ 7.04Festmachen

  • b)
    auf einer durch das Tafelzeichen A.7 (Anlage 7) gekennzeichneten
    Strecke auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.


  • 2.
    Auf einem Abschnitt, auf dem das Festmachen nach Nummer 1
    Buchstabe a verboten ist, darf ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper
    oder eine schwimmende Anlage nur auf einer Strecke festmachen,
    die durch eines der Tafelzeichen E.7 oder E.7.1 (Anlage 7) gekenn-
    zeichnet ist, und nur auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
    Tafelzeichen steht.






  • 1.
    • Ein Fahrzeug, ein Schwimmkörper oder eine schwimmende Anlage darf am Ufer nicht festmachen:
      • b)
        auf einer durch das Tafelzeichen A.7 (Anlage 7) gekennzeichneten
        Strecke auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht.


      • a)
        • auf einem Schifffahrtskanal, in einem Schleusenkanal oder auf dem Abschnitt einer Wasserstraße, für den ein allgemeines Festmacheverbot besteht;

§ 7.05Liegestellen

  • 1.Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5 (Anlage 7) aufge-
    stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf der Sei-
    te der Wasserstraße stillliegen, auf der das Tafelzeichen steht.
    2.Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufge-
    stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf einer
    Wasserfläche stillliegen, deren Breite auf dem Tafelzeichen in Me-
    tern angegeben ist. Die Breite bemisst sich vom Aufstellungsort des
    Tafelzeichens.
    3.Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.2 (Anlage 7) aufge-
    stellt ist, darf ein Fahrzeug oder ein Schwimmkörper nur auf der
    Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen stillliegen, die auf
    dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind. Beide Entfernungen
    bemessen sich vom Aufstellungsort des Tafelzeichens.
    4.Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.3 (Anlage 7) aufge-
    stellt ist, dürfen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das
    Tafelzeichen steht, nicht mehr Fahrzeuge und Schwimmkörper
    nebeneinander stillliegen, als auf dem Tafelzeichen in römischen
    Zahlen angegeben ist.

§ 7.06Besondere Liegestellen









































































  • An einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen B.12 (Anlage 7) aufgestellt ist, ist ein Fahrzeug verpflichtet, sich an einen betriebsbereiten Landstromanschluss anzuschließen und seinen gesamten Bedarf an elektrischer Energie während des Stillliegens daraus zu decken. Ausnahmen vom Gebot nach Satz 1 können auf einem rechteckigen weißen zusätzlichen Schild angegeben werden, das unterhalb des Tafelzeichens B.12 angebracht ist.B.12
  • 1.
    • Auf einer Liegestelle, bei der eines der Tafelzeichen E.5.4 bis E.5.15 (Anlage 7) aufgestellt ist, darf nur die Fahrzeugart stillliegen, für die das Tafelzeichen gilt.
















































  • 2.
    • Ist für ein Fahrzeug, das nach § 3.14 Nummer 1 bis 3 zu bezeichnen ist, keine besondere Liegestelle vorgesehen und will es eine Liegestelle benutzen, bei der das Tafelzeichen E.5, E.5.4, E.5.8, E.5.12, E.6 oder E.7 (Anlage 7) aufgestellt ist, ist ihm dies nur gestattet, wenn ihm von der zuständigen Behörde ein besonderer Liegeplatz zugewiesen wird.
























  • 3.
    • Eine Liegestelle ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, vom Ufer aus und ein Fahrzeug neben dem anderen zu belegen.
  • 4.
      • An einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen B.12 (Anlage 7) aufgestellt ist, ist ein Fahrzeug verpflichtet, sich an einen betriebsbereiten Landstromanschluss anzuschließen und seinen gesamten Bedarf an elektrischer Energie während des Stillliegens daraus zu decken. Ausnahmen vom Gebot nach Satz 1 können auf einem rechteckigen weißen zusätzlichen Schild angegeben werden, das unterhalb des Tafelzeichens B.12 angebracht ist.B.12
  • 5.
    • Nummer 4 ist nicht anzuwenden auf ein Fahrzeug, das während des Stillliegens ausschließlich eine Energieversorgung nutzt, die keine Geräusche sowie keine gasförmigen Schadstoffe und luftverunreinigenden Partikel verursacht.

§ 7.07Mindestabstände bei der Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen

  • 1.
    • Zu einem Fahrzeug, zu einem Schubverband oder zu gekuppelten Fahrzeugen müssen beim Stillliegen ein Fahrzeug, ein Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge folgende Mindestabstände einhalten:
      • a)
        • 10,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führt;
      • b)
        • 50,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führt;
      • c)
        • 100,00 m, wenn eines oder einer von ihnen die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führt.
  • 2.
    • Die Verpflichtung nach Nummer 1 Buchstabe a gilt nicht
      • a)
        • für ein Fahrzeug, einen Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge, die die gleiche Bezeichnung führen;
      • b)
        • für ein Fahrzeug, das diese Bezeichnung nicht führt, jedoch nach Abschnitt 1.16.1 des ADN ein Zulassungszeugnis besitzt und die Sicherheitsbestimmungen einhält, die für ein Fahrzeug nach § 3.14 Nummer 1 gelten.
  • 3.
    • In besonderen Fällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen zulassen.

§ 7.08Wache und Aufsicht

  • 1.
    • Eine einsatzfähige Wache muss sich ständig an Bord aufhalten
      • a)
        • von einem stillliegenden Fahrzeug, das das Kennzeichen nach § 2.06 trägt,
      • b)
        • von einem stillliegenden Fahrzeug, das mit gefährlichen Gütern nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN beladen ist und eine Bezeichnung nach § 3.14 führt,
      • c)
        • von einem stillliegenden Fahrzeug, das nach dem Entladen gefährlicher Güter nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN noch nicht frei von gefährlichen Gasen ist, und
      • d)
        • von einem stillliegenden Fahrgastschiff, auf dem sich Fahrgäste befinden.
  • 2.
    • Die einsatzfähige Wache wird durch ein Mitglied der Besatzung sichergestellt, das
      • a)
        • bei Fahrzeugen nach Nummer 1 Buchstabe a Inhaber eines Unionsbefähigungszeugnisses nach § 17 Absatz 1 der Binnenschiffspersonalverordnung oder eines Befähigungszeugnisses nach § 15.02 der Rheinschiffspersonalverordnung ist,
      • b)
        • bei Fahrzeugen nach Nummer 1 Buchstabe b und c Inhaber einer Sachkundebescheinigung nach dem Muster des Abschnitts 8.6.2 des ADN ist.
  • 3.
    • An Bord eines stillliegenden Fahrzeugs, das das Kennzeichen nach § 2.06 trägt, ist eine einsatzfähige Wache nicht erforderlich, wenn
      • a)
        • Flüssigerdgas (LNG) an Bord des Fahrzeugs nicht als Brennstoff verbraucht wird,
      • b)
        • die technischen Daten des LNG-Systems des Fahrzeugs aus der Ferne abgelesen werden und
      • c)
        • das Fahrzeug von einer Person beaufsichtigt wird, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen.
  • 4.
    • An Bord eines stillliegenden Fahrzeugs, das mit gefährlichen Gütern nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN beladen ist und eine Bezeichnung nach § 3.14 führt oder das nach dem Entladen solcher Güter noch nicht frei von gefährlichen Gasen ist, ist eine einsatzfähige Wache nicht erforderlich, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug in einem Hafenbecken stillliegt und
      • b)
        • die zuständige Behörde das Fahrzeug von der Verpflichtung nach Nummer 1 befreit.
  • 5.
    • Alle übrigen Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen müssen beim Stillliegen von einer Person beaufsichtigt werden, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen. Satz 1 gilt nicht, wenn die Aufsicht wegen der örtlichen Verhältnisse nicht erforderlich ist oder die zuständige Behörde eine Ausnahme zulässt.

§ 7.09Verhaltenspflichten

  • 1.
    • Der Schiffsführer hat die in § 7.01 Nummer 1 bis 4 und Nummer 5 Satz 3, § 7.02 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3, § 7.03 Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, § 7.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, und Nummer 3, §§ 7.05, 7.06 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, und § 7.07 Nummer 1 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten beim Stillliegen, Ankern oder Festmachen einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer, der Eigentümer und der Ausrüster haben jeweils die in § 7.08
      • a)
        • Nummer 1 Buchstabe a in Verbindung mit Nummer 2 Buchstabe a,
      • b)
        • Nummer 1 Buchstabe b oder c, jeweils in Verbindung mit Nummer 2 Buchstabe b,
      • c)
        • Nummer 1 Buchstabe d, Nummer 3 Buchstabe c und Nummer 5 Satz 1

§ 8.01Höchstabmessungen der Fahrzeuge

Die zugelassenen Höchstabmessungen eines Fahrzeugs auf der jeweiligen Wasserstraße bestimmen sich nach den Kapiteln 10 bis 27.

§ 8.02Geschleppte und schleppende Schubverbände

  • 1.
    • Ein Schubverband darf nicht geschleppt werden. Soweit außergewöhnliche, insbesondere örtliche Verhältnisse es bedingen und die Schifffahrt dadurch nicht behindert wird, darf ein Schubverband geschleppt werden.
  • 2.
    • Ein Schubverband darf nicht schleppen. Dies gilt nicht, wenn seine Länge und seine Breite auf der jeweiligen Wasserstraße die in den Kapiteln 10 bis 27 für Fahrzeuge genannten Höchstabmessungen nicht überschreiten und ein entsprechender Vermerk in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des schiebenden Fahrzeugs eingetragen ist. Ein Schubverband mit einem oder mehreren Fahrzeugen im Anhang bildet einen Schleppverband nach § 1.01 Nummer 4. Der Schubverband gilt hierbei als Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes.

§ 8.03Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen

Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge als Schubleichter nur mitführen, wenn dies in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des schiebenden und des geschobenen Fahrzeugs zugelassen ist.

§ 8.04Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen

  • 1.
    • Ein Schubverband darf an seiner Spitze nur dann einen Trägerschiffsleichter mitführen, wenn
      • a)
        • es sich um einen Trägerschiffsleichter mit Kopfstück handelt,
      • b)
        • der Trägerschiffsleichter ein ausgebildetes Vorschiff hat oder
      • c)
        • der Trägerschiffsleichter neben einem Schubleichter gekoppelt ist und zwischen seiner größten Einsenkung und dem tiefsten Punkt, der nicht mehr als wasserdicht angesehen werden kann, einen Abstand von mindestens 1,00 m hat.

§ 8.05Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes

Außerhalb eines Schubverbandes darf ein Schubleichter nur fortbewegt werden:
  • 1.
    • längsseits gekuppelt oder geschleppt, sofern in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung des Schubleichters und des fortbewegenden Fahrzeugs ein entsprechender Vermerk eingetragen ist;
  • 2.
    • auf kurzen Strecken beim Zusammenstellen oder Auflösen eines Schubverbandes unter Beachtung der von der zuständigen Behörde erlassenen Vorschriften oder mit ihrer Erlaubnis.

§ 8.06Kupplungen der Schubverbände

  • 1.
    • Die Kupplungen eines Schubverbandes müssen die starre Verbindung aller Fahrzeuge gewährleisten.
  • 2.
    • Die Verbindungen mittels der Kupplungen müssen sich schnell und leicht herstellen und lösen lassen.
  • 3.
    • Die Kupplungen müssen durch geeignete Einrichtungen, vorzugsweise Spezialwinden, gleichmäßig gespannt gehalten werden.
  • 4.
    • Bei einem Schubverband bis zu 12,00 m Breite, der aus einem schiebenden und einem geschobenen Fahrzeug besteht, gilt als starre Verbindung beider Fahrzeuge auch ein Kupplungssystem, das ein gesteuertes Knicken des Verbandes ermöglicht, sofern in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung dieser Fahrzeuge ein entsprechender Vermerk eingetragen ist. Das Herstellen von geknickten Verbindungen darf nur durch die in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung genannten Einrichtungen und nicht durch Hilfsmittel erfolgen.

§ 8.07Sprechverbindung auf Verbänden

  • 1.
    • Ist ein Schubverband länger als 110,00 m, muss eine Sprechverbindung zwischen dem Steuerstand des schiebenden Fahrzeugs und der Spitze des Verbandes vorhanden sein.
  • 2.
    • Bei einem Schubverband, der durch zwei schiebende Fahrzeuge nebeneinander fortbewegt wird, muss zwischen den Steuerständen beider schiebender Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen bestehen.
  • 3.
    • Bei gekuppelten Fahrzeugen muss zwischen den Steuerständen beider Fahrzeuge eine Sprechverbindung in beiden Richtungen bestehen.
  • 4.
    • Bei einem Schleppverband muss zwischen den Steuerständen aller Fahrzeuge eine Sprechverbindung bestehen. Satz 1 gilt nicht, soweit ein Kleinfahrzeug geschleppt wird.
  • 5.
    • Als Sprechverbindung darf nicht der Verkehrskreis Schiff-Schiff benutzt werden.

§ 8.08Begehbarkeit der Schubverbände

Ein Schubverband muss leicht und gefahrlos begehbar sein. Zwischenräume zwischen den Fahrzeugen müssen durch geeignete Schutzvorrichtungen gesichert sein.

§ 8.09Bleib-weg-Signal

  • 1.
    • Bei einem Zwischenfall oder Unfall, der ein Freiwerden der beförderten gefährlichen Güter verursachen kann, muss das Bleib-weg-Signal ausgelöst werden auf
      • a)
        • einem Tankschiff, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 oder 2 führen muss
      • b)
        • einem Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss,

§ 8.10Bade- und Schwimmverbot

  • d)
    an einer durch das Tafelzeichen A.20 bezeichneten Stelle.
    		A.20
  • 4.
    Das Bade- und Schwimmverbot nach Nummer 1 Buchstabe a und b
    und ein durch eine Vorschrift nach Nummer 3 ausgesprochenes
    Bade- oder Schwimmverbot kann durch das Tafelzeichen E.26
    (Anlage 7) kenntlich gemacht werden.
  • 1.
    • Das Baden und Schwimmen ist verboten
      • d)
        an einer durch das Tafelzeichen A.20 bezeichneten Stelle.
        		A.20
      • a)
        • im Bereich bis zu 100,00 m ober- und unterhalb einer Brücke, eines Wehres, einer Hafeneinfahrt, einer Liegestelle oder einer Anlegestelle der Fahrgastschifffahrt,
      • b)
        • im Schleusenbereich,
      • c)
        • im Arbeitsbereich von schwimmenden Geräten,

§ 8.11Bezeichnung von Fanggeräten der Fischerei

  • 1.
    • Ein Großfanggerät der Fischerei ist nach § 3.25 Nummer 1 zu bezeichnen, soweit die dort genannten Lichter oder Sichtzeichen an dem Gerät angebracht werden können. Ist dies nicht der Fall, ist das Großfanggerät nach § 3.24 zu bezeichnen.
  • 2.
    • Ein sonstiges Fanggerät ist nach § 3.24 zu bezeichnen, wenn es die Schifffahrt gefährden kann.
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 1 Satz 2 kann ein Fanggerät der Fischerei, insbesondere eine Reuse durch Steckstangen bezeichnet werden. Wenn die Schifffahrt gefährdet werden kann, sind die äußeren Steckstangen zur Fahrwasserseite bei Nacht nach § 3.20 Nummer 1 mit von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Lichtern zu bezeichnen.
  • 4.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 eine andere Bezeichnung vorschreiben oder zulassen.

§ 8.12Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern(Anlage 3: Bild 64)

Eine Stelle oder ein Fahrzeug, von der oder dem aus Taucherarbeiten durchgeführt werden, muss bei Tag und bei Nacht außer der nach dieser Verordnung vorgeschriebenen Bezeichnung führen:
  • eine weiß-blaue Flagge
    (Flagge „Alpha“ des Inter-
    nationalen Signalbuchs).

§ 8.13Verbot des Kitesurfens

  • 1.
    Jede Betätigung, bei der eine Person, von einem Drachen oder Fallschirm gezogen, auf einem Surfboard, auf Wasserskiern oder auf sonstigen Gegenständen über das Wasser gleitet (Kitesurfen), ist verboten.
    2.
    Auf Wasserstraßen im Anwendungsbereich der Kapitel 21, 22 und 24 kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt das Kitesurfen ganz oder teilweise erlauben, soweit die übrige Schifffahrt nicht beeinträchtigt wird. Die für das Kitesurfen freigegebenen Strecken werden durch das nebenstehende Tafelzeichen E.24 gekennzeichnet:
    		E.24
  • 1.
    • Jede Betätigung, bei der eine Person, von einem Drachen oder Fallschirm gezogen, auf einem Surfboard, auf Wasserskiern oder auf sonstigen Gegenständen über das Wasser gleitet (Kitesurfen), ist verboten.

§ 8.14Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

  • 1.
    • Vor Beginn des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) muss sich der Schiffsführer des zu bebunkernden Fahrzeugs vergewissern, dass
      • a)
        • die vorgeschriebenen Mittel zur Brandbekämpfung jederzeit betriebsbereit sind und
      • b)
        • die vorgeschriebenen Mittel zur Evakuierung der an Bord des zu bebunkernden Fahrzeugs befindlichen Personen zwischen dem Fahrzeug und dem Kai angebracht sind.
  • 2.
    • Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) müssen alle Zugänge von Deck aus und alle Öffnungen von Räumen ins Freie geschlossen sein.
    • Dies gilt nicht für:
      • a)
        • Ansaugöffnungen von Motoren in Betrieb;
      • b)
        • Lüftungsöffnungen von Maschinenräumen, wenn die Motoren in Betrieb sind;
      • c)
        • Lüftungsöffnungen von Räumen mit einer Überdruckanlage und
      • d)
        • Lüftungsöffnungen einer Klimaanlage, wenn diese Öffnungen mit einer Gasspüranlage versehen sind.
  • 3.
    • Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) ist es verboten, an Bord und im Bunkerbereich zu rauchen. Dieses Rauchverbot gilt auch für elektronische Zigaretten und ähnliche Geräte. Das Rauchverbot gilt nicht in den Wohnungen und im Steuerhaus, sofern deren Fenster, Türen, Oberlichter und Luken geschlossen sind. Der Schiffsführer hat sich ununterbrochen zu vergewissern, dass das Rauchverbot nach Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 eingehalten wird.
  • 4.
    • Nach der Bebunkerung mit Flüssigerdgas (LNG) ist eine Lüftung aller von Deck aus zugänglichen Räume erforderlich.

§ 8.15Verhaltenspflichten

  • 1.
    • Der Schiffsführer, die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person und die die Fischerei ausübende Person haben jeweils sicherzustellen, dass ein Großfanggerät der Fischerei mit der Bezeichnung nach § 8.11 Nummer 1 bezeichnet ist.
  • 2.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben die in § 8.07 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Sprechverbindung auf einem Verband einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 3.
    • Der Schiffsführer hat die in § 8.02 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1, § 8.03, § 8.04 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1 und § 8.06 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 4, Nummer 2 und 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über die Fortbewegung eines Verbandes einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 4.
    • Der Schiffsführer hat die in § 8.05 vorgesehenen Gebote über die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 5.
    • Der Schiffsführer hat die in § 8.09 Nummer 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, § 8.09 Nummer 2 und Nummer 3 bis 5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 6, und § 8.09 Nummer 7 und 8 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote über das Geben oder das Verhalten bei Auslösung des Bleib-weg-Signals einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 6.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass auf dem Fahrzeug, von dem aus Taucherarbeiten ausgeführt werden, die Bezeichnung nach § 8.12 geführt wird.
  • 7.
    • Der Schiffsführer hat die in § 8.14 Nummer 1, 2 Satz 1 und 3, Nummer 3 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, und Nummer 4 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote oder Verbote über die Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 8.
    • Die die Fischerei ausübende Person hat sicherzustellen, dass ein Fanggerät der Fischerei in dem in § 8.11 Nummer 2 genannten Fall mit der Bezeichnung nach § 8.11 Nummer 2, auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2, bezeichnet ist.
  • 9.
    • Die für die Durchführung von Taucherarbeiten verantwortliche Person hat sicherzustellen, dass die Stelle, von der aus Taucherarbeiten durchgeführt werden, die Bezeichnung nach § 8.12 führt.
  • 10.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Fortbewegung eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 8.02 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1, § 8.03, § 8.04 Nummer 1 und 2 Halbsatz 1 und § 8.06 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 4, Nummer 2 und 3 vorgesehenen Gebote oder Verbote über das Verhalten bei der Fortbewegung eines Verbandes eingehalten werden.
  • 11.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes nur anordnen oder zulassen, wenn die in § 8.05 vorgesehenen Gebote über die Fortbewegung eines Schubleichters außerhalb eines Schubverbandes eingehalten werden.
  • 12.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nach § 8.09 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a oder b nur anordnen oder zulassen, wenn es entsprechend ausgerüstet ist, um das Bleib-weg-Signal nach § 8.09 Nummer 2 geben zu können.

§ 9.01Fahrpläne

  • 1.
    • Wer regelmäßig Fahrten mit einem Fahrgastschiff unternimmt (Unternehmer), muss den Fahrplan mit Abfahrts- und Ankunftszeiten und Anlegestellen spätestens vier Wochen vor Beginn der Fahrten der zuständigen Behörde, von deren Bezirk aus die Fahrgastschifffahrt betrieben wird, anzeigen. Satz 1 gilt für Fahrplanänderungen entsprechend.
  • 2.
    • Der Unternehmer muss auf Verlangen der zuständigen Behörde den Fahrplan so ändern, dass Verkehrsstörungen vermieden werden.

§ 9.02Anlegestellen

Der Schiffsführer eines Fahrgastschiffes darf dieses zum Ein- und Aussteigen der Fahrgäste nur an einer Anlegestelle, die von der zuständigen Behörde hierfür zugelassen ist, festmachen oder festmachen lassen.

§ 9.03Schiffsverkehr an den Anlegestellen

Der Schiffsführer eines anderen Fahrzeugs als ein Fahrgastschiff darf das Fahrzeug an einer Anlegestelle der Fahrgastschiffe nur mit Erlaubnis des Berechtigten festmachen oder festmachen lassen und es dort nur stillliegen lassen, solange der Verkehr der Fahrgastschiffe nicht behindert wird.

§ 9.04Ein- und Aussteigen der Fahrgäste

  • 1.
    • Der Schiffsführer oder die von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung dürfen jeweils das Ein- und Aussteigen erst zulassen, nachdem das Fahrgastschiff ordnungsgemäß festgemacht ist und nachdem sie sich davon überzeugt haben, dass
      • a)
        • der Zu- und Abgang der Fahrgäste an der Anlegestelle ohne Gefahr möglich ist,
      • b)
        • die Anlegestelle sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet,
      • c)
        • die Anlegestelle bei Dunkelheit von Land oder vom Fahrgastschiff aus ausreichend beleuchtet ist.

§ 9.05Zurückweisung von Fahrgästen

Der Schiffsführer oder die von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung haben jeweils Personen, von denen eine Gefährdung des Schiffsbetriebes oder eine erhebliche Belästigung der Fahrgäste zu befürchten ist, von der Beförderung auszuschließen.

§ 9.06Sicherheit an Bord und an den Anlegestellen

  • 1.
    • Die Fahrgäste und die Benutzer einer Anlegestelle müssen sich so verhalten, dass sie den Verkehr nicht gefährden und andere Personen nicht behindern oder belästigen. Sie müssen die Anordnungen des Schiffsführers, der von ihm beauftragten Mitglieder der Besatzung oder der Aufsichtsperson an den Anlegestellen befolgen.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass die Fahrgäste im Interesse der Sicherheit auf dem Fahrzeug richtig verteilt sind und der Zugang zu den Aussteigestellen nicht behindert wird.
  • 3.
    • Bei Dunkelheit müssen die für Fahrgäste bestimmten Räume ausreichend beleuchtet sein.

§ 9.07Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind

Für ein Fahrzeug, das für die Beförderung und Übernachtung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen ist, gelten die folgenden zusätzlichen Anforderungen:
  • 1.
    • An Bord muss sich eine Sicherheitsrolle befinden, die die Aufgaben der Besatzung und des Bordpersonals bei einem Notfall enthält. Weiterhin müssen Verhaltensmaßregeln für die Fahrgäste im Falle eines Lecks, eines Feuers oder bei der Räumung des Fahrzeugs vorliegen. Die Sicherheitsrolle nach Satz 1 muss an mehreren Stellen, die geeignet sind, dass sich die Besatzung und das Bordpersonal jederzeit über deren Inhalt informieren können, ausgehängt sein. Die Verhaltensmaßregeln nach Satz 2 müssen an mehreren Stellen, die geeignet sind, dass sich die Fahrgäste jederzeit über deren Inhalt informieren können, ausgehängt sein.
  • 2.
    • Die Besatzung und das Bordpersonal müssen die in Nummer 1 Satz 1 genannte Sicherheitsrolle kennen und regelmäßig durch den Schiffsführer in ihren Aufgaben unterwiesen werden.
  • 3.
    • Während des Aufenthalts von Fahrgästen an Bord müssen die Fluchtwege vollständig frei von Hindernissen sein. Die Türen und Notausstiege der Fluchtwege müssen von beiden Seiten leicht zu öffnen sein.
  • 4.
    • Bei Antritt jeder Fahrt, die länger als einen Tag dauert, sind den Fahrgästen Sicherheitsanweisungen zu erteilen.
  • 5.
    • Solange Fahrgäste an Bord sind, muss nachts jede Stunde ein Kontrollgang durch ein Mitglied der Besatzung durchgeführt werden. Die Durchführung muss auf geeignete Weise nachgewiesen werden.
  • 6.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass die Vorschriften über die Sicherheit der Fahrgäste nach Nummer 1 bis 5 eingehalten werden.
  • 7.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs nur dann anordnen oder zulassen, wenn die Besatzung und das Personal regelmäßig in ihren Aufgaben nach der Sicherheitsrolle nach Nummer 1 unterwiesen worden sind.

§ 9.08Personenbarkassen und Sportfahrzeuge im Sinne des § 34 Absatz 1 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung

Die §§ 9.01, 9.02, 9.04, 9.05 und 9.06 sind auf eine Personenbarkasse entsprechend anzuwenden. Die §§ 9.02, 9.04, 9.05 und 9.06 sind auf ein Sportfahrzeug im Sinne des § 34 Absatz 1 der Binnenschiffsuntersuchungsordnung entsprechend anzuwenden.

§ 10.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitel gelten auf dem

§ 10.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreite
    mm
  • 1.1km 0,00 (Neckarmündung) bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
    Fahrzeug/Verband90,0011,45
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 0,00 (Neckarmündung) bis km 3,00 (Mannheim-Neckarstadt)
    a) Fahrzeug135,0022,80
    b) Verband186,5022,90
    1.3km 3,00 bis km 13,00
    Fahrzeug/Verband110,0011,45
    1.4km 13,00 bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
    Fahrzeug/Verband105,5011,45
    – ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung, einem Zweischraubenantrieb oder einem in alle Richtungen von 0° bis 360° wirkenden Hauptantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist –.
  • b)beträgt von der Schleusengruppe Feudenheim bis zum Ende des Hafens Plochingen (km 201,49)2,80 m.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreite
        mm
      • 1.1km 0,00 (Neckarmündung) bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
        Fahrzeug/Verband90,0011,45
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2km 0,00 (Neckarmündung) bis km 3,00 (Mannheim-Neckarstadt)
        a) Fahrzeug135,0022,80
        b) Verband186,5022,90
        1.3km 3,00 bis km 13,00
        Fahrzeug/Verband110,0011,45
        1.4km 13,00 bis km 201,49 (Hafen Plochingen)
        Fahrzeug/Verband105,5011,45
        – ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung, einem Zweischraubenantrieb oder einem in alle Richtungen von 0° bis 360° wirkenden Hauptantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist –.

§ 10.03Zusammenstellung der Verbände

In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als eine Schleusung benötigt. In der Talfahrt muss ein leerer Leichter ohne aktive Bugsteuereinrichtung „Heck zu Tal“ gekuppelt sein.

§ 10.04Fahrgeschwindigkeit

  • a)für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,16 km/h,
    b)für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug18 km/h.
  • a)für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,12 km/h,
    b)für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug14 km/h.
  • 1.
    • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt oberhalb km 4,60
      • a)für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Fahrgastschiffe oder Kleinfahrzeuge,16 km/h,
        b)für ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug18 km/h.

§ 10.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.06Begegnen

  • 1.
    • In der Stauhaltung Hofen (km 176,20 bis km 182,70)
      • a)
        • muss ein Bergfahrer seine Fahrt so einrichten, dass er beim Durchfahren der Fahrwasserenge bei der Aubrücke (km 178,42) einem Talfahrer nicht begegnet. Er muss, wenn eine Begegnung anders nicht vermieden werden kann, unterhalb der Fahrwasserenge anhalten, bis der Talfahrer diese durchfahren hat;
      • b)
        • muss ein Bergfahrer oberhalb der Staustufe Hofen (bei km 176,80) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge die Talfahrer anrufen und auffordern, ihm Art, Name, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf er in die Fahrwasserenge einfahren;
      • c)
        • muss ein Talfahrer beim Bauhafen (km 180,20) und danach mehrmals bis zur Fahrwasserenge Art, Name, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er ansagen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
    • Abweichend von Satz 1 Buchstabe a muss ein Kleinfahrzeug die Aubrücke am rechten Ufer außerhalb der durch Tafelzeichen nach § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a gekennzeichneten Durchfahrtsöffnung durchfahren.

§ 10.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.10Stillliegen

  • 1.
    • Außerhalb der durch die Tafelzeichen E.5, E.6 oder E.7 (Anlage 7) bezeichneten Liegestellen dürfen nicht mehr als zwei Fahrzeuge nebeneinander stillliegen. Satz 1 gilt auch auf den Wasserflächen, die Teile eines Hafens oder einer Umschlagstelle sind.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug darf im Schleusenbereich nur stillliegen und übernachten
      • a)
        • vor der Schleusung, wenn es wegen Beendigung des Schleusenbetriebes nicht mehr geschleust wird,
      • b)
        • nach der Schleusung, wenn es die nächste zu durchfahrende Schleuse nicht mehr vor Beendigung der Schleusenbetriebszeit erreichen kann,
      • c)
        • wenn es zur Einhaltung der vorgeschriebenen Ruhepausen oder auf Grund anderer Vorschriften seine Fahrt nicht fortsetzen kann,
      • d)
        • mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht.
  • 3.
    • Ein Trägerschiffsleichter darf außerhalb eines Verbandes nur an einem von der zuständigen Behörde zugewiesenen Platz stillliegen. Die Vorschriften der §§ 7.01 und 7.08 bleiben unberührt.
  • 4.
    • Zwischen der Neckarmündung bis zum Unterwasser der Schleusengruppe Feudenheim (km 5,80) gelten für das Stillliegen folgende Regelungen:
      • a)
        • für ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach § 3.14 führen muss, ist das Stillliegen
          • aa)
            • am rechten Ufer von km 0,25 bis km 0,45 nur erlaubt, wenn das Fahrzeug in die Schleuse zum Industriehafen einfahren will,
          • bb)
            • am rechten Ufer im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,34 bis km 5,50 nur für Talfahrer und von km 5,50 bis km 5,80 nur für Bergfahrer erlaubt;
      • b)
        • für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss, ist das Stillliegen nur
          • aa)
            • am linken Ufer von km 0,10 bis km 0,55 erlaubt,
          • bb)
            • am rechten Ufer im Schleusenbereich Feudenheim von km 5,07 bis km 5,34 erlaubt;
      • c)
        • für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 oder 3 führen muss, ist das Stillliegen nur erlaubt, wenn ihm von der zuständigen Behörde eine Liegestelle zugewiesen wird.
  • 5.
    • Eine Liegestelle darf nur vom Ufer aus, ein Fahrzeug längsseits des anderen, belegt werden. Umschlaganlagen am Ufer müssen für den Verkehr der dort ladenden oder löschenden Fahrzeuge freigehalten werden.
  • 6.
    • Für das Stillliegen im Stadtgebiet Heidelberg gilt folgendes:
      • a)
        • in die Wasserfläche am linken Ufer von etwa 300,00 m oberhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,50) bis oberhalb der Karl-Theodor-Brücke (km 25,48) zwischen der Fahrrinne und dem linken Ufer darf nur ein Fahrgastschiff oder ein Kleinfahrzeug hineinfahren und dort stillliegen; das Gleiche gilt für die Wasserfläche am rechten Ufer von unterhalb der Theodor-Heuss-Brücke (km 24,00) bis km 24,60 zwischen der Fahrrinne und dem rechten Ufer;
      • b)
        • die Genehmigung zum Stillliegen erteilt die Stadt Heidelberg;
      • c)
        • bei einer besonderen Veranstaltung im Sinne des § 1.23 kann die zuständige Behörde anordnen, dass die in Buchstabe a umschriebene Wasserfläche oder Teile davon von Fahrzeugen, die an den Veranstaltungen nicht teilnehmen, für die Dauer der Veranstaltung geräumt werden.

§ 10.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • Stauhaltungam Regel im Unterwasser
    der Schleuse    		Hochwassermarke
    Ladenburg/Feudenheim-SchwabenheimSchwabenheim370 cm
    Strecke: Staustufe Wieblingen/Schwabenheim-
    Alte Brücke Heidelberg
    Schwabenheim
    370 cm
    Strecke: Alte Brücke Heidelberg-
    Staustufe Heidelberg
    Heidelberg
    260 cm
    Heidelberg-NeckargemündNeckargemünd320 cm
    Neckargemünd-NeckarsteinachNeckarsteinach375 cm
    Neckarsteinach-HirschhornHirschhorn320 cm
    Hirschhorn-RockenauRockenau395 cm
    Rockenau-GuttenbachGuttenbach350 cm
    Guttenbach-NeckarzimmernNeckarzimmern420 cm
    Neckarzimmern-GundelsheimGundelsheim380 cm
    Gundelsheim-Neckarsulm/KochendorfKochendorf400 cm
    Neckarsulm/Kochendorf-HeilbronnHeilbronn260 cm
    Heilbronn-HorkheimHorkheim320 cm
    Horkheim-LauffenLauffen270 cm
    Lauffen-BesigheimBesigheim330 cm
    Besigheim-HessigheimHessigheim330 cm
    Hessigheim-PleidelsheimPleidelsheim300 cm
    Pleidelsheim-MarbachMarbach285 cm
    Marbach-PoppenweilerPoppenweiler300 cm
    Poppenweiler-AldingenAldingen280 cm
    Aldingen-HofenHofen290 cm
    Hofen-CannstattCannstatt260 cm
    Cannstatt-UntertürkheimUntertürkheim240 cm
    Untertürkheim-ObertürkheimObertürkheim240 cm
    Obertürkheim-EsslingenEsslingen266 cm
    Esslingen-OberesslingenEsslingen266 cm
    Strecke: Wehr Oberesslingen-DeizisauDeizisau244 cm
    Strecke: Staustufe DeizisauDeizisau244 cm
    Strecke: km 201,49-km 203,01Plochingen180 cm.
  • 1.
    • Zwischen der Neckarmündung und der Schleusengruppe Feudenheim ist die Schifffahrt verboten, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Mannheim 760 cm erreicht oder überschritten hat.
  • 2.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die im Unterwasser einer Schleuse angebrachte Hochwassermarke, wird der Betrieb dieser Schleuse eingestellt und die Schifffahrt ist in der in Nummer 4 genannten Stauhaltung mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
  • 4.
    • Die in der Nummer 2 genannte Hochwassermarke wird für die zugeordneten Stauhaltungen durch folgende Pegel und Wasserstände bestimmt:
      • Stauhaltungam Regel im Unterwasser
        der Schleuse        		Hochwassermarke
        Ladenburg/Feudenheim-SchwabenheimSchwabenheim370 cm
        Strecke: Staustufe Wieblingen/Schwabenheim-
        Alte Brücke Heidelberg
        Schwabenheim
        370 cm
        Strecke: Alte Brücke Heidelberg-
        Staustufe Heidelberg
        Heidelberg
        260 cm
        Heidelberg-NeckargemündNeckargemünd320 cm
        Neckargemünd-NeckarsteinachNeckarsteinach375 cm
        Neckarsteinach-HirschhornHirschhorn320 cm
        Hirschhorn-RockenauRockenau395 cm
        Rockenau-GuttenbachGuttenbach350 cm
        Guttenbach-NeckarzimmernNeckarzimmern420 cm
        Neckarzimmern-GundelsheimGundelsheim380 cm
        Gundelsheim-Neckarsulm/KochendorfKochendorf400 cm
        Neckarsulm/Kochendorf-HeilbronnHeilbronn260 cm
        Heilbronn-HorkheimHorkheim320 cm
        Horkheim-LauffenLauffen270 cm
        Lauffen-BesigheimBesigheim330 cm
        Besigheim-HessigheimHessigheim330 cm
        Hessigheim-PleidelsheimPleidelsheim300 cm
        Pleidelsheim-MarbachMarbach285 cm
        Marbach-PoppenweilerPoppenweiler300 cm
        Poppenweiler-AldingenAldingen280 cm
        Aldingen-HofenHofen290 cm
        Hofen-CannstattCannstatt260 cm
        Cannstatt-UntertürkheimUntertürkheim240 cm
        Untertürkheim-ObertürkheimObertürkheim240 cm
        Obertürkheim-EsslingenEsslingen266 cm
        Esslingen-OberesslingenEsslingen266 cm
        Strecke: Wehr Oberesslingen-DeizisauDeizisau244 cm
        Strecke: Staustufe DeizisauDeizisau244 cm
        Strecke: km 201,49-km 203,01Plochingen180 cm.

§ 10.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.

§ 10.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der Binnenschifffahrtsstraße oberhalb km 201,49 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 10.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 10.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 10.04 Nummer 1 und 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, nicht überschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 10.06 und
          • bb)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 10.11 Nummer 1 und 2

§ 11.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf dem

§ 11.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und -breite

  • BinnenschifffahrtsstraßeLänge mBreite m
    1.1km 0,00 (Mainmündung) bis km 387,40 (unterhalb Eisenbahnbrücke bei Hallstadt)
    Fahrzeug/Verband 67,00 8,20
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 0,00 (Mainmündung) bis km 1,12
    a) Fahrzeug135,0025,00
    b) Verband190,0025,00
    1.3km 1,12 bis km 37,20 (Osthafen Frankfurt)
    a) Fahrzeug135,0014,20
    b) Verband190,0014,20
    1.4km 37,20 bis km 52,00 (Unterwasser Schleuse Mühlheim)
    a) Fahrzeug135,0012,20
    b) Verband190,0012,20
    1.5km 52,00 bis km 84,00 (Hafen Aschaffenburg)
    a) Fahrzeug135,0011,45
    b) Verband190,0011,45
    1.6km 84,00 bis km 384,07 (Abzweigung Main-Donau-Kanal)
    a) Fahrzeug/Verband 90,00 11,45.
  • von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens2,90 m,
  • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach2,50 m,
  • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals2,90 m.
  • von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg50,00 m,
  • vom Hafen Aschaffenburg bis zur Schleuse Lengfurt40,00 m,
  • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach36,00 m,
  • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals40,00 m.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLänge mBreite m
        1.1km 0,00 (Mainmündung) bis km 387,40 (unterhalb Eisenbahnbrücke bei Hallstadt)
        Fahrzeug/Verband 67,00 8,20
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2km 0,00 (Mainmündung) bis km 1,12
        a) Fahrzeug135,0025,00
        b) Verband190,0025,00
        1.3km 1,12 bis km 37,20 (Osthafen Frankfurt)
        a) Fahrzeug135,0014,20
        b) Verband190,0014,20
        1.4km 37,20 bis km 52,00 (Unterwasser Schleuse Mühlheim)
        a) Fahrzeug135,0012,20
        b) Verband190,0012,20
        1.5km 52,00 bis km 84,00 (Hafen Aschaffenburg)
        a) Fahrzeug135,0011,45
        b) Verband190,0011,45
        1.6km 84,00 bis km 384,07 (Abzweigung Main-Donau-Kanal)
        a) Fahrzeug/Verband 90,00 11,45.
    • Im Fall des Satzes 1 Nummer 1.6 darf die zulässige Länge bei einem Fahrzeug auf bis zu 135,00 m und bei einem Verband auf bis zu 190,00 m erhöht werden, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung – bei einem Verband an der Spitze des Verbandes – und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet sind. Die aktive Bugsteuereinrichtung nach Satz 2 muss bei einem Fahrzeug und einem Verband mit einer Länge von mehr als 110,00 m bis zu einer Länge von 135,00 m mindestens 27 kN Pfahlzugkraft leisten und bei einem Verband mit einer Länge von mehr als 135,00 m mindestens 36 kN Pfahlzugkraft leisten. Die Ausrüstung nach Satz 2 ist nicht erforderlich, sofern ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit einer Länge von bis zu 110,00 m mit zwei Hauptantriebsmotoren mit jeweils 350 kW Antriebsleistung und zwei Hauptpropellern ausgerüstet ist. Die Ausrüstung nach Satz 2 ist ferner nicht erforderlich, sofern ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit einer Länge von mehr als 110 m bis zu einer Länge von 120,00 m mit zwei Hauptantriebsmotoren mit jeweils 400 kW Antriebsleistung und zwei Hauptpropellern ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Als Verband im Sinne der Nummer 1 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
  • 3.
    • Die Fahrrinnentiefe
      • von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens2,90 m,
      • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach2,50 m,
      • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals2,90 m.
      • a)
        • entspricht von der Mainmündung bis zur Schleusengruppe Kostheim der Fahrrinnentiefe der angrenzenden Rheinstrecke,
      • b)
        • beträgt
          • von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens2,90 m,
          • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach2,50 m,
          • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals2,90 m.
          • aa)
            • SPLIT UMBAU : [Text: von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens][Element: ][Text: 2,90 m,]
              • von der Schleusengruppe Kostheim bis zur Schleuse Lengfurt mindestens2,90 m,
          • bb)
            • SPLIT UMBAU : [Text: von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach][Element: ][Text: 2,50 m,]
              • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach2,50 m,
          • cc)
            • SPLIT UMBAU : [Text: von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals][Element: ][Text: 2,90 m.]
              • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals2,90 m.
  • 4.
    • Die Fahrrinnenbreite beträgt
      • von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg50,00 m,
      • vom Hafen Aschaffenburg bis zur Schleuse Lengfurt40,00 m,
      • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach36,00 m,
      • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals40,00 m.
      • a)
        • SPLIT UMBAU : [Text: von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg][Element: ][Text: 50,00 m,]
          • von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg50,00 m,
      • b)
        • SPLIT UMBAU : [Text: vom Hafen Aschaffenburg bis zur Schleuse Lengfurt][Element: ][Text: 40,00 m,]
          • vom Hafen Aschaffenburg bis zur Schleuse Lengfurt40,00 m,
      • c)
        • SPLIT UMBAU : [Text: von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach][Element: ][Text: 36,00 m,]
          • von der Schleuse Lengfurt bis zur Schleuse Limbach36,00 m,
      • d)
        • SPLIT UMBAU : [Text: von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals ][Element: ][Text: 40,00 m.][Element: ]
          • von der Schleuse Limbach bis zur Abzweigung des Main-Donau-Kanals40,00 m.

§ 11.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Das Fahren mit einem Schleppverband ist verboten. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 2.
    • Der Tiefgang eines schiebenden Tankmotorschiffes im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.6 ES-TRIN oder eines schiebenden Gütermotorschiffes im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.7 ES-TRIN darf nicht geringer sein als der Tiefgang des geschobenen Fahrzeugs.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen.

§ 11.04Fahrgeschwindigkeit

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt
  • 1.im Schleusenkanal Gerlachshausen7 km/h,
    2.auf der Strecke von der Abzweigung des Main-Donau-Kanals bis oberhalb der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt15 km/h,
    3.im Wehrarm Volkach (Mainschleife)10 km/h.

§ 11.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.06Begegnen

  • 1.
    • Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 auf der Strecke von der Mainmündung bis zum Hafen Aschaffenburg Backbord an Backbord vorbeifahren. Dies gilt nicht in den Schleusenbereichen nach § 6.28 Nummer 1. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Fall hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
  • 3.
    • Der Schiffsführer hat die von der nach § 2 Absatz 1 der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Behörde durch öffentlich bekanntgemachte Anordnungen veröffentlichten Strecken oder Stellen, die in Abhängigkeit von Schiffslänge, Tiefgang und Wasserstand Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 darstellen können, zu berücksichtigen.

§ 11.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.10Stillliegen

  • 1.
    • Für ein Kleinfahrzeug kann die zuständige Behörde für bestimmte örtliche Bereiche das Stillliegen ohne die Nachtbezeichnung nach § 3.20 Nummer 2 zulassen.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von § 7.02 Nummer 1 Buchstabe l Ausnahmen vom Liegeverbot zulassen.

§ 11.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • StreckeRichtpegelHochwassermarke
    III
    Mainmündung – Schleusengruppe GriesheimRaunheim300 cm400 cm
    Schleusengruppe Griesheim – Hafen AschaffenburgFrankfurt-Osthafen300 cm370 cm
    Hafen Aschaffenburg – Schleuse KlingenbergObernau300 cm380 cm
    Schleuse Klingenberg – Schleuse EichelKleinheubach300 cm370 cm
    Schleuse Eichel – Schleuse HarrbachSteinbach300 cm370 cm
    Schleuse Harrbach – Schleuse MarktbreitWürzburg270 cm340 cm
    Schleuse Marktbreit – Schleuse KnetzgauSchweinfurt-Neuer Hafen300 cm370 cm
    Schleuse Knetzgau – oberhalb
    Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,69)    		Trunstadt280 cm340 cm.
  • 1.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
      • a)
        • muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
      • b)
        • darf der Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
      • c)
        • darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist,
      • d)
        • darf ein Verband mit einer Länge von mehr als 110,00 m oberhalb des Hafens Aschaffenburg nicht fahren.

§ 11.12Schifffahrt bei Eis

Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

§ 11.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Verbandes mit einer Länge von mehr als 140,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die
      • a)
        • Schiffsgattung;
      • b)
        • Schiffsname;
      • c)
        • Standort, Fahrtrichtung;
      • d)
        • Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
      • e)
        • Tragfähigkeit;
      • f)
        • Länge und Breite des Fahrzeugs;
      • g)
        • Art, Länge und Breite des Verbandes;
      • h)
        • Fahrtroute;
      • i)
        • Beladehafen;
      • j)
        • Entladehafen;
      • k)
        • bei gefährlichen Gütern nach ADN:
          • aa)
            • die UN-Nummer oder Stoffnummer,
          • bb)
            • die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
          • cc)
            • die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
          • dd)
            • die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
      • k1)
        • bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
      • l)
        • Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
      • m)
        • Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
  • 2.
    • Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Revierzentrale Oberwesel“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen des Anhangs 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 in der Fassung vom 17. September 2019 erfolgen.
  • 3.
    • Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ melden.
  • 4.
    • Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die Mainstrecke bei km 0,00 einfährt, muss der Funkstelle „Oberwesel Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 11.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

  • 1.
    • An der Friedensbrücke in Würzburg (km 251,65) hat ein zu Tal fahrendes Fahrzeug oder ein zu Tal fahrender Verband seine Absicht, die linke Brückenöffnung zu benutzen, zuvor der Schleusenaufsicht Würzburg mitzuteilen und die Fahrfreigabe abzuwarten. Werden an der Signallichtanlage für Bergfahrer an der Friedensbrücke zwei rote Lichter nebeneinander gezeigt, ist die Bergfahrt gesperrt. Ein Bergfahrer hat vor dem bei km 251,45 stehenden Tafelzeichen B.5 (Anlage 7) am rechten Fahrrinnenrand anzuhalten und die Fahrtfreigabe durch Erlöschen der zwei roten Lichter abzuwarten. Dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug, das am rechten Ufer durch die Brücke fahren will.
  • 2.
    • Das Durchfahren der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,45) ist nur einem Kleinfahrzeug gestattet.

§ 11.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

  • 1.
    • Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nicht bei Nacht benutzen.
  • 2.
    • Ein Kleinfahrzeug darf die Bootsschleusen
      • a)
        • von Kostheim bis unterhalb von Kleinostheim nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Frankfurt-Osthafen benutzen,
      • b)
        • von Kleinostheim bis unterhalb von Steinbach nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Steinbach benutzen und
      • c)
        • von Steinbach bis Limbach nur bei einem Wasserstand von weniger als 230 cm am Richtpegel Trunstadt benutzen.
  • 3.
    • An einer Schleuse, die durch ein Mittelhaupt in eine größere nach unterstrom liegende und eine kleinere nach oberstrom liegende Kammer unterteilt ist, wird durch folgende Signallichter angezeigt, welche Teilkammer für die Schleusung vorgesehen ist:
      • a)
        • zwei grüne Lichter nebeneinander und zwei weiße Lichter nebeneinander über den grünen Lichtern:
        • Einfahrt frei für die nach unterstrom liegende große Teilkammer;
      • b)
        • zwei grüne Lichter nebeneinander und ein weißes Licht über dem linken grünen Licht:
        • Einfahrt frei für die nach oberstrom liegende kleine Teilkammer.

§ 11.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Eine frei fahrende Fähre mit Maschinenantrieb, die im Übersetzverkehr keine Längsfahrt durchführt, braucht die Seitenlichter und das Hecklicht nach § 3.16 Nummer 3 Buchstabe b nicht zu führen, wenn sie durch Tiefstrahler von Bord aus so angestrahlt wird, dass die übrige Schifffahrt die Umrisse der Fähre ausreichend erkennen kann.

§ 11.22Regelungen über den Verkehr

Werden auf einem Kabinenschiff mit einer Länge von mehr als 110,00 m in der Fahrt auf dem Main oberhalb des Hafens Aschaffenburg Fensterreihen während der Fahrt teilweise oder ganz unter den Wasserspiegel ballastiert, sind sie durch von außen angebrachte, geeignete Vorsatzscheiben gegen Bruch durch äußere Einwirkung zu sichern.

§ 11.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Bei einem Wasserstand am Richtpegel Würzburg von 200 cm und mehr darf die Talfahrt ab Schleuse Randersacker und auf der Strecke zwischen Randersacker und der Ludwigsbrücke (Löwenbrücke) in Würzburg nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht Randersacker angetreten werden. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
  • 2.
    • Das Befahren der Binnenschifffahrtsstraße unterhalb km 387,40 bis oberhalb der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt (km 387,69) ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 11.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 11.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 11.04 nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 11.06 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3,
          • bb)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 11.11 Nummer 1 und 2,
          • cc)
            • die Durchfahrt oder das Verhalten beim Durchfahren
              • aaa)
                • der Friedensbrücke in Würzburg nach § 11.18 Nummer 1 Satz 1 bis 3 und
              • bbb)
                • der Eisenbahnbrücke bei Hallstadt nach § 11.18 Nummer 2 und
          • dd)
            • die Benutzung der Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen nach § 11.19 Nummer 1 und 2
      • c)
        • eine nach § 11.12 erteilte Weisung, rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufzusuchen, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 11.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet und
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband die nach § 11.02 Nummer 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 3, auch in Verbindung mit den Sätzen 4 und 5, jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 11.03 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 und
          • bb)
            • die Meldepflicht nach § 11.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2 Satz 2 bis 4 und Nummer 3 bis 5
      • c)
        • die Regelung über den Verkehr nach § 11.22 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet wird,
      • d)
        • die Verkehrsbeschränkung nach § 11.27 Nummer 1 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet wird, und
      • e)
        • das in § 11.27 Nummer 2 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 11.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet und
      • b)
        • die nach § 11.02 Nummer 1 Satz 2 in Verbindung mit Satz 3, auch in Verbindung mit den Sätzen 4 und 5, jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.

§ 12.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • dem
  • 2.
    • der
      • a)
        • von der Einmündung in den Main-Donau-Kanal (Re-km 6,44/MDK-km 6,43) bis 170 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Bamberg (Re-km 7,71),
      • b)
        • von 150 m unterhalb des Wehres Neuses (Re-km 21,79) bis zur Abzweigung aus dem Main-Donau-Kanal (Re-km 22,11/MDK-km 22,14),
      • c)
        • von der Einmündung in den Main-Donau-Kanal (Re-km 31,99/MDK-km 31,99) bis 270 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Hausen (Re-km 32,62) und

§ 12.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf auf dem Main-Donau-Kanal eine Länge von 90,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten. Die zulässige Länge darf bei einem Fahrzeug auf bis zu 135,00 m und bei einem Verband auf bis zu 190,00 m erhöht werden, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung – bei einem Verband an der Spitze des Verbandes – und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist. Die Ausrüstung nach Satz 2 ist nicht erforderlich, sofern ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit einer Länge von bis zu 110,00 m mit zwei Hauptantriebsmotoren mit jeweils 350 kW Antriebsleistung und zwei Hauptpropellern ausgerüstet ist. Die Ausrüstung nach Satz 2 ist ferner nicht erforderlich, sofern ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit einer Länge von mehr als 110,00 m bis zu einer Länge von 120,00 m mit zwei Hauptantriebsmotoren mit jeweils 400 kW Antriebsleistung und zwei Hauptpropellern ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Die Fahrrinnentiefe beträgt von der Abzweigung aus dem Main (km 0,07) bis zur Schleuse Bamberg 2,90 m.
  • 3.
    • Die zulässige Abladetiefe beträgt von der Schleuse Bamberg bis zur Einmündung in die Donau (km 170,78) 2,70 m.

§ 12.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Das Fahren mit einem Schleppverband ist verboten. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 2.
    • Der Tiefgang eines schiebenden Tankmotorschiffes im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.6 ES-TRIN oder eines schiebenden Gütermotorschiffes im Sinne des Artikels 1.01 Nummer 1.7 ES-TRIN darf nicht geringer sein als der Tiefgang des geschobenen Fahrzeugs.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen.

§ 12.04Fahrgeschwindigkeit

  • aa) einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m13 km/h,
    bb) einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m11 km/h,
  • für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,20 m6 km/h.
  • 1.
    • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt
      • aa) einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m13 km/h,
        bb) einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m11 km/h,
      • für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,20 m6 km/h.
      • a)
        • vom Hafen Bamberg (km 2,80) bis zur Einmündung in die Donau für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils
          • aa) einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m13 km/h,
            bb) einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m11 km/h,
      • b)
        • abweichend von Buchstabe a Doppelbuchstabe bb auf den Kanalbrücken über
          • für ein Fahrzeug oder einen Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,20 m6 km/h.
          • aa)
            • die Zenn (km 53,70),
          • bb)
            • die Rednitz (km 61,90) und
          • cc)
            • die Schwarzach (km 79,07)

§ 12.05Bergfahrt

Als Bergfahrt gilt die Fahrt in Richtung Bachhausen.

§ 12.06Begegnen

  • 1.
    • Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
  • 3.
    • Der Schiffsführer hat die von der nach § 2 Absatz 1 der Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung zuständigen Behörde durch öffentlich bekanntgemachte Anordnungen veröffentlichten Strecken oder Stellen, die in Abhängigkeit von Schiffslänge, Tiefgang und Wasserstand Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 darstellen können, zu berücksichtigen.

§ 12.07Überholen

Das Überholen eines Fahrzeugs oder Verbandes ist verboten
  • 1.
    • auf den von der zuständigen Behörde in den Amtlichen Schifffahrtsnachrichten für das Rheinstromgebiet bekannt gegebenen Strecken oder Stellen,
  • 2.
    • auf den in § 12.04 Nummer 1 Buchstabe b genannten Kanalbrücken.

§ 12.08Wenden

  • 1.
    • Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 20,00 m darf nur an den durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) bezeichneten Wendestellen wenden.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 dürfen
      • a)
        • ein Fahrzeug mit einer Länge von nicht mehr als 40,00 m in den Schleusenvorhäfen mit einseitigen Uferwänden mit Heck zur Uferwand und
      • b)
        • ein Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 50,00 m im unmittelbaren Bereich seiner Anlegestelle

§ 12.09Ankern

  • 1.
    • Das Ankern ist verboten.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 darf auf folgenden Strecken geankert werden:
      • a)
        • von der Abzweigung aus dem Main (Ma-km 384,07) bis zum Trenndamm des Schleusenbereichs Bamberg (MDK-km 6,45);
      • b)
        • vom Hochwassersperrtor Neuses (MDK-km 21,81) bis zur Einmündung der Regnitz unterhalb der Schleuse Hausen (Re-km 31,99/MDK-km 31,99);
      • c)
        • von der Einmündung der Altmühl (MDK-km 136,67) bis zur Umschlagstelle Riedenburg (MDK-km 149,80);
      • d)
        • vom Unterwasser der Schleuse Riedenburg (MDK-km 151,30) bis Essing (MDK-km 161,50);
      • e)
        • vom Unterwasser der Schleuse Kelheim (MDK-km 166,50) bis zur Einmündung in die Donau (MDK-km 170,78).

§ 12.10Stillliegen

  • 1.
    • Das Stillliegen eines unbemannten Kleinfahrzeugs ist verboten.
  • 2.
    • Für den Bereich der Wehrarme und Wehrstrecken kann die zuständige Behörde
      • a)
        • Ausnahmen von Nummer 1 und
      • b)
        • das Stillliegen ohne die Nachtbezeichnung nach § 3.20 Nummer 2

§ 12.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • StreckeRichtpegelHochwassermarke
    III
    Main-Hafen BambergTrunstadt280 cm340 cm
    Hafen Bamberg – Schleuse Bamberg,
    Schleuse Strullendorf – Schleuse Hausen    		Bamberg330 cm370 cm
    Schleuse Dietfurt – Schleuse KelheimRiedenburg—520 cm
    Schleuse Kelheim – DonauOberndorf/Donau—480 cm
  • 1.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 5 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
      • a)
        • muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
      • b)
        • darf ein Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
      • c)
        • darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist.

§ 12.12Schifffahrt bei Eis

Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

§ 12.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

  • 1.
    • In einer Schleuse – ausgenommen Schleuse Forchheim – muss ein einzeln geschleustes Fahrzeug oder ein einzeln geschleuster Verband, dessen jeweilige Länge 110,00 m nicht überschreitet, nur festgemacht werden, wenn es die Schleusenaufsicht anordnet. Sie müssen im Bereich der Schleusenkammermitte, mindestens aber 30 m von jedem Schleusentor entfernt, liegenbleiben.
  • 2.
    • Während des Schleusens muss auch an Schwimmpollern gefiert werden.
  • 3.
    • Ein Kleinfahrzeug, das von Hand ins Wasser gesetzt und herausgehoben werden kann, darf die Schiffsschleuse nicht benutzen. Ein solches Kleinfahrzeug muss an den Bootsumsetzanlagen umgetragen werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen.
  • 4.
    • Die Bootsumsetzanlagen an den Wehren Bamberg, Neuses, Forchheim und Hausen dürfen nur benutzt werden, wenn der Wasserstand am Richtpegel Bamberg weniger als 260 cm beträgt. Die Bootsumsetzanlage am Wehr Dietfurt darf nur benutzt werden, wenn der Wasserstand am Richtpegel Riedenburg weniger als 450 cm beträgt.
  • 5.
    • Der Führer eines Kleinfahrzeugs hat seine Absicht zu schleusen der Schleusenaufsicht vor Einfahrt in die Schiffsschleuse rechtzeitig mitzuteilen.

§ 12.20Segeln

Das Segeln ist verboten. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.

§ 12.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.22Regelungen über den Verkehr

Werden auf einem Kabinenschiff mit einer Länge von mehr als 110,00 m Fensterreihen während der Fahrt teilweise oder ganz unter den Wasserspiegel ballastiert, sind sie durch von außen angebrachte, geeignete Vorsatzscheiben gegen Bruch durch äußere Einwirkung zu sichern.

§ 12.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

  • 1.
    • Das Befahren der außerhalb des Fahrwassers des Main-Donau-Kanals, der Regnitz und der Altmühl gelegenen Altwässer und Flachwasserzonen ist verboten.
  • 2.
    • Das Befahren
      • a)
        • der Regnitz
          • aa)
            • von 170,00 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Bamberg bis zum Wehr Bamberg,
          • bb)
            • vom Wehr Neuses bis 150,00 m unterhalb des Wehres (km 21,79),
          • cc)
            • von 270,00 m oberhalb der Brückenachse des Wehres Hausen bis zum Wehr und

§ 12.26Schutz der Kanäle und Anlagen

Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden Fahrzeugs mit Pontonform.

§ 12.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 12.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 12.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 12.06 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3,
          • bb)
            • das Verbot zu überholen nach § 12.07 Satz 1,
          • cc)
            • das Wenden nach § 12.08,
          • dd)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 12.11 Nummer 1, 2 und 4 und
          • ee)
            • die Benutzung der Schleusen und Bootsumsetzanlagen nach § 12.19 Nummer 1 Satz 2, Nummer 2, 3 Satz 1 und 2 und Nummer 4

§ 13.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 13.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLänge
    m    		Breite
    m
  • 1.1km 137,30 (Lahnmündung) bis km -11,08
    (Unterwasser des ehemaligen Badenburger Wehres oberhalb Gießen)
    Fahrzeug34,004,69
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 137,30 (Lahnmündung) bis km 137,05 (Hafen Oberlahnstein)
    Fahrzeug/Verband135,0011,45
    1.3km 137,05 bis km 136,83
    (Eisenbahnbrücke Lahnstein)
    Fahrzeug/Verband110,0011,45
    1.4km 136,83 bis km 134,10 (Unterwasser Schleuse Ahl)
    Fahrzeug42,005,80
    1.5km 134,10 bis km 70,00 (Steeden)
    Fahrzeug34,005,26.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLänge
        m        		Breite
        m
      • 1.1km 137,30 (Lahnmündung) bis km -11,08
        (Unterwasser des ehemaligen Badenburger Wehres oberhalb Gießen)
        Fahrzeug34,004,69
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2km 137,30 (Lahnmündung) bis km 137,05 (Hafen Oberlahnstein)
        Fahrzeug/Verband135,0011,45
        1.3km 137,05 bis km 136,83
        (Eisenbahnbrücke Lahnstein)
        Fahrzeug/Verband110,0011,45
        1.4km 136,83 bis km 134,10 (Unterwasser Schleuse Ahl)
        Fahrzeug42,005,80
        1.5km 134,10 bis km 70,00 (Steeden)
        Fahrzeug34,005,26.

§ 13.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • In einen Schleppverband darf nur ein Anhang eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 13.04Fahrgeschwindigkeit

  • a) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen unter 230 cm10 km/h,
    b) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen ab 230 cm12 km/h.
    Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug12 km/h.
  • 1.
    • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
      • a) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen unter 230 cm10 km/h,
        b) bei einem Wasserstand am Pegel Kalkofen ab 230 cm12 km/h.
        Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug12 km/h.

§ 13.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.10Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • StreckeRichtpegelHochwassermarke
    Lahnmündung – Schleuse LahnsteinRheinpegel Koblenz650 cm
    Schleuse Lahnstein – SteedenKalkofen360 cm
    oberhalb Steeden (km 70,00)Leun360 cm.
  • 1.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen zulassen.
  • 2.
    • Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
      • StreckeRichtpegelHochwassermarke
        Lahnmündung – Schleuse LahnsteinRheinpegel Koblenz650 cm
        Schleuse Lahnstein – SteedenKalkofen360 cm
        oberhalb Steeden (km 70,00)Leun360 cm.

§ 13.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.13Nachtschifffahrt

  • 1.
    • Bei Nacht darf nur ein solches Fahrzeug fahren, das das Fahrwasser und die Ufer durch Scheinwerfer ausreichend beleuchten kann.
  • 2.
    • Die Benutzung einer Schleuse bei Nacht ist verboten.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Ausnahmen zulassen.

§ 13.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.23Regelungen zum Sprechfunk

§ 4.05 Nummer 2 ist von km -11,08 bis km 65,00 für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb nicht anzuwenden.

§ 13.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 13.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 13.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht überschreitet, und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 13.11 Nummer 1 Satz 1 und
          • bb)
            • die Nachtschifffahrt nach § 13.13 Nummer 1 und 2

§ 14.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf dem
  • 1.
    • dem
  • 2.
    • dem

§ 14.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf jeweils eine Länge von 67,00 m und eine Breite von 8,20 m nicht überschreiten.
  • 2.
    • Die Fahrrinnentiefe
      • a)
        • entspricht auf dem
      • b)
        • b) beträgt auf dem

§ 14.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens drei Anhänge eingestellt werden. Die Gesamttragfähigkeit der Anhänge darf 2 000 Tonnen nicht überschreiten. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das seiner Bauart nach zur Beförderung von Gütern bestimmt und zum Schleppen zugelassen ist, darf nur einen Anhang schleppen.
  • 2.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.

§ 14.04Fahrgeschwindigkeit

  • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt8 km/h.

§ 14.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.10Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.11Schifffahrt bei Hochwasser

Auf dem Griethauser Altrhein ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Emmerich 810 cm erreicht oder überschritten hat.

§ 14.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs oder eines Sondertransportes nach § 1.21 müssen sich vor Einfahrt in den Schifffahrtsweg Rhein-Kleve auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden und folgende Angaben machen:
      • a)
        • Schiffsgattung;
      • b)
        • Schiffsname;
      • c)
        • Standort, Fahrtrichtung;
      • d)
        • Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
      • e)
        • Tragfähigkeit;
      • f)
        • Länge und Breite des Fahrzeugs;
      • g)
        • Art, Länge und Breite des Verbandes;
      • h)
        • Fahrtroute;
      • i)
        • Beladehafen
      • j)
        • Entladehafen;
      • k)
        • bei gefährlichen Gütern nach ADN:
          • aa)
            • die UN-Nummer oder Stoffnummer,
          • bb)
            • die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
          • cc)
            • die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
          • dd)
            • die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
      • k)
        • bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
      • l)
        • Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
      • m)
        • Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
  • 2.
    • Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 erfolgen.
  • 3.
    • Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden.
  • 4.
    • Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die meldepflichtige Strecke einfährt, muss der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 14.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Eine frei fahrende Fähre mit Maschinenantrieb, die im Übersetzverkehr keine Längsfahrt durchführt, braucht die Seitenlichter und das Hecklicht nach § 3.16 Nummer 3 Buchstabe b nicht zu führen, wenn sie durch Tiefstrahler von Bord aus so angestrahlt wird, dass die übrige Schifffahrt die Umrisse der Fähre ausreichend erkennen kann.

§ 14.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 14.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 14.04 nicht überschreitet, und
      • b)
        • die Vorschrift über die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 14.11 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 14.02 Nummer 1 nicht überschreitet, und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 14.03 und
          • bb)
            • die Meldepflicht nach § 14.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2 Satz 2 bis 4 und Nummer 3 bis 5
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 14.02 Nummer 1 nicht überschreitet.

§ 15.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf den
  • 1.
    • die
  • 2.
    • der
  • 3.
    • der
  • 4.
    • der
  • 5.
    • der
  • 6.
    • die
  • 7.
    • die
  • 8.
    • der
  • 9.
    • der
  • 10.
    • die
  • 11.
    • der
  • 12.
    • der
  • 13.
    • der
  • 14.
    • der
§ 15.01 Nr. 6: Kursivdruck müsste richtig „Hanekenfähr“ lauten

§ 15.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteAbladetiefemmm
    1.1Ruhr
    1.1.1km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 12,21 (oberhalb der Schlossbrücke in Mülheim)
    Fahrzeug/Verband38,005,201,70
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 0,80
    a)Fahrzeug135,0012,003,00
    b)Verband193,0022,903,00
    – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.1.3km 0,80 bis km 1,90
    a)Fahrzeug135,0012,003,00
    b)Verband186,5012,003,00
    – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.1.4km 1,90 bis km 2,80 (Ruhrschleuse Duisburg)
    a)Fahrzeug135,0012,003,00
    b)Verband186,5012,003,00
    – die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.1.5km 2,80 bis km 4,52
    a)Fahrzeug135,0012,003,00
    b)Verband186,5012,003,00
    1.1.6km 4,52 bis km 11,65
    Fahrzeug/Verband135,0012,003,00
    Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
    1.2Rhein-Herne-Kanal
    1.2.1km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Verbindungskanal zur Ruhr
    a)Fahrzeug110,00 135,00 9,65 11,452,60 2,50
    b)Verband165,00 186,50 9,65 11,452,60 2,50
    – von km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich) verringert sich
    a)die zulässige Abladetiefe von 2,60 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 222 sinkt, und
    b)die zulässige Abladetiefe von 2,50 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 212 sinkt,
    um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes, – zwischen km 39,97 (Hafen Victor) und km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) darf ein Fahrzeug mit einer Breite über 9,65 m oder ein Verband mit einer Länge über 165,00 m oder einer Breite über 9,65 m nur in der in § 15.06 Nummer 6 Buchstabe b festgelegten Zeit und Richtung fahren –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2.2km 0,16 bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich)
    a)Fahrzeug135,0011,453,00
    b)Verband186,5011,453,00
    – die zulässigen Abladetiefen verringern sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort
    a)bei einer Abladetiefe von 3,00 m unter die Marke 262,
    b)bei einer Abladetiefe von 2,80 m unter die Marke 242,
    c)bei einer Abladetiefe von 2,60 m unter die Marke 222 und
    d)bei einer Abladetiefe von 2,50 m unter die Marke 212 sinkt,
    um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.2.3km 0,65 bis km 1,07
    a)Fahrzeug135,0011,453,00
    b)Verband186,5011,453,00
    1.2.4km 1,07 bis km 24,53 mit Verbindungskanal zur Ruhr
    a)Fahrzeug135,0011,452,80
    b)Verband186,5011,452,80
    Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Schubverbandes ausgerüstet ist.
    1.3Wesel-Datteln-Kanal
    1.3.1km 0,24 (Rhein) bis km 60,23 (Dortmund-Ems-Kanal)
    a)Fahrzeug135,0011,452,80
    b)Verband186,5011,452,80
    – von km 0,24 (Rhein) bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen) darf die zulässige Abladetiefe überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt,von km 0,24 bis km 1,85 (Schleuse Friedrichsfeld) verringert sich die zulässige Abladetiefe, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.3.2km 0,24 bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen)
    Verband193,0022,902,80
    – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet, die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt; die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
    1.4Datteln-Hamm-Kanal
    1.4.1km 0,06 (Dortmund-Ems-Kanal) bis km 47,20
    Fahrzeug/Verband 86,00 9,652,50
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.4.2km 0,06 bis km 11,30 (Hafen Lünen)
    a)Fahrzeug135,0011,452,80
    b)Verband186,5011,452,80
    1.4.3km 11,30 bis km 35,87 (Hammer Bahnbrücke)
    a)Fahrzeug135,0011,452,70
    b)Verband186,5011,452,70
    Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
    1.5Dortmund-Ems-Kanal
    1.5.1km 1,44 (Hafen Dortmund) bis km 225,82 (Papenburg)einschließlich Hase und Ems
    Fahrzeug/Verband 90,00 9,652,50
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.5.2km 1,44 bis km 21,50
    a)Fahrzeug135,0011,452,80
    b)Verband186,5011,452,80
    1.5.3km 21,50 bis km 81,90 (Bockholt)
    a)Fahrzeug110,0011,452,50
    b)Verband110,0011,452,50
    165,00 9,652,50
    1.5.4km 81,90 bis km 108,50
    a)Fahrzeug110,0011,452,80
    b)Verband186,0011,452,80
    1.5.5km 108,50 bis km 138,00 (Gleesen)
    Fahrzeug/Verband100,00 9,652,70
    110,00 9,652,50
    1.5.6km 138,00 bis km 225,82 (Papenburg)einschließlich Hase und Ems
    Fahrzeug/Verband100,00 9,652,70
     90,0010,602,60
    110,00 9,652,50
    Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
    1.6Ems oberhalb Gleesen (km 82,65)
    Fahrzeug26,005,20je nach Wasserstand
    1.7ohne Inhalt
    1.8Küstenkanal
    1.8.1km 0,00 (140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg) bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal, Ems) einschließlich Hunte
    Fahrzeug/Verband100,009,65je nach Wasserstand bis 2,50
    90,0010,60je nach Wasserstand bis 2,30
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.8.2km 1,71 (Schleuse Oldenburg) bis km 64,00 (Dörpen)
    Fahrzeug/Verband100,009,652,50
    90,0010,602,30
    1.8.3km 64,00 bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Stichkanal Dörpen
    Fahrzeug/Verband100,009,652,70
    90,0010,602,60
    — ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist
    1.9Elisabethfehnkanal
    Fahrzeug20,004,500,90
    1.10Leda und Sagter Ems
    Fahrzeug20,004,501,20 bezogen auf MThw
    1.11Ems-Seitenkanal
    Fahrzeug/Verband67,008,20je nach Wasserstand 1,55 bis 2,00
    1.12Mittellandkanal
    1.12.1km 0,00 bis km 325,70
    a) Fahrzeug110,0011,452,80
    b) Verband185,0011,452,80
    1.12.2Stichkanäle Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-Linden, Misburg, Hildesheim
    1.12.2.1Stichkanal Ibbenbüren
    Fahrzeug/Verband91,008,252,20
    85,009,002,20
    95,009,602,00
    1.12.2.2Stichkanal Osnabrück
    1.12.2.2.1km 0,00 bis km 13,01
    Fahrzeug/Verband82,009,602,30
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.12.2.2.2km 0,00 bis km 12,40 (Einfahrt in den Ölhafen)
    Fahrzeug/Verband82,009,602,80
    1.12.2.3Stichkanal Hannover-Linden
    1.12.2.3.1km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 10,75 (Ende als Bundeswasserstraße)
    Fahrzeug/Verband 82,00 9,602,30
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.12.2.3.2km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter)
    Fahrzeug/Verband 90,00 9,602,40
    1.12.2.3.3km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter) bis km 9,50 (Unterwasser Hafenschleuse Hannover-Linden)
    Fahrzeug/Verband 85,00 9,602,30
    1.12.2.4Stichkanal Misburg
    a) Fahrzeug110,0011,452,80
    b) Schubverband185,0011,452,80
    1.12.2.5Stichkanal Hildesheim
    a) Fahrzeug 90,0010,602,30
    110,0010,602,10
    110,0011,452,00
    b) Verband 90,0010,602,30
    110,0011,452,00
    135,00 9,602,30
    135,0010,602,10
    150,0011,451,90
    1.12.3Verbindungskanal Nord zur Weser
    1.12.3.1km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 0,45 (Oberwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,40 (Oberwasser Weserschleuse)
    a) Fahrzeug110,0011,452,80
    b) Verband139,0011,452,80
    1.12.3.2Schachtschleuse Minden
    Fahrzeug/Verband 85,00 9,602,80
    1.12.3.3Weserschleuse
    a) Fahrzeug110,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
    b) Verband135,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
    1.12.3.4km 0,55 (Unterwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,56 (Unterwasser Weserschleuse) bis km 1,29 (Einmündung in die Weser)
    a) Fahrzeug110,0011,45richtet sich nach der Fahrinnentiefe
    b) Verband139,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnentiefe
    – die Fahrrinnentiefe beträgt 2,80 m –
    1.12.4Verbindungskanal Süd zur Weser
    Fahrzeug/Verband 82,00 9,602,50
    1.12.5Stichkanal Salzgitter
    1.12.5.1bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen
    a) Fahrzeug110,00 9,602,80
    110,0010,602,65
    b) Verband110,0011,452,50
    185,00 9,602,80
    185,0010,602,65
    185,0011,452,50
    1.12.5.2bei Benutzung der am Westufer gelegenen Schleusen
    a) Fahrzeug110,00 9,602,50
    110,0011,452,20
    b) Verband185,00 9,602,50
    185,0011,452,20
    1.12.6Rothenseer Verbindungskanal
    1.12.6.1Rothenseer Verbindungskanal Altstrecke mit Schiffshebewerk Rothensee km 0,12 bis km 1,00
    Fahrzeug/Verband 82,00 9,501,90
     82,00 9,002,10
    1.12.6.2Rothenseer Verbindungskanal mit Schiffsschleuse km 0,19 bis km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg)
    1.12.6.2.1bei in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
    a) Fahrzeug110,0011,452,80
    b) Verband185,0011,452,80
    1.12.6.2.2bei nicht in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
    a) Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
    b) Verband185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
    – die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Rothensee und vom unteren Vorhafen des Schiffshebewerkes Rothensee bis zur Niedrigwasserschleuse Magdeburg nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
    1.12.6.3km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg) bis km 5,53 (Elbe)
    a) Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
    b) Verband100,0019,20je nach Fahrrinnentiefe
    185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
    – die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Niedrigwasserschleuse Magdeburg bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
    1.13Elbe-Seitenkanal
    1.13.1von km 0,00 bis km 115,18 (Einmündung in die Elbe)
    a)Fahrzeug100,0011,452,80
    b)Verband185,0011,452,80
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.13.2von km 0,00 bis km 100,23 (Hafen Lüneburg)
    Fahrzeug110,0011,452,80
    1.14Elbe-Havel-Kanal
    1.14.1km 325,70 (Unterwasser Schleuse Hohenwarthe) bis km 380,90 (Untere Havel-Wasserstraße) mit Großem Wendsee ohne Schleuse Niegripp und Schleuse Parey
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    86,008,252,00
    b)Verband80,009,002,00
    125,008,252,00
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.14.2Niegripper Verbindungskanal
    1.14.2.1km 0,10 (Elbe-Havel-Kanal) bis Schleuse Niegripp
    a)Fahrzeug110,0011,452,80
    b)Verband185,0011,452,80
    1.14.2.2Schleuse Niegripp bis km 1,55 (Elbe)
    a)Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
    b)Verband145,0022,90je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
    185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
    — die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Niegripp bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
    1.14.3Pareyer Verbindungskanal
    1.14.3.1km 0,01 (Elbe) bis km 0,70 (bei Schleuse Parey)
    a)Fahrzeug86,009,60je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
    b)Verband86,009,60je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
    125,008,25je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
    — die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Einmündung in die Elbe bis zum unteren Vorhafen der Schleuse Parey nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
    1.14.3.2km 0,70 bis km 0,90 (bei Schleuse Parey)
    Fahrzeug/Verband70,008,201,85
    Bei einem Stand des Elbpegels der Schleuse Parey kleiner als 3,70 m
    a)Fahrzeug86,008,201,85
    b)Verband91,008,201,85
    1.14.3.3km 0,90 (bei Schleuse Parey) bis km 1,80 (Kiesladestelle) mit Baggerelbe bis km 0,31
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    86,008,252,00
    b)Verband80,009,002,00
    125,008,252,00
    1.14.3.4km 1,80 (Kiesladestelle) bis km 3,34 (Elbe-Havel-Kanal)
    a)Fahrzeug80,009,002,50
    86,008,252,50
    b)Verband80,009,002,50
    125,008,252,50
    1.14.4Roßdorfer Altkanal
    km 0,12 (westliche Abzweigung aus dem Elbe-Havel-Kanal) bis km 0,90
    a)Fahrzeug80,008,251,75
    b)Verband82,008,251,75
    1.14.5Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See
    Fahrzeug/Verband46,006,60je nach Wasserstand.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteAbladetiefemmm
        1.1Ruhr
        1.1.1km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 12,21 (oberhalb der Schlossbrücke in Mülheim)
        Fahrzeug/Verband38,005,201,70
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 0,80
        a)Fahrzeug135,0012,003,00
        b)Verband193,0022,903,00
        – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        1.1.3km 0,80 bis km 1,90
        a)Fahrzeug135,0012,003,00
        b)Verband186,5012,003,00
        – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        1.1.4km 1,90 bis km 2,80 (Ruhrschleuse Duisburg)
        a)Fahrzeug135,0012,003,00
        b)Verband186,5012,003,00
        – die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        1.1.5km 2,80 bis km 4,52
        a)Fahrzeug135,0012,003,00
        b)Verband186,5012,003,00
        1.1.6km 4,52 bis km 11,65
        Fahrzeug/Verband135,0012,003,00
        Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
        1.2Rhein-Herne-Kanal
        1.2.1km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Verbindungskanal zur Ruhr
        a)Fahrzeug110,00 135,00 9,65 11,452,60 2,50
        b)Verband165,00 186,50 9,65 11,452,60 2,50
        – von km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich) verringert sich
        a)die zulässige Abladetiefe von 2,60 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 222 sinkt, und
        b)die zulässige Abladetiefe von 2,50 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 212 sinkt,
        um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes, – zwischen km 39,97 (Hafen Victor) und km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) darf ein Fahrzeug mit einer Breite über 9,65 m oder ein Verband mit einer Länge über 165,00 m oder einer Breite über 9,65 m nur in der in § 15.06 Nummer 6 Buchstabe b festgelegten Zeit und Richtung fahren –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2.2km 0,16 bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich)
        a)Fahrzeug135,0011,453,00
        b)Verband186,5011,453,00
        – die zulässigen Abladetiefen verringern sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort
        a)bei einer Abladetiefe von 3,00 m unter die Marke 262,
        b)bei einer Abladetiefe von 2,80 m unter die Marke 242,
        c)bei einer Abladetiefe von 2,60 m unter die Marke 222 und
        d)bei einer Abladetiefe von 2,50 m unter die Marke 212 sinkt,
        um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        1.2.3km 0,65 bis km 1,07
        a)Fahrzeug135,0011,453,00
        b)Verband186,5011,453,00
        1.2.4km 1,07 bis km 24,53 mit Verbindungskanal zur Ruhr
        a)Fahrzeug135,0011,452,80
        b)Verband186,5011,452,80
        Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Schubverbandes ausgerüstet ist.
        1.3Wesel-Datteln-Kanal
        1.3.1km 0,24 (Rhein) bis km 60,23 (Dortmund-Ems-Kanal)
        a)Fahrzeug135,0011,452,80
        b)Verband186,5011,452,80
        – von km 0,24 (Rhein) bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen) darf die zulässige Abladetiefe überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt,von km 0,24 bis km 1,85 (Schleuse Friedrichsfeld) verringert sich die zulässige Abladetiefe, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.3.2km 0,24 bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen)
        Verband193,0022,902,80
        – die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet, die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt; die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
        1.4Datteln-Hamm-Kanal
        1.4.1km 0,06 (Dortmund-Ems-Kanal) bis km 47,20
        Fahrzeug/Verband 86,00 9,652,50
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.4.2km 0,06 bis km 11,30 (Hafen Lünen)
        a)Fahrzeug135,0011,452,80
        b)Verband186,5011,452,80
        1.4.3km 11,30 bis km 35,87 (Hammer Bahnbrücke)
        a)Fahrzeug135,0011,452,70
        b)Verband186,5011,452,70
        Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
        1.5Dortmund-Ems-Kanal
        1.5.1km 1,44 (Hafen Dortmund) bis km 225,82 (Papenburg)einschließlich Hase und Ems
        Fahrzeug/Verband 90,00 9,652,50
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.5.2km 1,44 bis km 21,50
        a)Fahrzeug135,0011,452,80
        b)Verband186,5011,452,80
        1.5.3km 21,50 bis km 81,90 (Bockholt)
        a)Fahrzeug110,0011,452,50
        b)Verband110,0011,452,50
        165,00 9,652,50
        1.5.4km 81,90 bis km 108,50
        a)Fahrzeug110,0011,452,80
        b)Verband186,0011,452,80
        1.5.5km 108,50 bis km 138,00 (Gleesen)
        Fahrzeug/Verband100,00 9,652,70
        110,00 9,652,50
        1.5.6km 138,00 bis km 225,82 (Papenburg)einschließlich Hase und Ems
        Fahrzeug/Verband100,00 9,652,70
         90,0010,602,60
        110,00 9,652,50
        Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
        1.6Ems oberhalb Gleesen (km 82,65)
        Fahrzeug26,005,20je nach Wasserstand
        1.7ohne Inhalt
        1.8Küstenkanal
        1.8.1km 0,00 (140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg) bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal, Ems) einschließlich Hunte
        Fahrzeug/Verband100,009,65je nach Wasserstand bis 2,50
        90,0010,60je nach Wasserstand bis 2,30
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.8.2km 1,71 (Schleuse Oldenburg) bis km 64,00 (Dörpen)
        Fahrzeug/Verband100,009,652,50
        90,0010,602,30
        1.8.3km 64,00 bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Stichkanal Dörpen
        Fahrzeug/Verband100,009,652,70
        90,0010,602,60
        — ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist
        1.9Elisabethfehnkanal
        Fahrzeug20,004,500,90
        1.10Leda und Sagter Ems
        Fahrzeug20,004,501,20 bezogen auf MThw
        1.11Ems-Seitenkanal
        Fahrzeug/Verband67,008,20je nach Wasserstand 1,55 bis 2,00
        1.12Mittellandkanal
        1.12.1km 0,00 bis km 325,70
        a) Fahrzeug110,0011,452,80
        b) Verband185,0011,452,80
        1.12.2Stichkanäle Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-Linden, Misburg, Hildesheim
        1.12.2.1Stichkanal Ibbenbüren
        Fahrzeug/Verband91,008,252,20
        85,009,002,20
        95,009,602,00
        1.12.2.2Stichkanal Osnabrück
        1.12.2.2.1km 0,00 bis km 13,01
        Fahrzeug/Verband82,009,602,30
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.12.2.2.2km 0,00 bis km 12,40 (Einfahrt in den Ölhafen)
        Fahrzeug/Verband82,009,602,80
        1.12.2.3Stichkanal Hannover-Linden
        1.12.2.3.1km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 10,75 (Ende als Bundeswasserstraße)
        Fahrzeug/Verband 82,00 9,602,30
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.12.2.3.2km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter)
        Fahrzeug/Verband 90,00 9,602,40
        1.12.2.3.3km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter) bis km 9,50 (Unterwasser Hafenschleuse Hannover-Linden)
        Fahrzeug/Verband 85,00 9,602,30
        1.12.2.4Stichkanal Misburg
        a) Fahrzeug110,0011,452,80
        b) Schubverband185,0011,452,80
        1.12.2.5Stichkanal Hildesheim
        a) Fahrzeug 90,0010,602,30
        110,0010,602,10
        110,0011,452,00
        b) Verband 90,0010,602,30
        110,0011,452,00
        135,00 9,602,30
        135,0010,602,10
        150,0011,451,90
        1.12.3Verbindungskanal Nord zur Weser
        1.12.3.1km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 0,45 (Oberwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,40 (Oberwasser Weserschleuse)
        a) Fahrzeug110,0011,452,80
        b) Verband139,0011,452,80
        1.12.3.2Schachtschleuse Minden
        Fahrzeug/Verband 85,00 9,602,80
        1.12.3.3Weserschleuse
        a) Fahrzeug110,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
        b) Verband135,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
        1.12.3.4km 0,55 (Unterwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,56 (Unterwasser Weserschleuse) bis km 1,29 (Einmündung in die Weser)
        a) Fahrzeug110,0011,45richtet sich nach der Fahrinnentiefe
        b) Verband139,0011,45richtet sich nach der Fahrrinnentiefe
        – die Fahrrinnentiefe beträgt 2,80 m –
        1.12.4Verbindungskanal Süd zur Weser
        Fahrzeug/Verband 82,00 9,602,50
        1.12.5Stichkanal Salzgitter
        1.12.5.1bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen
        a) Fahrzeug110,00 9,602,80
        110,0010,602,65
        b) Verband110,0011,452,50
        185,00 9,602,80
        185,0010,602,65
        185,0011,452,50
        1.12.5.2bei Benutzung der am Westufer gelegenen Schleusen
        a) Fahrzeug110,00 9,602,50
        110,0011,452,20
        b) Verband185,00 9,602,50
        185,0011,452,20
        1.12.6Rothenseer Verbindungskanal
        1.12.6.1Rothenseer Verbindungskanal Altstrecke mit Schiffshebewerk Rothensee km 0,12 bis km 1,00
        Fahrzeug/Verband 82,00 9,501,90
         82,00 9,002,10
        1.12.6.2Rothenseer Verbindungskanal mit Schiffsschleuse km 0,19 bis km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg)
        1.12.6.2.1bei in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
        a) Fahrzeug110,0011,452,80
        b) Verband185,0011,452,80
        1.12.6.2.2bei nicht in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
        a) Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
        b) Verband185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
        – die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Rothensee und vom unteren Vorhafen des Schiffshebewerkes Rothensee bis zur Niedrigwasserschleuse Magdeburg nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
        1.12.6.3km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg) bis km 5,53 (Elbe)
        a) Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
        b) Verband100,0019,20je nach Fahrrinnentiefe
        185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe
        – die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Niedrigwasserschleuse Magdeburg bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
        1.13Elbe-Seitenkanal
        1.13.1von km 0,00 bis km 115,18 (Einmündung in die Elbe)
        a)Fahrzeug100,0011,452,80
        b)Verband185,0011,452,80
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.13.2von km 0,00 bis km 100,23 (Hafen Lüneburg)
        Fahrzeug110,0011,452,80
        1.14Elbe-Havel-Kanal
        1.14.1km 325,70 (Unterwasser Schleuse Hohenwarthe) bis km 380,90 (Untere Havel-Wasserstraße) mit Großem Wendsee ohne Schleuse Niegripp und Schleuse Parey
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        86,008,252,00
        b)Verband80,009,002,00
        125,008,252,00
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.14.2Niegripper Verbindungskanal
        1.14.2.1km 0,10 (Elbe-Havel-Kanal) bis Schleuse Niegripp
        a)Fahrzeug110,0011,452,80
        b)Verband185,0011,452,80
        1.14.2.2Schleuse Niegripp bis km 1,55 (Elbe)
        a)Fahrzeug110,0011,45je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
        b)Verband145,0022,90je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
        185,0011,45je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
        — die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Niegripp bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
        1.14.3Pareyer Verbindungskanal
        1.14.3.1km 0,01 (Elbe) bis km 0,70 (bei Schleuse Parey)
        a)Fahrzeug86,009,60je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
        b)Verband86,009,60je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
        125,008,25je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
        — die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Einmündung in die Elbe bis zum unteren Vorhafen der Schleuse Parey nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
        1.14.3.2km 0,70 bis km 0,90 (bei Schleuse Parey)
        Fahrzeug/Verband70,008,201,85
        Bei einem Stand des Elbpegels der Schleuse Parey kleiner als 3,70 m
        a)Fahrzeug86,008,201,85
        b)Verband91,008,201,85
        1.14.3.3km 0,90 (bei Schleuse Parey) bis km 1,80 (Kiesladestelle) mit Baggerelbe bis km 0,31
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        86,008,252,00
        b)Verband80,009,002,00
        125,008,252,00
        1.14.3.4km 1,80 (Kiesladestelle) bis km 3,34 (Elbe-Havel-Kanal)
        a)Fahrzeug80,009,002,50
        86,008,252,50
        b)Verband80,009,002,50
        125,008,252,50
        1.14.4Roßdorfer Altkanal
        km 0,12 (westliche Abzweigung aus dem Elbe-Havel-Kanal) bis km 0,90
        a)Fahrzeug80,008,251,75
        b)Verband82,008,251,75
        1.14.5Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See
        Fahrzeug/Verband46,006,60je nach Wasserstand.
      • a)
        • Fahrzeug
  • 2.
    • Die Abmessungen und Abladetiefen für Verbände nach Nummer 1, ausgenommen Nummer 1.5.3 und 1.8 gelten auch für Gelenkverbände. Die Abmessungen und Abladetiefen für Fahrzeuge nach Nummer 1.5.3 und 1.8 gelten auch für die in einen Gelenkverband eingestellten Fahrzeuge, wobei die Gesamtlänge des Gelenkverbandes auf dem
  • 3.
    • Die Abmessungen und Abladetiefen nach Nummer 1.14 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen des

§ 15.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Auf dem
  • 2.
    • Auf der
  • 3.
    • Auf dem
  • 4.
    • Die Schlepptrossen zum ersten Anhang dürfen nicht länger als 100,00 m sein; die übrigen Schlepptrossen sollen jeweils nicht länger als das Fahrzeug sein.
  • 5.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
      • a)
        • auf dem
      • b)
        • in den Mündungsstrecken der
      • c)
        • auf dem
      • d)
        • auf dem

§ 15.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.
    		Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband
    a)aufmit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 mmit einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
    km/hkm/h
    dem Rhein-Herne-Kanal , der Ruhr , dem Wesel-Datteln-Kanal , dem Dortmund-Ems-Kanal einschließlich Schleusenkanälen der Ems unterhalb von Meppen, dem Niegripper Verbindungskanal , den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , den ausgebauten Strecken des Elbe-Havel-Kanals , den ausgebauten Strecken des Dattel-Hamm-Kanals , dem Stichkanal Salzgitter und dem Elbe-Seitenkanal 1210
    den nicht ausgebauten Strecken des Datteln-Hamm-Kanals , dem Küstenkanal einschließlich Hunte mit Stichkanal Dörpen , den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und dessen Stichkanälen und Verbindungskanälen, ausgenommen Rothenseer Verbindungskanal , den nicht ausgebauten Strecken des Elbe-Havel-Kanals 108
    der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal und Ems-Seitenkanal 75,
    aa)
    für ein Fahrzeug ohne Anhang, das seiner Bauart nach ausschließlich zum Schleppen bestimmt ist, gilt die für ein Fahrzeug mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m festgesetzte zulässige Höchstgeschwindigkeit,
    bb)
    für ein Fahrzeug oder einen Schubverband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt
    aaa)
    auf dem Wesel-Dattel-Kanal , auf der Ruhr von der Ruhrschleuse bis km 11,65, auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Gelsenkirchen bis zum Hafen Victor (km 39,97) und auf dem Dortmund-Ems-Kanal vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)
    		8 km/h,
    bbb)
    auf dem Rhein-Herne-Kanal vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60)
    		6 km/h,
    ccc)
    auf dem Verbindungskanal zur Ruhr
    		5 km/h,
    cc)
    für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 86,00 m Länge gilt bei einem Wasserstand der Hase von 120 cm und mehr am Pegel Hase-Hubbrücke in Meppen auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel
    		12 km/h,
    dd)
    für ein Fahrzeug oder einen Schubverband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen Bergeshövede (km 108,50) und Papenburg (km 225,82)
    		8 km/h,
    b)
    		auf der Leda und Sagter Ems für ein Fahrzeug mit nicht mehr als 1,20 m Abladetiefe
    aa)
    bei der Fahrt gegen den Strom
    		7 km/h,
    bb)
    bei der Fahrt gegen den Strom
    		10 km/h,
    c)
    		auf dem Rothenseer Verbindungskanal 9 km/h,
    d)
    		auf dem Pareyer Verbindungskanal und dem Roßdorfer Altkanal 6 km/h,
    e)
    		auf den Seen: Großer und Kleiner Wendsee , Wusterwitzer See 12 km/h.
    2.
    		Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den dort genannten Binnenschifffahrtsstraßen für ein Kleinfahrzeug12 km/h.
    Satz 1 gilt nicht für den Elisabethfehnkanal und den Ems-Seitenkanal.
    3.
    		Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 Satz 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals , dem Stichkanal Salzgitter und auf dem Elbe-Seitenkanal für ein Kleinfahrzeug15 km/h.
    4.
    		Abweichend von Nummer 1 Buchstabe e beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
    Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.25 km/h.
    5.
    		Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken und aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 2, 3 und 4 für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht beeinträchtigt werden.
    6.
    		Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine,
    a)
    		auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und auf dem Elbe-Seitenkanal 6 km/h,
    b)
    		auf den übrigen in Nummer 1 Buchstabe a und c genannten Binnenschifffahrtsstraßen, ausgenommen auf der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal, dem Ems-Seitenkanal und auf den Flussstrecken5 km/h.
    Die zuständige Behörde kann im Einzelfall die Mindestgeschwindigkeit herabsetzen, wenn dadurch die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.

§ 15.05Bergfahrt

Als Bergfahrt gilt
  • auf dem, den oder derdie Fahrt in Richtung
    Rhein-Herne-KanalHenrichenburg
    Wesel-Datteln-KanalDatteln
    Datteln-Hamm-KanalSchmehausen
    Dortmund-Ems-KanalDortmund
    KüstenkanalDortmund-Ems-Kanal (Ems)
    Stichkanal DörpenEndhafen
    ElisabethfehnkanalKüstenkanal
    Ems-SeitenkanalOldersum
    MittellandkanalElbe-Havel-Kanal
    Stichkanälen des MittellandkanalsEndhäfen
    Verbindungskanälen Nord und Süd zur WeserMittellandkanal
    Rothenseer VerbindungskanalElbe
    Elbe-SeitenkanalMittellandkanal
    Elbe-Havel-KanalUntere Havel-Wasserstraße
    Niegripper VerbindungskanalElbe-Havel-Kanal
    Pareyer VerbindungskanalElbe-Havel-Kanal
    Roßdorfer Altkanal (westliche Abzweigung)Roßdorfer Altkanal (km 0,90)
    Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer SeeWusterwitz.

§ 15.06Begegnen

  • Ruhr von km 5,60 bis km 7,45,
    Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal von km 1,44 bis km 2,40,
    von km 9,50 bis km 12,30 und
    von km 13,00 bis km 13,90
  • Ruhr von km 0,40 bis km 2,00
  • in der Zeit von02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
    04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
    06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
    08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
    10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
    12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
    14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
    16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
    18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
    20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
    22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
    24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,
  • in der Zeit von03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
    05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
    07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
    09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
    11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
    13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
    15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
    17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
    19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
    21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
    23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
    01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;
  • in der Zeit von22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,
    02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,
  • in der Zeit von00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,
    03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.
  • Hundsmühlen(km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
    Wardenburg(km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
    Jeddeloh(km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
    Edewechterdamm(km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
    Ahrensdorf(km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
    Kampe(km 27,26 bis km 27,36, Südufer)
  • 1.
    • Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.
  • 2.
    • Nummer 1 gilt nicht auf den Flussstrecken der
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.
  • 4.
    • Auf den Binnenschifffahrtsstraßen
      • Ruhr von km 5,60 bis km 7,45,
        Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal von km 1,44 bis km 2,40,
        von km 9,50 bis km 12,30 und
        von km 13,00 bis km 13,90
      • Ruhr von km 0,40 bis km 2,00
      • a)
        • dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m und
          • Ruhr von km 5,60 bis km 7,45,
            Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal von km 1,44 bis km 2,40,
            von km 9,50 bis km 12,30 und
            von km 13,00 bis km 13,90
          • Ruhr von km 0,40 bis km 2,00
          • aa)
            • bei Annäherung an diese Strecken und beim Durchfahren dieser Strecken muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;
          • bb)
            • ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
          • cc)
            • ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecken hineingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat;
      • b)
          • aa)
            • von km 3,00 bis km 6,90
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecke mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;
          • bb)
            • von km 30,50 bis km 31,50
            • von km 39,40 bis km 40,10
            • von km 69,10 bis 69,90 und
            • von km 78,85 bis km 79,35
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 10,60 m Breite einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;
          • cc)
            • von km 163,89 (Schleuse Meppen) bis km 212,56 (Schleuse Herbrum)
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Dieses Fahrzeug oder dieser Verband darf die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich zuvor bei der Schleusenaufsicht in Meppen oder Herbrum gemeldet hat und diese die Fahrt für den entsprechenden Streckenabschnitt freigegeben hat;
          • dd)
            • von km 213,20 bis km 214,70
            • von km 216,00 bis km 216,80 und
            • von km 220,10 bis km 220,80
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist.
  • 5.
    • Auf dem
      • in der Zeit von02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
        04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
        06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
        08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
        10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
        12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
        14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
        16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
        18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
        20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
        22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
        24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,
      • in der Zeit von03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
        05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
        07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
        09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
        11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
        13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
        15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
        17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
        19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
        21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
        23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
        01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;
      • a)
        • von km 11,40 bis km 15,00
          • in der Zeit von02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
            04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
            06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
            08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
            10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
            12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
            14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
            16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
            18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
            20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
            22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
            24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,
          • in der Zeit von03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
            05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
            07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
            09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
            11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
            13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
            15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
            17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
            19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
            21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
            23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
            01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;
          • aa)
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge oder ein Bilgenentölungsboot, ein Bunkerboot oder ein Fahrgastschiff mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 42,00 m und einer Breite von nicht mehr als 6,50 m, von km 13,00 bis km 15,00 die genannte Kanalstrecke jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:
              • in der Zeit von02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
                04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
                06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
                08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
                10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
                12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
                14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
                16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
                18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
                20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
                22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
                24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,
              • in der Zeit von03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
                05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
                07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
                09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
                11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
                13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
                15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
                17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
                19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
                21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
                23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
                01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;
          • bb)
            • ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum Ablauf des für ihre Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt nach Doppelbuchstabe aa gestattet ist;
          • cc)
            • zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs kann die Fahrt auf der genannten Kanalstrecke abweichend von Doppelbuchstabe aa geregelt werden;
      • b)
        • von km 35,87 bis Schmehausen (km 47,20)
          • aa)
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Kanalstrecke westlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer Richtung fahren. Es oder er darf die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei den Schleusenaufsichten in Hamm und Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben haben;
          • bb)
            • darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Kanalstrecke östlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer Richtung fahren. Während der Schleusenbetriebszeiten darf es oder er die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei der Schleusenaufsicht Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben hat. Außerhalb der Schleusenbetriebszeiten ist bis zwei Stunden nach Ende der Schleusenbetriebszeit nur die Bergfahrt (von der Schleuse Werries in Richtung Schmehausen) und anschließend bis zum Beginn der Schleusenbetriebszeit nur die Talfahrt (von Schmehausen in Richtung Schleuse Werries) erlaubt. Dabei muss die Talfahrt spätestens eine Stunde vor Beginn der Schleusenbetriebszeit angetreten sein.
  • 6.
    • Auf dem
      • in der Zeit von22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,
        02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,
      • in der Zeit von00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,
        03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.
      • a)
        • von km 24,70 bis km 26,03 und
      • b)
        • vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, die genannte Kanalstrecke in der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:
          • in der Zeit von22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,
            02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,
          • in der Zeit von00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,
            03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.
  • 7.
    • Auf dem
      • a)
        • von Höltingmühle (km 165,83) bis Roheide (km 168,45) dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit einer Länge von mehr als 70,00 m bei einem Wasserstand der Hase unter 200 cm am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
          • aa)
            • bei Annäherung an diese Strecke und beim Durchfahren der Strecke muss ein solches Fahrzeug oder ein solcher Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;
          • bb)
            • ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecke anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
          • cc)
            • ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecke eingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecke anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat;
      • b)
        • Zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel
          • aa)
            • darf bei einem Wasserstand der Hase von 130 cm und mehr am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen ein Fahrzeug oder ein Schubverband von jeweils mehr als 86,00 m Länge jeweils nur in einer Richtung fahren. Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben;
          • bb)
            • dürfen bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen alle Fahrzeuge und Verbände, ausgenommen Kleinfahrzeuge, jeweils nur in einer Richtung fahren. Sie dürfen in diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben.
  • 8.
    • Auf dem
      • Hundsmühlen(km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
        Wardenburg(km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
        Jeddeloh(km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
        Edewechterdamm(km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
        Ahrensdorf(km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
        Kampe(km 27,26 bis km 27,36, Südufer)
      • a)
        • muss ein Fahrzeug oder ein Verband beim Begegnen die Geschwindigkeit rechtzeitig so vermindern, dass schädlicher Wellenschlag oder schädliche Sogwirkung vermieden wird; es oder er muss sich während des Begegnens möglichst am Rande des Fahrwassers halten;
      • b)
        • dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit jeweils einer Breite von mehr als 8,70 m und einer Abladetiefe von mehr als 2,15 m einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
          • Hundsmühlen(km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
            Wardenburg(km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
            Jeddeloh(km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
            Edewechterdamm(km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
            Ahrensdorf(km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
            Kampe(km 27,26 bis km 27,36, Südufer)
          • aa)
            • muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;
              • Hundsmühlen(km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
                Wardenburg(km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
                Jeddeloh(km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
                Edewechterdamm(km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
                Ahrensdorf(km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
                Kampe(km 27,26 bis km 27,36, Südufer)
          • bb)
            • ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
          • cc)
            • ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die zwischen zwei Ausweichstellen liegende Strecke hineingefahren, muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat.
  • 9.
    • Auf dem
      • a)
        • in der Teilstrecke von km 0,00 (Einfahrt in den Stichkanal Osnabrück) bis km 6,80 (unterer Vorhafen der Schleuse Hollage) und
      • b)
        • in der Teilstrecke von km 8,00 (oberer Vorhafen der Schleuse Hollage) bis km 11,30 (Hafen Pisberg)
  • 10.
    • Auf den
  • 11.
    • Auf der
  • 12.
    • Auf dem

§ 15.07Überholen

  • 1,70 m bei einer Breite von 6,25 m;
    1,40 m bei einer Breite bis 8,20 m;
    1,30 m bei einer Breite bis 9,50 m;
  • 1,70 m bei einer Breite bis 6,20 m und einer Länge bis 42,00 m;
    1,60 m bei einer Breite bis 6,25 m und einer Länge bis 53,00 m;
    1,40 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 80,00 m;
    1,30 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 82,00 m.
  • 1.
    • Das Überholen ist verboten.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf den ausgebauten Strecken des
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen bei Tag erlaubt:
      • 1,70 m bei einer Breite von 6,25 m;
        1,40 m bei einer Breite bis 8,20 m;
        1,30 m bei einer Breite bis 9,50 m;
      • 1,70 m bei einer Breite bis 6,20 m und einer Länge bis 42,00 m;
        1,60 m bei einer Breite bis 6,25 m und einer Länge bis 53,00 m;
        1,40 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 80,00 m;
        1,30 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 82,00 m.
      • a)
        • einem einzeln fahrenden Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das ausschließlich zum Schleppen oder Schieben gebaut oder eingerichtet ist, ausgenommen auf der
      • b)
        • auf der
      • c)
        • auf dem
      • d)
        • auf der Ems unterhalb von Meppen:
      • e)
        • auf dem
          • 1,70 m bei einer Breite von 6,25 m;
            1,40 m bei einer Breite bis 8,20 m;
            1,30 m bei einer Breite bis 9,50 m;
      • f)
        • auf dem
          • 1,70 m bei einer Breite bis 6,20 m und einer Länge bis 42,00 m;
            1,60 m bei einer Breite bis 6,25 m und einer Länge bis 53,00 m;
            1,40 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 80,00 m;
            1,30 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 82,00 m.
  • 4.
    • Nummer 3 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m auf der
  • 5.
    • Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden, ausgenommen auf der

§ 15.08Wenden

Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und Bauwerke ausgeführt werden kann.

§ 15.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.10Stillliegen

  • 1.
    • Einem Kleinfahrzeug ist das Stillliegen an einer Liegestelle ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nur bis zu drei Tagen gestattet.
  • 2.
    • Ein Kleinfahrzeug soll möglichst nur an den Enden einer Liegestelle stillliegen.
  • 3.
    • Die nach § 3.20 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn das Fahrzeug an einer Liegeoder Umschlagstelle außerhalb des durchgehenden Kanalprofils stillliegt.
  • 4.
    • Auf dem
  • 5.
    • Ein Wohnboot darf auf der

§ 15.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Verbandes mit einer Länge von mehr als 140,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die
      • a)
        • Schiffsgattung;
      • b)
        • Schiffsname;
      • c)
        • Standort, Fahrtrichtung;
      • d)
        • Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
      • e)
        • Tragfähigkeit;
      • f)
        • Länge und Breite des Fahrzeugs;
      • g)
        • Art, Länge und Breite des Verbandes;
      • h)
        • Fahrtroute;
      • i)
        • Beladehafen;
      • j)
        • Entladehafen;
      • k)
        • bei gefährlichen Gütern nach ADN:
          • aa)
            • die UN-Nummer oder Stoffnummer,
          • bb)
            • die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
          • cc)
            • die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
          • dd)
            • die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
      • k)
        • bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
      • l)
        • Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
      • m)
        • Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
  • 2.
    • Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 erfolgen.
  • 3.
    • Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb einer meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden.
  • 4.
    • Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in einer meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die meldepflichtige Strecke einfährt, muss der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 15.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

  • 1.Die Durchfahrtshöhe unter einer festen Brücke oder einem sonstigen festen Überbau beträgt bei normalem Kanalwasserstand
    a)auf der Ruhr (bei Normalstau)
    aa)
    unterhalb km 11,65
    		6,50 m,
    bb)
    oberhalb km 11,65
    		4,75 m,
    b)auf dem Rhein-Herne-Kanal ,4,50 m,
    c)auf dem Wesel-Datteln-Kanal 4,50 m,
    d)auf dem Dortmund-Ems-Kanal
    aa)
    vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)
    		4,50 m,
    bb)
    von km 21,50 bis Papenburg (km 225,82), jedoch unter der Hase-Hubbrücke in Meppen nur, wenn die Durchfahrtshöhe am Brückenpegel von 4,25 m nicht unterschritten wird,
    		4,25 m,
    e)auf dem Küstenkanal 4,50 m,
    f)auf dem Mittellandkanal
    aa)
    mit Ausnahme der Nordkammer der Schleuse Sülfeld
    		5,25 m,
    bb)
    bei Benutzung der Nordkammer der Schleuse Sülfeld
    		4,20 m,
    g)auf den Stichkanälen Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-Linden und Hildesheim 4,00 m,
    h)auf dem Verbindungskanal Nord zur Weser
    aa)
    bei Benutzung der Schachtschleuse Minden
    (beim Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) am Pegel Porta)
    		4,00 m,
    bb)
    bei Benutzung der Weserschleuse Minden (bei HSW am Pegel Porta)
    		5,25 m,
    i)auf dem Verbindungskanal Süd zur Weser
    aa)
    bei Benutzung der Oberschleuse Minden
    		4,00 m,
    bb)
    bei Benutzung der Unterschleuse Minden (bei HSW am Pegel Porta)
    		3,85 m,
    j)auf dem Stichkanal Misburg 5,25 m,
    k)auf dem Stichkanal Salzgitter
    aa)
    bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen
    		5,25 m,
    bb)
    bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Wedtlenstedt
    		4,10 m,
    cc)
    bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Üfingen
    		3,80 m,
    l)auf dem Elbe-Seitenkanal 5,25 m,
    m)auf dem Rothenseer Verbindungskanal (bei HSW der Elbe)5,00 m,
    n)auf dem Elbe-Havel-Kanal 4,80 m,
    o)auf den anderen Norddeutschen Kanälen 4,00 m.
    2.Die Durchfahrtshöhe unter einer Freileitung beträgt bei normalem Wasserstand8,00 m.
    3.Die in Nummer 1 und 2 genannten Höhen können sich durch Wasserstandschwankungen infolge wechselnder Wassereinspeisung, Schleusungswellen, Windstau und Hochwasser verringern.
    4.Die Durchfahrtshöhe der Eisenbahnbrücke über dem Verbindungskanal zwischen dem Kleinen Wendsee und dem Wusterwitzer See ist bei einem Wasserstand von 286 cm am Unterpegel Wusterwitz auf 3,75 m beschränkt.
  • aa)
    • unterhalb km 11,65

§ 15.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

  • 1.
    • An der Hase-Hubbrücke in Meppen werden die Signallichter nach § 6.26 Nummer 4 und 5 nur gezeigt, wenn die Durchfahrtshöhe von 4,25 m durch steigende Wasserstände unterschritten wird. Die Durchfahrtshöhe wird an den Brückenpegeln angezeigt.
  • 2.
    • Das Öffnen der Hase-Hubbrücke ist über den durch das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) angegebenen Verkehrskreis Nautische Information bei der Brückenaufsicht anzufordern.
  • 3.
    • An der Fahrwasserseite der etwa 600,00 m oberhalb und etwa 400,00 m unterhalb des Sperrwerks Leda stehenden Dalben darf nur ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Schwimmkörper, das oder der auf Durchfahrt wartet, festmachen.
  • 4.
    • Wird die Durchfahrt durch das Sperrwerk Leda nicht mit Schifffahrtszeichen nach § 6.08 Nummer 2 geregelt, sind das Begegnen und das Überholen innerhalb einer Durchfahrtsöffnung verboten. Vorfahrt hat das mit dem Strom fahrende Fahrzeug, bei Tidehochwasser der Talfahrer, bei Tideniedrigwasser der Bergfahrer.
  • 5.
    • Für die Niedrigwasserschleuse Magdeburg bei km 4,76 des Rothenseer Verbindungskanals (RVK) gelten nachfolgende Regelungen:
      • a)
        • Bei einem Wasserstand von weniger als 260 cm am Pegel Rothensee/Elbe findet Schleusenbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des Schleusenbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Schleuse wird während des Schleusenbetriebs fernbedient. Die im Rahmen des Schleusenbetriebs erforderlichen Funkabsprachen sind unter Verwendung des Funkrufnamens „Niedrigwasserschleuse Magdeburg“ auf dem Kanal des Verkehrskreises Nautische Information durchzuführen, der im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) bekannt gegeben ist.
      • b)
        • Bei einem Wasserstand von 260 cm oder mehr am Pegel Rothensee/Elbe findet Durchfahrtsbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des Durchfahrtsbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. In diesem Betriebszustand ist die Niedrigwasserschleuse Magdeburg eine Fahrwasserenge im Sinne des § 6.07 und mit dem Tafelzeichen A.4 gekennzeichnet. Die Fahrwasserenge ist in Funkselbstwahrschau zu passieren. Die Lichtsignalanlagen sind während des Durchfahrtsbetriebs ausgeschaltet. Für die Dauer des Durchfahrtsbetriebs sind die §§ 6.28, 6.28a und 6.29 nicht anzuwenden.

§ 15.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Bei Wasserständen von mehr als 500 cm am Elbpegel der Schleuse Parey wird der Schleusenbetrieb eingestellt.

§ 15.20Segeln

Das Segeln, ausgenommen auf den Wasserstraßen

§ 15.21Bezeichnung der Fahrzeuge

  • 1.
    • Die Abstände zwischen dem Topplicht des Fahrzeugs an der Spitze eines Schleppverbandes und dem zweiten sowie zwischen dem zweiten und dem dritten weißen starken Licht dürfen bis auf 50 cm verringert werden.
  • 2.
    • Alle Anhänge eines Schleppverbandes müssen das Hecklicht führen. Dieses ist, ausgenommen beim letzten Anhang, durch eine Mattglasscheibe abzublenden.

§ 15.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.23Regelungen zum Sprechfunk

Auf dem

§ 15.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

Ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, darf
  • 1.
    • den
  • 2.
    • den

§ 15.26Schutz der Kanäle und Anlagen

  • 1.
    • Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

§ 15.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der Altkanäle

§ 15.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 15.04 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, nicht überschreitet und
          • bb)
            • sein Fahrzeug oder Verband die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 15.04 Nummer 6 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, nicht unterschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 15.06 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 2, Nummer 3 bis 9, Nummer 10 Satz 1 bis 3 und Nummer 11 und 12,
          • bb)
            • das Verbot zu überholen nach § 15.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 3 und 4,
          • cc)
            • das Wenden nach § 15.08,
          • dd)
            • die Durchfahrt und das Verhalten beim Durchfahren des Sperrwerks Leda nach § 15.18 Nummer 4,
          • ee)
            • das Verhalten beim Durchfahren der Niedrigwasserschleuse Magdeburg nach § 15.18 Nummer 5 Buchstabe a Satz 4 und Buchstabe b Satz 4 und
          • ff)
            • den Sprechfunk auf einer Seilfähre nach § 15.23 Satz 1 in Verbindung mit § 4.05 Nummer 3
      • c)
        • auf dem in einen Schleppverband eingestellten Anhang während der Fahrt bei Nacht die Bezeichnung nach § 15.21 Nummer 2 geführt wird.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.1.1 bis 1.5.2, 1.5.4 bis 1.5.6, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.2 bis 1.12.3.2, 1.12.4 bis 1.12.6.2.1, 1.13.1 bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.5.3, 1.8.2 und 1.8.3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02 Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5 und 1.8.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • cc)
            • der Stichkanal Osnabrück von SKO-km 0,00 bis zur Schleuse Haste (SKO-km 12,69) gemäß § 15.25 Nummer 1 erst nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht an der Schleuse Haste befahren wird,
          • dd)
            • der Stichkanal Salzgitter von der Schleusengruppe Wedtlenstedt (SKS-km 4,56) bis zum Hafen Beddingen (SKS-km 13,50) gemäß § 15.25 Nummer 2 erst nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht an der Schleusengruppe Wedtlenstedt befahren wird und
          • ee)
            • der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1 entspricht,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 15.03 Nummer 1 bis 5 Satz 1,
          • bb)
            • das Stillliegen nach § 15.10 Nummer 1, 4 und 5,
          • cc)
            • die Meldepflicht nach § 15.15 Nummer 1 Satz 1 bis 3, Nummer 2 Satz 2 bis 4 und Nummer 3 bis 5 und
          • dd)
            • das Führen eines Schubleichters nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1
      • c)
        • das in § 15.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird und
      • d)
        • das in § 15.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.1.1 bis 1.5.2, 1.5.4 bis 1.5.6, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.2 bis 1.12.3.2, 1.12.4 bis 1.12.6.2.1, 1.13.1 bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.5.3, 1.8.2 und 1.8.3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
          • bb)
            • die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5
      • b)
        • auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02 Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5 und 1.8.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.

§ 15.30Schließung des Sperrtors bei Artlenburg (Elbe-Seitenkanal)

Das Sperrtor bei Artlenburg wird geschlossen, wenn der Wasserstand der Elbe am Pegel Hohnstorf 840 cm erreicht oder überschritten hat.

§ 16.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • der
  • 2.
    • der
  • 3.
    • der
  • 4.
    • der
  • 5.
    • dem
  • 6.
    • der
  • 7.
    • der
  • 8.
    • dem

§ 16.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteFahrrinnentiefe/Abladetiefemmm
    1.Weser
    1.1km 0,00 (Hann. Münden) bis UWe-km 1,38 (Eisenbahnbrücke in Bremen)
    Fahrzeug/Schubverband85,0011,00je nach Wasserstand
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 204,47 (Abzweigung Verbindungskanal Süd des Mittellandkanals zur Weser) (Oberweser) bis km 360,70 (Fuldahafen Bremen)
    Fahrzeug/Schubverband85,0011,45Fahrrinnentiefe mindestens 2,80 m, jedoch in den Flussstrecken unterhalb der Wehre (untere Wehrarme) bis zur Einmündung des zugehörigen Schleusenkanals je nach Wasserstand
    91,008,25
    1.3km 360,70 bis UWe-km 1,38 (Eisenbahnbrücke in Bremen) mit Kleiner Weser in Bremen
    a)Fahrzeug135,0011,45Fahrrinnentiefe zwischen Fuldahafen Bremen und Schleuse Bremen mindestens 2,80 m
    b)Schubverband172,0011,45
    Solltiefe im unteren Schleusenkanal der Schleuse Bremen bis zur Eisenbahnbrücke in Bremen (ohne Kleine Weser) 2,50 m, bezogen auf Seekartennull
    1.1.4Solltiefe im unteren Schleusenkanal der Kleinschifffahrtsschleuse 2,00 m, bezogen auf Seekartennull
    2.(ohne Inhalt)
    3.Fulda
    km 76,78 (Waldauer Kiesteich bei Kassel) bis km 108,78 (Weser)
    Fahrzeug35,006,50Abladetiefe 1,20 m, mit besonderer Erlaubnis 1,40 m
    4.Aller
    4.1km 0,25 (Celle) bis km 117,17 (Allermündung)
    Fahrzeug/Schubverband58,009,50je nach Wasserstand
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    4.2km 110,74 (Eisenbahnbrücke in Verden) bis km 117,17
    Fahrzeug/Schubverband67,009,50je nach Wasserstand
    5.Verbindungskanal zur Leine bis zur Leineabstiegsschleuse
    Fahrzeug/Schubverband73,009,00Abladetiefe 2,20
    73,009,50Abladetiefe 2,00
    6.Leine
    6.1km 20,89 (Ihmemündung) bis km 22,29 (Mündung Verbindungskanal zur Leine) Fahrzeug/Schubverband 73,00 8,20 je nach Wasserstand
    6.2km 110,00 (Einmündung Schleusenkanal Hademstorf der Aller) bis km 112,08 (Leinemündung) Fahrzeug/Schubverband 58,00 9,50 je nach Wasserstand
    7.Ihme
    km 20,50 bis km 20,89 (Ihmemündung) Fahrzeug/Schubverband 73,00 8,20 je nach Wasserstand
  • a)
    • Fahrzeug

§ 16.03Zusammenstellung der Verbände

Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren. Satz 1 gilt nicht auf der

§ 16.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt in den Schleusenkanälen der Mittelweser und auf dem Verbindungskanal zur Leine für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, mit jeweils
    a)einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m10 km/h,
    b)einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m8 km/h.
    2.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb35 km/h.
    3.Abweichend von Nummer 2 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
    a)auf der Mittelweser in den Schleusenkanälen und von km 360,50 bis UWe-km 1,375 (Bereich der Bremer Weserschleuse bis Eisenbahnbrücke in Bremen) sowie auf dem Verbindungskanal zur Leine 12 km/h,
    b)auf der Werra, Fulda, Aller, Leine, Ihme und dem Schnellen Graben sowie auf den nachfolgenden Flussstrecken der Weser
    von km 0,00 bis km 1,40 (Stadtgebiet Hann. Münden),
    von km 110,81 bis km 111,73 (Stadtgebiet Bodenwerder),
    von km 130,40 bis km 135,65 (unterhalb des Ortes Ohr bis einschließlich Stadtgebiet Hameln),
    von km 202,00 bis km 207,00 (Stadtgebiet Minden),
    auf der Mittelweser oberhalb und unterhalb der Wehre (Wehrarme) von den Abzweigungen bis zu den Einmündungen der zugehörigen Schleusenkanäle
    aa)
    zu Berg
    		12 km/h,
    bb)
    zu Tal
    		18 km/h.
    4.Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass abweichend von den Nummern 2 und 3 für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht beeinträchtigt werden.
  • aa)
    • zu Berg

§ 16.05Bergfahrt

Als Bergfahrt gilt auf dem

§ 16.06Begegnen

Auf dem Verbindungskanal zur Leine müssen beim Begegnen Fahrzeuge oder Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.

§ 16.07Überholen

  • 1.
    • Das Überholen auf dem
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 ist bei Tag einem Fahrzeug oder einem Verband das Überholen gestattet, wenn folgende Breiten und Abladetiefen jeweils nicht überschritten werden:
      • aa)
        • 1,70 m bei einer Breite von bis zu 6,25 m;
      • bb)
        • 1,40 m bei einer Breite von bis zu 8,20 m;
      • cc)
        • 1,30 m bei einer Breite von bis zu 9,50 m.
  • 3.
    • Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.

§ 16.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.10Stillliegen

Die nach § 3.23 vorgeschriebene Bezeichnung braucht von einer Landungsbrücke der Fahrgastschifffahrt nicht geführt zu werden, wenn sich diese außerhalb der Fahrrinne befindet.

§ 16.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • a)Oberweser
    StreckeRichtpegelHochwassermarke
    III
    Hann. Münden – BodenfeldeHann. Münden 410 cm
    Bodenfelde – Bad KarlshafenWahmbeck 435 cm
    Bad Karlshafen – NethemündungKarlshafen 410 cm
    Nethemündung – ForstHöxter 450 cm
    Forst – EmmermündungBodenwerder 450 cm
    Emmermündung – RintelnHameln-Wehrbergen 465 cm
    Rinteln – Minden – Südabstieg We-km 204,47Rinteln 485 cm
    b)Mittelweser
    StreckeRichtpegelHochwassermarke
    III
    Minden – Südabstieg We-km 204,47 – Schleuse PetershagenPorta430 cm480 cm
    Schleuse Petershagen – Schleuse SchlüsselburgPetershagen600 cm645 cm
    Schleuse Schlüsselburg – Schleuse LandesbergenStolzenau500 cm550 cm
    Schleuse Landesbergen – Schleuse DrakenburgLiebenau490 cm535 cm
    Schleuse Drakenburg – Schleuse DörverdenDrakenburg650 cm695 cm
    Schleuse Dörverden – Schleuse LangwedelDörverden660 cm710 cm
    Schleuse Langwedel – Schleuse Bremen-HemelingenIntschede560 cm610 cm
  • 1.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt,
      • a)
        • muss ein Fahrzeug oder ein Verband bei der Fahrt möglichst weit vom Ufer entfernt bleiben,
      • b)
        • darf ein Transport einer schwimmenden Anlage oder eines Schwimmkörpers nicht ausgeführt werden,
      • c)
        • darf die Geschwindigkeit eines Talfahrers nicht größer sein, als zur sicheren Steuerung notwendig ist,
      • d)
        • darf ein Verband mit einer Länge von mehr als 91,00 m zwischen Minden und Bremen-Hemelingen nicht fahren.
  • 2.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke II – an dem Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 2 Ausnahmen zulassen.
  • 4.
    • Die in den Nummern 1 und 2 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
      • a)Oberweser
        StreckeRichtpegelHochwassermarke
        III
        Hann. Münden – BodenfeldeHann. Münden 410 cm
        Bodenfelde – Bad KarlshafenWahmbeck 435 cm
        Bad Karlshafen – NethemündungKarlshafen 410 cm
        Nethemündung – ForstHöxter 450 cm
        Forst – EmmermündungBodenwerder 450 cm
        Emmermündung – RintelnHameln-Wehrbergen 465 cm
        Rinteln – Minden – Südabstieg We-km 204,47Rinteln 485 cm
        b)Mittelweser
        StreckeRichtpegelHochwassermarke
        III
        Minden – Südabstieg We-km 204,47 – Schleuse PetershagenPorta430 cm480 cm
        Schleuse Petershagen – Schleuse SchlüsselburgPetershagen600 cm645 cm
        Schleuse Schlüsselburg – Schleuse LandesbergenStolzenau500 cm550 cm
        Schleuse Landesbergen – Schleuse DrakenburgLiebenau490 cm535 cm
        Schleuse Drakenburg – Schleuse DörverdenDrakenburg650 cm695 cm
        Schleuse Dörverden – Schleuse LangwedelDörverden660 cm710 cm
        Schleuse Langwedel – Schleuse Bremen-HemelingenIntschede560 cm610 cm
          • a)Oberweser
            StreckeRichtpegelHochwassermarke
            III
            Hann. Münden – BodenfeldeHann. Münden 410 cm
            Bodenfelde – Bad KarlshafenWahmbeck 435 cm
            Bad Karlshafen – NethemündungKarlshafen 410 cm
            Nethemündung – ForstHöxter 450 cm
            Forst – EmmermündungBodenwerder 450 cm
            Emmermündung – RintelnHameln-Wehrbergen 465 cm
            Rinteln – Minden – Südabstieg We-km 204,47Rinteln 485 cm
            b)Mittelweser
            StreckeRichtpegelHochwassermarke
            III
            Minden – Südabstieg We-km 204,47 – Schleuse PetershagenPorta430 cm480 cm
            Schleuse Petershagen – Schleuse SchlüsselburgPetershagen600 cm645 cm
            Schleuse Schlüsselburg – Schleuse LandesbergenStolzenau500 cm550 cm
            Schleuse Landesbergen – Schleuse DrakenburgLiebenau490 cm535 cm
            Schleuse Drakenburg – Schleuse DörverdenDrakenburg650 cm695 cm
            Schleuse Dörverden – Schleuse LangwedelDörverden660 cm710 cm
            Schleuse Langwedel – Schleuse Bremen-HemelingenIntschede560 cm610 cm

§ 16.12Schifffahrt bei Eis

Bei anhaltendem Treibeis muss ein Fahrzeug einen Schutzhafen aufsuchen. Auf der

§ 16.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder eines Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Fahrzeugs oder eines Verbandes mit jeweils einer Länge von mehr als 85,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die
      • a)
        • Schiffsgattung;
      • b)
        • Schiffsname und Funkrufzeichen;
      • c)
        • Standort, Fahrtrichtung;
      • d)
        • Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
      • e)
        • Tragfähigkeit;
      • f)
        • Länge und Breite des Fahrzeugs;
      • g)
        • Art, Länge und Breite des Verbandes;
      • h)
        • Tiefgang;
      • i)
        • Fahrtroute;
      • j)
        • Beladehafen;
      • k)
        • Entladehafen;
      • l)
        • bei gefährlichen Gütern nach ADN:
          • aa)
            • die UN-Nummer oder Stoffnummer,
          • bb)
            • die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
          • cc)
            • die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
          • dd)
            • die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
      • l)
        • bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
      • m)
        • Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
      • n)
        • Anzahl der an Bord befindlichen Personen.
  • 2.
    • Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c, h und n, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in die meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 erfolgen.
  • 3.
    • Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ melden.
  • 4.
    • Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in der meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Bremen Verkehrszentrale“ unverzüglich mitteilen.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 16.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

Die Durchfahrtshöhe einer Brücke auf der

§ 16.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.21Bezeichnung der Fahrzeuge

  • 1.
    • Auf der
      • a)
        • bei Tag mindestens 6,00 m über den Einsenkungsmarken eine mehrfarbige Flagge oder einen mehrfarbigen Wimpel, bei denen keine der Seiten kürzer als 1,00 m ist (z. B. Reedereiflagge oder Reedereiwimpel), wobei die Höhe auf 4,00 m verringert werden darf, wenn das Fahrzeug nicht länger als 30,00 m ist;
      • b)
        • bei Nacht das Topplicht mindestens 6,00 m über den Einsenkungsmarken, wobei die Höhe auf 4,00 m verringert werden darf, wenn das Fahrzeug nicht länger als 30,00 m ist.
  • 2.
    • Auf einem Schubverband ist die Flagge oder der Wimpel nach Nummer 1 Buchstabe a auf dem vorderen Fahrzeug zu führen.

§ 16.22Regelungen über den Verkehr

Abweichend von § 6.16 Nummer 1 Satz 2 hat ein von der Weser kommender Talfahrer zur Einfahrt zum

§ 16.23Regelungen zum Sprechfunk

§ 4.05 Nummer 3 gilt nicht für eine Fähre mit Maschinenantrieb auf der

§ 16.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der

§ 16.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 16.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 16.04 Nummer 1, 2 und 3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 4, nicht überschreitet und
          • bb)
            • auf dem Fahrzeug oder Verband
              • aaa)
                • bei Nacht während der Fahrt die Bezeichnung nach § 16.21 Nummer 1 Buchstabe b und
              • bbb)
                • bei Tag während der Fahrt die Bezeichnung nach § 16.21 Nummer 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Nummer 2,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 16.06 Satz 1,
          • bb)
            • das Verbot zu überholen nach § 16.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2,
          • cc)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 16.11 Nummer 1 und 2,
          • dd)
            • das Verhalten bei Eis nach § 16.12 und
          • ee)
            • die Vorfahrt bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Süd zur Weser und bei der Einfahrt in den Verbindungskanal Nord zur Weser nach § 16.22 Satz 1
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
          • aa)
            • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 16.02 und die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 3 und 5 und
          • bb)
            • die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 1, 4, 6 und 7
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 16.03 und
          • bb)
            • die Meldepflicht nach § 16.15 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 2 bis 4 und Nummer 3 und 4
      • c)
        • das in § 16.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband
      • a)
        • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 16.02 und die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 3 und 5 und
      • b)
        • die zugelassenen Abladetiefen nach § 16.02 Nummer 1, 4, 6 und 7

§ 17.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 17.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreitemm
    1.1Elbe (Talfahrt)
    1.1.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
    a)Fahrzeug110,0011,45
    b)Fahrzeug mit Seitenradantrieb110,0014,00
    c)schleppendes Fahrzeug86,0011,45
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 56,80 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
    schleppendes Fahrzeug110,0011,45
    1.1.3km 559,50 (Hafen Boizenburg) bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
    Fahrzeug110,0022,90
    1.2Elbe (Bergfahrt)
    1.2.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
    Fahrzeug/schleppendes Fahrzeug110,0011,45
    Fahrzeug mit Seitenradantrieb110,0014,00
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2.2km 559,50 (Hafen Boizenburg) bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
    Fahrzeug110,0022,90
    1.3(weggefallen)
  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteFahrrinnentiefemmm
    2.1Elbe (Talfahrt)
    2.1.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)137,0011,45
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    2.1.2km 56,80 bis km 154,00 (Hafen Torgau)110,0018,00
    2.1.3km 154,00 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)110,0018,00
    145,0011,45
    — ein Verband mit einer Länge von mehr als 137,00 m und einer Breite von nicht mehr als 11,45 m darf nur fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Lutherstadt Wittenberg mindestens 280 cm beträgt und der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist oder der Verband mit einem Vorspann verkehrt –
    2.1.4km 264,10 bis km 332,50145,0022,90
    2.1.5km 332,50 bis km 454,80145,0022,90
    165,0018,00gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,20
    2.1.6km 454,80 bis km 569,20190,0024,00
    2.1.7km 569,20 bis km 573,00190,0024,002,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
    2.1.8km 573,00 bis km 585,86190,0024,003,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
    2.1.9km 585,86 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)190,0024,00
    2.2Elbe (Bergfahrt)
    2.2.1km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 0,00137,0011,45
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    2.2.2km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 585,86190,0024,00
    2.2.3km 585,86 bis km 573,00190,0024,003,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
    2.2.4km 573,00 bis km 569,20190,0024,002,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
    2.2.5km 569,20 bis km 454,80190,0024,00
    2.2.6km 454,80 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)110,0022,90
    137,0019,70
    172,0011,45
    172,0019,70gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
    190,0011,45gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
    2.2.7km 264,10 bis km 56,80170,0011,45
    — ein Verband mit einer Länge von mehr als 137,00 m und einer Breite von nicht mehr als 11,45 m darf nur fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Lutherstadt Wittenberg mindestens 320 cm beträgt und der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist oder der Verband mit einem Vorspann verkehrt –.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug, ein Fahrzeug mit Seitenradantrieb oder ein schleppendes Fahrzeug darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreitemm
        1.1Elbe (Talfahrt)
        1.1.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
        a)Fahrzeug110,0011,45
        b)Fahrzeug mit Seitenradantrieb110,0014,00
        c)schleppendes Fahrzeug86,0011,45
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2km 56,80 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
        schleppendes Fahrzeug110,0011,45
        1.1.3km 559,50 (Hafen Boizenburg) bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
        Fahrzeug110,0022,90
        1.2Elbe (Bergfahrt)
        1.2.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
        Fahrzeug/schleppendes Fahrzeug110,0011,45
        Fahrzeug mit Seitenradantrieb110,0014,00
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2.2km 559,50 (Hafen Boizenburg) bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)
        Fahrzeug110,0022,90
        1.3(weggefallen)
      • a)
        • Fahrzeug
  • 2.
    • Ein Verband darf folgende Abmessungen in Verbindung mit der Fahrrinnentiefe nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteFahrrinnentiefemmm
        2.1Elbe (Talfahrt)
        2.1.1km 0,00 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)137,0011,45
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        2.1.2km 56,80 bis km 154,00 (Hafen Torgau)110,0018,00
        2.1.3km 154,00 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)110,0018,00
        145,0011,45
        — ein Verband mit einer Länge von mehr als 137,00 m und einer Breite von nicht mehr als 11,45 m darf nur fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Lutherstadt Wittenberg mindestens 280 cm beträgt und der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist oder der Verband mit einem Vorspann verkehrt –
        2.1.4km 264,10 bis km 332,50145,0022,90
        2.1.5km 332,50 bis km 454,80145,0022,90
        165,0018,00gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,20
        2.1.6km 454,80 bis km 569,20190,0024,00
        2.1.7km 569,20 bis km 573,00190,0024,002,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
        2.1.8km 573,00 bis km 585,86190,0024,003,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
        2.1.9km 585,86 bis km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen)190,0024,00
        2.2Elbe (Bergfahrt)
        2.2.1km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 0,00137,0011,45
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        2.2.2km 607,50 (Oortkaten – Grenze zum Hamburger Hafen) bis km 585,86190,0024,00
        2.2.3km 585,86 bis km 573,00190,0024,003,20 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
        2.2.4km 573,00 bis km 569,20190,0024,002,30 gilt nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf
        2.2.5km 569,20 bis km 454,80190,0024,00
        2.2.6km 454,80 bis km 264,10 (Hafen Rosslau)110,0022,90
        137,0019,70
        172,0011,45
        172,0019,70gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
        190,0011,45gilt nur bei bekannt gemachter Fahrrinnentiefe von > 2,00
        2.2.7km 264,10 bis km 56,80170,0011,45
        — ein Verband mit einer Länge von mehr als 137,00 m und einer Breite von nicht mehr als 11,45 m darf nur fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Lutherstadt Wittenberg mindestens 320 cm beträgt und der Verband mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist oder der Verband mit einem Vorspann verkehrt –.
  • 3.
    • Als Verband im Sinne der Nummer 2 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
  • 4.
    • Die Fahrrinnentiefe auf der
      • a)
        • von km 569,20 bis km 573,00 2,30 m und
      • b)
        • von km 573,00 bis km 585,86 3,20 m
  • 5.
    • Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach den Nummern 1, 2 und 4 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 17.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • In einen Schleppverband dürfen
      • a)
        • in der Talfahrt höchstens zwei Anhänge und
      • b)
        • in der Bergfahrt höchstens drei Anhänge
  • 2.
    • Werden in einem Schleppverband schwimmende Geräte unmittelbar hintereinander geschleppt, werden sie als Fahrzeug angesehen, wenn die Gesamtlänge des Schleppverbandes 80,00 m nicht überschreitet. Das an letzter Stelle eines Schleppverbandes nach Satz 1 eingestellte Fahrzeug muss mit einem Ruder versehen sein.
  • 3.
    • Abweichend von § 1.02 Nummer 2 benötigt bei gekuppelten Fahrzeugen ein Fahrzeug, das nicht mehr als 80,00 m lang und nicht mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist, keinen Schiffsführer, sondern untersteht dem Schiffsführer des Fahrzeugs, das mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist.
  • 4.
    • Abweichend von § 1.09 Nummer 1 braucht bei gekuppelten Fahrzeugen das Ruder eines nicht mit einer Antriebsmaschine ausgerüsteten Fahrzeugs nicht besetzt zu sein. In diesem Falle muss das Ruder festgestellt sein.

§ 17.04Fahrgeschwindigkeit

Auf der

§ 17.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.09Ankern

(siehe § 17.18 Nummer 6 Satz 3)

§ 17.10Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • StreckeRichtpegelHochwassermarke
    Deutsch-tschechische Grenze (km 0,00) –
    Hafen Riesa (km 109,40)    		Dresden500 cm
    Hafen Riesa (km 109,40) – Elstermündung (km 198,60)Torgau620 cm
    Elstermündung (km 198,60) –
    Saalemündung (km 290,70)    		Lutherstadt Wittenberg550 cm
    Saalemündung (km 290,70) –
    Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50)    		Barby570 cm
    Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50) –
    Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80)    		Magdeburg-Strombrücke550 cm
    Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80) –
    Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80)    		Rothensee745 cm
    Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80) –
    Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80)    		Tangermünde620 cm
    Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80) –
    Mündung Alte Löcknitz (km 502,25)    		Wittenberge610 cm
    Mündung Alte Löcknitz (km 502,25) –
    Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00)    		Dömitz580 cm
    Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00) –
    Einmündung Elbe-Lübeck-Kanal (km 569,20)    		Hohnstorf820 cm.
  • 1.
    • Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist mit der Einstellung der Schifffahrt zu rechnen und die zuständige Behörde kann die Schifffahrt innerhalb des Streckenabschnitts ganz oder teilweise verbieten.
  • 2.
    • Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
      • StreckeRichtpegelHochwassermarke
        Deutsch-tschechische Grenze (km 0,00) –
        Hafen Riesa (km 109,40)        		Dresden500 cm
        Hafen Riesa (km 109,40) – Elstermündung (km 198,60)Torgau620 cm
        Elstermündung (km 198,60) –
        Saalemündung (km 290,70)        		Lutherstadt Wittenberg550 cm
        Saalemündung (km 290,70) –
        Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50)        		Barby570 cm
        Einfahrt Hafen Frohse (km 314,50) –
        Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80)        		Magdeburg-Strombrücke550 cm
        Einfahrt Industriehafen Magdeburg (km 332,80) –
        Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80)        		Rothensee745 cm
        Einmündung Niegripper Verbindungskanal (km 343,80) –
        Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80)        		Tangermünde620 cm
        Einmündung Untere Havel-Wasserstraße (km 422,80) –
        Mündung Alte Löcknitz (km 502,25)        		Wittenberge610 cm
        Mündung Alte Löcknitz (km 502,25) –
        Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00)        		Dömitz580 cm
        Einfahrt Hafen Bleckede (km 550,00) –
        Einmündung Elbe-Lübeck-Kanal (km 569,20)        		Hohnstorf820 cm.

§ 17.12Schifffahrt bei Eis

Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

§ 17.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
    • grüne Lichter;
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
    • gelbe Lichter,
      • a)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
        • ein gelbes Licht,
      • b)
        • bei Verkehr in nur eine Richtung:
        • zwei gelbe Lichter übereinander.

§ 17.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

  • 1.
    • Die
  • 2.
    • Die Einfahrt in die Fahrwasserenge nach Nummer 1 wird durch Signallichter geregelt. Sie bedeuten:
      • a)
        • ein festes rotes Licht:
      • b)
        • ein festes grünes Licht:
  • 3.
    • Die Lichter nach Nummer 2 befinden sich für
      • a)
        • die Talfahrer
      • b)
        • die Bergfahrer
  • 4.
    • Bei Wasserständen von 400 cm und mehr am Pegel Magdeburg-Strombrücke findet die Regelung nach Num mer 2 keine Anwendung.
  • 5.
    • Einzeln fahrende Schub- oder Schleppfahrzeuge mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 33,00 m oder Kleinfahrzeuge können abweichend von Nummer 2 Buchstabe a auch dann in die Fahrwasserenge nach Nummer 1 einfahren, wenn die Einfahrt durch ein rotes Licht gesperrt ist. Sie haben jedoch einem entgegenkommenden Fahrzeug die ungehinderte Vorbeifahrt zu gewähren.
  • 6.
    • Bei der Einfahrt in den oberen Schleusenkanal der

§ 17.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Bei Annäherung an eine Seilfähre hat ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal „Achtung“ gemäß Anlage 6 zu geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.
  • 2.
    • Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn sie an ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht gezeigt wird.
  • 4.
    • Die Einfahrt in den

§ 17.23Regelungen zum Sprechfunk

§ 4.05 Nummer 3 gilt auch für eine Seilfähre.

§ 17.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 17.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 17.04 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 17.11 Nummer 1 und ein nach dieser Vorschrift angeordnetes Verbot der Schifffahrt,
          • bb)
            • das Verhalten bei Eis nach § 17.12,
          • cc)
            • das Verhalten beim Durchfahren der Schleusengruppe Geesthacht nach § 17.18 Nummer 6 Satz 1 und 2,
          • dd)
            • die Vorschrift über die Einfahrt in und die Ausfahrt aus dem Rothenseer Verbindungskanal nach § 17.22 Nummer 4 und
          • ee)
            • den Sprechfunk auf einer Seilfähre nach § 17.23 in Verbindung mit § 4.05 Nummer 3
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug, das von ihm geführte Fahrzeug mit Seitenradantrieb, das von ihm geführte schleppende Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 17.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 17.02 Nummer 4 Satz 4 nicht überschreitet und
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Verband in dem in § 17.02 Nummer 2.1.3 und 2.2.7 jeweils genannten Fall die oder der dort jeweils angegebene Ausrüstung oder Vorspann vorhanden ist,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 17.03 Nummer 1 Satz 1 bis 3, Nummer 2 Satz 2 und Nummer 4 Satz 2 und
          • bb)
            • das Verhalten gegenüber einer Seilfähre nach § 17.22 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Nummer 3,
      • c)
        • das in § 17.18 Nummer 2 Satz 3 vorgesehene Verbot der Einfahrt in die Stromstrecke Magdeburg zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs, eines Fahrzeugs mit Seitenradantrieb, eines schleppenden Fahrzeugs oder eines Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
      • a)
        • das Fahrzeug, das Fahrzeug mit Seitenradantrieb, das schleppende Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 17.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 17.02 Nummer 4 Satz 4 nicht überschreitet und
      • b)
        • auf dem Verband in dem in § 17.02 Nummer 2.1.3 und 2.2.7 jeweils genannten Fall die oder der dort jeweils angegebene Ausrüstung oder Vorspann vorhanden ist.

§ 18.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 18.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteAbladetiefemmm
    1.km 0,50 (Warburg) bis km 28,84 (Ilmenaumündung)
    Fahrzeug/Schubverband45,006,20je nach Wasserstand
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    2.bis km 17,75 (Ende unterer Schleusenvorhafen Fahrenholz) bis km 28,32
    Fahrzeug/Schubverband67,009,00je nach Wasserstand
    3.km 28,32 (Hafen Hoopte) bis km 28,84 (Ilmenaumündung)
    Fahrzeug/Schubverband80,009,50je nach Wasserstand.

§ 18.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • In einen Schleppverband dürfen in der Bergfahrt nur ein Anhang, in der Talfahrt höchstens zwei Anhänge eingestellt werden.
  • 2.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.

§ 18.04Fahrgeschwindigkeit

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband 7 km/h.

§ 18.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.08Wenden

Ein Fahrzeug von mehr als 15,00 m Länge darf nur an einer durch das Tafelzeichen E.8 (Anlage 7) bezeichneten Stelle wenden.

§ 18.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.10Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

Die niedrigste Durchfahrtshöhe unter der ungeöffneten Klappbrücke Wittorf beträgt bei einem Wasserstand von 5,00 m am Pegel Wittorf 1,40 m.

§ 18.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Die Klappbrücken Wittorf und Bardowick werden nur nach Anmeldung geöffnet.

§ 18.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der

§ 18.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 18.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 18.04 nicht überschreitet und
      • b)
        • die Vorschrift über das Wenden nach § 18.08 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten wird.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 18.02 nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 18.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
      • c)
        • das in § 18.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 18.02 nicht überschreitet.

§ 19.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf
  • 1.
    • dem
  • 2.
    • der

§ 19.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

Ein Fahrzeug oder ein Schubverband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
  • BinnenschifffahrtsstraßeLängeBreiteAbladetiefemmm
    1.Elbe-Lübeck-Kanal
    1.1km 0,00 bis km 61,55 (Einmündung in die Elbe)
    Fahrzeug/Schubverband 80,00 9,502,00
    – von km 0,00 bis km 3,43 (Schleuse Büssau) verringert sich die Abladetiefe bei einem Wasserstand unter 500 cm am Pegel Hubbrücken um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 0,00 bis km 59,00 (Umschlagstelle Horsterdamm/Liegestelle Lauenburg-Ost)
    Fahrzeug/Schubverband 80,00 8,302,10
    – von km 0,00 bis km 3,43 (Schleuse Büssau) verringert sich die Abladetiefe bei einem Wasserstand unter 500 cm am Pegel Hubbrücken um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.3km 55,00 (Wendestelle Lanzer See) bis km 59,00 (Umschlagstelle Horsterdamm/Liegestelle Lauenburg-Ost)
    Fahrzeug 86,00 9,502,00
    1.4km 59,00 (Umschlagstelle Horsterdamm/Liegestelle Lauenburg-Ost) bis km 61,55 (Einmündung in die Elbe)
    a) Fahrzeug110,0011,452,30
    b) Schubverband125,00 9,602,30
    – von km 60,10 (Schleuse Lauenburg) bis km 61,55 gilt die zulässige Abladetiefe von 2,30 m nur bei einem Wasserstand von ≥ 4,30 m am Pegel Hohnstorf auf der Elbe –
    2.Kanaltrave
    km 0,00 bis km 5,57 (Hubbrücken in Lübeck)
    Fahrzeug/Schubverband80,009,502,10
    — bei einem Wasserstand am Pegel Hubbrücken unter 500 cm verringert sich die Abladetiefe um das jeweilige Maß des geringeren Wasserstandes; von km 4,26 bis km 5,57 darf die Abladetiefe auf bis zu 2,50 m erhöht werden, wenn der Wasserstand am Pegel Hubbrücken 500 cm (Mittelwasserstand) erreicht hat –.

§ 19.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als zwei Schleusungen benötigt. Der Abstand zwischen dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes und dem ersten Anhang darf höchstens 50,00 m, der Abstand der Anhänge untereinander höchstens 25,00 m betragen. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das seiner Bauart nach zur Beförderung von Gütern bestimmt und zum Schleppen zugelassen ist, darf nur einen Anhang schleppen.
  • 2.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen, mit Ausnahme im Hafen Lauenburg, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.

§ 19.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, mit jeweils
    a)einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,20 m und einer Breite von nicht mehr als 8,30 m10 km/h,
    b)einer Abladetiefe von mehr als 1,20 m oder einer Breite von mehr als 8,30 m8 km/h.
    2.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Kleinfahrzeug10 km/h.
    3.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,5 km/h.

§ 19.05Bergfahrt

Als Bergfahrt auf dem

§ 19.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.07Überholen

  • 1.
    • Das Überholen bei Nacht ist verboten.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 darf ein Kleinfahrzeug überholen und überholt werden.

§ 19.08Wenden

Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und Bauwerke ausgeführt werden kann.

§ 19.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.10Stillliegen

Die nach § 3.20 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn das Fahrzeug an einer Liege- oder Umschlagstelle außerhalb der durchgehenden Fahrrinne stillliegt.

§ 19.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

  • 1.
    • Die Durchfahrtshöhe unter einer Brücke beträgt zwischen der Schleusen Lauenburg und Büssau bei normalem Kanalwasserstand 4,40 m.
  • 2.
    • In oberster Hubstellung beträgt die Durchfahrtshöhe unter der Hubbrücke in Lübeck bei Mittelwasserstand (500 cm am Pegel Hubbrücken) 5,40 m. Zusätzlich zu den Signallichtern nach § 6.26 Nummer 4 Buchstabe b oder c können an den Hubbrücken weiße Lichter gezeigt werden.
    • Es bedeuten:
      • a)
        • zwei weiße Lichter über den linken roten Lichtern:
        • Durchfahrt nur für ein Fahrzeug unter 2,50 m Höhe über dem Mittelwasserstand;
      • b)
        • ein weißes Licht über dem linken roten Licht:
        • Durchfahrt nur für ein Fahrzeug unter 1,45 m Höhe über dem Mittelwasserstand.
  • 3.
    • Im Klughafen beträgt die Durchfahrtshöhe bei Mittelwasserstand 5,50 m.
  • 4.
    • Hat der Wasserstand der Elbe am Pegel Hohnstorf 780 cm erreicht, beträgt die Durchfahrtshöhe unter der Lauenburger Straßenbrücke (ELK-km 61,03) 6,04 m.
  • 5.
    • Die Durchfahrtshöhen können sich durch Wasserstandsschwankungen verringern.

§ 19.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.20Segeln

Das Segeln ist verboten. Die zuständige Behörde kann auf der

§ 19.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 19.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 19.04 Nummer 1 und 2 nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 19.04 Nummer 3 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verbot zu überholen nach § 19.07 Nummer 1 und
          • bb)
            • das Wenden nach § 19.08
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 19.02 nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 19.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
      • c)
        • das in § 19.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 19.02 nicht überschreitet.

§ 20.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 20.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLänge
    m    		Breite
    m
    1.1km 0,00 (Saarmündung) bis lothr. km 64,975 re.U. (deutsch-französische Grenze bei Saargemünd)
    Fahrzeug38,505,05
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2km 0,00 (Saarmündung) bis km 58,87 (Dillingen)
    a)Fahrzeug (ausgenommen Fahrgastschiffe)135,0011,45
    b)Fahrgastschiff110,0011,45
    c)Verband185,0011,45
    1.3km 58,87 (Dillingen) bis km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke)
    a)Fahrzeug110,0011,45
    b)Verband185,0011,45.
  • a)von der Saarmündung (km 0,00) bis zum Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20)3,00 m
    b)vom Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20) bis zur deutsch-französischen Grenze bei Saargemünd (lothr. km 64,975 re.U.)2,00 m.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

§ 20.03Zusammenstellung der Verbände

In einen Schleppverband dürfen nur so viele Fahrzeuge eingestellt werden, dass er nicht mehr als eine Schleusung benötigt.

§ 20.04Fahrgeschwindigkeit

  • a)von km 0,00 (Saarmündung) bis km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke)16 km/h,
    b)von km 87,20 (Ende der ausgebauten Strecke) bis lothr. km 64,975 re.U. (deutsch-französische Grenze bei Saargemünd)8 km/h.
  • 1.
    • Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband

§ 20.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.06Begegnen

  • 1. Auf folgenden Fahrwasserengen besteht Begegnungsverbot:
    a)für ein Fahrzeug oder einen Verband (ausgenommen Kleinfahrzeuge untereinander):
    Völklingenkm Völklingen 75,20 bis km 76,10;
    b)für ein Fahrzeug oder einen Verband (ausgenommen Kleinfahrzeuge):
    aa)Taben-Rothkm 21,20 bis km 23,40,
    bb)Mettlach Oberwasserkm 32,40 bis km 33,00;
    c)für einen Verband:
    aa)WSA-Umschlagstelle im Schleusenkanal Kanzemkm 5,70 bis km 7,20,
    bb)Saarburgkm 11,70 bis km 12,50,
    cc)Serrigkm 14,10 bis km 16,20,
    dd)Mettlach Unterwasserkm 28,50 bis km 30,50,
    ee)Saarschleifekm 33,60 bis km 35,20,
    ff)Fußgängerbrücke Fremersdorfkm 47,70 bis km 48,90,
    gg)Lisdorfer Aukm 61,00 bis km 64,00.
    2.Ein Bergfahrer muss bei Annäherung an eine Fahrwasserenge einen Talfahrer auf Kanal 10 anrufen und auffordern, ihm Art, Namen, Standort und Fahrtrichtung des Fahrzeugs mitzuteilen. Meldet sich kein Talfahrer, darf der Bergfahrer in die Fahrwasserenge einfahren, ausgenommen in die Fahrwasserengen
    a)Taben-Rothkm 21,20 und
    b)Saarschleifekm 33,60.
    In die in Satz 2 genannten Fahrwasserengen darf er nur einfahren, wenn er vorher zur Kontrolle des ordnungsgemäßen Funkbetriebs im Bereich dieser Fahrwasserengen auf Kanal 10 zwei tiefe Töne von je einer Sekunde Dauer empfangen hat.
    3.Ein Talfahrer muss bei Annäherung an eine Fahrwasserenge auf Kanal 10 mehrmals Art, Namen, Standort und Fahrtrichtung seines Fahrzeugs ansagen. Dieselben Angaben muss er machen, wenn er von einem Bergfahrer angesprochen wird.
    4.Die Nummern 2 und 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 20.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.08Wenden

Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und der Bauwerke ausgeführt werden kann. Für ein Fahrzeug bis 110,00 m Länge stehen Wendestellen bei Ensdorf (km 65,34), bei Völklingen (km 77,52) und bei Saarbrücken (km 86,42) zur Verfügung.

§ 20.09Ankern

Das Ankern ist verboten.

§ 20.10Stillliegen

Das Stillliegen ist nur an den dafür ausgewiesenen Liegestellen zugelassen.

§ 20.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • 1.Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten.
    2.Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
    StreckeRichtpegelHochwassermarke
    Saarmündung (km 0,00) bis zum Unterwasser der
    Schleuse Kanzem (km 5,10)Grevenmacher520 cm
    (Mosel-km 212,50)
    Schleuse Kanzem (km 5,10) bis zum Unterwasser
    der Schleuse Lisdorf (km 66,10) einschließlich
    Wiltinger Bogen    		Fremersdorf390 cm
    Schleuse Lisdorf (km 66,10) bis zum Unterwasser
    der Schleuse Saarbrücken (km 82,50)    		Saarbrücken-St. Arnual290 cm
    Schleuse Saarbrücken (km 82,50) bis zum Unter-
    wasser der Schleuse Güdingen (km 92,90)    		Saarbrücken-St. Arnual230 cm.
    3.In der Stauhaltung Saarbrücken (km 82,50 bis km 92,90) kann die zuständige Behörde abweichend von Nummer 1 Ausnahmen zulassen.

§ 20.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

Ein Trägerschiffsleichter darf nicht an die Spitze eines Schubverbandes gesetzt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen hiervon zulassen.

§ 20.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder eines Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Saarstrecke zwischen der Schleuse Kanzem (km 5,17) und der Mündung in die Mosel auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Kanzem Schleuse“ melden und folgende Angaben machen:
      • a)
        • Schiffsgattung;
      • b)
        • Schiffsname;
      • c)
        • Standort, Fahrtrichtung;
      • d)
        • Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;
      • e)
        • Tragfähigkeit;
      • f)
        • Länge und Breite des Fahrzeugs;
      • g)
        • Art, Länge und Breite des Verbandes;
      • h)
        • Fahrtroute;
      • i)
        • Beladehafen;
      • j)
        • Entladehafen;
      • k)
        • bei gefährlichen Gütern nach ADN:
          • aa)
            • die UN-Nummer oder Stoffnummer,
          • bb)
            • die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
          • cc)
            • die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
          • dd)
            • die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;
      • k)
        • bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);
      • l)
        • Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;
      • m)
        • Anzahl der an Bord befindlichen Personen.

§ 20.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

  • Die Durchfahrtshöhe unter den Brücken beträgt beim Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) – Hochwassermarke –
    1.von der Saarmündung (km 0,00) bis zum Ende der ausgebauten Strecke (km 87,20)mindestens 5,25 m,
    2.von der Luisenbrücke (km 87,23) bis zur Straßenbrücke Güdingen (km 93,26)mindestens 4,90 m.

§ 20.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Ein Fahrzeug von nicht mehr als 40,00 m Länge und von nicht mehr als 6,40 m Breite muss in Kanzem, Serrig, Mettlach und Rehlingen die kleine Schiffsschleuse benutzen. Die Schleusenaufsicht kann eine andere Weisung erteilen.

§ 20.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 20.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 20.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2, nicht überschreitet und
          • bb)
            • bei einem Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m der Maschinenantrieb sowie die Bugstrahlanlage gemäß § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 2 nicht über das nautisch erforderliche Maß hinaus benutzt werden und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten oder die Zeichengebung beim Begegnen nach § 20.06 Nummer 1, 2 Satz 1, 3 und Nummer 3,
          • bb)
            • das Wenden nach § 20.08 Satz 1,
          • cc)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 20.11 Nummer 1 und
          • dd)
            • die Benutzung der Schleusen nach § 20.19 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2,
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 20.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet,
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 20.02 Nummer 1 Satz 2 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • cc)
            • das von ihm geführte Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m den in § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 1 genannten Anforderungen entspricht,
          • dd)
            • der Nachweis über die Kentersicherheit der getrennten Schiffsteile nach § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 2 Buchstabe b an Bord mitgeführt und nach § 20.02 Nummer 1 Satz 4 auf Verlangen der Wasserschutzpolizei oder den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle ausgehändigt wird und
          • ee)
            • die Sondererlaubnis nach § 20.02 Nummer 1 Satz 5 an Bord mitgeführt und nach § 20.02 Nummer 1 Satz 6 auf Verlangen der Wasserschutzpolizei oder den Bediensteten der zuständigen Behörde zur Kontrolle ausgehändigt wird und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 20.03,
          • bb)
            • das Ankern nach § 20.09,
          • cc)
            • das Stillliegen nach § 20.10,
          • dd)
            • den Einsatz von Trägerschiffsleichtern nach § 20.14 Satz 1 und
          • ee)
            • die Meldepflicht nach § 20.15 Nummer 1 Satz 1, 2, Nummer 2, 3 Satz 2 bis 4 und Nummer 4 bis 6
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster
      • a)
        • dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 20.02 Nummer 1 Satz 1 nicht überschreitet,
          • bb)
            • auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 20.02 Nummer 1 Satz 2 genannten Fall die dort angegebene Ausrüstung vorhanden ist und
          • cc)
            • das Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 110,00 m den in § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 1 genannten Anforderungen entspricht und
      • b)
        • müssen jeweils dafür sorgen, dass
          • aa)
            • der Nachweis über die Kentersicherheit der getrennten Schiffsteile nach § 20.02 Nummer 1 Satz 3 Halbsatz 2 Buchstabe b und
          • bb)
            • die Sondererlaubnis nach § 20.02 Nummer 1 Satz 5
        • an Bord mitgeführt werden.

§ 21.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • der
  • 2.
    • dem
  • 3.
    • dem
  • 4.
    • den
  • 5.
    • der

§ 21.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtstraßeLänge
    m    		Breite
    m    		Abladetiefe
    m
    1.1 Spree-Oder-Wasserstraße
    1.1.1km 0,15 (Spreemündung) bis km 130,17 (Oder)
    a)Fahrzeug67,008,252,00
    b)Verband91,008,252,00
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 0,15 bis km 6,61
    a)Fahrzeug86,009,602,50
    b)Verband125,009,602,50
    1.1.3km 6,61 bis km 20,70
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband91,009,002,00
    – von km 6,61 bis km 9,11 und von km 14,52 bis km 20,70 darf ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.4km 20,70 bis km 24,00
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband91,00
    125,00    		9,00
    8,25    		2,10
    2,10
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.5km 24,00 bis km 44,00
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband125,00
    156,00    		9,00
    8,25    		2,10
    2,10
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.6km 44,00 bis km 121,50
    Verband125,008,252,00
    125,009,001,85
    1.1.7km 121,50 bis km 127,50
    a)Fahrzeug82,009,002,00
    b)Verband91,009,002,00
    125,009,001,85
    156,008,252,00
    156,009,501,80
    1.1.8km 127,50 bis km 130,16
    a)Fahrzeug82,0011,452,00
    b)Verband91,0019,002,00
    125,009,001,85
    156,008,252,00
    156,009,501,80
    1.1.9 Ruhlebener Altarm
    a)Fahrzeug86,009,602,50
    b)Verband125,008,252,50
    1.1.10 Landwehrkanal
    km 0,00 (Berliner Spree) bis km 10,73
    Fahrzeug/Verband49,007,001,40
    1.1.11 Spreekanal/Kupfergraben
    Fahrzeug/Verband30,005,101,60
    1.1.12 Rummelsburger See
    a)Fahrzeug80,009,502,00
    b)Verband91,009,502,00
    156,008,252,00
    1.1.13 Müggelspree
    1.1.13.1km 0,00 (Spree-Oder-Wasserstraße)
    bis km 11,85 (Dämeritzsee)
    Fahrzeug/Verband67,008,251,70
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.13.2km 0,00 (Spree-Oder-Wasserstraße) bis km 7,44
    a)Fahrzeug67,008,251,75
    b)Verband100,008,251,85
    1.1.14 Große Krampe
    Fahrzeug/Verband67,008,251,50
    1.1.15 Wasserstraße Seddinsee und Gosener Kanal
    a)Fahrzeug67,008,252,00
    b)Verband125,008,252,00
    1.1.16 Gosener Graben
    Fahrzeug6,003,000,50
    1.1.17 Neuhauser Speisekanal
    Fahrzeug/Verband41,605,201,30
    1.1.18 Kleiner Müllroser See
    Fahrzeug/Verband50,008,251,60
    1.2 Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
    1.2.1km 0,42 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 12,20 (Spree-Oder-Wasserstraße) einschließlich West hafen-Verbindungskanal, Westhafenkanal, Charlottenburger Verbindungskanal
    a)Fahrzeug67,009,002,00
    b)Verband91,009,002,00
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2.2km 0,42 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 7,45
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband125,009,002,00
    1.2.3km 8,30 bis km 12,20 (Spree-Oder-Wasserstraße)
    Fahrzeug80,009,002,00
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.2.4 Westhafenkanal
    a)Fahrzeug86,009,602,50
    b)Verband125,009,602,50
    1.2.5 Charlottenburger Verbindungskanal
    Fahrzeug80,009,002,00
    1.3 Teltowkanal
    1.3.1km -0,55 (Potsdamer Havel) bis km 37,84 (Spree-Oder-Wasserstraße) einschließlich Britzer Verbindungskanal, ohne Griebnitzkanal
    a)Fahrzeug80,009,001,75
    b)Verband91,009,001,75
    – von km 34,10 bis km 37,84 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,75 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.3.2km -0,55 (Potsdamer Havel) bis km 34,10 einschließlich Britzer Verbindungskanal
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband91,009,002,00
    – ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.3.3km 36,60 bis km 37,84
    Verband125,008,251,75
    1.3.4 Griebnitzkanal
    Fahrzeug/Verband41,006,501,30
    1.4 Rüdersdorfer Gewässer
    1.4.1km -0,50 (Einfahrt Gosener Kanal) bis km 10,48 (Tasdorf) mit Stichkanal Langerhanskanal
    a)Fahrzeug46,508,251,20
    b)Verband52,006,601,65
    52,006,601,65
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.4.2km -0,50 (Einfahrt Gosener Kanal) bis km 3,78
    a)Fahrzeug67,008,251,85
    b)Verband91,008,251,85
    1.4.3km 3,78 bis km 9,85 mit Stichkanal Langerhanskanal
    a)Fahrzeug67,008,251,85
    b)Verband91,008,251,85
    1.4.4 Löcknitz
    Fahrzeug/Verband32,005,251,25
    1.5 Dahme-Wasserstraße
    1.5.1km 0,07 (Spree-Oder-Wasserstraße) bis km 26,04 (oberhalb der Einmündung Teupitzer Gewässer bei Prieros)
    a)Fahrzeug40,205,101,60
    b)Verband70,005,101,60
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.5.2km 0,07 bis km 8,65
    a)Fahrzeug80,009,002,10
    b)Verband91,009,002,20
    156,008,252,20
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.5.3 Möllenzugsee
    a)Fahrzeug80,009,002,00
    b)Verband91,009,002,00
    156,008,252,00
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.5.4km 8,65 bis km 9,50
    a)Fahrzeug50,008,251,60
    b)Verband50,008,251,60
    82,005,101,60
    1.5.5 Wernsdorfer Seenkette
    km 0,00 (Dahme-Wasserstraße) bis km 6,27 (Oder-Spree-Kanal)
    Fahrzeug/Verband67,007,001,50
    1.5.6 Notte
    a)Fahrzeug80,009,002,10
    b)Verband91,009,002,20
    156,008,252,20
    1.5.7 Zernsdorfer Lanke
    Fahrzeug/Verband40,205,101,40
    1.5.8 Storkower Gewässer
    Fahrzeug/Verband34,255,201,40
    1.5.9 Teupitzer Gewässer
    1.5.9.1km 0,00 (Dahme-Wasserstraße) bis km 18,30 (Ende Teupitzer Gewässer)
    Fahrzeug/Verband40,205,101,40
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.5.9.2km 0,00 bis km 6,60
    Fahrzeug/Verband40,205,101,60.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtstraßeLänge
        m        		Breite
        m        		Abladetiefe
        m
        1.1 Spree-Oder-Wasserstraße
        1.1.1km 0,15 (Spreemündung) bis km 130,17 (Oder)
        a)Fahrzeug67,008,252,00
        b)Verband91,008,252,00
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2km 0,15 bis km 6,61
        a)Fahrzeug86,009,602,50
        b)Verband125,009,602,50
        1.1.3km 6,61 bis km 20,70
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband91,009,002,00
        – von km 6,61 bis km 9,11 und von km 14,52 bis km 20,70 darf ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.4km 20,70 bis km 24,00
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband91,00
        125,00        		9,00
        8,25        		2,10
        2,10
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.5km 24,00 bis km 44,00
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband125,00
        156,00        		9,00
        8,25        		2,10
        2,10
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.6km 44,00 bis km 121,50
        Verband125,008,252,00
        125,009,001,85
        1.1.7km 121,50 bis km 127,50
        a)Fahrzeug82,009,002,00
        b)Verband91,009,002,00
        125,009,001,85
        156,008,252,00
        156,009,501,80
        1.1.8km 127,50 bis km 130,16
        a)Fahrzeug82,0011,452,00
        b)Verband91,0019,002,00
        125,009,001,85
        156,008,252,00
        156,009,501,80
        1.1.9 Ruhlebener Altarm
        a)Fahrzeug86,009,602,50
        b)Verband125,008,252,50
        1.1.10 Landwehrkanal
        km 0,00 (Berliner Spree) bis km 10,73
        Fahrzeug/Verband49,007,001,40
        1.1.11 Spreekanal/Kupfergraben
        Fahrzeug/Verband30,005,101,60
        1.1.12 Rummelsburger See
        a)Fahrzeug80,009,502,00
        b)Verband91,009,502,00
        156,008,252,00
        1.1.13 Müggelspree
        1.1.13.1km 0,00 (Spree-Oder-Wasserstraße)
        bis km 11,85 (Dämeritzsee)
        Fahrzeug/Verband67,008,251,70
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.13.2km 0,00 (Spree-Oder-Wasserstraße) bis km 7,44
        a)Fahrzeug67,008,251,75
        b)Verband100,008,251,85
        1.1.14 Große Krampe
        Fahrzeug/Verband67,008,251,50
        1.1.15 Wasserstraße Seddinsee und Gosener Kanal
        a)Fahrzeug67,008,252,00
        b)Verband125,008,252,00
        1.1.16 Gosener Graben
        Fahrzeug6,003,000,50
        1.1.17 Neuhauser Speisekanal
        Fahrzeug/Verband41,605,201,30
        1.1.18 Kleiner Müllroser See
        Fahrzeug/Verband50,008,251,60
        1.2 Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
        1.2.1km 0,42 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 12,20 (Spree-Oder-Wasserstraße) einschließlich West hafen-Verbindungskanal, Westhafenkanal, Charlottenburger Verbindungskanal
        a)Fahrzeug67,009,002,00
        b)Verband91,009,002,00
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2.2km 0,42 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 7,45
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband125,009,002,00
        1.2.3km 8,30 bis km 12,20 (Spree-Oder-Wasserstraße)
        Fahrzeug80,009,002,00
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.2.4 Westhafenkanal
        a)Fahrzeug86,009,602,50
        b)Verband125,009,602,50
        1.2.5 Charlottenburger Verbindungskanal
        Fahrzeug80,009,002,00
        1.3 Teltowkanal
        1.3.1km -0,55 (Potsdamer Havel) bis km 37,84 (Spree-Oder-Wasserstraße) einschließlich Britzer Verbindungskanal, ohne Griebnitzkanal
        a)Fahrzeug80,009,001,75
        b)Verband91,009,001,75
        – von km 34,10 bis km 37,84 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,75 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.3.2km -0,55 (Potsdamer Havel) bis km 34,10 einschließlich Britzer Verbindungskanal
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband91,009,002,00
        – ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.3.3km 36,60 bis km 37,84
        Verband125,008,251,75
        1.3.4 Griebnitzkanal
        Fahrzeug/Verband41,006,501,30
        1.4 Rüdersdorfer Gewässer
        1.4.1km -0,50 (Einfahrt Gosener Kanal) bis km 10,48 (Tasdorf) mit Stichkanal Langerhanskanal
        a)Fahrzeug46,508,251,20
        b)Verband52,006,601,65
        52,006,601,65
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.4.2km -0,50 (Einfahrt Gosener Kanal) bis km 3,78
        a)Fahrzeug67,008,251,85
        b)Verband91,008,251,85
        1.4.3km 3,78 bis km 9,85 mit Stichkanal Langerhanskanal
        a)Fahrzeug67,008,251,85
        b)Verband91,008,251,85
        1.4.4 Löcknitz
        Fahrzeug/Verband32,005,251,25
        1.5 Dahme-Wasserstraße
        1.5.1km 0,07 (Spree-Oder-Wasserstraße) bis km 26,04 (oberhalb der Einmündung Teupitzer Gewässer bei Prieros)
        a)Fahrzeug40,205,101,60
        b)Verband70,005,101,60
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.5.2km 0,07 bis km 8,65
        a)Fahrzeug80,009,002,10
        b)Verband91,009,002,20
        156,008,252,20
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.5.3 Möllenzugsee
        a)Fahrzeug80,009,002,00
        b)Verband91,009,002,00
        156,008,252,00
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.5.4km 8,65 bis km 9,50
        a)Fahrzeug50,008,251,60
        b)Verband50,008,251,60
        82,005,101,60
        1.5.5 Wernsdorfer Seenkette
        km 0,00 (Dahme-Wasserstraße) bis km 6,27 (Oder-Spree-Kanal)
        Fahrzeug/Verband67,007,001,50
        1.5.6 Notte
        a)Fahrzeug80,009,002,10
        b)Verband91,009,002,20
        156,008,252,20
        1.5.7 Zernsdorfer Lanke
        Fahrzeug/Verband40,205,101,40
        1.5.8 Storkower Gewässer
        Fahrzeug/Verband34,255,201,40
        1.5.9 Teupitzer Gewässer
        1.5.9.1km 0,00 (Dahme-Wasserstraße) bis km 18,30 (Ende Teupitzer Gewässer)
        Fahrzeug/Verband40,205,101,40
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.5.9.2km 0,00 bis km 6,60
        Fahrzeug/Verband40,205,101,60.
  • 2.
    • Die Abmessungen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 21.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
  • 2.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens drei Anhänge eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 3.
    • Die Schlepptrossen zum ersten Anhang dürfen nicht länger als 60,00 m, die übrigen Schlepptrossen jeweils nicht länger als das geschleppte Fahrzeug sein.
  • 4.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 21.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
    a)der Spree-Oder-Wasserstraße von der Spreemündung (km 0,15) bis zur Einmündung in die Oder (km 130,17)10 km/h,
    b)dem Landwehrkanal 6 km/h,
    c)der Müggelspree
    von der Einmündung in die Spree-Oder-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Westende des Großen Müggelsees (km 4,00) und vom Ostende des Großen Müggelsees (km 7,00) bis zur Abzweigung aus dem Dämeritzsee (km 11,38)10 km/h,
    d)dem Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
    von der Abzweigung aus der Havel-Oder-Wasserstraße (km 0,42) bis zur Schleusengruppe Plötzensee (km 7,45)10 km/h,
    e)der Glienicker Lake und dem Griebnitzsee des Teltowkanals10 km/h,
    f)den Rüdersdorfer Gewässern 10 km/h,
    g)der Löcknitz 10 km/h,
    h)der Dahme-Wasserstraße 10 km/h,
    i)den Storkower Gewässern 10 km/h,
    j)den Teupitzer Gewässern 10 km/h,
    k)den übrigen Kanälen10 km/h,
    l)einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm5 km/h,
    m)einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m12 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 8,25 m und einer Abladetiefe von mehr als 1,75 m oder für einen Verband mit einer Breite von mehr als 8,25 m und einer Abladetiefe von mehr als 1,85 m von der Schleuse Wernsdorf (km 47,60) bis Spreenhagen (km 62,50), von der Schleuse Kersdorf (km 89,70) bis Abzweig Neuhauser Speisekanal (km 96,00) und von Schlaubehammer (km 108,00) bis Schleuse Eisenhüttenstadt (km 127,30)6 km/h.
    3.Für die Dehmsee-Einfahrt , die Drahendorfer Spree und die Kersdorfer See-Einfahrt gilt die Geschwindigkeit der Hauptstrecke.
    4.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe m beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
    Satz 1 gilt nicht auf25 km/h
    a)der Spree-Oder-Wasserstraße von der Langen Brücke in Köpenick (km 33,24) bis Anfang Regattastrecke (km 39,30),
    b)der Müggelspree von km 4,00 bis km 7,00 (Großer Müggelsee) außerhalb der gekennzeichneten Fahrrinne,
    c)der Dahme-Wasserstraße von Rauchfangswerder (km 3,80) bis Dolgenbrodt (km 25,00) einschließlich Sellenzugsee, Krimnicksee, Krüpelsee, Dolgensee mit Wernsdorfer Seenkette, Möllenzugsee und Zernsdorfer Lanke.
    Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100,00 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
    5.Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 bis 4 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
    6.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,4 km/h.

§ 21.05Bergfahrt

  • Als Bergfahrt gilt
    auf dem, den oder derdie Fahrt in Richtung
    Spree-Oder-WasserstraßeOder
    LandwehrkanalOberschleuse
    SpreekanalMühlendammschleuse
    MüggelspreeDämeritzsee
    Wasserstraße Seddinsee und Gosener KanalDämeritzsee
    Gosener GrabenDämeritzsee
    Neuhauser SpeisekanalObere Spree
    Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
    von Havel-Oder-Wasserstraße bis Schleusengruppe Plötzensee    		Havel-Oder-Wasserstraße
    Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal
    von Schleusengruppe Plötzensee bis Spree-Oder-Wasserstraße    		Spree-Oder-Wasserstraße
    Westhafen-VerbindungskanalWesthafen
    WesthafenkanalWesthafen
    Charlottenburger VerbindungskanalSpree-Oder-Wasserstraße
    TeltowkanalSpree-Oder-Wasserstraße
    GriebnitzkanalGroßer Wannsee
    Britzer VerbindungskanalSpree-Oder-Wasserstraße
    Rüdersdorfer Gewässern, ausgenommen LöcknitzStienitzsee/Krienhafen
    LöcknitzMöllensee
    Dahme-WasserstraßePrieros
    Wernsdorfer SeenketteWernsdorf
    NotteSchleuse Königswusterhausen
    Storkower GewässernBad-Saarow-Pieskow
    Teupitzer GewässernTeupitz
    übrigen in § 21.01 genannten Nebenstrecken sowie Stichkanälen und AltarmenGewässerende.

§ 21.06Begegnen

  • 1.
    • Auf dem
      • a)
        • bei Annäherung an diesen Wasserstraßenabschnitt und beim Durchfahren der Strecke muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf UKW-Sprechfunk-Kanal 10 melden;
      • b)
        • ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfindet, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband an einer Wartestelle nach Buchstabe d anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband die Wartestelle passiert hat;
      • c)
        • ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in diesen Wasserstraßenabschnitt eingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband an einer Wartestelle nach Buchstabe d anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband die Wartestelle passiert hat;
      • d)
        • die Wartestellen befinden sich:
          • aa)
            • Spree-Oder-Wasserstraße km 35,25 bis km 35,35 (linkes Ufer),
          • bb)
            • Teltowkanal km 35,60 bis km 35,70 (rechtes Ufer),
          • cc)
            • Teltowkanal km 33,12 bis km 33,22 (linkes Ufer),
          • dd)
            • Teltowkanal km 30,52 bis km 30,62 (rechtes Ufer) und
          • ee)
            • Teltowkanal km 28,09 bis km 28,19 (rechtes Ufer).
  • 2.
    • Auf der
  • 3.
    • Auf der
      • a)
        • km   62,00 bis km   68,00;
      • b)
        • km   92,40 bis km   97,70;
      • c)
        • km 100,20 bis km 101,80;
      • d)
        • km 104,35 bis km 105,10;
      • e)
        • km 106,70 bis km 108,10;
      • f)
        • km 121,50 bis km 127,30.
  • 4.
    • Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für das Begegnen mit einem Kleinfahrzeug und für das Begegnen von Kleinfahrzeugen untereinander.

§ 21.07Überholen

  • 1.
    • Das Überholen auf der
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf der
      • a)
        • einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,30 m und dessen Länge 82,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreiten,
      • b)
        • einem Fahrzeug gestattet, wenn dessen Länge 43,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreitet,
      • c)
        • einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m sowie auf folgenden Strecken der
          • aa)
            • km   62,00 bis km   68,00;
          • bb)
            • km   92,40 bis km   94,70;
          • cd)
            • km 100,20 bis km 101,80;
          • dd)
            • km 104,35 bis km 105,10;
          • ee)
            • km 106,70 bis km 108,10;
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf einem Kanal bei Tag einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,75 m und dessen Länge 70,00 m oder dessen Breite 8,20 m nicht überschreiten. Satz 1 gilt nicht auf dem
  • 4.
    • Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.

§ 21.08Wenden

Ein Fahrgastschiff, das auf der

§ 21.09Ankern

Auf der

§ 21.10Stillliegen

  • 1.
    • Das Stillliegen an den mit Tafelzeichen E.5, E.6 oder E.7 (Anlage 7) gekennzeichneten Liegestellen in Kanälen ist nur in einer Schiffsbreite gestattet.
  • 2.
    • Auf den innerstädtischen Wasserstraßen in Berlin, die durch die Schleusengruppe Plötzensee, die Schleusengruppe Charlottenburg, die Schleusengruppe Mühlendamm und die Oberschleuse begrenzt werden, darf ein Fahrzeug nur mit Erlaubnis der zuständigen Behörde länger als zwei Wochen stillliegen. Das gilt nicht für ein Fahrgastschiff an seinem genehmigten Liegeplatz.
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 2 ist auf der Spree-Oder-Wasserstraße von der Mündung in die Untere Havel-Wasserstraße (km 0,00) bis zur Stralauer Spitze (km 23,65) das Stillliegen außerhalb der durch die Tafelzeichen E.5 bis E.5.15 gekennzeichneten Liegestellen verboten.
  • 4.
    • Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
  • 5.
    • Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 21.24 enthalten.

§ 21.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
      • aa)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
      • bb)
        • bei Verkehr in nur einer Richtung:

§ 21.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

  • 1.
    • Ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 5,05 m darf die Schleuse Neue Mühle (
  • 2.
    • Auf der

§ 21.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.20Segeln

Das Segeln auf einem Kanal und den nachfolgend bezeichneten Strecken
  • 1.
    • von der Spreemündung (km 0,15) bis zur Stralauer Kirche (km 23,50),
  • 2.
    • vom Ostende des Großen Müggelsees (km 7,00) bis zum Westende des Dämeritzsees (km 11,38), ausgenommen Kleiner Müggelsee,
  • 3.
    • vom Südende des Möllenzugsees (km 7,00) bis zum Nordende des Krimnicksees (km 10,30),
    • ist verboten.

§ 21.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.

§ 21.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Auf der
  • 2.
    • Auf der
  • 3.
    • Auf dem
      • a)
        • die Fahrt zu Tal nur zu jeder vollen Stunde bis längstens 20 Minuten nach jeder vollen Stunde,
      • b)
        • die Fahrt zu Berg nur zu jeder halben Stunde bis längstens 20 Minuten nach jeder halben Stunde
    • erlaubt; dies gilt nicht für ein Kleinfahrzeug mit einer Breite von nicht mehr als 2,00 m.

§ 21.23Regelungen zum Sprechfunk

  • 1.
    • Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
      • a)
        • der
      • b)
        • der
      • c)
        • den
    • auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
  • 3.
    • Auf der

§ 21.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

  • 1.
    • Auf der
      • a)
        • der Verkehr eines Kleinfahrzeugs, das ohne Maschinenantrieb fährt,
      • b)
        • der Verkehr eines Kleinfahrzeugs, das mit einer Antriebsmaschine ausgestattet ist, deren größte Nutzleistung weniger als 11,04 kW beträgt,
      • c)
        • das Schleppen oder gekuppelte Mitführen von Kleinfahrzeugen, die Sportfahrzeuge sind, durch andere Kleinfahrzeuge, die Sportfahrzeuge sind,
  • 2.
    • Auf dem
  • 3.
    • Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
  • 4.
    • Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchstens drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
  • 5.
    • Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an einer genehmigten Liegestelle stillliegt.
  • 6.
    • Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle stillliegen. Abweichend von Satz 1 darf ein unbemanntes Kleinfahrzeug an einer ungenehmigten Liegestelle bis zu einem Tag stillliegen. Satz 2 gilt nicht auf einem Kanal und nicht auf der

§ 21.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.26Schutz der Kanäle und Anlagen

  • 1.
    • Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

§ 21.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Das Befahren der
  • 2.
    • Das Befahren des
  • 3.
    • Auf dem
  • 4.
    • Auf folgenden Seen und seenartigen Erweiterungen:
      • a)
        • (Spree-Oder-Wasserstraße, Müggelspree),
      • b)
        • (Spree-Oder-Wasserstraße, Müggelspree),
      • c)
        • (Spree-Oder-Wasserstraße),
      • d)
        • (Rüdersdorfer Gewässer),
      • e)
        • (Dahme-Wasserstraße),
    • darf ein Sportfahrzeug mit in Betrieb gesetztem Verbrennungsmotor während der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr nicht fahren. Ein Sportfahrzeug, das seinen ständigen Liegeplatz am Ufer eines der Seen oder am Ufer einer der seenartigen Erweiterungen hat, darf diesen auf kürzestem Weg aufsuchen.
  • 5.
    • Das Befahren der
  • 6.
    • Auf dem
  • 7.
    • Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten und Einschränkungen nach Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 bis 6 ganz oder teilweise befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.
§ 21.27 Nr. 1: Kursivdruck müsste richtig „Kersdorf“ lauten

§ 21.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 21.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 21.04 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 21.04 Nummer 6 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 21.06 Nummer 1, 2 und 3 Satz 1,
          • bb)
            • das Verbot zu überholen nach § 21.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 und 3 Satz 1,
          • cc)
            • das Wenden nach § 21.08,
          • dd)
            • das Verhalten beim Durchfahren der Schleusen nach § 21.18 und
          • ee)
            • den Sprechfunk nach § 21.23 Nummer 2 und 3, Nummer 3 in Verbindung mit § 4.05 Nummer 3 Satz 1 bis 3,
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 21.02 Nummer 1 nicht überschreitet,
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 21.02 Nummer 1.3.1 und 1.3.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • cc)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug in dem in § 21.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4, 1.1.5, 1.2.3, 1.5.2 und 1.5.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • dd)
            • auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, die Bezeichnung nach § 21.21 geführt wird,
          • ee)
            • der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 21.26 Nummer 1 Satz 1 entspricht und
          • ff)
            • der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 21.27 Nummer 7 Satz 2 an Bord mitgeführt und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt wird,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 21.03 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3,
          • bb)
            • das Ankern nach § 21.09 Satz 1,
          • cc)
            • das Stillliegen nach § 21.10 Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 und
          • dd)
            • das Führen eines Schubleichters nach § 21.26 Nummer 1 Satz 1
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
      • c)
        • das in § 21.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
      • d)
        • die Verkehrsregelungen nach § 21.22 Nummer 1, 2 und 3 Halbsatz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
      • e)
        • die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 21.24 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, b oder c, auch in Verbindung mit Satz 3, und Nummer 2, 3, 4 und 6 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
      • f)
        • das in § 21.27 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und
      • g)
        • die Verkehrsbeschränkungen nach § 21.27 Nummer 4 Satz 1, Nummer 5 und 6 Satz 1 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster
      • a)
        • dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 21.02 Nummer 1 nicht überschreitet,
          • bb)
            • auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 21.02 Nummer 1.3.1 und 1.3.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist und
          • cc)
            • auf dem Fahrzeug in dem in § 21.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4, 1.1.5, 1.2.3, 1.5.2 und 1.5.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist und
      • b)
        • müssen jeweils dafür sorgen, dass der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 21.27 Nummer 7 Satz 2 an Bord mitgeführt wird.

§ 22.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • der
  • 2.
    • dem

§ 22.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtstraßeLänge
    m    		Breite
    m    		Abladetiefe
    m
    1.1 Untere Havel-Wasserstraße
    1.1.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 104,20 (Einmündung Rathenower Havel) und km 145,06 (Abzweigung Stadtgraben Havelberg) bis km 148,48 (Elbe) mit Mündungsstrecke Untere Havel km 146,03 bis km 156,75
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 0,00 (Spreemündung) bis km 104,20 (Einmündung Rathenower Havel) und km 145,06 (Abzweigung Stadtgraben Havelberg) bis km 148,48 (Elbe) ohne Großer Wannsee, Pots damer Havel mit Schwielowsee, Ketziner Havel, Brandenburger Stadtkanal, Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße, Brandenburger Niederhavel, Breitlingsee und Möserscher See, Rathenower Havel einschließlich Rathenower Stadtkanal
    a)Fahrzeug82,009,00
    86,008,25
    b)Verband82,009,00
    100,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 2,00
    Verband91,009,00
    115,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.2.2km 2,00 bis km 20,00
    Verband125,009,00
    147,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.2.3km 20,00 bis km 69,00
    Verband125,009,00
    156,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.2.4km 145,60 (Havelberger Umschlagstellen) bis
    km 147,40 (Schleuse Havelberg einschließlich)
    a)Fahrzeug86,0011,45
    b)Verband82,009,00
    100,008,25
    c)Schubverband91,0011,45
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
    1.1.2.5km 147,40 bis km 148,48
    a)Fahrzeug110,0011,45
    b)Verband147,0022,90
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
    1.1.3 Großer Wannsee
    a)Fahrzeug82,009,502,00
    86,008,252,00
    b)Verband125,009,502,00
    1.1.4 Potsdamer Havel mit Schwielowsee
    1.1.4.1 Potsdamer Havel
    a)Fahrzeug82,009,00
    b)Verband91,009,00
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen, ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.4.2 Schwielowsee
    a)Fahrzeug82,009,00
    b)Verband91,009,00
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.5 Ketziner Havel
    1.1.5.1km 0,05 bis km 3,21
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.5.2km 0,05 bis km 1,10
    Fahrzeug/Verband67,008,252,50
    – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 67,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 8,25 m und nicht mehr als 9,60 m darf nur am Tag und bei guter Sicht und nur dann fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.5.3km 1,10 bis km 1,30
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.6 Brandenburger Stadtkanal
    1.1.6.1km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
    km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
    einschließlich Stadtschleuse
    Fahrzeug22,004,50
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.6.2km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
    km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
    ausschließlich Stadtschleuse
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.6.2.1km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 56,50
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    1.1.6.2.2km 56,50 bis km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
    ausschließlich Stadtschleuse
    Verband58,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.6 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
    1.1.7 Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße
    1.1.7.1km 0,26 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 17,80
    (Päwesiner Streng)
    Fahrzeug/Verband46,006,60
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.7.2km 0,26 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 7,44
    a)Fahrzeug82,009,50
    86,008,25
    b)Verband82,009,50
    100,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.7 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
    1.1.8 Brandenburger Niederhavel
    1.1.8.1km 56,24 bis km 64,83 (Plauer See)
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.8.2km 56,24 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 56,86
    a)Fahrzeug83,009,50
    86,008,25
    b)Verband82,009,50
    100,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.8 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
    1.1.9 Breitlingsee und Möserscher See
    km 0,15 (Brandenburger Niederhavel) bis km 6,80
    (Kirchmöser Ost)
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
    1.1.10 Rathenower Havel
    1.1.10.1km 102,75 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
    km 106,50 (Untere Havel-Wasserstraße
    einschließlich Rathenower Stadtkanal )
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.10.2von km 102,75 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
    km 104,55 (Stadtschleuse Rathenow) und von
    km 105,50 bis km 106,50 (Untere Havel-Wasser-
    straße)
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.10 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
    1.2 Havelkanal
    a)Fahrzeug82,009,002,00
    b)Verband82,009,002,00
    125,008,252,00
    Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 82,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist und eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet; dies gilt nicht für den Bereich der Schleuse Schönwalde.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtstraßeLänge
        m        		Breite
        m        		Abladetiefe
        m
        1.1 Untere Havel-Wasserstraße
        1.1.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 104,20 (Einmündung Rathenower Havel) und km 145,06 (Abzweigung Stadtgraben Havelberg) bis km 148,48 (Elbe) mit Mündungsstrecke Untere Havel km 146,03 bis km 156,75
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2km 0,00 (Spreemündung) bis km 104,20 (Einmündung Rathenower Havel) und km 145,06 (Abzweigung Stadtgraben Havelberg) bis km 148,48 (Elbe) ohne Großer Wannsee, Pots damer Havel mit Schwielowsee, Ketziner Havel, Brandenburger Stadtkanal, Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße, Brandenburger Niederhavel, Breitlingsee und Möserscher See, Rathenower Havel einschließlich Rathenower Stadtkanal
        a)Fahrzeug82,009,00
        86,008,25
        b)Verband82,009,00
        100,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 2,00
        Verband91,009,00
        115,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.2.2km 2,00 bis km 20,00
        Verband125,009,00
        147,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.2.3km 20,00 bis km 69,00
        Verband125,009,00
        156,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.2.4km 145,60 (Havelberger Umschlagstellen) bis
        km 147,40 (Schleuse Havelberg einschließlich)
        a)Fahrzeug86,0011,45
        b)Verband82,009,00
        100,008,25
        c)Schubverband91,0011,45
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
        1.1.2.5km 147,40 bis km 148,48
        a)Fahrzeug110,0011,45
        b)Verband147,0022,90
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von nicht mehr als 9,00 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist, die Abladetiefe richtet sich bei einem solchen Fahrzeug nach dem Wasserstand –
        1.1.3 Großer Wannsee
        a)Fahrzeug82,009,502,00
        86,008,252,00
        b)Verband125,009,502,00
        1.1.4 Potsdamer Havel mit Schwielowsee
        1.1.4.1 Potsdamer Havel
        a)Fahrzeug82,009,00
        b)Verband91,009,00
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen, ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.4.2 Schwielowsee
        a)Fahrzeug82,009,00
        b)Verband91,009,00
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.5 Ketziner Havel
        1.1.5.1km 0,05 bis km 3,21
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.5.2km 0,05 bis km 1,10
        Fahrzeug/Verband67,008,252,50
        – ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 67,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 8,25 m und nicht mehr als 9,60 m darf nur am Tag und bei guter Sicht und nur dann fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.5.3km 1,10 bis km 1,30
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.6 Brandenburger Stadtkanal
        1.1.6.1km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
        km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
        einschließlich Stadtschleuse
        Fahrzeug22,004,50
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.6.2km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
        km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
        ausschließlich Stadtschleuse
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.6.2.1km 54,38 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 56,50
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        1.1.6.2.2km 56,50 bis km 58,48 (Brandenburger Niederhavel)
        ausschließlich Stadtschleuse
        Verband58,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.6 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
        1.1.7 Beetzsee-Riewendsee-Wasserstraße
        1.1.7.1km 0,26 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 17,80
        (Päwesiner Streng)
        Fahrzeug/Verband46,006,60
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.7.2km 0,26 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 7,44
        a)Fahrzeug82,009,50
        86,008,25
        b)Verband82,009,50
        100,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.7 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
        1.1.8 Brandenburger Niederhavel
        1.1.8.1km 56,24 bis km 64,83 (Plauer See)
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.8.2km 56,24 (Untere Havel-Wasserstraße) bis km 56,86
        a)Fahrzeug83,009,50
        86,008,25
        b)Verband82,009,50
        100,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.8 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
        1.1.9 Breitlingsee und Möserscher See
        km 0,15 (Brandenburger Niederhavel) bis km 6,80
        (Kirchmöser Ost)
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht –
        1.1.10 Rathenower Havel
        1.1.10.1km 102,75 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
        km 106,50 (Untere Havel-Wasserstraße
        einschließlich Rathenower Stadtkanal )
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.10.2von km 102,75 (Untere Havel-Wasserstraße) bis
        km 104,55 (Stadtschleuse Rathenow) und von
        km 105,50 bis km 106,50 (Untere Havel-Wasser-
        straße)
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.10 nach der Fahrrinnentiefe und wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht.
        1.2 Havelkanal
        a)Fahrzeug82,009,002,00
        b)Verband82,009,002,00
        125,008,252,00
        Ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 82,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist und eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet; dies gilt nicht für den Bereich der Schleuse Schönwalde.
  • 2.
    • Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 22.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
  • 2.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 22.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
    a)der Unteren Havel-Wasserstraße
    aa)von der Spreemündung (km 0,00) bis zum Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80)12 km/h,
    bb)von km 17,80 bis km 32,609 km/h,
    cc)von km 32,60 bis km 55,0012 km/h,
    dd)von km 55,00 bis zum Silokanal (km 61,48) bei jeweils
    aaa)einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m10 km/h,
    bbb)einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m12 km/h,
    ee)von km 61,48 bis zur Einmündung in die Elbe (km 148,48) und auf der Mündungsstrecke Untere Havel von der Abzweigung aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 146,03) bis zum Gnevsdorfer Vorfluter (km 156,75)9 km/h,
    b)der Potsdamer Havel 12 km/h,
    c)der Ketziner Havel 9 km/h,
    d)der Brandenburger Niederhavel , der Rathenower Havel 8 km/h,
    e)den übrigen Kanälen8 km/h,
    f)einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm5 km/h,
    g)einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m12 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb und ee und Buchstabe c beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,
    a)auf der Unteren Havel-Wasserstraße in der Talfahrt
    aa)vom Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80) bis km 32,60 bei einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m12 km/h,
    bb)von der Schleuse Bahnitz (km 81,95) bis zur Schleuse Havelberg (km 147,09) bei einem Wasserstand > 130 cm am Unterpegel der Schleuse Rathenow12 km/h,
    b)auf der Ketziner Havel vom Abzweig aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Hafenbecken 1 (km 1,10) bei einer Abladetiefe von mehr als 2,00 m6 km/h.
    3.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb, dd und ee beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb, auf der Unteren Havel-Wasserstraße
    a)vom Leuchtfeuer Quapphorn (km 17,80) bis km 32,60,
    b)von km 55,00 bis zur Einmündung in die Elbe (km 148,48) und auf der Mündungsstrecke Untere Havel von der Abzweigung aus der Unteren Havel-Wasserstraße (km 146,03) bis zum Gnevsdorfer Vorfluter (km 156,75)12 km/h.
    4.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe g beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens25 km/h.
    Satz 1 gilt nicht auf der Kladower Seestrecke der Unteren Havel-Wasserstraße von Schwemmhorn (km 13,00) bis zum Leuchtfeuer Meedehorn (km 15,50) einschließlich Havelnebenarm südlich der Pfaueninsel und Sacrower Lanke . Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100,00 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
    5.Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 bis 4 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
    6.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,4 km/h.

§ 22.05Bergfahrt

  • Als Bergfahrt gilt
    auf dem, den oder derdie Fahrt in Richtung
    Unteren Havel-Wasserstraße mit Großer Wannsee
    und allen parallelen Nebenstrecken    		Spreemündung
    Potsdamer HavelJungfernsee
    HavelkanalHavel-Oder-Wasserstraße
    übrigen in § 22.01 genannten Nebenstrecken sowie Stichkanälen und AltarmenGewässerende.

§ 22.06Begegnen

  • 1.
    • Auf der
      • a)
        • von km 68,50 bis zur Schleuse Bahnitz (km 81,95),
      • b)
        • von km 81,95 bis zur Hauptschleuse Rathenow (km 103,30),
      • c)
        • von km 103,30 bis zur Schleuse Grütz (km 118,98),
      • d)
        • von km 118,98 bis zur Schleuse Garz (km 129,02),
      • e)
        • von km 129,02 bis zur Schleuse Havelberg (km 147,09),
      • f)
        • von km 147,09 bis zur Elbe (km 148,48) und
      • g)
        • auf der
    • dürfen Fahrzeuge und Verbände einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:
      • a)
        • bei der Annäherung an die und beim Durchfahren der Strecken nach Satz 1 muss ein Fahrzeug oder Verband sich mehrmals auf dem ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal Schiff-Schiff melden;
      • b)
        • ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
      • c)
        • ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecke hinein gefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat.
    • Satz 1 gilt nicht für
      • a)
        • Kleinfahrzeuge,
      • b)
        • Sportfahrzeuge,
      • c)
        • Fahrzeuge der Überwachungsbehörden nach § 1.20,
      • d)
        • Fahrzeuge der Feuerwehr,
      • e)
        • Fahrzeuge der Zollverwaltung,
      • f)
        • Wasserrettungsfahrzeuge nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt,
      • g)
        • Fahrzeuge der Bundespolizei oder
      • h)
        • Fahrzeuge der Bundeswehr,
    • auch wenn sie einem anderen Fahrzeug oder Verband begegnen.
  • 2.
    • Auf der

§ 22.07Überholen

  • 1.
    • Das Überholen auf einem Stichkanal, einem Nebenarm und einem Altarm ist verboten.
  • 2.
    • Einem Verband ist das Überholen auf der
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 2 ist einem Verband das Überholen
      • a)
        • auf der
      • b)
        • auf einem See und einer seeartigen Erweiterung mit einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m
    • gestattet.

§ 22.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.10Stillliegen

  • 1.
    • Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
  • 2.
    • Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 22.24 enthalten.

§ 22.11Schifffahrt bei Hochwasser

Bei einem Wasserstand von mehr als 200 cm am Unterpegel Rathenow ist das Befahren der

§ 22.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.15Meldepflicht

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes muss sich vor der Einfahrt in die Strecke der
  • 2.
    • Unterbricht ein Fahrzeug oder Verband die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke nach Nummer 1 für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden.
  • 3.
    • Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes muss sich vor Einfahrt in die Strecke der
  • 4.
    • Unterbricht ein Fahrzeug oder Verband die Fahrt innerhalb der meldepflichtigen Strecke nach Nummer 3 für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Fernbedienzentrale Rathenow“ melden.
  • 5.
    • Sofern sich der Schiffsführer auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 erfolgen.
(+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte V v. 14.10.2025 I Nr. 242 +++)

§ 22.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
      • a)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
      • b)
        • bei Verkehr in nur einer Richtung:

§ 22.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Bei erhöhter Wasserführung wird die Schifffahrt an den Staustufen Grütz und Garz über die Nadelwehre geführt.

§ 22.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.20Segeln

Das Segeln auf einem Kanal und auf der Strecke

§ 22.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.

§ 22.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Abweichend von § 22.27 Nummer 1 darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 41,50 m und einer Breite von nicht mehr als 5,10 m für die Zeit einer Verkehrsstörung auf dem Elbe-Havel-Kanal auf der
  • 2.
    • Abweichend von § 22.27 Nummer 1 darf
      • a)
        • ein Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 41,50 m und einer Breite von nicht mehr als 5,10 m,
      • b)
        • ein Sportfahrzeug,
      • c)
        • ein Fahrzeug der Überwachungsbehörden nach § 1.20,
      • d)
        • ein Fahrzeug der Feuerwehr,
      • e)
        • ein Fahrzeug der Zollverwaltung,
      • f)
        • ein Wasserrettungsfahrzeug nach § 1.24 Nummer 2 im Rettungseinsatz oder bei einer Kontrollfahrt,
      • g)
        • ein Fahrzeug der Bundespolizei,
      • h)
        • ein Fahrzeug der Bundeswehr,
      • i)
        • ein Fahrzeug, das wasserbauliche Arbeiten durchführt,
      • j)
        • ein Fahrzeug, das Transporte im Zusammenhang mit wasserbaulichen Arbeiten durchführt oder
      • k)
        • ein Fischereifahrzeug
    • auf der
  • 3.
    • Die Abladetiefe auf der
  • 4.
    • Die Abladetiefe auf der Hohennauener Wasserstraße richtet sich nach der Fahrrinnentiefe. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde in Abhängigkeit vom Pegelstand festgesetzt und bekannt gemacht. Die höchstzulässige Abladetiefe beträgt 1,40 m; dies gilt nicht für die Fahrzeuge nach Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a bis h.
  • 5.
    • Nummer 1 Satz 1 gilt nur bis zur Fertigstellung einer jeweils zweiten Kammer an den Schleusen Wusterwitz und Zerben. Der Zeitpunkt der Fertigstellung der zuletzt errichteten zweiten Kammer nach Satz 1 wird von der zuständigen Behörde öffentlich im Verkehrsblatt bekannt gemacht.
  • 6.
    • Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 Satz 1, 2, 3 Halbsatz 1 und Nummer 4 Satz 1, 2, 3 Halbsatz 1 gilt auch für ein anderes Fahrzeug, für das die zuständige Behörde das Befahren der

§ 22.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

  • 1.
    • Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
  • 2.
    • Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchsten drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
  • 3.
    • Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an einer genehmigten Liegestelle stillliegt.
  • 4.
    • Einem Kleinfahrzeug ist das Stillliegen ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nur bis zu drei Tagen gestattet.
  • 5.
    • Ein Kleinfahrzeug soll, sofern möglich, nur an den Enden einer Liegestelle stillliegen.
  • 6.
    • Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle
§ 22.24 Nr. 6 Kursivdruck: Müsste richtig „stillliegen" lauten

§ 22.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.26Schutz der Kanäle und Anlagen

  • 1.
    • Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

§ 22.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Das Befahren der
  • 2.
    • Das Befahren der
  • 3.
    • Auf folgenden Seen und seeartigen Erweiterungen:
  • 4.
    • Abweichend von Nummer 2 Satz 1 ist einem Fahrgastschiff mit einer Länge von nicht mehr als 55,00 m und einer Breite von nicht mehr als 8,00 m das Befahren des
  • 5.
    • Das Befahren der
  • 6.
    • Die Fahrt durch den
  • 7.
    • Ein Fahrzeug oder Verband mit jeweils einer Breite von mehr als 8,25 m darf die Hauptschleuse Rathenow der Unteren Havel-Wasserstraße mit einer Abladetiefe durchfahren, die gleich oder kleiner als der Wasserstand am Unterpegel Rathenow + 85 cm ist.
  • 8.
    • Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten und Einschränkungen nach Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 und 5 bis 7 befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.

§ 22.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 22.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 22.04 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 22.04 Nummer 6 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 22.06 Nummer 1 Satz 1 und 2 und Nummer 2 Satz 1 und 2,
          • bb)
            • das Verbot zu überholen nach § 22.07 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Nummer 3 Buchstabe a, und
          • cc)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 22.11
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 22.02 Nummer 1 und § 22.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 6, und die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4.2, 1.1.5 bis 1.1.10 und 1.2 und § 22.22 Nummer 4 Satz 3 Halbsatz 1, auch in Verbindung mit Nummer 6, und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.1, 1.1.2 und 1.1.4.1 und § 22.22 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und 3 Halbsatz 1 und auch in Verbindung mit Nummer 6
            • nicht überschreitet,
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug in dem in § 22.02 Nummer 1.1.2, 1.1.2.4, 1.1.2.5, 1.1.4.1, 1.1.5.2 und 1.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • cc)
            • auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, die Bezeichnung nach § 22.21 geführt wird,
          • dd)
            • der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 22.26 Nummer 1 Satz 1 entspricht und
          • ee)
            • der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 22.27 Nummer 8 Satz 2 an Bord mitgeführt und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt wird,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 22.03 Nummer 1 und 2 Satz 1,
          • bb)
            • die Meldepflicht nach § 22.15 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2, 3 Satz 1 und Nummer 4 und
          • cc)
            • das Führen eines Schubleichters nach § 22.26 Nummer 1 Satz 1
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
      • c)
        • das in § 22.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
      • d)
        • die Verkehrsregelungen nach § 22.22 Nummer 2 Satz 3, 4, 5 und 6, jeweils in Verbindung mit Satz 7, zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
      • e)
        • die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 22.24 Nummer 1, 2, 4 und 6 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
      • f)
        • das in § 22.27 Nummer 1 und 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten, oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird, und
      • g)
        • die Verkehrsbeschränkungen nach § 22.27 Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 bis 7 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster
      • a)
        • dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 22.02 Nummer 1 und § 22.22 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 6, und die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.3, 1.1.4.2, 1.1.5 bis 1.1.10 und 1.2 und § 22.22 Nummer 4 Satz 3 Halbsatz 1, auch in Verbindung mit Nummer 6, und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 22.02 Nummer 1.1.1, 1.1.2 und 1.1.4.1 und § 22.22 Nummer 3 Satz 1 in Verbindung mit Satz 2 und 3 Halbsatz 1 und auch in Verbindung mit Nummer 6
          • bb)
            • auf dem Fahrzeug in dem in § 22.02 Nummer 1.1.2, 1.1.2.4, 1.1.2.5, 1.1.4.1, 1.1.5.2 und 1.2 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist, und
      • b)
        • müssen jeweils dafür sorgen, dass der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 22.27 Nummer 8 Satz 2 an Bord mitgeführt wird.

§ 23.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 23.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtstraßeLänge
    m    		Breite
    m    		Abladetiefe
    m
    1.1 Havel-Oder-Wasserstraße
    1.1.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 134,96 (Westoder)
    a)Fahrzeug86,009,002,00
    86,009,601,85
    b)Verband86,009,601,85
    120,009,001,85
    125,008,252,00
    – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren;
    bis km 28,60 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 0,00 bis km 3,50
    Verband125,009,002,00
    1.1.3km 3,50 bis km 15,20
    Verband125,009,001,85
    135,008,252,00
    – ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.4km 15,20 bis km 77,89
    a)Fahrzeug86,009,002,00
    86,009,601,85
    b)Verband126,009,001,85
    126,008,252,00
    – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren;
    wenn der Wasserstand am Unterpegel Lehnitz unter die Marke 225 sinkt, verringern sich die zulässigen Abladetiefen von km 15,20 bis km 28,60 um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes; wenn der Wasserstand am Oberpegel Schiffshebewerk Niederfinow Nord unter die Marke 829 sinkt, verringern sich die zulässigen Abladetiefen von km 28,60 bis km 77,89 um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
    1.1.5km 77,89 bis km 87,00 (Werft Oderberg)
    a)Fahrzeug86,009,602,00
    b)Verband147,009,601,80
    – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren –
    1.1.6km 87,00 bis km 92,47
    Verband82,0011,451,65
    100,0010,451,65
    147,009,601,80
    1.1.7km 92,47 bis km 92,89 (Westschleuse Hohensaaten)
    a)Fahrzeug86,009,602,00
    b)Verband91,009,602,00
    120,009,002,00
    135,008,252,00
    1.1.8km 92,89 bis km 123,50 (Abzweig Schwedter Querfahrt)
    a)Fahrzeug86,009,60
    b)Verband91,009,60
    120,009,00
    135,008,25
    – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden; ein Verband mit einer Länge von nicht mehr als 156,00 m und einer Breite von nicht mehr als 8,25 m darf fahren, wenn der Wasserstand am Außenpegel der Westschleuse Hohensaaten mehr als 115 cm beträgt –
    1.1.9km 123,50 bis km 134,96
    a)Fahrzeug86,009,60
    b)Verband156,009,60
    – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden –
    1.1.10 Verbindungskanal Hohensaaten Ost
    a)Fahrzeug82,0011,45
    100,0010,45
    b)Verband82,0011,45
    100,0010,45
    147,009,60
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht –
    1.1.11 Tegeler See
    a)Fahrzeug82,009,002,00
    b)Verband91,009,602,00
    – ein Fahrzeug mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    1.1.12 Veltener Stichkanal
    a)Fahrzeug82,009,501,90
    b)Schubverband82,009,501,90
    91,008,252,00
    1.1.13 Oranienburger Kanal
    km 21,01 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 28,77 (Kanalkreuz)
    Fahrzeug/Verband41,505,101,30
    1.1.14 Oranienburger Havel
    1.1.14.1km 0,13 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 2,81
    Fahrzeug20,005,101,40
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.14.2km 0,13 bis km 1,83
    Fahrzeug/Verband41,505,101,40
    1.1.15 Malzer Kanal (bei Malz)
    km 35,54 (Havel-Oder-Wasser straße) bis km 35,16 (Oberwasser Schleuse Malz)
    a)Fahrzeug80,009,501,75
    b)Verband82,009,501,75
    91,008,251,85
    1.1.16 Finowkanal
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden –
    1.1.17 Werbelliner Gewässer
    1.1.17.1km 2,73 bis km 20,00
    Fahrzeug/Verband25,005,10
    – von km 3,38 bis km 10,48 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 25,00 m und nicht mehr als 32,50 m fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.17.2km 2,73 bis km 3,15
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    1.1.17.3km 10,48 bis km 20,00
    Fahrzeug/Verband41,505,10
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.17 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
    – von km 2,73 bis km 3,20 und von km 3,40 bis km 6,10 jeweils 120 cm bei einem Wasserstand von 829 cm am Oberpegel des Schiffshebewerkes Niederfinow;
    – von km 6,10 bis km 8,70 120 cm bei einem Wasserstand von 400 cm am Oberpegel der Schleuse Rosenbeck;
    – von km 8,70 bis km 10,48 120 cm bei einem Wasserstand von 400 cm am Oberpegel der Schleuse Eichhorst;
    – von km 10,48 bis km 20,00 140 cm.
    Sinkt der Wasserstand an den jeweiligen Bezugspegeln, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend. Von km 3,20 bis km 3,40 wird die Tauchtiefe von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
    1.1.18 Wriezener Alte Oder
    Fahrzeug/Verband67,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand auf der Grundlage einer Tauchtiefe von 150 cm bei einem Wasserstand von 199 cm am Pegel Hohensaaten West Binnen. Sinkt der Wasserstand am Bezugspegel, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend. Die Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
    1.1.19 Verbindungskanal Schwedter Querfahrt
    a)Fahrzeug67,009,00
    b)Verband156,009,60
    – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtstraßeLänge
        m        		Breite
        m        		Abladetiefe
        m
        1.1 Havel-Oder-Wasserstraße
        1.1.1km 0,00 (Spreemündung) bis km 134,96 (Westoder)
        a)Fahrzeug86,009,002,00
        86,009,601,85
        b)Verband86,009,601,85
        120,009,001,85
        125,008,252,00
        – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren;
        bis km 28,60 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.2km 0,00 bis km 3,50
        Verband125,009,002,00
        1.1.3km 3,50 bis km 15,20
        Verband125,009,001,85
        135,008,252,00
        – ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es oder er eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.4km 15,20 bis km 77,89
        a)Fahrzeug86,009,002,00
        86,009,601,85
        b)Verband126,009,001,85
        126,008,252,00
        – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren;
        wenn der Wasserstand am Unterpegel Lehnitz unter die Marke 225 sinkt, verringern sich die zulässigen Abladetiefen von km 15,20 bis km 28,60 um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes; wenn der Wasserstand am Oberpegel Schiffshebewerk Niederfinow Nord unter die Marke 829 sinkt, verringern sich die zulässigen Abladetiefen von km 28,60 bis km 77,89 um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
        1.1.5km 77,89 bis km 87,00 (Werft Oderberg)
        a)Fahrzeug86,009,602,00
        b)Verband147,009,601,80
        – ein Fahrzeug oder ein Verband darf nur bis zu einer Länge von jeweils 82,00 m das Schiffshebewerk Niederfinow Süd durchfahren –
        1.1.6km 87,00 bis km 92,47
        Verband82,0011,451,65
        100,0010,451,65
        147,009,601,80
        1.1.7km 92,47 bis km 92,89 (Westschleuse Hohensaaten)
        a)Fahrzeug86,009,602,00
        b)Verband91,009,602,00
        120,009,002,00
        135,008,252,00
        1.1.8km 92,89 bis km 123,50 (Abzweig Schwedter Querfahrt)
        a)Fahrzeug86,009,60
        b)Verband91,009,60
        120,009,00
        135,008,25
        – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden; ein Verband mit einer Länge von nicht mehr als 156,00 m und einer Breite von nicht mehr als 8,25 m darf fahren, wenn der Wasserstand am Außenpegel der Westschleuse Hohensaaten mehr als 115 cm beträgt –
        1.1.9km 123,50 bis km 134,96
        a)Fahrzeug86,009,60
        b)Verband156,009,60
        – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden –
        1.1.10 Verbindungskanal Hohensaaten Ost
        a)Fahrzeug82,0011,45
        100,0010,45
        b)Verband82,0011,45
        100,0010,45
        147,009,60
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht –
        1.1.11 Tegeler See
        a)Fahrzeug82,009,002,00
        b)Verband91,009,602,00
        – ein Fahrzeug mit jeweils einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 86,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,60 m darf fahren, wenn es eine Abladetiefe von 1,90 m nicht überschreitet und mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        1.1.12 Veltener Stichkanal
        a)Fahrzeug82,009,501,90
        b)Schubverband82,009,501,90
        91,008,252,00
        1.1.13 Oranienburger Kanal
        km 21,01 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 28,77 (Kanalkreuz)
        Fahrzeug/Verband41,505,101,30
        1.1.14 Oranienburger Havel
        1.1.14.1km 0,13 (Havel-Oder-Wasserstraße) bis km 2,81
        Fahrzeug20,005,101,40
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.14.2km 0,13 bis km 1,83
        Fahrzeug/Verband41,505,101,40
        1.1.15 Malzer Kanal (bei Malz)
        km 35,54 (Havel-Oder-Wasser straße) bis km 35,16 (Oberwasser Schleuse Malz)
        a)Fahrzeug80,009,501,75
        b)Verband82,009,501,75
        91,008,251,85
        1.1.16 Finowkanal
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        – die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand und wird von der zuständigen Behörde als Tauchtiefe gesondert festgesetzt und bekannt gemacht; diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden –
        1.1.17 Werbelliner Gewässer
        1.1.17.1km 2,73 bis km 20,00
        Fahrzeug/Verband25,005,10
        – von km 3,38 bis km 10,48 darf ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 25,00 m und nicht mehr als 32,50 m fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist –
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.1.17.2km 2,73 bis km 3,15
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        1.1.17.3km 10,48 bis km 20,00
        Fahrzeug/Verband41,505,10
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.1.17 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
        – von km 2,73 bis km 3,20 und von km 3,40 bis km 6,10 jeweils 120 cm bei einem Wasserstand von 829 cm am Oberpegel des Schiffshebewerkes Niederfinow;
        – von km 6,10 bis km 8,70 120 cm bei einem Wasserstand von 400 cm am Oberpegel der Schleuse Rosenbeck;
        – von km 8,70 bis km 10,48 120 cm bei einem Wasserstand von 400 cm am Oberpegel der Schleuse Eichhorst;
        – von km 10,48 bis km 20,00 140 cm.
        Sinkt der Wasserstand an den jeweiligen Bezugspegeln, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend. Von km 3,20 bis km 3,40 wird die Tauchtiefe von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
        1.1.18 Wriezener Alte Oder
        Fahrzeug/Verband67,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand auf der Grundlage einer Tauchtiefe von 150 cm bei einem Wasserstand von 199 cm am Pegel Hohensaaten West Binnen. Sinkt der Wasserstand am Bezugspegel, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend. Die Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
        1.1.19 Verbindungskanal Schwedter Querfahrt
        a)Fahrzeug67,009,00
        b)Verband156,009,60
        – die Abladetiefe richtet sich nach der Fahrrinnentiefe; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
  • 2.
    • Die Abmessungen, Tauchtiefen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der genannten Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 23.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Auf einem Kanal dürfen Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
  • 2.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Satz 1 gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 2 darf auf dem Tegeler See, der Oranienburger Havel und den Werbelliner Gewässern in einen Schleppverband nur ein Anhang eingestellt werden.
  • 4.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Ausnahmen zulassen.

§ 23.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf
    a)der Havel-Oder-Wasserstraße
    aa)von der Spreemündung (km 0,00) bis zur Abzweigung des Havelkanals (km 10,20)10 km/h,
    bb)von der Abzweigung des Havelkanals (km 10,20) bis zur Einmündung in die Westoder (km 134,96)9 km/h,
    b)der Oranienburger Havel , der Wriezener Alten Oder 6 km/h,
    c)den übrigen Kanälen6 km/h,
    d)einem Stichkanal, einem Nebenarm oder einem Altarm5 km/h,
    e)einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m12 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 Buchstabe e beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens25 km/h.
    Satz 1 gilt nicht auf der Havel-Oder-Wasserstraße von der Schleuse Spandau bis zur Abzweigung des Havelkanals einschließlich Nordteil des Nieder Neuendorfer Sees und auf dem Tegeler See . Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100,00 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
    3.Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 1 und 2 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot eines Sportvereins oder -verbandes höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
    4.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,4 km/h.

§ 23.05Bergfahrt

  • Als Bergfahrt gilt
    auf dem, den oder derdie Fahrt in Richtung
    Havel-Oder-Wasserstraße (bis Hohensaaten) mit
    Verbindungskanal Hohensaaten OstOder
    Hohensaaten-Friedrichsthaler WasserstraßeSchleuse Hohensaaten
    Oranienburger KanalSachsenhausen
    FinowkanalLiepe
    Werbelliner GewässernJoachimsthal
    Wriezener Alte OderBralitz
    Verbindungskanal Schwedter QuerfahrtSchwedt
    übrigen in § 23.01 genannten Nebenstrecken sowie
    Stichkanälen und AltarmenGewässerende.

§ 23.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.07Überholen

  • 1.
    • Das Überholen ist verboten.
  • 2.
    • Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen
      • a)
        • einem Fahrzeug oder einem Verband gestattet, wenn jeweils dessen Abladetiefe 1,30 m und dessen Länge 82,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreiten,
      • b)
        • einem Fahrzeug gestattet, wenn dessen Länge 43,00 m oder dessen Breite 8,25 m nicht überschreitet,
      • c)
        • einem Fahrzeug oder einem Verband auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m gestattet.
  • 3.
    • Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden.

§ 23.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.10Stillliegen

  • 1.
    • Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
  • 2.
    • Auf der
      • a)
        • auf den von der zuständigen Behörde ausgewiesenen Liegestellen,
      • b)
        • auf den ausgewiesenen Warte- und Umschlagstellen, jeweils vorbehaltlich der Genehmigung durch den Betreiber, und
      • c)
        • von Baustellenfahrzeugen im genehmigten Baustellenbereich.
  • 3.
    • Auf dem
  • 4.
    • Besondere Regelungen über das Stillliegen von Kleinfahrzeugen sind in § 23.24 enthalten.
  • 5.
    • Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 2 Satz 1 zulassen, wenn der Zustand der Wasserstraße und der übrige Verkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.

§ 23.11Schifffahrt bei Hochwasser

Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) von 660 cm an dem Richtpegel Friedrichsthal, so ist die Schifffahrt auf der Strecke von der Einfahrt des Binnenhafens Schwedt (km 126,10) bis zur Einmündung in die Westoder (km 134,96) verboten.

§ 23.12Schifffahrt bei Eis

Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

§ 23.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
      • a)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
      • b)
        • bei Verkehr in nur einer Richtung:

§ 23.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Auf dem

§ 23.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.20Segeln

Das Segeln auf der
  • 1.
    • die
      • a)
        • von km 1,00 bis km 10,58 (einschließlich Nordteil des Nieder Neuendorfer Sees und des Tegeler Sees),
      • b)
        • von km 25,76 bis zum Lehnitzsee (km 28,00),
      • c)
        • von km 87,50 bis zu den Oderberger Gewässern (km 90,50),
      • d)
        • von km 120,70 bis Schwedt (km 121,50) und
  • 2.
    • die

§ 23.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.

§ 23.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.23Regelungen zum Sprechfunk

  • 1.
    • Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
      • a)
        • dem
      • b)
        • dem
      • c)
        • den
    • auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.

§ 23.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

  • 1.
    • Ein Kleinfahrzeug muss auf einem Kanal, in einem engen Fahrwasser und auf einem unübersichtlichen Gewässerabschnitt grundsätzlich rechts fahren.
  • 2.
    • Ein schleppendes Kleinfahrzeug darf höchstens neun Kleinfahrzeuge im Anhang führen. Es dürfen höchsten drei Kleinfahrzeuge gekuppelt fahren.
  • 3.
    • Abweichend von § 3.20 braucht ein Kleinfahrzeug bei Nacht kein weißes Licht zu führen, wenn es an genehmigten Liegestellen stillliegt.
  • 4.
    • Ein unbemanntes Kleinfahrzeug darf nur an einer genehmigten Liegestelle stillliegen.

§ 23.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Das Befahren des
  • 2.
    • Das Befahren des
  • 3.
    • Auf dem
      • a)
        • den Inseln Maienwerder und Valentinswerder,
      • b)
        • den Inseln Valentinswerder und Baumwerder,
      • c)
        • den Inseln Baumwerder und Scharfenberg und
      • d)
        • der Insel Reiswerder und dem Ostufer des Tegeler Sees.
  • 4.
    • Auf dem
  • 5.
    • Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Verboten oder Einschränkungen nach Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 1, Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 befreien. Der Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung ist an Bord mitzuführen und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen auszuhändigen.

§ 23.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 23.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 23.04 Nummer 1 und 2 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 3, nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 23.04 Nummer 4 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verbot zu überholen nach § 23.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Buchstabe a und b,
          • bb)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 23.11,
          • cc)
            • das Verhalten bei Eis nach § 23.12 und
          • dd)
            • den Sprechfunk nach § 23.23 Nummer 2
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.1 bis 1.1.7 und 1.1.11 bis 1.1.15 und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 23.02 Nummer 1.1.8 bis 1.1.10 und 1.1.16 bis 1.1.19 und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.8 bis 1.1.10 und 1.1.16 bis 1.1.19
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 23.02 Nummer 1.1.1, 1.1.3, 1.1.11 und 1.1.17.1 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,
          • cc)
            • auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, die Bezeichnung nach § 23.21 geführt wird und
          • dd)
            • ein Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 23.27 Nummer 5 Satz 2 an Bord mitgeführt und auf Verlangen den zur Kontrolle befugten Personen ausgehändigt wird,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 23.03 Nummer 1, 2 Satz 1 oder Nummer 3 und
          • bb)
            • das Stillliegen nach § 23.10 Nummer 2 Satz 1 und Nummer 3 Satz 1
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
      • c)
        • das in § 23.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird,
      • d)
        • die Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge nach § 23.24 Nummer 1, 2 und 4 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden,
      • e)
        • das in § 23.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
      • f)
        • die Verkehrsbeschränkungen nach § 23.27 Nummer 3 Satz 1 und Nummer 4 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 3, zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster
      • a)
        • dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn
          • aa)
            • das Fahrzeug oder der Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.1 bis 1.1.7 und 1.1.11 bis 1.1.15 und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 23.02 Nummer 1.1.8 bis 1.1.10 und 1.1.16 bis 1.1.19 und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 23.02 Nummer 1.1.8 bis 1.1.10 und 1.1.16 bis 1.1.19
          • bb)
            • auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 23.02 Nummer 1.1.1, 1.1.3, 1.1.11 und 1.1.17.1 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist, und
      • b)
        • müssen jeweils dafür sorgen, dass ein Bescheid über die Befreiung von einem Fahrverbot oder einer Einschränkung nach § 23.27 Nummer 5 Satz 2 an Bord mitgeführt wird.

§ 24.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • dem
  • 2.
    • der
  • 3.
    • der
  • 4.
    • der

§ 24.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Tauchtiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtstraßeLänge
    m    		Breite
    m    		Abladetiefe
    m
    1.1 Malzer Kanal
    MzK-km 43,95 (Einmündung in die Havel-Oder-Wasserstraße bei HOW-km 40,51) bis MzK-km 46,90 (Abzweig Langer Trödel, OHW-km 0,00)
    a)Fahrzeug41,608,25
    b)Verband82,008,25
    Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand auf der Grundlage einer Tauchtiefe von 160 cm. Diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
    1.2 Obere Havel-Wasserstraße
    1.2.1Mzk-km 46,90 (Abzweig langer Trödel, OHW-km 0,00) bis OHW-km 94,41 (Nordostende Zierker See, Neustrelitz)
    Fahrzeug/Verband41,305,10
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2.2km 0,00 bis km 14,60
    a)Fahrzeug41,608,25
    b)Verband82,008,25
    1.2.3km 14,60 bis km 22,00
    a)Fahrzeug41,608,25
    b)Verband82,008,25
    – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
    1.2.4 Wentow-Gewässer
    km 0,00 (Obere Havel-Wasserstraße) bis km 11,00
    Fahrzeug/Verband41,605,20
    – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
    1.2.5 Templiner Gewässer
    1.2.5.1km 0,00 bis km 22,00
    Fahrzeug27,004,70
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.2.5.2km 0,00 bis km 9,50
    Fahrzeug/Verband41,604,70
    1.2.5.3km 9,50 bis km 22,00
    Schubverband41,604,70
    – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
    1.2.6 Lychener Gewässer
    Fahrzeug/Verband40,105,10
    1.2.7 Quassower Havel
    Fahrzeug/Verband40,304,60
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.2 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
    – von OHW-km 0,00 bis OHW-km 22,00 160 cm;
    – von OHW-km 22,00 bis OHW-km 94,41 140 cm;
    – auf den Wentow-Gewässern 120 cm bei einem Wasserstand von 275 cm am Oberpegel Schleuse Marienthal;
    – auf den Templiner Gewässern und den Lychener Gewässern jeweils 120 cm;
    – auf der Quassower Havel von km 87,23 (Woblitzsee) bis km 90,75 (Großer Labussee) 90 cm. Sinkt der Wasserstand am Oberpegel Wesenberg auf 260 cm oder am Unterpegel Voßwinkel auf 174 cm, beträgt die Tauchtiefe 80 cm. Sinkt der Wasserstand an den Bezugspegeln weiter, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend.
    Soweit die Tauchtiefen nicht in Satz 3 festgelegt sind, werden diese von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
    1.3 Müritz-Havel-Wasserstraße
    1.3.1km 0,00 (Einmündung in die Obere Havel-Wasserstraße) bis km 32,02 (Abzweigung aus der Müritz-Elde-Wasserstraße)
    Fahrzeug/Verband41,605,10
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.3.2 Rheinsberger Gewässer
    Fahrzeug/Verband40,305,10
    1.3.3 Zechliner Gewässer
    a) Fahrzeug40,305,10
    b) Verband40,304,60
    1.3.4 Dollgowkanal
    a) Fahrzeug40,305,10
    b) Verband40,304,60
    Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.3 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
    – von MHW-km 0,00 bis MHW-km 32,02 und auf den Rheinsberger Gewässern jeweils 140 cm;
    – auf den Zechliner Gewässern 100 cm;
    – vom Schlabornsee bis zum Dollgowsee 110 cm.
    Soweit die Tauchtiefen nicht in Satz 3 festgelegt sind, werden diese von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
    1.4 Müritz-Elde-Wasserstraße mit Verbindungskanal Elde-Dreieck
    1.4.1km 0,00 (Elbe) bis km 180,00
    Fahrzeug/Verband41,605,201,20
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.4.2km 120,05 bis km 180,00 (Buchholz)
    Fahrzeug/Verband41,605,201,40
    1.4.3 Stör-Wasserstraße
    1.4.3.1km 0,00 (Müritz-Elde-Wasserstraße)
    bis km 44,90 (bei Hohen Viecheln)
    Fahrzeug/Verband41,605,201,20
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.4.3.2km 19,71 bis km 44,70 (bei Hohen Viecheln)
    Fahrzeug/Verband41,605,201,40.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:
      • BinnenschifffahrtstraßeLänge
        m        		Breite
        m        		Abladetiefe
        m
        1.1 Malzer Kanal
        MzK-km 43,95 (Einmündung in die Havel-Oder-Wasserstraße bei HOW-km 40,51) bis MzK-km 46,90 (Abzweig Langer Trödel, OHW-km 0,00)
        a)Fahrzeug41,608,25
        b)Verband82,008,25
        Die Abladetiefe richtet sich nach dem Wasserstand auf der Grundlage einer Tauchtiefe von 160 cm. Diese Tauchtiefe darf nicht überschritten werden.
        1.2 Obere Havel-Wasserstraße
        1.2.1Mzk-km 46,90 (Abzweig langer Trödel, OHW-km 0,00) bis OHW-km 94,41 (Nordostende Zierker See, Neustrelitz)
        Fahrzeug/Verband41,305,10
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2.2km 0,00 bis km 14,60
        a)Fahrzeug41,608,25
        b)Verband82,008,25
        1.2.3km 14,60 bis km 22,00
        a)Fahrzeug41,608,25
        b)Verband82,008,25
        – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
        1.2.4 Wentow-Gewässer
        km 0,00 (Obere Havel-Wasserstraße) bis km 11,00
        Fahrzeug/Verband41,605,20
        – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
        1.2.5 Templiner Gewässer
        1.2.5.1km 0,00 bis km 22,00
        Fahrzeug27,004,70
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.2.5.2km 0,00 bis km 9,50
        Fahrzeug/Verband41,604,70
        1.2.5.3km 9,50 bis km 22,00
        Schubverband41,604,70
        – ein Schubverband darf nur mit nicht mehr als einem geschobenen Fahrzeug verkehren –
        1.2.6 Lychener Gewässer
        Fahrzeug/Verband40,105,10
        1.2.7 Quassower Havel
        Fahrzeug/Verband40,304,60
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.2 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
        – von OHW-km 0,00 bis OHW-km 22,00 160 cm;
        – von OHW-km 22,00 bis OHW-km 94,41 140 cm;
        – auf den Wentow-Gewässern 120 cm bei einem Wasserstand von 275 cm am Oberpegel Schleuse Marienthal;
        – auf den Templiner Gewässern und den Lychener Gewässern jeweils 120 cm;
        – auf der Quassower Havel von km 87,23 (Woblitzsee) bis km 90,75 (Großer Labussee) 90 cm. Sinkt der Wasserstand am Oberpegel Wesenberg auf 260 cm oder am Unterpegel Voßwinkel auf 174 cm, beträgt die Tauchtiefe 80 cm. Sinkt der Wasserstand an den Bezugspegeln weiter, verringert sich die Tauchtiefe entsprechend.
        Soweit die Tauchtiefen nicht in Satz 3 festgelegt sind, werden diese von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
        1.3 Müritz-Havel-Wasserstraße
        1.3.1km 0,00 (Einmündung in die Obere Havel-Wasserstraße) bis km 32,02 (Abzweigung aus der Müritz-Elde-Wasserstraße)
        Fahrzeug/Verband41,605,10
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.3.2 Rheinsberger Gewässer
        Fahrzeug/Verband40,305,10
        1.3.3 Zechliner Gewässer
        a) Fahrzeug40,305,10
        b) Verband40,304,60
        1.3.4 Dollgowkanal
        a) Fahrzeug40,305,10
        b) Verband40,304,60
        Die Abladetiefe richtet sich in Nummer 1.3 nach dem Wasserstand auf der Grundlage von Tauchtiefen. Diese betragen
        – von MHW-km 0,00 bis MHW-km 32,02 und auf den Rheinsberger Gewässern jeweils 140 cm;
        – auf den Zechliner Gewässern 100 cm;
        – vom Schlabornsee bis zum Dollgowsee 110 cm.
        Soweit die Tauchtiefen nicht in Satz 3 festgelegt sind, werden diese von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Tauchtiefen dürfen nicht überschritten werden.
        1.4 Müritz-Elde-Wasserstraße mit Verbindungskanal Elde-Dreieck
        1.4.1km 0,00 (Elbe) bis km 180,00
        Fahrzeug/Verband41,605,201,20
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.4.2km 120,05 bis km 180,00 (Buchholz)
        Fahrzeug/Verband41,605,201,40
        1.4.3 Stör-Wasserstraße
        1.4.3.1km 0,00 (Müritz-Elde-Wasserstraße)
        bis km 44,90 (bei Hohen Viecheln)
        Fahrzeug/Verband41,605,201,20
        soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
        1.4.3.2km 19,71 bis km 44,70 (bei Hohen Viecheln)
        Fahrzeug/Verband41,605,201,40.
  • 2.
    • Die Abmessungen, Tauchtiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraßen, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 24.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
  • 2.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 24.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb,6 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb9 km/h.
    Satz 1 gilt nicht auf den Wentow-Gewässern von km 0,00 bis km 2,00 (Wentowkanal), auf den Templiner Gewässern von km 0,00 bis km 22,00, auf dem Dollgowkanal , auf den Kanälen der Zechliner Gewässer , auf dem Bolter Kanal , auf der Müritz-Elde-Wasserstraße von km 0,00 bis km 121,00 und auf der Stör-Wasserstraße von km 0,00 bis km 19,90.
    3.Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb, auf dem Malzer Kanal und auf der Oberen Havel-Wasserstraße von km 0,00 bis km 23,509 km/h.
    4.Abweichend von Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Fahrzeug oder einen Verband auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m12 km/h.
    5.Abweichend von Nummer 1, 2 Satz 1 und Nummer 3 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung mit jeweils einer Gewässerbreite von mehr als 250,00 m außerhalb des ufernahen Schutzstreifens25 km/h.
    Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100,00 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
    6.Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1, 4 und 5 im Einzelfall für ein Fahrgastschiff, das nach einem festen Fahrplan nach § 9.01 verkehrt, für einzelne Strecken oder aus einem besonderen Anlass für ein Fahrgastschiff oder ein Aufsichtsboot der Sportvereine oder -verbände höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht über Gebühr beeinträchtigt werden.
    7.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Oberen Havel-Wasserstraße von der Einmündung in die Havel-Oder-Wasserstraße bis km 23,504 km/h.

§ 24.05Bergfahrt

  • Als Bergfahrt gilt
    auf dem, den oder derdie Fahrt in Richtung
    Malzer KanalLiebenwalde
    Oberen Havel-WasserstraßeNeustrelitz
    Wentow-GewässernKleiner Wentowsee
    Templiner GewässernGleuensee/Zaarsee
    Lychener GewässernLychen
    Quassower HavelGroßer Labussee
    Müritz-Havel-WasserstraßeMüritz
    Rheinsberger GewässernKleiner Pälitzsee
    Zechliner GewässernFlecken Zechlin
    Müritz-Elde-WasserstraßeBuchholz
    Stör-Wasserstraße mit ZiegelseeHohen Viecheln
    übrigen in § 24.01 genannten Nebenstrecken
    sowie Stichkanälen und AltarmenGewässerende.

§ 24.06Begegnen

Auf den

§ 24.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.10Stillliegen

  • 1.
    • Auf einem See oder einer seeartigen Erweiterung ist § 7.01 Nummer 1 Satz 1 unter der Voraussetzung, dass die durchgehende Schifffahrt nicht behindert wird, nicht anzuwenden.
  • 2.
    • Auf Abschnitten der

§ 24.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.12Schifffahrt bei Eis

Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

§ 24.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
      • a)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
      • b)
        • bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.

§ 24.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.20Segeln

Das Segeln auf einem Kanal und auf den nachfolgend bezeichneten Strecken
  • 1.
      • a)
        • von der Elbe (km 0,00) bis zur Einfahrt in den Plauer See (km 121,40),
      • b)
        • von der Ausfahrt des Plauer Sees (km 126,20) bis zur Einfahrt des Petersdorfer Sees (km 126,60),
      • c)
        • von der Ausfahrt des Petersdorfer Sees (km 129,50) bis zur Einfahrt des Malchower Sees (km 130,70),
      • d)
        • von der Ausfahrt des Fleesensees (km 139,10) bis zur Einfahrt des Kölpinsees (km 139,30),
      • e)
        • von der Ausfahrt des Kölpinsees (km 147,00) bis zur Einfahrt der Müritz (km 149,50),
  • 2.
    • von der Müritz-Elde-Wasserstraße (km 0,00) bis zum Schweriner See (km 19,87) ist verboten.

§ 24.21Bezeichnung der Fahrzeuge

Ein Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, muss neben der nach dieser Verordnung allgemein vorgeschriebenen Bezeichnung die Bezeichnung nach § 8.12 führen.

§ 24.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.23Regelungen zum Sprechfunk

  • 1.
    • Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf
      • a)
        • der
      • b)
        • den
      • c)
        • den
      • d)
        • den
      • e)
        • der
      • f)
        • der
      • g)
        • den
      • h)
        • den
      • i)
        • der
      • j)
        • der
    • auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.

§ 24.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Das Befahren des
  • 2.
    • Das Befahren des
  • 3.
    • Das Befahren des
  • 4.
    • Das Befahren des

§ 24.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 24.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 24.04 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 6, und Nummer 2 Satz 1, Nummer 3, 4, 5 Satz 1, Nummer 4 und 5 Satz 1 jeweils auch in Verbindung mit Nummer 6, nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 24.04 Nummer 7 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 24.06,
          • bb)
            • das Verhalten bei Eis nach § 24.12 und
          • cc)
            • den Sprechfunk nach § 24.23 Nummer 2
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass
          • aa)
            • das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband
              • aaa)
                • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 24.02 Nummer 1 und die zugelassenen Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1.4 und
              • bbb)
                • die zugelassenen Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1.1 bis 1.3
          • bb)
            • auf dem von ihm geführten Sportfahrzeug, von dem aus Sporttauchen betrieben wird, die Bezeichnung nach § 24.21 geführt wird,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 24.02 Nummer 1.2.3, 1.2.4 und 1.2.5.3 und § 24.03 Nummer 1 und 2 Satz 1 und
          • bb)
            • das Stillliegen nach § 24.10 Nummer 2
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
      • c)
        • das in § 24.20 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird, und
      • d)
        • das in § 24.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2, 3 und 4 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband
      • a)
        • die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 24.02 Nummer 1 und die zugelassenen Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1.4 und
      • b)
        • die zugelassenen Abladetiefen nach § 24.02 Nummer 1.1 bis 1.3

§ 25.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • der
  • 2.
    • dem

§ 25.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLänge
    m    		Breite
    m
    1.1 Saale
    1.1.1km 0,00 (Saalemündung) bis km 124,16 (Bad Dürrenberg)
    Fahrzeug/Verband45,005,10
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 0,00 (Saalemündung) bis km 20,00
    a)Fahrzeug85,009,50
    b)Verband100,009,50
    1.1.3km 20,00 bis km 88,00
    a)Fahrzeug85,009,50
    b)Verband100,009,50
    125,008,25
    – bei einem Wasserstand am Unterpegel Bernburg von mehr als 270 cm darf die Länge eines Verbandes für die Taleinfahrt in die Schleuse Bernburg 100,00 m nicht überschreiten; die zulässige Länge eines Verbandes reduziert sich für die Taleinfahrt in die Schleuse und für die Bergausfahrt aus der Schleuse Bernburg auf nicht mehr als 82,00 m bei einem Wasserstand am Unterpegel Bernburg von mehr als 300 cm –
    1.1.4km 88,00 bis km 92,80
    Fahrzeug/Verband51,006,00.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

§ 25.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
  • 2.
    • In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.
  • 3.
    • Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 25.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Maschinenantrieb,12 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
    a)auf der Saale 16 km/h,
    b)auf dem Saale-Leipzig-Kanal 8 km/h.
    3.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge,4 km/h.

§ 25.05Bergfahrt

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.06Begegnen

Ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 67,00 m darf
  • 1.
    • die Strecke von km 20,00 bis km 0,00 nur befahren, wenn durch die Schleusenaufsicht in Calbe die Fahrt hierfür freigegeben wurde,
  • 2.
    • die Strecke von km 0,50 bis km 20,00 nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht in Calbe befahren.

§ 25.07Überholen

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.08Wenden

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.09Ankern

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.10Stillliegen

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • 1.Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasse rstand (HSW) – Hochwassermarke – an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist mit der Einstellung der Schifffahrt zu rechnen, und die zuständige Behörde kann die Schifffahrt innerhalb des Streckenabschnitts einschließlich der Wehrsaalen ganz oder teilweise verbieten.
    2.Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
    StreckeRichtpegelHochwassermarke
    Saalemündung (Sl-km 0,00) -
    Schleuse Calbe (Sl-km 20,00)    		Calbe, unterer Pegel690 cm
    Schleuse Calbe (Sl-km 20,00) -
    Schleuse Gimritz (Sl-km 92,60)    		Halle-Trotha, unterer Pegel440 cm
    Schleuse Gimritz (Sl-km 92,60) -
    Schleuse Planena (Sl-km 104,44)    		Halle-Trotha, unterer Pegel400 cm
    Schleuse Planena (Sl-km 104,44) -
    Bad Dürrenberg (Sl-km 124,16)    		Naumburg/Grochlitz400 cm.

§ 25.12Schifffahrt bei Eis

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.13Nachtschifffahrt

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.15Meldepflicht

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:
  • 1.
    • an den Seiten der Durchfahrt:
  • 2.
    • über der Mitte der Durchfahrt:
      • a)
        • bei Verkehr in Berg- und Talfahrt:
      • b)
        • bei Verkehr in nur einer Richtung:

§ 25.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

  • 1.
    • Bei der Fahrt zu Tal müssen bei einem Wasserstand von mehr als
      • a)
        • 270 cm und nicht mehr als 300 cm am Unterpegel Bernburg ein unbeladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ein unbeladener Schubverband oder ein Fahrgastschiff,
      • b)
        • 300 cm am Unterpegel Bernburg ein beladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb oder ein beladener Schubverband
    • mit Landleinenführung in die Schleuse Bernburg gefahren werden.
  • 2.
    • Nummer 1 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Schubverband, das oder der mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist.

§ 25.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Bei Annäherung an eine Seilfähre muss ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal „Achtung“ gemäß Anlage 6 geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.
  • 2.
    • Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn diese an ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.
  • 3.
    • Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht gezeigt wird.

§ 25.23Regelungen zum Sprechfunk

  • 1.
    • Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf der Saale von km 88,00 bis Bad Dürrenberg (km 124,16) auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.
  • 2.
    • Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.
  • 3.
    • § 4.05 Nummer 3 gilt auch für eine Seilfähre.

§ 25.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren des

§ 25.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 1 und 2 nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 3 nicht unterschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • das Verhalten beim Begegnen nach § 25.06,
          • bb)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 25.11 Nummer 1 und ein nach dieser Vorschrift angeordnetes Verbot der Schifffahrt,
          • cc)
            • das Verhalten beim Durchfahren der Schleuse Bernburg nach § 25.18 Nummer 1 und
          • dd)
            • den Sprechfunk nach § 25.23 Nummer 2 und 3
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese Vorschriften oder ein angeordnetes Verbot der Schifffahrt eingehalten werden.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 25.03 Nummer 1 und 2 Satz 1 und
          • bb)
            • das Verhalten gegenüber einer Seilfähre nach § 25.22 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Nummer 3,
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
      • c)
        • das in § 25.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet.

§ 26.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:
  • 1.
    • der
  • 2.
    • der
  • 3.
    • der
sowie auf den Verbindungsstrecken zu den an diesen Wasserstraßen gelegenen Häfen.

§ 26.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

  • BinnenschifffahrtstraßeLänge
    m    		Breite
    m    		 Fahrrinnentiefe
    m
    2.1 Oder
    2.1.1 Talfahrt
    2.1.1.1km 542,40 bis km 704,10
    Verband125,0011,45
    94,0018,00 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,60
    2.1.1.2km 542,40 bis km 617,60
    unbeladener Schubverband125,0022,90 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,60
    2.1.1.3km 617,60 bis km 667,20
    a)Verband137,0011,45}gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,80
    125,0018,00
    b)unbeladener Schubverband125,0022,90
    2.1.1.4km 667,20 bis km 704,10
    a)Verband137,0018,00}gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,80
    156,0011,45
    b)unbeladener Schubverband125,0022,90
    2.1.2 Bergfahrt
    2.1.2.1km 704,10 bis km 542,40
    Verband125,0011,45
    137,0011,45}gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,50
    156,009,50
    2.1.2.2km 704,10 bis km 667,20
    a)Verband125,0018,00
    137,0011,45
    156,0011,45 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,70
    b)unbeladener Schubverband125,0022,90
    2.1.2.3km 667,20 bis km 617,60
    a)Verband156,0011,45 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,80
    b)unbeladener Schubverband125,0022,90 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,50
    2.1.2.4km 617,60 bis km 542,40
    Verband156,0011,45 gilt nur bei bekannt
    gemachter Fahrrinnentiefe
    von > 1,80
    2.2 Westoder
    km 2,70 bis km 17,10
    Verband156,0011,45
    125,0018,00.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf auf der Oder und Westoder eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.
      • BinnenschifffahrtstraßeLänge
        m        		Breite
        m        		 Fahrrinnentiefe
        m
        2.1 Oder
        2.1.1 Talfahrt
        2.1.1.1km 542,40 bis km 704,10
        Verband125,0011,45
        94,0018,00 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,60
        2.1.1.2km 542,40 bis km 617,60
        unbeladener Schubverband125,0022,90 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,60
        2.1.1.3km 617,60 bis km 667,20
        a)Verband137,0011,45}gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,80
        125,0018,00
        b)unbeladener Schubverband125,0022,90
        2.1.1.4km 667,20 bis km 704,10
        a)Verband137,0018,00}gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,80
        156,0011,45
        b)unbeladener Schubverband125,0022,90
        2.1.2 Bergfahrt
        2.1.2.1km 704,10 bis km 542,40
        Verband125,0011,45
        137,0011,45}gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,50
        156,009,50
        2.1.2.2km 704,10 bis km 667,20
        a)Verband125,0018,00
        137,0011,45
        156,0011,45 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,70
        b)unbeladener Schubverband125,0022,90
        2.1.2.3km 667,20 bis km 617,60
        a)Verband156,0011,45 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,80
        b)unbeladener Schubverband125,0022,90 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,50
        2.1.2.4km 617,60 bis km 542,40
        Verband156,0011,45 gilt nur bei bekannt
        gemachter Fahrrinnentiefe
        von > 1,80
        2.2 Westoder
        km 2,70 bis km 17,10
        Verband156,0011,45
        125,0018,00.
      • 2.
        • Ein Verband darf auf den nachfolgend aufgeführten Strecken folgende Abmessungen in Verbindung mit den Fahrrinnentiefen nicht überschreiten:
  • 3.
    • Als Verband im Sinne der Nummer 2 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.
  • 4.
    • Die Fahrrinnentiefe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen.

§ 26.03Zusammenstellung der Verbände

  • 1.
    • Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge und Schubverbände nur schleppen, wenn der schleppende Schubverband
      • a)
        • eine Länge von 100,00 m nicht überschreitet und
      • b)
        • die Schubleichter in Linie vorausgeschoben werden.
    • Es dürfen nicht mehr als zwei Anhänge, einschließlich Schubverbände, geschleppt werden.
  • 2.
    • Ein geschleppter Schubverband darf eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.
  • 3.
    • Auf der Oder
      • a)
        • darf ein schleppendes Fahrzeug höchstens zwei Anhänge mitführen,
      • b)
        • darf bei schleppenden Fahrzeugen
          • aa)
            • die Breite beladener Anhänge 11,45 m und
          • bb)
            • die Breite unbeladener Anhänge 22,90 m, im Bereich von km 617,60 bis km 542,40 11,45 m,
        • nicht überschreiten.
  • 4.
    • Auf der
  • 5.
    • Abweichend von Nummer 3 und 4 dürfen schwimmende Geräte in einer Länge von nicht mehr als 80,00 m unmittelbar hintereinander geschleppt werden; mindestens das an letzter Stelle eines Schleppverbandes nach Halbsatz 1 eingestellte schwimmende Gerät muss mit einem Ruder ausgerüstet sein.

§ 26.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband auf der Westoder 10 km/h.
    2.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband4km/h.
    Satz 1 gilt nicht für ein einzeln fahrendes schwimmendes Gerät, ein Kleinfahrzeug oder einen Sondertransport.

§ 26.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.10Stillliegen

Das Stillliegen zum Zusammenstellen und Auflösen eines Verbandes darf an der Einmündung des

§ 26.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • 1.Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt für ein Kleinfahrzeug, eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät verboten.
    2.Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, darf ein Fahrzeug nur am Tag und nur dann verkehren, wenn es mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen gemäß § 4.05 ausgerüstet ist.
    3.Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (Hochwassermarke II) an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt verboten. Ein Fahrzeug oder ein Verband muss rechtzeitig vor Überschreiten der Hochwassermarke II einen Schutzhafen aufsuchen.
    4.Die in Nummer 1, 2 und 3 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:
    StreckeRichtpegelHochwassermarke
    III
    Oder
    Mündung der Lausitzer Neiße (Od-km 542,40) -Eisenhüttenstadt490 cm535 cm
    Frankfurt (Oder) (Od-km 584,00)Biala Góra425 cm465 cm
    Oder
    Frankfurt (Oder) (Od-km 584,00) -Frankfurt 1435 cm480 cm
    Mündung der Warta/Warthe
    (Od-km 617,60)Slubice430 cm475 cm
    Oder
    Mündung der Warta/Warthe (Od-km 617,60) -Kienitz495 cm535 cm
    Hohensaaten (Od-km 667,20)Gozdowice490 cm530 cm
    Oder
    Hohensaaten (Od-km 667,20) -Stützkow860 cm920 cm
    Verbindungskanal Schwedter Querfahrt
    (Od-km 696,94)Bielinek540 cm600 cm
    Oder
    Verbindungskanal Schwedter Querfahrt
    (Od-km 696,94) -Schwedter-Oderbrücke–790 cm
    Widuchowa (Od-km 704,10)Widuchowa–660 cm
    Westoder (WOd-km 0,00 bis WOd-km 17,10)Gartz–630 cm
    Gryfino–600 cm.

§ 26.12Schifffahrt bei Eis

Bei Eisbildung werden die Wasserstraßen oder Teilstrecken der Wasserstraßen von der zuständigen Behörde gesperrt. Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen. Die Schifffahrt darf erst nach Freigabe durch die zuständige Behörde wieder aufgenommen werden.

§ 26.13Nachtschifffahrt

  • 1.
    • Die Nachtschifffahrt auf der Oder darf nur bei bekannt gemachter vollständiger Bezeichnung der Wasserstraße stattfinden und nur dann, wenn ein Schifffahrtszeichen folgende Bedingungen erfüllt:
      • a)
        • ein Schifffahrtszeichen an Land muss mindestens mit reflektierender Folie versehen sein;
      • b)
        • ein schwimmendes Schifffahrtszeichen muss mindestens mit reflektierender Folie und zusätzlich mit einem Radarreflektor versehen sein;
      • c)
        • ein Schifffahrtszeichen an einer Brücke, ein Schifffahrtszeichen für eine Wasserstraßenkreuzung, eine Gefahrenstelle, ein Schifffahrtshindernis oder eine Fischereianlage sowie die Tafelzeichen B.8 und A.1, mit denen ein komplizierter Streckenabschnitt oder Bereich gekennzeichnet ist, sollen beleuchtet sein.
  • 2.
    • Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist verboten, wenn der Wasserstand die Hochwassermarke I mindestens an einem der Richtpegel für den unter § 26.11 Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt erreicht oder überschreitet.
  • 3.
    • Auf der Oder ist das Treibenlassen bei Nacht verboten; § 6.19 bleibt unberührt.
  • 4.
    • Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist bei unsichtigem Wetter verboten.
  • 5.
    • Ein Fahrzeug muss für die Nachtschifffahrt auf der Oder wie folgt ausgerüstet sein:
      • a)
        • mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 4.06 Nummer 1 Buchstabe a;
      • b)
        • mit Sprechfunkanlagen nach § 4.05;
      • c)
        • mit Scheinwerfern, die zum Anstrahlen eines Schifffahrtszeichens und Ausleuchten der Ufer geeignet sind.
    • Die Geräte nach Satz 1 müssen sich in einem guten technischen und betrieblichen Zustand befinden.
  • 6.
    • Es muss sich eine Person an Bord befinden, die berechtigt ist, das Radargerät und die Sprechfunkanlagen zu bedienen.

§ 26.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a können zusätzlich zum Tafelzeichen A.10 zwei grüne Lichter gezeigt werden.

§ 26.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Ein Talfahrer auf der
      • a)
        • ein Schleppverband mit mehr als einem Anhang muss oberhalb Od-km 552,90 an der linken Uferseite anhalten. Die Anhänge dürfen nur einzeln in die Spree-Oder-Wasserstraße geschleppt werden;
      • b)
        • ein einzeln fahrendes Fahrzeug, für das die Einfahrt zeitweilig nicht gestattet ist, muss oberhalb Od-km 552,40 oder unterhalb Od-km 554,20 am linken Ufer bis zur Freigabe der Einfahrt warten.
  • 2.
    • Das Zusammenstellen eines Schleppverbandes darf an der Einmündung der
  • 3.
    • Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht.

§ 26.23Regelungen zum Sprechfunk

  • 1.
    • Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, muss mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen nach § 4.05 ausgerüstet sein.
  • 2.
    • Der Funkverkehr für den Verkehrskreis Schiff-Schiff hat auf Kanal 10 zu erfolgen.

§ 26.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

  • 1.
    • Das Befahren der
  • 2.
    • Das Befahren der

§ 26.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils
      • a)
        • sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
          • aa)
            • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 1 nicht überschreitet und
          • bb)
            • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 2 Satz 1 nicht unterschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 26.11 Nummer 1 bis 3,
          • bb)
            • das Verhalten bei Eis nach § 26.12 Satz 1 und 2,
          • cc)
            • die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 2, 3 Halbsatz 1 und Nummer 4 und
          • dd)
            • den Sprechfunk nach § 26.23 Nummer 2
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden und
      • c)
        • die Schifffahrt bei Eis erst nach Freigabe nach § 26.12 Satz 3 wieder aufzunehmen oder aufnehmen zu lassen.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet,
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 26.03 Nummer 1 bis 4 und Nummer 5 Halbsatz 2,
          • bb)
            • das Stillliegen nach § 26.10 und
          • cc)
            • die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a und c, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2,
        • einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
      • c)
        • die Verkehrsregelungen nach § 26.22 Nummer 1 und 2 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden, und
      • d)
        • das in § 26.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird.
  • 3.
    • Dem Schiffsführer ist es abweichend von § 1.02 Nummer 7 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, das Fahrzeug zu führen.
  • 4.
    • Den Mitgliedern der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 ist es abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen.
  • 5.
    • Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 kein Mitglied der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt, das 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt.
  • 6.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils
      • a)
        • die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet und
      • b)
        • die Nachtschifffahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 2, und mit Scheinwerfern nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe c, auch in Verbindung mit Satz 2, ausgerüstet ist.

§ 27.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 27.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • BinnenschifffahrtsstraßeLänge
    m    		Breite
    m
    1.1 Peene
    1.1.1km 2,50 (unterhalb Malchin) bis km 98,16 (Peenestrom)
    a)Fahrzeug67,008,25
    b)Verband100,008,25
    soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
    1.1.2km 30,02 (Demmin) bis km 89,33 (Koppelstelle Anklam)
    a)Fahrzeug82,009,50
    b)Verband156,009,50
    1.1.3km 89,33 bis km 98,16
    a)Fahrzeug82,009,50
    b)unbeladenes Fahrzeug95,0019,00
    c)Verband156,0016,50.
  • a)von km 2,50 bis zum Nordostende des Kummerower Sees (km 14,75)2,00 m,
    b)vom Kummerower See bis Hafen Anklam (km 88,63)2,50 m,
    c)vom Hafen Anklam bis zur Mündung in den Peenestrom (km 98,16)3,00 m.
  • 1.
    • Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

§ 27.03Zusammenstellung der Verbände

In einen Schleppverband dürfen
  • 1.
    • von km 2,50 bis Demmin höchstens zwei Anhänge und
  • 2.
    • von Demmin bis zum Peenestrom höchstens drei Anhänge
eingestellt werden.

§ 27.04Fahrgeschwindigkeit

  • 1.Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb,12 km/h.
    2.Abweichend von Nummer 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb auf dem Kummerower See außerhalb des
    ufernahen Schutzstreifens25 km/h.
    Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100,00 m breite, parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.
    3.Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen ein Kleinfahrzeug,4 km/h.

§ 27.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.06Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.10Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.11Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke,Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.22Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.27Verkehrsbeschränkungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers,der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
      • a)
        • die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 1 und 2 Satz 1 nicht überschreitet und
      • b)
        • die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 3 nicht unterschreitet.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 27.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet.

§ 28.01Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der

§ 28.02Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

  • StreckenabschnittLänge mBreite m
    1.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)  55,00 11,45
    1.2km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 11,45
    1.3km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 135,00 22,90
  • StreckenabschnittLänge mBreite m
    2.1Bergfahrt
    2.1.1km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 190,00 22,90
    2.1.2km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) 135,00 190,00 22,90  11,45.
    Ein Schubverband mit einer Länge von mehr als 135,00 m und einer Breite von mehr als 11,45 m und nicht mehr als 22,90 m darf fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Hofkirchen mindestens 350 cm beträgt.
    2.1.3km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 190,00 22,90
    2.1.4.1km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2411,60 (Einmündung in den Main-Donau-Kanal)/Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke) 190,00 11,45
    2.1.4.2km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke)/km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg) 135,00 22,90
    2.1.5km 2411,60 (Einmündung Main-Donau-Kanal) bis km 2414,72 (Kelheim)  55,00 11,45
    2.2Talfahrt
    2.2.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)  55,00 11,45
    2.2.2km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 190,00 11,45
    2.2.3km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg)/Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 22,90
    2.2.4km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) 190,00 22,90
    2.2.5.1km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) 135,00 22,90
    2.2.5.2km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2320,90 (Koppelstelle im Unterwasser Schleuse Straubing) 190,00 11,45
    2.2.6km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing)/ km 2320,90 (Koppelstelle im Unterwasser Schleuse Straubing) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 22,90
    2.2.7km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 190,00 22,90
  • StreckenabschnittLänge mBreite m
    3.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung Main-Donau-Kanal)  55,00 11,45
    3.2.1km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 11,45
    3.2.2Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke)/km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 22,90
    3.3km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) 135,00 34,35
    3.4km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 22,90
    3.5km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 135,00  34,35.
  • SchleuseLänge mBreite m
    aa)Bad Abbach und Regensburg
    a) Fahrzeug135,0011,45
    b) Verband190,0011,45
    bb)Geisling und Straubing
    a) Fahrzeug135,0011,45
    b) Verband190,0022,90
    cc)Kachlet und Jochenstein
    a) Fahrzeug135,0022,90
    b) Verband190,0022,90
  • StreckenabschnittWasserstand am Pegel in cmFahrrinnen- tiefe in m
    5.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)250 am Pegel Kelheim1,20
    5.25.2.1km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2379,70 (Schleuse Regensburg)170 am Pegel Oberndorf2,90
    5.2.2km 2379,70 (Schleuse Regensburg) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling292 am Pegel Schwabelweis
    5.2.3km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing)310 am Pegel Pfatter
    5.3km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) bis km 2311,90 (unterhalb des Hafens Straubing-Sand)290 am Pegel Pfelling2,65
    5.45.4.1km 2311,90 (unterhalb des Hafens Straubing-Sand) bis km 2285,89 (Eisenbahnbrücke Deggendorf)290 am Pegel Pfelling2,00
    5.4.2km 2285,89 (Eisenbahnbrücke Deggendorf) bis km 2283,00 (Wallnergelände Deggendorf)210 am Pegel Deggendorf
    5.4.3km 2283,00 (Wallnergelände Deggendorf) bis km 2249,90 (Vilshofen)207 am Pegel Hofkirchen
    5.55.5.1km 2249,90 (Vilshofen) bis km 2230,60 (Schleuse Kachlet)207 am Pegel Hofkirchen2,70
    5.5.2km 2230,60 (Schleuse Kachlet) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein)415 am Pegel Passau-Donau
    5.6km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2201,75 (Jochenstein)415 am Pegel Passau-Donau2,80
  • 1.
    • Ein Fahrzeug darf auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • StreckenabschnittLänge mBreite m
        1.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)  55,00 11,45
        1.2km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 11,45
        1.3km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 135,00 22,90
  • 2.
    • Ein Schubverband darf auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • StreckenabschnittLänge mBreite m
        2.1Bergfahrt
        2.1.1km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 190,00 22,90
        2.1.2km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) 135,00 190,00 22,90  11,45.
        Ein Schubverband mit einer Länge von mehr als 135,00 m und einer Breite von mehr als 11,45 m und nicht mehr als 22,90 m darf fahren, wenn der Wasserstand am Pegel Hofkirchen mindestens 350 cm beträgt.
        2.1.3km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 190,00 22,90
        2.1.4.1km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2411,60 (Einmündung in den Main-Donau-Kanal)/Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke) 190,00 11,45
        2.1.4.2km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke)/km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg) 135,00 22,90
        2.1.5km 2411,60 (Einmündung Main-Donau-Kanal) bis km 2414,72 (Kelheim)  55,00 11,45
        2.2Talfahrt
        2.2.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)  55,00 11,45
        2.2.2km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 190,00 11,45
        2.2.3km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg)/Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 22,90
        2.2.4km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) 190,00 22,90
        2.2.5.1km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) 135,00 22,90
        2.2.5.2km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2320,90 (Koppelstelle im Unterwasser Schleuse Straubing) 190,00 11,45
        2.2.6km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing)/ km 2320,90 (Koppelstelle im Unterwasser Schleuse Straubing) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 22,90
        2.2.7km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 190,00 22,90
  • 3.
    • Gekuppelte Fahrzeuge dürfen auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten folgende Abmessungen nicht überschreiten:
      • StreckenabschnittLänge mBreite m
        3.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung Main-Donau-Kanal)  55,00 11,45
        3.2.1km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 11,45
        3.2.2Donau-Südarm, km 2378,45 S (Regensburg Nibelungenbrücke)/km 2379,50 (Unterwasser Schleuse Regensburg) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 135,00 22,90
        3.3km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) 135,00 34,35
        3.4km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 135,00 22,90
        3.5km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 135,00  34,35.
  • 4.
    • In den Schleusen dürfen folgende Abmessungen eines Fahrzeugs oder Verbandes nicht überschritten werden:
      • SchleuseLänge mBreite m
        aa)Bad Abbach und Regensburg
        a) Fahrzeug135,0011,45
        b) Verband190,0011,45
        bb)Geisling und Straubing
        a) Fahrzeug135,0011,45
        b) Verband190,0022,90
        cc)Kachlet und Jochenstein
        a) Fahrzeug135,0022,90
        b) Verband190,0022,90
      • a)
        • Ein Fahrzeug oder Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:
          • SchleuseLänge mBreite m
            aa)Bad Abbach und Regensburg
            a) Fahrzeug135,0011,45
            b) Verband190,0011,45
            bb)Geisling und Straubing
            a) Fahrzeug135,0011,45
            b) Verband190,0022,90
            cc)Kachlet und Jochenstein
            a) Fahrzeug135,0022,90
            b) Verband190,0022,90
      • b)
        • In den Schleusenkammern der Schleusen Geisling und Straubing sowie in den Schleusenkammern der Schleusengruppen Kachlet und Jochenstein darf die Breite nebeneinanderliegender einzelner Fahrzeuge oder Verbände zusammen 22,90 m nicht überschreiten.
  • 5.
    • Die Fahrrinnentiefe beträgt auf den nachfolgenden Streckenabschnitten bei den aufgeführten Wasserständen des jeweiligen Pegels:
      • StreckenabschnittWasserstand am Pegel in cmFahrrinnen- tiefe in m
        5.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals)250 am Pegel Kelheim1,20
        5.25.2.1km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2379,70 (Schleuse Regensburg)170 am Pegel Oberndorf2,90
        5.2.2km 2379,70 (Schleuse Regensburg) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling292 am Pegel Schwabelweis
        5.2.3km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling bis km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing)310 am Pegel Pfatter
        5.3km 2330,20 (Oberwasser Schleuse Straubing) bis km 2311,90 (unterhalb des Hafens Straubing-Sand)290 am Pegel Pfelling2,65
        5.45.4.1km 2311,90 (unterhalb des Hafens Straubing-Sand) bis km 2285,89 (Eisenbahnbrücke Deggendorf)290 am Pegel Pfelling2,00
        5.4.2km 2285,89 (Eisenbahnbrücke Deggendorf) bis km 2283,00 (Wallnergelände Deggendorf)210 am Pegel Deggendorf
        5.4.3km 2283,00 (Wallnergelände Deggendorf) bis km 2249,90 (Vilshofen)207 am Pegel Hofkirchen
        5.55.5.1km 2249,90 (Vilshofen) bis km 2230,60 (Schleuse Kachlet)207 am Pegel Hofkirchen2,70
        5.5.2km 2230,60 (Schleuse Kachlet) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein)415 am Pegel Passau-Donau
        5.6km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2201,75 (Jochenstein)415 am Pegel Passau-Donau2,80

§ 28.03Zusammenstellung der Verbände

  • StreckenabschnittAnzahl der am schleppenden Fahrzeug längsseits gekuppelten FahrzeugeAnzahl der im Anhang geschleppten Reihen von FahrzeugenBreite m
    1.1Bergfahrt
    1.1.1km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 1 4 22,90
    1.1.2km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) – 1 – 5 1 2 11,45 22,90 22,90
    1.1.3km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 1 4 22,90
    1.1.4km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) 1 2 11,45
    1.1.5km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2414,72 (Kelheim) – 1 11,45
    1.2Talfahrt
    1.2.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) – 1 11,45
    1.2.2km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2321,45 (Unterwasser Schleuse Straubing) 1 1 1 2 30,00 22,90
    1.2.3km 2321,45 (Unterwasser Schleuse Straubing) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 1 1 30,00
    1.2.4km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2230,30 (Unterwasser Schleuse Kachlet) 1 2 22,90
  • 1.
    • Ein Schleppverband darf auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten folgende Abmessungen und Gruppierungen nicht überschreiten:
      • StreckenabschnittAnzahl der am schleppenden Fahrzeug längsseits gekuppelten FahrzeugeAnzahl der im Anhang geschleppten Reihen von FahrzeugenBreite m
        1.1Bergfahrt
        1.1.1km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) bis km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) 1 4 22,90
        1.1.2km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) – 1 – 5 1 2 11,45 22,90 22,90
        1.1.3km 2355,00 (Oberwasser Schleuse Geisling) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) 1 4 22,90
        1.1.4km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) 1 2 11,45
        1.1.5km 2411,60 (Einmündung des Main-Donau-Kanals) bis km 2414,72 (Kelheim) – 1 11,45
        1.2Talfahrt
        1.2.1km 2414,72 (Kelheim) bis km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) – 1 11,45
        1.2.2km 2376,80 (Regensburg Eisenbahnbrücke Schwabelweis) bis km 2321,45 (Unterwasser Schleuse Straubing) 1 1 1 2 30,00 22,90
        1.2.3km 2321,45 (Unterwasser Schleuse Straubing) bis km 2223,30 (Eisenbahnbrücke Kräutelstein) 1 1 30,00
        1.2.4km 2249,85 (Liegestelle Vilshofen) bis km 2230,30 (Unterwasser Schleuse Kachlet) 1 2 22,90
    • Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Abmessungen und Gruppierungen nach Satz 1 zulassen, sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dadurch nicht gefährdet werden.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das ein anderes Fahrzeug schleppt, schiebt oder gekuppelt mitführt, darf dieses beim Festmachen oder Ankern nicht verlassen, ehe das Fahrwasser freigemacht ist und sich der Führer des Verbandes vergewissert hat, dass es sich in Sicherheit befindet.

§ 28.04Fahrgeschwindigkeit

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.05Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.06Begegnen

  • 1.
    • Für das Begegnen auf den Strecken
      • a)
        • zwischen der Mündung des Main-Donau-Kanals (km 2411,60) und dem Oberwasser der Schleuse Straubing (km 2330,50),
      • b)
        • zwischen Vilshofen (km 2249,00) und Schalding (km 2234,50) und
      • c)
        • zwischen der Liegestelle Schildorf (km 2220,00) und Grünau (2205,56)
  • 2.
    • Abweichend von § 6.04 müssen die Bergfahrer und die Talfahrer ihren Kurs so weit nach Steuerbord richten, dass die Vorbeifahrt ohne Gefahr Backbord an Backbord stattfinden kann.
  • 3.
    • Der Bergfahrer kann verlangen, dass die Vorbeifahrt nach den Regeln des § 6.04 Steuerbord an Steuerbord stattfindet, wenn er
      • a)
        • zu einer Nebenwasserstraße, einem Hafen, einer Lade-, Lösch-, Anlege- oder Liegestelle oder einer Landebrücke am rechten Ufer fährt,
      • b)
        • von einer am rechten Ufer gelegenen Lade-, Lösch-, Anlege- oder Liegestelle oder einer Landebrücke abfährt oder
      • c)
        • aus einer Nebenwasserstraße oder einem Hafen ausfahren will.
  • 4.
    • Das Begegnen eines Fahrzeugs oder Verbandes mit einem Fahrzeug oder einem Verband mit jeweils einer Gesamtbreite von mehr als 11,45 m ist zwischen dem unteren Vorhafen der Schleuse Regensburg (km 2379,20) und der Lazarettspitze (km 2377,80) verboten. Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes nach Satz 1 hat sich vor der Einfahrt in den in Satz 1 genannten Bereich über Funk (Kanal 10) zu melden. § 6.07 ist entsprechend anzuwenden. Satz 1 und 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 28.07Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.08Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.09Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.10Stillliegen

An der Liegestelle Heining (km 2232,36 bis km 2231,62) gelten folgende besonderen Regeln zum Stillliegen:
  • 1.
    • Ein Fahrzeug, das bestimmte entzündbare Güter nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 227), in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit Abschnitt 7.1.5 oder 7.2.5 ADN befördert und die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss, darf nur stillliegen, wenn es auf Schleusung wartet.
  • 2.
    • Ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb muss auch dann an Land festgemacht sein, wenn es ankert. Satz 1 gilt nicht für ein Fahrzeug, das zu einem Verband gehört.
  • 3.
    • Ein Fahrzeug muss vom Ufer einen Abstand von mindestens 10,00 m halten.
  • 4.
    • Ein Kleinfahrzeug darf nicht stillliegen.

§ 28.11Schifffahrt bei Hochwasser

  • PegelWasserstand in cmAbschnitt
    Oberndorf480Kelheim bis Schleuse Regensburg
    Regensburg-Schwabelweis520Schleuse Regensburg bis Schleuse Geisling
    Pfatter600Schleuse Geisling bis Schleuse Straubing
    Pfelling620Straubing bis Deggendorf
    Hofkirchen480Deggendorf bis Schalding
    Passau-Donau780Schalding bis Jochenstein.
  • 1.
    • Hat der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) erreicht oder überschritten, so ist die Schifffahrt einschließlich des Übersetzverkehrs einzustellen. Die Höchsten Schifffahrtswasserstände sowie die Abschnitte, für die sie gelten, sind nachstehend aufgeführt:
      • PegelWasserstand in cmAbschnitt
        Oberndorf480Kelheim bis Schleuse Regensburg
        Regensburg-Schwabelweis520Schleuse Regensburg bis Schleuse Geisling
        Pfatter600Schleuse Geisling bis Schleuse Straubing
        Pfelling620Straubing bis Deggendorf
        Hofkirchen480Deggendorf bis Schalding
        Passau-Donau780Schalding bis Jochenstein.
  • 2.
    • Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dadurch nicht gefährdet werden.

§ 28.12Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.13Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.14Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.15Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.16Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

Die zulässigen Durchfahrtshöhen und -breiten unter festen Brücken und die hierfür maßgeblichen Voraussetzungen werden von der zuständigen Behörde durch schifffahrtspolizeilichen Hinweis bekannt gemacht.

§ 28.17Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.18Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Ein Verband muss seine mitgeführten Einheiten rechtzeitig für die Schleusung umgruppieren, soweit dies für eine ordnungsgemäße Schleusung erforderlich ist. Ein talfahrender Verband darf nach der Schleusung nur im unteren Vorhafen zusammengestellt werden; er darf hierzu an beiden Ufermauern des unteren Schleusenvorhafens anlegen. Ein bergfahrender Verband darf nach der Schleusung erst nach der Ausfahrt aus dem oberen Schleusenvorhafen wieder zusammengestellt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Sätzen 1 bis 3 zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt dadurch nicht gefährdet werden.

§ 28.19Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

  • 1.
    • Abweichend von § 6.28 Nummer 1 Satz 1 gehören im Falle der Schleusen Kachlet und Jochenstein neben der Schleuse jeweils die Strecke zwischen der Schleuse und den Vorsignalanlagen zum Schleusenbereich.
  • 2.
    • In den Schleusen Kachlet und Jochenstein wird abweichend von § 6.29 Nummer 1 Satz 1 jeweils in der Reihenfolge des Eintreffens an den Vorsignalanlagen geschleust.
  • 3.
    • In den Schleusenbereichen Kachlet und Jochenstein wird jeweils das Einfahren in die Schleuse zusätzlich zu den in § 6.28a Nummer 2 genannten Sichtzeichen auch durch Signallichter der Vor- und Abrufsignalanlagen geregelt. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen hierzu die folgenden Regeln beachten:
      • a)
        • Talfahrt (Vorsignal oder Abrufsignal):
        • Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:
          • aa)
            • linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht:
            • rechte Schleuse benutzen;
          • bb)
            • rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht:
            • linke Schleuse benutzen;
          • cc)
            • festes Licht links und rechts:
            • bis zur Einweisung warten;
          • dd)
            • Gleichtaktlicht links und rechts:
            • beide Schleusen benutzbar.
      • b)
        • Bergfahrt (Vorsignal):
        • Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch Richtungsweiser gegeben, die aus einem Signallicht bestehen, das folgende Bedeutung hat:
          • aa)
            • ein festes Licht:
            • bis zur Einweisung warten,
          • bb)
            • ein Gleichtaktlicht:
            • Einfahrt in die Schleuse frei.
  • 4.
    • Abweichend von Nummer 3 Satz 2 müssen der Schiffsführer und die nach 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person eines Kleinfahrzeugs nur die Sichtzeichen nach § 6.28a Nummer 2 Satz 1 bis 5 beachten.

§ 28.20Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.21Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.22Regelungen über den Verkehr

  • 1.
    • Der Schiffsführer eines zu Tal fahrenden Fahrzeugs und der Führer eines zu Tal fahrenden Verbandes, das oder der seine Fahrt auf der Strecke zwischen den Staustufen Jochenstein und Aschach unterbrechen will, muss dies beim Schleusenvorgang in Jochenstein der Schleusenaufsicht melden. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
  • 2.
    • Für die Ausübung der Fischerei gelten folgende Regeln:
      • a)
        • Das Schleppfischen mit mehreren Fahrzeugen nebeneinander ist verboten.
      • b)
        • Das Aufstellen von Fischereigeräten in der Fahrrinne, in deren Nähe oder auf bezeichneten Liegeplätzen ist verboten.

§ 28.23Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.24Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.25Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

Ein Kleinfahrzeug das mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist, darf die Altwässer, insbesondere Wasserflächen hinter Parallelwerken oder Leitdämmen, nicht befahren. Satz 1 gilt nicht für
  • 1.
    • ein Fahrzeug, das zur Ausübung eines Berufsfischereirechtes oder Jagdrechtes benutzt wird;
  • 2.
    • Zu- und Abfahrten von Liegeplätzen, die von der zuständigen Behörde zugelassen sind.

§ 28.26Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.27Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der zwischen Friesheim (km 2363,25) und Kiefenholz (km 2359,05) ausgewiesenen Fischruhezonen ist verboten.

§ 28.28Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.29Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

  • 1.
    • Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils die Vorschriften über
      • a)
        • das Verhalten beim Begegnen nach § 28.06 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 und 3 Satz 1, dieser in Verbindung mit Satz 2, und Nummer 4 Satz 1 und 3 und
      • b)
        • die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 28.11 Nummer 1 Satz 1
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat
      • a)
        • sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 28.02 Nummer 1 bis 4 nicht überschreitet und
      • b)
        • die Vorschriften über
          • aa)
            • die Zusammenstellung der Verbände nach § 28.03 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2,
          • bb)
            • das Stillliegen nach § 28.10 Nummer 1, 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 3 und 5 und
          • cc)
            • die Umgruppierung und Zusammenstellung eines Verbandes bei der Schleusung nach § 28.18 Satz 1, 2 Halbsatz 1 und Satz 3
      • c)
        • das in § 28.25 Satz 1 angeordnete Verbot, die Altwässer zu befahren, und das in § 28.27 angeordnete Verbot, die bezeichneten Fischruhezonen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass diese Verbote beachtet werden.
  • 3.
    • Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn es oder er die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 28.02 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5 Buchstabe a und b nicht überschreitet.

§ 28.30Übergangsbestimmungen

Unbeschadet des § 1.01 Nummer 30 und 31, § 3.02 Nummer 2 und § 4.06 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a dürfen Lichter, Signalleuchten und Radargeräte, die den Anforderungen der vor dem 1. September 2024 von der Donaukommission für die Donau beschlossenen Empfehlungen jeweils entsprechen, bis zu deren Ersatz weiterverwendet werden. Satz 1 gilt unbeschadet des § 2.04 für die an den Fahrzeugen angebrachten Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger entsprechend.

§ 29.01Behandlung von Schiffsabfällen

Für die Behandlung von Schiffsabfällen einschließlich deren Einleitung oder Einbringung in das Wasser gelten die Bestimmungen des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (BGBl. 2003 II S. 1799) sowie die zu seiner Ausführung ergangenen Vorschriften.

§ 29.02Allgemeine Sorgfaltspflicht

Der Schiffsführer, die übrige Besatzung und sonstige Personen an Bord müssen die nach den Umständen gebotene Sorgfalt anwenden, um eine Verschmutzung der Wasserstraße zu vermeiden. Insbesondere der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass kein Brenn- oder Schmierstoff in die Wasserstraße gelangt.

§ 29.03Sorgfaltspflicht beim Bunkern

  • 1.
    • Der Schiffsführer hat beim Bunkern von Brenn- und Schmierstoffen dafür zu sorgen, dass
      • a)
        • die zu bunkernde Menge innerhalb des ablesbaren Bereichs der Peileinrichtung liegt,
      • b)
        • bei separater Befüllung der Brennstofftanks die Absperrventile innerhalb der Verbindungsrohrleitungen der Brennstofftanks geschlossen sind,
      • c)
        • der Bunkervorgang überwacht und
      • d)
        • eine der Einrichtungen nach Artikel 8.05 Nummer 10 ES-TRIN genutzt wird.
  • 2.
    • Der Schiffsführer hat weiter dafür zu sorgen, dass die für den Bunkervorgang verantwortlichen Personen der Bunkerstelle und des Fahrzeugs vor Beginn des Bunkervorgangs folgendes festgelegt haben:
      • a)
        • die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Systems nach Artikel 8.05 Nummer 11 ES-TRIN und einer Sprechverbindung zwischen Schiff und Bunkerstelle,
      • b)
        • die zu bebunkernde Menge je Brennstofftank und die Einfüllleistung, insbesondere im Hinblick auf mögliche Entlüftungsprobleme des Brennstofftanks,
      • c)
        • die Reihenfolge der Befüllungen der Brennstofftanks und
      • d)
        • die Fahrgeschwindigkeit, wenn während der Fahrt gebunkert wird.
  • 3.
    • Der Schiffsführer des Bunkerbootes darf mit dem Bunkervorgang erst beginnen, wenn die Festlegungen nach Nummer 2 erfolgt sind.
  • 4.
    • Die Nummern 1 bis 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 29.04Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)

  • 1.
    • Die in § 29.03 Nummer 1 Buchstabe a und b und Nummer 2 Buchstabe a und d genannten Vorschriften gelten nicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG).
  • 2.
    • Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) während der Fahrt, beim Umschlag von Gütern sowie beim Ein- und Aussteigen von Fahrgästen ist nicht gestattet.
  • 3.
    • Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) darf nur an den von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Stellen erfolgen.
  • 4.
    • Im Bunkerbereich dürfen sich nur Besatzungsmitglieder des zu bebunkernden Fahrzeugs, Mitarbeiter der Bunkerstelle oder Personen aufhalten, die über eine von der zuständigen Behörde erteilte Erlaubnis verfügen.
  • 5.
    • Vor Beginn des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) ist sicherzustellen, dass
      • a)
        • das zu bebunkernde Fahrzeug so festgemacht ist, dass
          • aa)
            • Kabel, insbesondere die elektrischen Kabel, die Erdungskabel und die Schlauchleitungen nicht aufgrund von Zug verformt werden und
          • bb)
            • das Fahrzeug bei Gefahr rasch losgemacht werden kann,
      • b)
        • eine Prüfliste für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) durch Fahrzeuge, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen,
          • aa)
            • im Falle des Bunkerns Lastkraftwagen – Schiff nach dem entsprechenden Standard der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Edition 2.0
          • bb)
            • im Falle des Bunkerns Landbunkerstelle – Schiff nach dem entsprechenden Standard der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Edition 2.0
      • c)
        • alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen.
  • 6.
    • Die Prüfliste nach Nummer 5 Buchstabe b muss
      • a)
        • in zweifacher Ausfertigung ausgefüllt werden,
      • b)
        • in mindestens einer Sprache vorliegen, die den in Nummer 5 Buchstabe b bezeichneten Personen verständlich ist, und
      • c)
        • drei Monate an Bord des Fahrzeugs aufbewahrt werden.
  • 7.
    • Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) ist ununterbrochen sicherzustellen, dass
      • a)
        • alle Maßnahmen getroffen sind, um das Austreten von Flüssigerdgas (LNG) aus einer Leckage zu verhindern,
      • b)
        • Druck und Temperatur des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) im normalen Betriebszustand bleiben,
      • c)
        • der Füllstand des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) zwischen den zulässigen Niveaus bleibt,
      • d)
        • Maßnahmen getroffen sind, um das zu bebunkernde Fahrzeug von der Bunkerstelle nach der in der Betriebsanleitung vorgesehenen Methode zu erden.
  • 8.
    • Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG)
      • a)
        • muss das zu bebunkernde Fahrzeug zusätzlich zur Kennzeichnung nach § 2.06 folgende für andere Fahrzeuge sichtbare Tafeln führen:
          • aa)
            • eine Tafel gemäß § 3.33 (Anlage 3 Bild 62), die darauf hinweist, dass das Stillliegen in weniger als 10,00 m Entfernung verboten ist; die Seitenlängen der Tafel müssen mindestens 60 cm betragen,
          • bb)
            • eine Tafel A.9 (Anlage 7), die darauf hinweist, dass Wellenschlag zu vermeiden ist; die längste Seite der Tafel muss mindestens 60 cm betragen,
      • b)
        • müssen die Tafeln bei Nacht so beleuchtet sein, dass sie auf beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich sichtbar sind.
  • 9.
    • Nach dem Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) ist sicherzustellen, dass
      • a)
        • die Rohrleitungen für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) bis zum Brennstofftank vollständig entleert sind,
      • b)
        • die Ventile geschlossen sowie die Schlauchleitungen und die Verbindung zwischen Fahrzeug und Bunkerstelle für Flüssigerdgas (LNG) getrennt sind,
      • c)
        • der zuständigen Behörde gemeldet wird, dass das Bunkern abgeschlossen ist.
  • 10.
    • Der Schiffsführer hat die in den Nummern 2 bis 9 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote und Verbote über die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.
  • 11.
    • Die für die Bunkerstelle verantwortliche Person hat die in den Nummern 2 bis 4, Nummer 5 Buchstabe b in Verbindung mit Nummer 6 Buchstabe a und b und den Nummern 7 und 9 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote über die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.

§ 29.05Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

Es ist verboten, die Außenhaut eines Fahrzeugs mit Öl anzustreichen oder mit Mitteln zu reinigen, die nicht in das Gewässer gelangen dürfen.
§ 1.01 Begriffsbestimmungen